Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-10-23

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  • 140. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 23.10.2015 21:00h c.t.
  • Ladungsfähige Anschrift:
ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
in der Piratenpartei
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
  • 40 aktive AGs (40/32/74/2 Sa. 162) – Stand 04.10.2015.
  • 142 Mitglieder auf der offenen Liste, 57 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

  • Niemand

Gäste

  • Insgesamt 13 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 21:17 Uhr durch BastianBB
  • Versammlungsleitung:
Vorschlag: BastianBB
so beschlosssen
  • Protokollführer:
  • Vorschlag: Brax59
so beschlosssen
  • Beschluss der Tagesordnung
  • so beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 25.09.2015
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-09-25
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht. so genehmigt.

TOP 2 Aktuelles

  • Neues aus dem BuVo:
https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-10/issues
Marina Kassel 12.-13.12.2015
  • Aktion Schreib deinem Abgeordneten - danke für Nichts (Hermi) -> Unterstützung gesucht
https://redmine.piratenpartei.de/issues/19853
  • Themensprecher ist in Arbeit
  • Treffen der Themenbeauftragten 07.-08.11.2015 in FFM
  • Open Antrag Logbuch ist fertig, kann demnächst über den P-Shop bezogen werden.
  • Dank an die Spender.
  • Für zukünftige geplante Themenwochen->werden noch Sponsoren gesucht
  • Sachstand Themensprecher:
Es soll (neu) drei Themensprecher für den "Markenkern" geben:
"Datenschutz und Privatsphäre", "Transparenz und Informationsfreiheit" und "Demokratie und Beteiligung".
Auskunft des BuVo:

„Eine Ausschreibung gibt es bisher noch nicht, auch ein Datum, ab wann die Themensprecher dann die Arbeit aufnehmen sollen, ist noch nicht festgelegt.“ [PP#100132282]

  • Bericht von der Gruppe „Leinen los“ zur Überarbeitung unserer Parteiprogramme.
Sachstand:
Protokoll letzte Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los/Protokoll_2015_10_21
Nächste Sitzung am 04.11.2015, 21:00 Uhr, Raum "Wahlprogramm Leinen Los"
Weitere Infos: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los
Mailingliste: Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
Anmeldung ML: https://service.piratenpartei.de/listinfo/wahlprogramm
Mitstreiter dringend gesucht, jeder ist willkommen
  • Vom BuVo organisiertes AG-Treffen. Vermutlich 16./17.01.2016 in Gelsenkirchen?
Sachstand: -> Nichts neues
  • Wie geht es weiter mit den Themenflyern/Flyer der AGs?
Sachstand: -> einige überarbeitet, es fehlt aber noch die Mehrheit, Ansprechpartner Hermi

TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten

http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/#Themenbeauftragte
  • Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
  • Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
  • Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
  • Datenschutz: Patrick Breyer
  • Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
  • Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
  • Familie: BuVo hat abgelehnt
  • Freie Netze: Daniel Wagner
  • Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
  • Kultur & Medien: unbesetzt
  • Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
  • NSA-Affäre: Jens Stomber
  • Queer: Michael Melter
  • Sozialpolitik: Gernot Reipen
  • tut Dinge
  • Treffen PG Kindergrundsicherung am 17.10.2015, sehr konstruktiv
Videobeitrag dazu https://youtu.be/Ynayvgqs_Ko
  • TTIP: Bruno Gert Kramm
  • Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
  • Umwelt: Bernd Schreiner
  • Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt

TOP 4 Internationales / PPI

  • PPI
  • Dienstag war eine beschlussfähige Sitzung, es fehlt an der Organisation ->Tooldiskussion
  • Beratung beitritt zur nn
  • PPEU
  • Letzte Sitzung fanf nicht statt
  • Sitzungen davor waren nicht beschlussfähig
  • Umstellung Wiki
  • Organsisation findet nicht statt, die Arbeit ruht und ruht
  • Satzungsänderungen angedacht, verbannen aller Parteieinflüsse
  • Im allgemeinen ein schlechter Zustand
  • Internationale Koordination immer am 2. und 4. Donnerstag im Monat, meistens in Deutsch, ansonsten Englisch

TOP 5 Arbeitsgemeinschaften

  • Hinweis: bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?

TOP 5.2 Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
letzte Sitzung am 04.10.2015
https://aussenpolitik.piratenpad.de/2015-10-04
Neuer Termin wird gesucht, der Sonntag ist nicht so familienfreundlich
letzte Sitzung am 22.10.2015
*nächster Termin: 04.11.15
*Themenabend: Regionales BGE/Saarland und Rheinland-Pfalz
*Antrag in RLP für Test eines BGE in 2 Städten
Letzte Sitzung zum Thmea StopVDS
https://h3rmi.piratenpad.de/Aktion-VDS
Blog http://datenschutzpiraten.de
Letzte Aktion zu VDS nicht so erfolgreich
letzte Sitzung 03.05.2015 (vor der Sommerpause)
Jeden Sonntag um 20 Uhr
letzte Sitzung 20.10.2015
https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2015-10-20
  • Aktuell Ausarbeitung des Orange Book, für Paris
Stand Relaunch / Wiederbelebung
Hat nicht so richtig geklappt
Nur vorlesen Joshibaer muss sich um seine Kinder kümmern (nach dem Vorlesen löschen )
Letzte Sitzung am 17.10.2015
Kindergrundeinkommen, die digitale Familie und am Wahlprogramm 2017
Unser PAD https://wp2017.piratenpad.de/Familie-und-Gesellschaft
Kindergrundeinkommen Reallife Treffen mit der AG Familie
https://wiki.piratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen/Veranstaltungen/Kassel_2015-10-17
Danach wird das WP 2017 weiterentwickelt
Treffen immer am 15 eines Monats also am 15.11.2015
Treffen Mittwochs 20.30h
https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/14
Beteiligung an WP2017, Banken in die Schranken, in Diskussion Mindestlohn für alle Importeure (sehr visionär).
Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h
http://pad.piraten-aachen.de/p/pflegestreik
@Schreibrephorm fragen
Nächstes Treffen 05.11.2015 um 20:00 Uhr im Mumble
  • AG Inklusion
Letztes Treffen am 6. 10. 2015
Aktuelles Thema: http://kampagne.teilhabegesetz.org/
Bei Flüchtlingen Menschen mit Behinderungen nicht vergessen!
https://www.bizeps.or.at/news.php?nr=15968
Wie werden Flüchtlinge mit Handicap versorgt?
https://piratenpad.de/p/medienkompetenz01
https://kulturpolitik.piratenpad.de
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kulturpolitik
jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h
https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=489162
https://migrationasyl.piratenpad.de/Sitzung-20150419
https://migrationasyl.piratenpad.de/einwanderungsmodelle
Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
https://migrationasyl.piratenpad.de/Ansprechpartner
Sachstand:
Tut Dinge.
Sitzung jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h
http://umwelt.piratenpartei.de
Sitzungen immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
Letzte Sitzung am 12.10.2015, Programmarbeit, 25 Anträge, davon 2 abgestimmt
Nächste Sitzung 26.10.2015, 20:00 Uhr

TOP 6. Termine

  • 04.11.2015, 21:00 Uhr, Mumble, Orgatreffen, WP2017 - Leinen Los
  • 07.-08.11.2015, Treffen der Themenbeauftragten in FFM, allgemeine Abstimmung der Kommunikation nach innen und aussen
Grundsätzlich öffentlich, Kosten sind selber zu tragen
Kein Stream, Protokolle und Dokumentaion ist sehr erwünscht

TOP 7. Verschiedenes

  • nichts

TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 06.11.2015 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 22:00 Uhr durch BastianBB

Vorlage:Nächstes AG Treffen