NRW:Landesparteitag 2018.1/Anträge/PP007.0

Antragsübersicht
Antragstyp:	Positionspapier	Antragsnummer:	PP007.0
Antragsteller:	[Wagner]	Einreichungsdatum:	2018/08/24 20:53:00 fristgerecht
Autor:	Andreas Wagner	letzte Änderung:	14.10.2018 09:50:47 UTC von imported>Wako
Antragsgruppe:	Programmdebatte	Abstimmungsergebnis:	Abgelehnt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details

Antrag
Antragstitel:	Die Piratenpartei NRW steht für Nachhaltigkeit.
Antragstext:
Der Landesparteitag möge beschließen folgenden Text als Positionspapier anzunehmen. Um Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltig zu gestalten setzen wir uns für: Digitale Wende Energiewende Agrarwende Verkehrswende ein. Digitale Wende Die Piratenpartei hat dazu zahlreiche Anregungen in ihren Programmen. Energiewende Die Piratenpartei hat dazu zahlreiche Anregungen in ihren Programmen. Verkehrswende Die Piratenpartei hat dazu zahlreiche Anregungen in ihren Programmen. Agrarwende Die Piratenpartei hat dazu bisher einige Anregungen in ihren Programmen. Die heutige Hochleistungslandwirtschaft mit ihrem Flächenverbrauch und oft nicht nachhaltigem Wirtschaften möchten wir ändern, indem wir Landwirten Anreize zum nachhaltigen Wirtschaften bieten. Ziel ist eine Landwirtschaft, die ohne den Einsatz von Pestiziden und Herbiziden auskommt. Es gilt hier schnell alternative Methoden zu entwickeln. Die Forschung und Bewertung dazu muss unabhängig erfolgen. Als Leuchtturmprojekt sehen wir ein schnelles Verbot von Glyphosat und glyphosathaltigen Chemikalien. Gleichzeitig ist darauf zu achten, dass nicht andere, oft schädlichere Alternativprodukte zum Einsatz kommen. Die Suche nach Alternativen Methoden ist zu verstärken und aus Landesmitteln zu fördern. Für den Einsatz von Glyphosat und anderer Herbizide sollen zunächst verschärfte Regeln eingeführt werden. Ferner sollen Übergangsfristen eingerichtet werden, um die Suche nach Alternativen zu beschleunigen. Bei der Zulassung und Wiederzulassung dürfen ausschließlich Studien und Forschungsergebnisse verwendet werden, die öffentlich zugänglich sind und durch qualifizierte Peer Reviews ausreichend belegt sind. Ziel ist eine Landwirtschaft, die ohne hohe Zuschüsse Wettbewerbsfähig ist. Das hat weitreichende Folgen, auch auf Länder der dritten Welt. Da die Einkommen europäischer Landwirte derzeit bis zu 50% subventioniert sind, verzerrt das den Wettbewerb über Grenzen hinaus und schadet die Schwächsten in der Welt. Zur Nachhaltigkeit gehört auch, dass Transporte von Produkten aus der Landwirtschaft möglichst reduziert werden. Der Transport und Rücktransport über weite Strecken, z.B. weil an einem Ort die Arbeitskraft günstiger ist, soll eingedämmt werden. Gleiches gilt für (Lebend-)Tiertransporte. Diese sind auf ein notwendiges Mindestmaß zu reduzieren.
Antragsbegründung:
_Nachhaltigkeit ist unser Prinzip_ https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2017#Nachhaltigkeit_als_Leitbild_der_gesellschaftlichen_Entwicklung https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Grundsatzprogramm#Pr.C3.A4ambel_-_Nachhaltigkeit https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Nachhaltigkeit http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm#Nachhaltigkeit Glyphosat Einige persönliche Ergänzungen: Den Bericht von Herrn Timmer habe ich im Ausschuss als Tendenziös bezeichnet. G Ein Bericht, der Glyphosat als "Pflanzenschutzmittel" bezeichnet, von Unkraut spricht, gleichzeitig Artenvielfalt fördern will*, die Krebswahrscheinlichkeit mit Frisösen vergleicht, die IARC** diskreditiert indem er das BfR***, EFSA, ECHA und die JMPR**** gegenüberstellt (später zugebend, dass er diese nicht kennt), den kann man nicht anders bezeichnen. Das der Antrag vertagt wurde war sehr schade. Jeder hätte sich in ein paar Stündchen, unter Zuhilfenahme der Suchmaschine seines Vertrauens, ähnlich gut informieren können, wie es die vier Referenten vermochten (mit wohl einer Ausnahme: Die am Tage es Ausschusses veröffentlichte Studie zur Wirkung auf Bienen (wenn ich das recht erinnere)). Glyphosat ist ein Totalherbizid (Breitbandherbizid), welches Pflanzen bis in eine bestimmte Tiefe der Wurzeln hinein abtötet. Es wirkt nicht bei resistenten Pflanzen und gentechnisch veränderten Pflanzen (Label: Roundup Ready). Es wirkt nicht gut als Reinpräparat, sondern in Kombination mit Stoffen, die die Zellgängigkeit (insbesondere bei Pflanzen) stark erhöht, z.B. als Roundup. Die IARC Ist die Behörde bei der WHO, die für die Bewertung der Studien zu Krebs, Genveränderung, etc. zuständig ist. Sie hat Glyphosat als "wahrscheinlich krebserregend" eingestuft. Es wurden dazu ausschließlich öffentlich zugängliche Studien verwendet, die auch inhaltlich dem Wissenschaftlichkeitsprinzip genügten. Teil des Wissenschatlichkeitsprinzips ist es, dass Studien veröffentlicht werden und von anderen Wissenschaftlern überprüft und widerlegt werden können (Peer Review). BfR: Bundesinstitut für Risikobewertung Weil Deutschland der "berichterstattende Mitgliedsstaat" ist, hatte das BfR die Vorarbeit für die Bewertungen durch die Europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde (EFSA) und die Europäische Chemikalienbehörde (ECHA) gemacht. Dabei hat das BfR die Bewertung von wissenschaftlichen Studien über die krebserzeugende, fruchtbarkeitsschädigende und DNA-schädigende Wirkung von Glyphosat aus dem Zulassungsantrag von Monsanto abgeschrieben. (http://www.umweltinstitut.org/.../glyphosat-behoerde...) Gegen BfR und EFSA läuft wegen der Dokumentation, die die Grundlage für die Wiederzulassung 2017 in der EU war, eine Klage von vier Umweltorganisationen aus vier Ländern. (https://www.global2000.at/.../files/AnzeigeOesterreich.pdf) JMPR (WHO Behörde) "Dieses Gremium hat bei uns Umweltschützern seit jeher einen ganz schlechten Ruf, was seine wissenschaftliche Integrität angeht. Im Vorjahr wurde es von Alan Boobis geleitet, dem Vizepräsidenten der Lobbyorganisation Ilsi, die unter anderem von Monsanto und weiteren Pestizidherstellern finanziert wird." (http://www.taz.de/!5451730/) Leseempfehlung: Die Akte Glyphosat (erhältlich in der Buchhandlung Eures Vertrauens => Im November 2015 haben 96 internationale Wissenschaftler/innen der IARC in einem offenen Brief gegen die Einstufung von Glyphosat als unbedenklich durch deutsche und europäische Behörden protestiert. https://drive.google.com/file/d/0B9F6ub8wD7gqS3luaGFVM2YxY2c/view http://kommunalwiki.boell.de/index.php/Glyphosat Gegenargumente zum Verbot von Glyphosat: https://www.mimikama.at/volksverpetzer/glyphosat-verboten/

Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags:	"Agrarwende" weiterentwickeln