Koordinatorenkonferenz/Treffen/2016-05-13

Macht es prinzipiell Sinn, ein bundesweites Kinder- und Jugendparlament für die Bundesrepublik Deutschland einzurichten und einen entsprechenden Antrag für den BPT vorzubereiten:

Dafür: +1 +1 +1 +1+1 = 5

Dagegen:+1 = 1

Enth:+1 +1+1 = 3

MB positiv. Wir sollten unbedingt einen Mumble zu diesem Thema machen.

TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten

http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/#Themenbeauftragte

Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus

Datenschutz: Patrick Breyer

Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli, Twitter: @Bestenfalls

Mary Jane, Wahlprogramm NRW 2017, GMM Düsseldorf, Dicker Engel

Energiepolitik: Dr. Michael Berndt

20. Mai 2016 zweites Treffen mit Konsortialführer EWE AG des enera-Projektes (Teilprojekt des Förderprogramms "Schaufenster Intelligente Energie" des BMWI) zusammen mit Patrick Breyer bezgl. Datenschutz (smart grids, smartmetering); Piratenpartei ist Netzwerkpartner des enera-Projektes

30. Mai 2016 Treffen im BMWI in Berlin mit dem Referatsleiter Herrn Schulz (europäischer und nationaler Stromnetzausbau) wegen Stromnetzausbau in Ostfriesland; Bürger, Träger öffentlicher Belange und, Lokalpolitik und Landesregierung gegen die von Tennet geplanten Ausbaumaßnahmen, Thema: Wie steht das BMWI zum Bürger- und Verwaltungswillen?

Orangebuch: Veröffentlichung jetzt für Anfang Juli 2016 zum Bundestagsbschluss über das EEG 2016 geplant, eine der Aussagen im Orangebuch: EEG hat nichts mit der Energiewende zu tun, zur Zeit massive Proteste gegen die geplanten EEG-Änderungen von NGOs

Entwurf: https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/PP_Orangebuch_Energie_1.pdf

Familie: unbesetzt

Freie Netze: Daniel Wagner

Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner

Kultur & Medien: unbesetzt

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras

NSA-Affäre: Jens Stomber

Queer: Michael Melter

Sozialpolitik: Gernot Reipen

nichts Neues, da die beiden letzten Mumble-Sitzungen "Sozialpiraten" und "AG-BGE" ausgefallen sind.

Artikel zur Rentenpolitik: https://www.piratenpartei.de/2016/05/08/der-mindestlohn-schuetzt-nicht-vor-altersarmut/

Vorbereitung einer BGE-Veranstaltung in Bonn am 05.06.16

TTIP: Bruno Gert Kramm

Urheberrecht: Bruno Gert Kramm

Umwelt: Bernd Schreiner

Wirtschaft: unbesetzt

TOP 4 Internationales / PPI

PPI

die Vorbereitungen für die GA am 23./24.07.2016 scheinen anzulaufen.

PPEU

das Board ist noch immer untergetaucht. Keine Aktionen erkennbar.

Internationale Koordination

http://www.internationale-koordination.de

Neuer Jour fixe: 2. + 4. DIENSTAG im Monat

Hat dem BuVo verschiedene Beauftragungen vorgeschlagen. Eine Person für PPEU-"Gründung" und zwei Personen für EU-Wahlen.

Mitgliederzuwachs läuft :)

TOP 5 Arbeitsgemeinschaften

Hinweis: bei ML Problemen:

Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?

TOP 5.2 Berichte aus den AGs

Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.

Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.

Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)

AG Außenpolitik

vorerst keine öffentliche Sitzungen mehr, stattdessen interne Arbeitssitzungen zu einigen aktuellen Themen

AG Bedingungsloses Grundeinkommen

letzte Sitzung am 06.04.2016

https://ag_bge.piratenpad.de/91

siehe unter Sozialpiraten

AG Datenschutz

letzte Sitzungen nicht feststellbar, es sind neue Termine in Gespräch

Blog http://datenschutzpiraten.de

AG Drogen- und Suchtpolitik

Jeden Dienstag um 19:30 Uhr Öffnungszeiten/ letztes Protokoll vom 10.05.2016 https://drogenpolitik.piratenpad.de/2016-05-10-Protokoll

AG Energiepolitik

- siehe oben

letzte Sitzung 03.05.2016

https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2016-05-03

AG Europa

Stand Relaunch / Wiederbelebung

AG Familie

Treffen immer am 15 eines Monats

Leitthema :Kindergrundeinkommen und digitale Familie

Neues Thema Arbeitszeitverkürzung für die Kindererziehung

Treffen immer am 15. eines Monats

AG Geldordnung und Finanzpolitik

Treffen mittwochs 20.30h

https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/14

AG Gesundheit Gesundheitspiraten

Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h

AG Inklusion

Letztes Treffen am 6. 10. 2015?

Aktuelles Thema: http://kampagne.teilhabegesetz.org/

AG Kinder- und Jugendrechte

Letztes Treffen am 13.05.2016

Wir werden Wiki-Seiten mit Hauptargumenten zusammenstellen

im Moment aus diversen Gründen auf Sparflamme

AG Kultur

https://piratenpad.de/p/medienkompetenz01

https://kulturpolitik.piratenpad.de

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kulturpolitik

AG Landwirtschaft

jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h

AG_Meinungsfindungstool

https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda

https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=489162

AG Migration AG Migration und Asylpolitik

https://migrationasyl.piratenpad.de/Sitzung-20150419

https://migrationasyl.piratenpad.de/einwanderungsmodelle

Länder Integrationsgesetze-Vergleich.

https://migrationasyl.piratenpad.de/Ansprechpartner

AG Queeraten

Letzte Sitzung 05.04.2016

https://queeraten.piratenpad.de/20160315-AG-Mumblesitzung

Es wird einen neuen Queerflyer für die CSD -Saison geben

http://www.csd-termine.de/deutschland/

Auftakt ist am Sa, den 14. Mai in Hannover , den 28. Mai, CSD Pride in Düsseldorf, Karlsruhe

Vernetzung mit dem Aktionsbündnis Queer Refugees in RLP

Nächste Sitzung ist am Di, den 03.05. um 20 :30 Uhr

AG SingleMalt

Tut Dinge.

AG Umwelt

Sitzung jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h

http://umwelt.piratenpartei.de

AG Wirtschaft

Sitzungen immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h

Konferenz zu TTIP, Wiederaufnahme Planung EuWiKon

TOP 6. Termine

DSB-Treffen am 28./29.05.2016 in Biedershausen

1. Onlineparteitag der Piraten am 05.06.2016 (SV-Potsdam)

27.-29.05.2016 Berlin - Mary Jane - Alter Posthof. Einladung geht die Tage raus.

TOP 7. Verschiedenes

Grüße aus dem Bundesvorstand; wir hatten Klausurtagung am vergangenen Wochenende (schriftlicher Bericht folgt), es wird eine Marina Kassel geben (voraussichtlich 1. WE im Juli, save the date), auch einen BPT (da laufen die vorbereitenden Geschichten, wir sagen Bescheid, sobald es gesicherte Infos gibt).

Außerdem wird es auch einen TdpA geben (voraussichtlich im Oktober) und ein RL-Treffen der Themenbeauftragten und politischen Geschäftsführer (auch dazu näheres, wenn die Planung entsprechend gediehen ist). An dieser Stelle noch kurz der Hinweis an die Themenbeauftragten, auf dass sie sich an der Terminfindung beteiligen mögen. Ich muss leider jetzt (21:45 Uhr) weg, wünsche noch eine erfolgreiche Sitzung und ein schönes Wochenende.

Liebe Grüße, Astrid

TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Nächste Online-Sitzung 27.05.2016 21.00 Uhr

Schließung der Sitzung um 22:33 Uhr durch ThomasG

Vorlage:Nächstes AG Treffen

Koordinatorenkonferenz/Treffen/2016-05-13

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

TOP 2 Aktuelles