NDS:Mitgliederversammlungen/2021.1/NFA
| Veranstaltungsort | Mitfahrt | Tagesordnung | Anwesenheit |
| Versammlungsleitung | Vorschläge für Vorstandsämter | Vorschläge für Schiedsgericht und Kassenprüfer |
| Geschäftsordnung | Änderungsanträge zur Geschäftsordnung | Anträge für Satzungsänderungen |
Parteiprogrammanträge | Nicht fristgerechte Anträge | Sonstige Anträge |
| Hygienekonzept | Protokoll |
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Wichtig!
Die Fristen für die Einreichung von Satzungsänderungsanträgen (SÄAs) ist nach der letzten Änderung auf der LMVNDS13.3 in der Satzung folgendermaßen geregelt: § 12 Die Landesmitgliederversammlung
... Bis zum 16.09.2021 um 23:59 Uhr müssen alle Anträge im Sinne der NDS Satzung §12.4.a. beim Vorstand eingereicht werden ("neue" Anträge). Diese Anträge dürfen noch für 7 Tage vom Antragsteller geändert/überarbeitet werden! Bis zum 23.09.2020 um 23:59 Uhr müssen alle Anträge im Sinne der NDS Satzung §12.4.b. beim Vorstand eingereicht werden (Alternativ-, Änderungs- oder Ergänzungsanträge zu bereits fristgerecht gestellten Anträgen). Der Eingangszeitpunkt ist der erste Moment in dem entweder - ein Mitglied des LaVo oder ein Bearbeiter seiner offiziellen Eingangskanäle diesen zur Kenntnis genommen hat, (d.h. ihr könnt das jedem einzelnen LaVo-Mitglied schicken) - der Antrag im Projekt LMV-Antraege liegt, (das ist der hier: https://ticket-piraten-nds.de/projects/lmv-antraege ) - der Antrag im Projekt "vorstand@piraten-nds.de" liegt und klar als Antrag an die LMV erkennbar ist. (d.h. ihr schickt euren Antrag mit dem Wort "Antrag"+$xy in der Betreffzeile an vorstand@piraten-nds.de , dann wird der ins Projekt übertragen) DANACH könnt IHR den Antrag hier im unteren Bereich "Satzungsänderungen außerhalb der AG Satzung" selbst eintragen. Falls ihr Probleme mit Wiki-Code habt, und euch nicht traut, das selbst einzutragen, erwähnt das im Antrag an den Vorstand, damit dieser jemanden beauftragt, das für euch zu tun. Wichtig! Die alleinige Eintragung des Antrags ins Wiki gilt nicht als Einreichung! Ihr müsst den Antrag unbedingt auf einem der drei oben aufgezählten Wege dem Vorstand zukommen lassen. == Die Anträge im Ticketingsystem stehen dort um überprüft, verarbeitet und dokumentiert zu werden. Die Tickets dienen nicht der Diskussion oder Kommentierung der Anträge, macht das bitte in der ML, in Pads oder hier im Wiki, wenn die Anträge übertragen worden sind. Nur die Antragsteller und die "Ticketschubser" schreiben etwas in diesen Tickets!
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NFWP 000 - Mustertext
Nachfolgende Anträge wurden in der ersten Kammer nicht ausreichend positiv beschieden, um in die zweite Kammer überführt zu werden. Wo dies an inhaltlichen Gründen lag, wurden sie nachbearbeitet.
NFWP 001 - Meinungsvielfalt in den Landtag
NFWP 002 - Landesbeauftragte müssen Weisungsrecht bekommen
NFWP 003 - Erhöhung der Mittel in der Queerförderung
NFWP 004 - Einführung eines Kies-Euro
NFWP 005 - Recht auf Zugang zum Masterstudium sicherstellen
Nachfolgende Anträge wurden noch nicht von der 1. in die 2. Kammer überführt und somit dort auch noch nicht abgestimmt.
NFWP 006 - Divestment im Norden – Geld raus aus nicht nachhaltiger Wirtschaft
NFWP 007 - Keine Fördermittel für nicht nachhaltige Produkte
NFWP 008 - Digitale Netzwerke in die Landesverfassung
NFWP 009 - Kein Einsatz von Polizei in Zivil bei Demonstrationen
NFWP 010 - Ein Lobbyisten-Register für Niedersachsen
NFWP 011 - Transparenz für die Versammlungsleitung
NFWP 012 - Unterschriftensammlung digitalisieren
NFWP 013 - Dem Klimawandel Rechnung tragen
NFWP 014 - Einführung eines jährlichen Datenbescheides
NFWP 015 - Sexuelle Identität und geschlechtliche Vielfalt in die Landesverfassung
NFWP 016 - Alle Assistenzhunde gleich behandeln
Zu nachfolgenden Anträgen hat noch keine Abstimmung in der ersten Kammer stattgefunden.
NFWP 017 - Nachteilsausgleiche sozialer gestalten
NFWP 018 - Radewegeräumpflicht verbindlich regeln
NFWP 019 - Unterrichtspflicht statt Schulpflicht
NFSÄA 000 - Mustertext zu §'12345 Ich mach mir die Welt' von 'Max Mustermann'
Antragsteller: Max Mustermann
Ticket:
Thematik
- Anpassung an Bundessatzung
Änderung
- § 12345 Ich mach mir die Welt, Anpassung an Bundessatzung:
Gegenargumente
| ORIGINAL | Überarbeitung |
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§ 12345 Ich mach mir die Welt
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§ 12345 Ich mach mir die Welt
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Begründung
- Obst ist gesund, das sollte hervorgehoben werden.
Ergebnis
NFSÄA 001 - § '19 Finanzordnung' von 'Thomas Ganskow'
Antragsteller: Thomas Ganskow
Ticket:
Thematik
- Notwenigkeit der Kassenprüfer
Änderung
- § 19 Finanzordnung, Notwendigkeit der Kassenprüfer:
Gegenargumente
| ORIGINAL | Überarbeitung |
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§ 19 Finanzordnung
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§ 19 Finanzordnung
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Begründung
- Notwenigkeiten sollten begrenzt sein, zwei Stellvertreter hatten wir schon beim letzten Mal nicht.