LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2010/11-November/2010-11-15 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung vom 15.11.2010 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Henning Lübbers (Vorsitzender)
• Jörg Schulenburg (Generalsekretär)
• Michal Müller (Schatzmeister)
• Robert Krüger (Pol. Geschäftsführer)
• Christian Kunze (Stellv. Vorsitzender)

• Leitung: Henning Lübbers
• Protokollant: Robert Krüger

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Antrag Mittelvergabe bei Untergliederungsgründungen
6. Anfrage Wahlkampfplanungen
7. Notwendige Vorstands GO Änderungen
8. Antrag von Kevin Oelze
9. Sonstiges
10. Endgültige Prüfung der Beschlüsse

Beginn der Sitzung: 20:09 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• Michael: Hat den Link zum vorläufigen Finanzplan noch eingefügt.

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 204 (+ 2 Neuanträge)
• Kontostand: 6257,56 Euro
• Verfügbares Kapital: 4572,56 Euro
• Stand der Kassenprüfung

Antrag Mittelvergabe bei Untergliederungsgründungen

Antrag

Antragsteller: Andreas Breitschu

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass Geldleistungen zur Gründung eines Gebietsverbandes nur noch als zweckgebundenes Darlehen vergeben werden und mit den Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen spätestens des nächsten Jahres zurückgezahlt werden müssen. Das Gelder beantragende Mitglied ist dabei bis zur Gründung des Gebietsverbandes für das Geld verantwortlich.

Begründung: Dies erleichtert die Gewährleistung der sinnvollen Verwendung der Gelder. Da die Ausgaben bei einer Gründung sich an der Mitgliederzahl des Gebietsverbandes orientieren, wird dadurch auch keiner benachteiligt.

Diskussion

• Micha: Es ist vielleicht nicht sinnvoll einen Kreisverband gleich mit Schulden starten zu lassen, daher würde ich es eher ablehnen
• Jörg: Ich lehne es auch ab, da es mehr Bürokratie bedeutet
• Christian: Würde das gern mit den Schulden erklärt haben.
• Henning: Das ist nur eine Starthilfe, die dann aus den Mitgliedsbeiträgen zurückgezahlt werden sollen. Ich selbst stehe dem ganzen auch etwas kritisch gegenüber. Klingt, als müsste es nur in der GO stehen und der nächste LVor könnte es wieder über den Haufen werfen. Wir können es ja nicht in die Satzung schreiben. Sonst noch Wortmeldungen?
• Henning beginnt die Abstimmung

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 15.11.2010 - 2010/11/15/001
Mittelvergabe bei Untergliederungsgründungen nur als Darlehen.
Der Vorstand möge beschließen, dass Geldleistungen zur Gründung eines Gebietsverbandes nur noch als zweckgebundenes Darlehen vergeben werden und mit den Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen spätestens des nächsten Jahres zurückgezahlt werden müssen. Das Gelder beantragende Mitglied ist dabei bis zur Gründung des Gebietsverbandes für das Geld verantwortlich.
(Antragsteller: Andreas Breitschu)
Ja : 0 Nein : 2 Enthaltungen : 2
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Nicht beschlossen.

Anfrage Wahlkampfplanungen

Anfragetext

• 1. Da die Parteienfinanzierung vor allem von der Anzahl der Wählerstimmen und der Größe der Parteispenden abhängt, möchte ich gern wissen, inwieweit Spendenaktionen geplant sind, um möglichst viele Spenden zu generieren. Liegen da schon Ideen oder konkrete Planungen vor und wer ist damit betraut?
• 2. Gibt es schon Planungen für Plakate, Flyer und andere Informationsartikel, die zum Wahlkampf verwendet werden sollen? Eine zentralisierte Planung für ein Grundsortiment erachte ich als sehr wichtig, die durch persönliche Beigaben ergänzt werden können.
• 3. Bezugnehmend auf die 2. Frage ergibt sich auch die Frage, ob und wie die Besorgung von Plakatrückwänden organisiert wird. Durch Vorstandsbeschlüsse des LV LSA und Brandenburg wurde ja geklärt, das wir aus Brandenburg ein großes Kontingent erhalten sollen. Außerdem lagern ja an diversen Punkten innerhalb von LSA Plakatrückwände, die aber zur besseren Organisation der Plakatierung an zentralen Punkten gesammelt werden sollen. Wurde dort bereits etwas in die Wege geleitet oder liegen Pläne vor, wie und wann die Zentralisierung erfolgen soll? Gibt es Pläne, die dann zentralisierten Plakate gemeinsam von Rückständen zu bereinigen und mit den noch zu besorgenden Plakaten zu bekleben, ähnlich dem öffentlichen Kleistern im letzten Jahr?
• 4. Sind bereits Anfragen an den BVor gestellt worden, um zum beginnenden Wahlkampf Vertreter des BVor nach LSA zu holen?
• 5. Aus dem letzten Protokoll des BVor geht hervor, das lediglich ein Sockelbetrag von 300 Euro pro Monat für die LVs mit Wahlen im nächsten Jahr vorgesehen ist. Dadurch ist aber kein effektiver Wahlkampf möglich. Laut den Protokollen des LVor sind aber Wahlkampfkosten im Bereich von mehreren 10K Euro vorgesehen bzw angesetzt. Wie sollen diese aufgebracht werden, sofern diese nicht durch Spendenaktionen aufzubringen sind?

• Henning fragt Alex, ob er etwas zu seinen Anfragen sagen möchte.
• Alex: Ich denke, die Fragen sprechen für sich selbst.
• Henning berichtet über vorstandsinterne Kommunikation und erläutert...

zu 1. Spendenaktionen Es sind beispielsweise Patenschaften für die PCs angedacht. Oder Wahlplakatpatenschaften. Bei der Wahlplakatpatenschaft kann sich ein Spender ab einem Betrag von 20Euro den Standort des Wahlplakats aussuchen. Es gibt dann auch ein Zertifikat und ein Foto. Desweiteren soll es eine Top100-Liste mit den Spendern geben. Veröffentlicht werden soll das auf dem Wahlkampfportal "piraten-im-landtag.de"

zu 2. Plakate und Flyer Es sind noch folgende Bestände vorhanden

• 5000 108e-Flyer
• 4000 blaue Kennenlernflyer von der BTW
• 1000 Elena Flyer
• 500 Jupi
• 700 Indect

Angedacht sind noch allgemeine Kennenlernflyer bzw. Kernthemenflyer sowie Themenflyer aus dem Themenblock "Transparenz". Ebenfalls ist angedacht die CCS-Flyer aus Brandenburg im Wahlkampf zuverwenden. Plakatentwürfe wollen wir die aus BW und RLP verwenden. Wir wollen ca. 100 Plakate in Schiffs- oder Segelform herstellen und aufhängen.

zu 3. Beschaffung der Rückwände Wir haben aus Brandenburg 1000 Rückwände. Z.Zt. lagern diese noch in Brandenburg. Desweiteren sind bei Zora noch 500 Rückwände sowie ca. weitere 500 im LV. Die genaue Anzahl und die Lagerorte sind im Moment nicht genau bekannt. Es wurden auch schon 2500 Plakatrückwände zusammen mit BW bestellt. Die Rückwände sollen Zentral in Halle und Magdeburg gelagert werden.

zu 4. Anfrage an den BuVo

• Vorbereitung Vorstand: Nein, aber es ist angedacht.
• Henning: Wäre nur sehr langfrsitig möglich.
• Alex: Der BVor hatte wohl angekündigt durch Land zu reisen.
• Henning: Ja wurde angekündigt, aber wie man voriges Jahr an NRW gesehen hat können wir nicht fest damit rechnen.

"zu 5."

• Vorbereitung Vorstand: Die 300Euro sind ein Sockelbetrag der zur Verwendung für eine Parteibüro angedacht sind. Darüber hinaus bekommen wir nach aktuellem Stand ca. 4,6% der Parteienfinanzierung. Außerdem gibt es einen Wahlkampfond des BV. Die 40000 Euro sind nur ein Planspiel.
• Alex: Die Parteieinfinanzierung ist in der Höhe zu wenig für einen Wahlkampf.
• Henning: Wir bekommen Darlehen und dieses ist über die Mitgleidbeiträge des Bundesverband abgesichert. Der Bund bezieht dieses Darlehen wiederum von den Landesverbänden.

Notwendige Vorstands GO Änderungen

• Henning: wir waren auf dem Schatzmeistertreffen.
• Der Satz "Protokolle die im Wiki veröffentlicht und bestätigt sind, gelten als unterschieben und genehmigt." muss in die GO
• Henning: ist die Frage, wie und wo fügen wir das ein? Redebeiträge?
• Robert: #9 wäre dafür geeignet.
• Henning: Wir müssten dann einen Beschluss fassen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 15.11.2010 - 2010/11/15/002
Go-Ergänzung
§9 Anfügen des Satzes: Protokolle die im Wiki veröffentlicht und bestätigt sind, gelten als unterschrieben und genehmigt.
(Antragsteller: Henning Lübbers)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Henning: wir sollten in die GO aufnehmen, dass wir grundsätzlich Gäste für die Sitzungen zulassen und nur per Antrag eines Vorstandsmitglieds eine Ausnahme machen
• Robert: Es ist für den Leser des Protokolls hilfreich zu sehen, dass Gäste zugelassen sind
• Henning: Wer findet denn den Vorschlag noch nicht sinnvoll?
• Jörg: Ich finde den auch nicht so sinnvoll
• Henning: Nagut dann lassen wir das

Antrag von Kevin Oelze

• Henning: Wo ist noch einmal der Antrag?
• auf der Mailingliste
• Henning: Wann wurde der gestellt?
• Micha: Fristgerecht
• Henning liest den Antrag vor

Antrag

Antragsteller: Kevin Oelze

Antragstext: Der Vorstand möge auf seiner nächsten Sitzung, soweit nicht bereits geschehen oder veröffentlicht, ein Ultimatum für die Veröffentlichung der Protokolle des LPT2010.3 auf eine Woche festlegen und für den Fall, dass dieses Ultimatum ungenutzt verstreicht, Ordnungsmaßnahmen anzudrohen (Art und Weise der Ordnugngsmaßnahmen kann später geklärt werden).

Begründung: keine

Diskussion

• Christian: Ich sehe es als schwierig, einen Freiwilligen mit einem Ultimatum zu belegen. Wahrscheinlich finden wir dann ja niemanden mehr.
• Henning: Ich glaube nicht, dass das zielführend ist, jemandem zu drohen.
• Micha: Ich finde das eigentlich ganz ok, würde es aber auf 2 Wochen ausdehnen. Allerdings halte ich Ordnungsmaßnahmen für übertrieben. Eine Fristsetzung ist sinnvoll, danach können wir immernoch entscheiden, wie wir weiter verfahren
• Robert: Naja, im Grunde können wir gar nicht so richtig weiter verfahren
• Henning: aktuelles Beispiel ist ja, dass der Protokollant vom LPT 2010.2 mittlerweile nicht mehr im Landesverband wohnt. Allerdings ist es schwierig, da sinnvoll druck auszuüben. Ist auch die Frage, wo man das reinschreibt
• Micha: das müsste dann ja auch in die Versammlungs-GO
• Jörg: wir können auch direkt vor Ort das "unfertige" Dokument unterschreiben und wenn es nach ein oder zwei Wochen keine neue, aufgearbeitete Version gibt, so ist die erste Version eben die offizielle Version
• Henning: wir können ja einfach einmal den Anwesenden Protokollanten vom LPT 2010.3 nach seiner Meinung fragen
• Jörg erwähnt, während Björn sich per Chat meldet: Ich habe übrigens schonmal die Beschlüsse des LPT gesammelt
• Henning: Wir sollten das auf jeden Fall noch alles irgendwie Aufräumen, als Antragsbuch im Wiki oder ähnlich...
• Björn (Protokollant vom LPT 2010.3): "also. mein protokoll ist zu ca 70 % fertig. habe das von alina soweit entsprechend eingearbeitet. zu der aktuellen sache: das die pad version als erste version gilt war ja eigentlich klar. 1 woche als frist ist nicht machbar. das protokoll hat ueber 50 seiten. 2 wochen ist eine moegliche frist. ich denke ich werde zu mi oder do fertig. das waeren dann im nachhinein 11 tage"
• Henning: ich denke eigentlich, diese Fristen brauchen wir nicht. Es sollte dann einfach der LPT direkt darüber beschließen und das in die GO aufnehmen. Ich würde dann zur Abstimmung kommen, wenn sonst niemand Redebedarf hat
• DER_FNORD: ich verstehe seinen antrag so das er ab jetzt 7 tage frist möchte...
• Henning: das stimmt, aber er hat den Antrag direkt nach dem LPT gestellt. Ist auch die Frage, ob es im Endeffekt für uns jetzt einen Unterschied macht
• DER_FNORD: naja dann wären es 14 tage...
• DER_FNORD: dann stimmt ab vill irre ich mich ja auch
• Henning: Meiner Meinung nach ist es fast ein Antrag auf eine Ordnungsmaßnahme, nur eben unter einer Bedingung
• Henning: Ich würde dann zur Abstimmung kommen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 15.11.2010 - 2010/11/15/003
Veröffentlichung der Protokolle des LPT2010.3
Der Vorstand möge auf seiner nächsten Sitzung, soweit nicht bereits geschehen oder veröffentlicht, ein Ultimatum für die Veröffentlichung der Protokolle des LPT2010.3 auf eine Woche festlegen und für den Fall, dass dieses Ultimatum ungenutzt verstreicht, Ordnungsmaßnahmen anzudrohen (Art und Weise der Ordnugngsmaßnahmen kann später geklärt werden).
(Antragsteller: Kevin Oelze)
Ja : 0 Nein : 5 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.
• GO für LPT wird mit 2 Wöchiger Frist versehen, die Mitgliederversammlung kann dann darüber abstimmen.

Sonstiges

• Henning: Gibt es denn noch etwas, was wir ansprechen sollten? Habe ich vielleicht etwas vergessen?
• Jörg: Wie steht es um die Akkreditierung auf dem Bundesparteitag? Wer macht das, wer fährt denn hin?

Akkreditierung auf dem BPT in Chemnitz

• Micha: Ich kann den aktuellen Stand der Bezahlungen bis dahin erfahren
• Jörg: Wollen wir die Akkreditierung selber machen oder machen lassen?
• Micha: das machen wir dann selber, geht schneller?
• Henning: Wollen wir eine Fahrtkostenrückerstattung zum BPT? Wir könnten eine Art Kontingent freigeben, dass sich die Reisenden dann Teilen, bspw 100 Euro
• Robert: Haben wir denn überhaupt 100 Euro dafür?
• Henning: die haben wir eigentlich
• Robert: Gibts denn jemanden, von dem wir wissen, dass er hinwill, aber nicht zahlen kann?
• ... wissen wir nicht
• Henning: Wollen wir denn Fahrgemeinschaften anregen?
• Robert: Björn schreibt einen 3 Zeiler auf der Aktivenliste

Einladung für KV Gründung Magdeburg

• Jörg: Anfrage Adressen auszuhändigen um Mitglieder direkt anzusprechen um Mitglieder wieder zu Aktivieren. Ich habe Bauchschmerzen die Adressen für pers. Kontakt (Haustür) raus zu geben.
• Alex: es wäre sinnvoller, wenn wir in der aktuellen Situation persönlich die Leute ansprechen, als das mit einem Blatt Papier zu machen
• Henning: wenn die Gründung des KV schief geht, dann hättet ihr Daten bekommen, die ihr nicht haben dürft
• Robert: Gibt es eine Regelung wann wir wie mit den Daten der Mitglieder umgehen?
• Jörg: Das wäre der Datenschutzbeauftragte und das ist auch er und er hätte ein Problem damit. Wegen der Gefahr des Missbrauchs (Versicherungen etc.)
• Christian: Gibt es keine Daten wie Telefon etc. umd die Leute zu kontaktieren?
• Jörg: Würde die Daten raus geben wenn der Kreisverband gegründet ist.
• Alex: Möchten die Daten gern von Anfang an um einen Initialpunkt zu setzen.
• Henning: Würde das Problem über eine Beauftragung lösen und dami wäre die Sache abgesichert.
• Jörg: Würde gern die Meinung der anderen Vorstandmitglieder zur Durchführung einer solchen persönlichen Einladung.
• Henning: Hat kein Problem, das über eine Beauftragung zu lösen.
• Robert: Würde dieser Sache als Pilot zustimmen um Erfahrung mit sowas zu sammeln.
• Micha: Schließt sich Robert an.
• Christian: Kennt sowas aus seiner vorigen politischen Zeit nicht. Würde das nicht unterstützen, da aus seiner Sicht unpiratig.
• Jörg: Teilt nochmals seine Bedenken mit und teilt sein Entschluss später mit.
• Björn: Weißt du wie lang du für die Entscheidung brauchst, das wäre Alex wahrscheinlich hilfreich.
• Alex: Am liebsten bis Morgen, ansonsten zum Stammtisch bis nächster Woche.
• Henning: Schlägt vor die AG Recht zu fragen.
• Jörg: Trifft seine Entscheidung bis zu Alex Termin und wird dazu nochmal Rat einholen.

Virtuelles Gensek-Treffen

• Jörg: Ich kann da morgen nicht teilnehmen, kann das jemand von euch machen
• Micha: ich weiß noch nicht genau, ob ich das schaffe
• Jörg: Naja, ein Mitschnitt würde mir schon reichen. Der soll aber nicht öffentlich verfügbar sein.

Allgemeines

• Henning: Es ist angedacht die Direktkandidaten über Studi-VZ zu pushen. Jörg möchte seine nicht im Internet veröffentlichen. Ist das richtig?
• Jörg: Ja das ist richtig.
• Jörg: Bittet nochmal Fokus auf Unterschriftensammlung zu legen.
• Jörg: Sendet nochmal eine Mail übers CiviCRM rum mit der Bitte um Unterschriften (aus Familie) mit Formular im Anhang.
• Henning: Bitte an Alex auf dem Stammtisch nochmal die landesweite Aktion am 04.12. hinweisen um dort nach Möglichkeit Infostände zu veranstallten.

Endgültige Prüfung der Beschlüsse

• keine Bemerkungen

Schließung

• Henning schließt die Sitzung um 21:23 Uhr.

Die nächste Vorstandssitzung findet am 28.11 um 20 Uhr im NRW Mumble.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung