HE:Vorstand/Protokolle/2010-01-27

Vorstandssitzung des Landesverbands Hessen

Gemäß Satzung ist die Vorstandssitzung des Landesverbands Hessen grundsätzlich offen. Die Teilnahme ist unabhängig von der Parteimitgliedschaft. Abweichend von der Satzung kann jeder Hessenpirat (bis zu einer Stunde) vor der Vorstandssitzung einen Antrag an den Vorstand einbringen. Er oder ein von ihm benannter Vertreter erhält zu seinem Antrag Rederecht in der Telko, ebenso wie ein (im IRC) genannter Vertreter der Gegenposition. Grundsätzliches Rederecht in der Telko haben die Vorstandsmitglieder sowie der Protokollant und der Moderator der IRC-Sitzung zur Wahrung ihrer Aufgaben.

Ort und Zeit

Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem moderierten IRC-Kanal statt. Der Moderator teilt dem Versammlungsleiter mit, wer Rederecht (z.B. als Vertreter einer Gegenposition) beantragt. Der Versammlungsleiter erteilt daraufhin das Rederecht.

Ein Reinreden in der Telko ohne zuvor im IRC Rederecht beantragt zu haben und in der Telko erteilt zu bekommen ist nicht erwünscht.

Die Moderation im IRC soll von einem Nicht-Vorstandsmitglied übernommen werden.

Zugangsdaten Telko:

Beginn: 19:00 Uhr

Telefonnummer: +49 69 175 36 743 (SIP-Gate Nummer)

Konferenzraumnummer: 10 00#

Weitere Infos zum Telko Server

Zugangsdaten IRC:

Server: irc.freenode.net

Kanal: #piraten-hessen-vs

Etherpad:

URL: http://piratenpad.de/okSRd7YpRQ

Audio-Stream (Shoucast):

Channel: http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum1000.ogg

Codec: Ogg-Vorbis

Tagesordnungen

Hier wird die Tagesordnung für die jeweils kommende Vorstandssitzung gemeinschaftlich erstellt. Die Vorstandssitzung hat eine Dauer von ca. 3 Stunden.

Vorstandssitzung am 27.01, 19 Uhr

Vorbereitung

Ernennung Protokollant: eduba
Ernennung IRC-Moderator protter
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
1. Vorstand vollzählig anwesend und beschlussfähig
2. Uwe Schneider, Ralf Praschak, Jan Leutert, Knut Bänsch, Michael Starck
Beschluss auf Streaming-Zulassung
1. Ja, wird zugelassen
2. Streaming wird bis auf weiteres immer zugelassen
3. Einstimmig beschlossen
Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
1. TO einstimmig verabschieded
Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
1. Protokoll einstimmig verabschiedet
Nächste Antragsnummer: 2010/3V0052
1. 3 Umlaufbeschlüsse wurden besprochen

Dringendes

Alles was evt. aus Zeitgründen vorgezogen werden musste
1. Bericht aus NRW vorgezogen (siehe unten)

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, den Kreisen und Gruppen

Vorstand

Generalsekretär
1. Stand Mitgliederanträge: 781 + 9 eingänge noch im Umlauf; Import soweit vorbereitet, warte auf Antwort von Andi Popp, da mir CiviCRM nicht anbietet bestimmte felder zu importieren die aber gehen müssten. - 3 Austritte bereits abgezogen
2. insgesamt 6 Austritte
3. Gründe für Austritt:
  1. Übereilt beigetreten, keine Lust mehr
  2. andauernde Quereelen, suboptimale Selbstdarstellung in der Öffentlichkeit, ideologisch zweifelhafte Personen, Parteipolitik ineffizient
  3. meist nachvollziehbare Gründe für Austritt

Schatzmeister
Kontostand und Verbindlichkeiten
1. ca. 11.000 Euro Guthaben
2. ELENA und Datenmännchen Flyer wurden von LV bezahlt
3. Stand Wirtschaftsprüfung
4. Stand Kontoeinzug
5. Stand Weiterreichung an den BuVor
Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
1. Beschluss:
  1. Nr. 2010/3V0052U - Neun neue Mitglieder wurden einstimmig aufgenommen
  2. Nr. 2010/3V0053U - Kreisverbandswechsel - 4x dafür, 1x Enthaltung (Knut)
  3. Nr. 2010/3V0054UF - ELENA Flyer für 242,02 EUR (10.000 Stück) - einstimmig beschlossen
sonstige Berichte
1. Bericht von der Bundesvorstandssitzung
  1. Telko soll verbessert werden, Antrag nur teilw. angenommen
  2. Bundesgeschäftsstelle als ladende Adresse in Form "PP Deutschland plus Untergliederung (z.B. Kreisverband Mustermann)", Micheal Ebner braucht Kontakt (Name und Adresse) wo Anfragen hingehen können

Beispiel: http://www.piratenpartei-hessen.de/impressum

1. 1. Bundesantrags AG - AG für BPT ein Vertreter aus jeden LV soll teilnehmen; ist noch in Organisation
  2. 2009/3V0002 Antrag R. Lange wurde Abgelehnt bzw. nicht beschieden; keine Abstimmung durchgeführt. --> Robert ist unterrichtet --> erledigt
  3. Länder entscheiden über Beitragsminderung; Bundesgeschäftsstelle nimmt das zur Kenntniss. Vordrucke zur Beitragsminderung müssen ausgefüllt werden.

Kreisverbände

Wetterau
1. Mathias: Stammtische schlecht besucht
2. Telefonanschluss soll angeschafft werden
3. Gemeinsamer sipgate Account wurde auf PPH angefragt
4. Sipgate Vorschlag wird nochmals auf die PPH gepostet
5. KVen mit Sipgate Interesse bitte Mail an matthias.geining@piratenpartei-hessen.de
Main-Kinzig
1. Stephan: neuer Stammtisch in Nidderau
2. Hanau + Gelnhausen ELENA Infostand am 30.01.10
Kassel-Stadt
1. Voker: 2 Plenen und ein Stammtishc im Monat (ab Februar)
2. Hochschulwahlen
3. Plakate sind angekommen und aufgehängt
4. Wahlen laufen bis morgen Nachmittag 15:00 Uhr
5. Wahlbeteiligung gering
6. Giessen Hochschulgruppe hat Teil der Plakate bekommen
7. Konsumentenbund: Einladung bekommen zu Podiunsdiskussion Verbraucherfragen; Teilnahme ist geplant.(ersten Feb-Wochenende)
  1. Kein Verbraucherschutzexperte innerhalb der Partei bekannt
8. Planung Vorständetreffen läuft
Offenbach (Land)
1. ELENA Infostände am 30.01. in Mühlheim, Ober-Roden, Offenbach-Stadt
2. Flyer ELENA und Datenmänchen sind gedruckt

Verteilung der Flyer am Freitag?!

1. Kreisparteitag am 13.03. beschlossen, Location wird gesucht.
2. Besuch Stammtisch "Zusammen mit Bürgern"
Waldeck-Frankenberg
1. Nicole: Vorstandssitzung + Stammtisch letzte Woche
2. Besuch von "guter Frau" mit Ratschlägen zu Offline Arbeit, PP sind zu Internetafin
3. Flyer mit Rückmeldemöglichkeit der Bürger
4. kein Infostand zu ELENA
5. Schatzmeister + Rechnungsprüfer treffen sich wg. Rechnungsprüfung
6. Teilnahme am BPT mit 6 Piraten
Darmstadt-Stadt
1. n/a
Darmstadt Dieburg
1. n/a
Gießen
1. Ralf:PM über KiPo und Polizeiarbeit wird erarbeitet
2. Hochschulliste Giessen hat zwei Sitze im Studentenparlament bekommen.
In Gründung
1. Michael: Hochtaunuskreis will gründen
  1. Gründungsbeauftragter fehlt noch (Arne aus Gießen könnte sich dies vorstellen)
  2. Termin 20. März
2. C. Bethke: KV Ffm - 20.03. ist zur Gründung angestrebt

Stammtische

Virtueller Stammtisch
1. letzter vStammtisch am 18.03. mit geringer Teilnahme
2. vStammtisch soll bekannter werden
  1. Postings auf PPH

AGs / PGs / AKs

AG Presse
1. n/a
AG Satzung
1. Anträge aus Waldeck-Frankenberg werden geprüft
2. Bundessatzung soll geprüft werden
3. Mitgliederverwaltung für alle Gliederungsebenen
4. Deadline: 1. April 2010
AG IT Infrastruktur
1. n/a
AG Web
1. Updates eingepflegt und Bug gefixt
AG myPirates
1. Update wird sich verschieben; Zeitrahmen unbekannt
2. PM zum Update als "Werbung"
3. PPI wirbt für myPirates --> weltweite Bekanntmachung
AG Piraten-TV
1. n/a
2. 300 Euro wurden für Tanken + Kasseten ausgegeben
3. Hr. Rehm muss sich wg. Rechnung bei LV Schatzmeister melden
PG Kommunalwahl 2011
1. keine Aktivität in der PG
2. Terminfindung für Telko läuft
PG Literaturwettbewerb

ich bin krank. Bisher war mir kein Kontakt mit dem Verlag möglich. Ich muss mir etwas anderes überlegen. -- Kyra 15:11, 27. Jan. 2010 (CET)

AK Basisdemokratie
1. n/a
PG Weihnachtsfeier
1. letzte Abrechnungen stehen aus; Status unklar

Andere

Bericht aus der Aktiven
1. Entwurf zur Ausschreibung "Mitgliederverwaltung"
2. Timeline zu Blockade; PP wird sich nicht beteiligen
3. Offener Brief an BV
4. FDP: Bezahlung von Leistungen
5. Körperscanner
Bericht aus dem Forum
1. n/a
Bericht vom BV
1. Stand unsere Anträge
Bericht aus anderen LVs
1. NRW LMW
  1. Protokoll der LMV http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2010.1/Protokoll
  2. Subjektiver Bericht ist auf PPH gepostet
  3. Vorstandswahlen, Scheidsgericht, Budget für Crews
  4. Wirren um Schliessen, Vertagen, Unterbrechung vom LMV
  5. Rechtmässigkeit der Vertagung wird vom Schiedsgericht entschiedet --> Vertagung wurde abgelehnt
  6. Wahlprogramm NRW für Kommunalwahl 2011 analysieren
2. Aktion - Ein Stück Freiheit
  1. Polit-Kunst Aktion
  2. Zeitraum März
Bericht von Jugendverbänden und Piratengruppen
1. Stephan: Stellungnahme zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag, wurden in Staatskanzlei (RLP) eingeladen. http://wiki.junge-piraten.de/w/images/b/b9/StellungnahmeJungePiraten.pdf
2. Jupis werden als Verband in Politik wahrgenommen.
3. Jugendmedienworkshop im Bundestag http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2009/28124206_kw51_medienworkshop/index.html
4. Jupis ansprechen für Jugend - und Bildungspolitik

Themenblock II: Themen

Offene Todos
1. Beschluss 2010/3V0063 Stephan Urbach, wird als Gründungsbeauftragter für Wiesbaden ernannt.
2. Dafür: Einstimmig
3. Wiederholender Punkt
Tor-Server-Rechtsfragen, Ralf Praschak, 13.10.2010
1. Fragen-Katalog ist erstellt. AG-Recht bereits informiert. Es gab noch kein Feedback. Wie geht es weiter?
2. Es wird auf die Antwort der AG Recht gewartet
Stand und ggfs. Einführung des Meinungsbild-Tools, Ralf Praschak, 26.01.2010 00:26
1. Prozess ist definiert. Technik wurde getestet. Wie geht es nun weiter? Evt. Umbenennung in "digitales Meinungsbild"
2. Test-User werden gesucht
Stand Rechenschaftsbericht(e) 2009, Ralf Praschak, 26.01.2010 00:27
1. Wo stehen wir? Wo müssen wir helfen? Wie und wo passiert das 2te Schatzi-Treffen?
2. Vorstände werden angeschrieben wg. Termin Schatzmeistertreffen
ELENA-Aktion und Material, Ralf Praschak, 26.01.2010 00:30
1. Status? Pressearbeit? Online-Präsenz?
2. Flyer sind bestellt und ab Freitag verfügbar
3. Ein Teil der Flyer verbleibt in Frankfurt (Garage Knut)
4. Christian schriebt PM die auch der Bund verwenden will
Vorstände-Treffen, Ralf Praschak, 26.01.2010 00:38
1. Wer fährt nun definitiv? Wie vergeben wir meinen und ggfs. weitere Plätze?
2. Welche Kriterien sind für die Teilnahem erforderlich?
3. Wie werden verbleibende Plätze verteilt? Lösung muss gesucht werden.
4. drei Teilnehmerbewerbungen aus HE (nicht Vorstand)
5. drei Vorträge aus Hessen wurden eingereicht
6. können Referenten aus der Slot-Liste herausgenommen werden?
7. Anmeldeschluss 31.01.10 19.30 Uhr (Wiki-Eintrag)
8. LV fragt über PPH nach, wer am Treffen teilnehmen und evt. ein Referat halten möchte
9. Vorrang haben die Referenten
10. falls mehr Plätze frei sind, wird per Los über Teilname entschieden
11. 2010/3V0055 Teilnahme: 1. Vorstand; 2. Referenten; 3. per Los
Handling verminderter Mitgliedsbeitrag, Ralf Praschak, 26.01.2010 00:50
1. Wie gehen wir als LVor Hessen mit der Datenerhebung des Formulares um? Aufkleber drüber kleben? Einfach alles ankreuzen?
2. Vormular wird kritisch Aufgenommen
3. LV Niedersachsen: Formular ist nicht tragbar, da der Grund der Minderung abgefragt (+ Forderung an Nachweisen)
4. Schliesst sich LV Hessen dem LV Niedersachsen an?
5. Beschluss 2010/3V0056:
  1. LV Hessen schliesst sich der Kritik des LV Niedersachsen an
  2. Eigenes Formular wird entworfen und an Bund geschickt
  3. Einstimmig angenommen
SPAM auf den ML-Admin Accounts, Ralf Praschak, 26.01.2010 17:27
1. Tritt in der letzter Zeit leider vermehrt auf. Adaptive Greylisting wäre eine weitere mögliche Hürde.
2. wird an die IT Beauftragten übergeben
3. Mailserver Admins werden noch gesucht --> Aufruf über PPH
Mögliche Workshops, Ralf Praschak, 26.01.2010 00:44
1. Vorbereitung Bundesparteitag 2010, 27./28.3.
  1. Locatons
  2. Cafe Amelie, Giessen
  3. Knabenschule, Darmstadt
  4. Jugendherberge, Frankfurt --> wird angefragt von Ralf
  5. Saalbau Bürgerhäuser mit 80% Rabatt, Frankfurt --> wird angefragt von C. Bethke
    1. Planung auf 40-50 Personen mit Tischen
2. Öffentlichkeitsarbeit
3. Kommunalwahl 2011
Mögliche Anschaffungen, Ralf Praschak, 26.01.2010 00:45
1. CPU-Upgrade für die 2 Hessen-Server auf Quad-Core AMDs
2. VoIP-Konferenz-Telefon
  1. vertagt
Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
1. Dein Thema

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

SVN-Server-Installtion, Ralf Praschak, 26.01.2010 00:31
1. Hiermit möge der Vorstand beschließen, einen Subversion-Server auf der hessischen IT installieren zu lassen, der unter svn.pph.de via Apache+SSL erreichbar ist. Damit alle Software-Projekte dort unter eine Versionskontrolle gestellt werden können und diese auch in der Backup-Strategie berücksichtigt werden. Somit hätte wir für alle unsere digitalen Tools eine sehr hohe Sicherheit und es könnten parallel mehrere Leute daran organisiert arbeiten.
2. Beschluss 2010/3V0057: einstimmig angenommen
Asterisk Raum-Admin- und Aufzeichnungs-Zugang für den BVor, Ralf Praschak, 26.01.2010 00:31
1. Lothar hat diesbezüglich gefragt. Mail vom 25.01.2010 00:28
2. Beschluss 2010/3V0058: einstimmig angenommen
Anfrage von Arvid A. Doerwald Konferenzraum für AG Forum
1. Arvid hat bei Lothar am 26.01.2010 angefragt den Konferenzserver für die AG Forum verwenden zu dürfen. Er benötigt dafür und auch für die AG Energiepolitik das Admininterface für OGG-Mitschnitt. Soll er den Raum 9001 mitbenutzen und soll Admininterface für ihn für den Raum eingerichtet werden? Lothar 18:39, 27. Jan. 2010 (CET)
2. Wird eingerichtet, Admin Interface wird übergeben
  1. Beschluss 2010/3V0059: einstimmig angenommen
Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
1. Dein Themas

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

Ermäßigte Mitgliedsbeiträge, Uwe Schneider, 26.01.2010
1. Der aktuelle, ermäßigte Beitrag liegt bei 12 EUR pro Jahr
2. In der Vergangenheit gab es wohl auch Beiträge von 1 EUR pro Jahr. Soll es das weiterhin geben und wenn ja, wie klären wir das mit dem Bundesvorstand.
3. Antrag: Ermässigte Mitgliedsbeiträge werden nicht eingezogen, sondern müssen von den Antragsteller auf das Konto des LV überwiesen werden.
  1. Beschluss 2010/3V0060: einstimmig angenommen
  2. Ermässigte Beiträge werden nicht eingezogen
Finanzmittel für Vorträge "Medienkompetenz", Bernd Fachinger 26.01.2010
1. Geplant: Angebot für Vortragsreihe im Raum Wi/RTK, mittelfristig. Genaue Zeitpunkte unbekannt. Nachfrage unbekannt.
2. Benötigtes Material: Räumlichkeiten, Papier, Beamer (Leinwand?), evtl. LAN-HUB (+Kabel), Getränke
3. Höhe der Mittel steht noch nicht fest, uU beteiligt sich die Stadt. Anfrage wird demnächst abgeschickt.
4. Für einen Beschluß hätte der Vorstand gerne eine Kostenaufstellung/Summe. Wenn dieser Antrag vorliegt, Unterstützt der Vorstand diesen gerne. Desweiteren geben wir zu bedenken, dass auch Werbemittel in Form von Plakaten erstellt werden könnten für die der Vorstand auch die Kosten übernehmen würde. Beamer, Lan-HUB und Kabel sowie Papier stellt der Vorstand gerne als Leihgabe zur Verfügung. Es sollte darüber nachgedacht werden das diese Veranstaltungen in einer Gaststätte abgehalten werden, somit wäre auch das Kostenrisiko der Getränke abgehandelt.

Einladungsbrief zur Kreisgründung des KV Frankfurt--PiratB 13:18, 27. Jan. 2010 (CET)
1. Der Vorstand möge beschließen der PG Kreisverbandsgründung 60,- Euro für einen Brief an alle Mitglieder bzgl. der Kreisverbandsgründung Frankfurt zu genehmigen.
2. Begründung: Im Moment ist es sehr schwer alle Frankfurter Piraten zu erreichen, Email Aktionen wie auch die Stammtische haben bisher nur wenige Mitglieder (ca. 15) zu aktiven Mitgliedern gemacht. Durch einen Infobrief inkl. Einer Einladung zur KV Gründung und einer Aufforderung uns zu unterstützen erhoffen wir uns die Anzahl der aktiven Frankfurter zu erhöhen.
3. Antrag
  1. 60 Euro zur kreisverbandsgründung werden vom LV zu Verfügung gestellt
  2. Eingegangene Spenden werden den KV Ffm überwiesen sobald ein Konto vorhanden ist
  3. Beschluss 2010/3V0061F: 4x Zustimmung, 1x Enthaltung (Knut)

Budget für die KV Gründung Frankfurt--PiratB 13:18, 27. Jan. 2010 (CET)
1. Der Vorstand möge beschließen der PG Kreisverbandsgründung Frankfurt ein Maximalbudget von 2.000,- Euro für die Kreisgründung und das folgende Kreisgründungsevent als Darlehen zur Verfügung zu stellen.
2. Begründung: Der Kreisverband Frankfurt hat im Moment ca. 120 Mitglieder, daher ist es notwendig auch Räumlichkeiten in passender Größe vorzuhalten um eine rechtlich einwandfreie Kreisgründung durchzuführen.Im Anschluss möchte der KV Frankfurt gerne eine Feier ausrichten auf der die Kreisgründung mit den anderen hessischen Piraten gemeinsam bei Speis und Trank gefeiert werden kann.
3. Die PG geht davon aus durch Spenden von Mitgliedern des KV Frankfurt (oder auch andere Piraten / nicht Piraten) den größten Teil dieser Summe wieder einnehmen zu können so dass im Endeffekt für den LV Hessen kein Verlust entstehen sollte. Jedoch sollte das Verlustrisiko meines Erachtens nicht bei einzelnen Mitgliedern sondern beim LV liegen. Sollten die Einnahmen nicht ausreichend sein, plant die PG beim dann gewählten Vorstand zu beantragen, die Ausstände aus den Mitteln des KV an den LV zu überweisen.
  1. Beschluss 2010/3V0062F: Der Vorstand beschließt ein Startgeld von 1200 Euro, sollte dies und die zweckgebunden eingegangenen Spenden nicht reichen um die Kosten der Gründungsversammlung zu decken, trägt der LV das Kostenrisiko bis zu einer Höchstgrenze von zusätzlichen 800 Euro.
4. Abstimmung: 4x dafür Enthaltung: Knut

Beschluss 2010/3V0063F über Kostenübernahme Teilnahmekosten Marina Kassel (Michael Starck)
1. Der Vorstand möge beschließen, den vom LV Hessen zur Marina Kassel entsandten Piraten auf Antrag die Ihnen für diese Veranstaltung entstandenen Kosten, gegen Nachweis zu erstatten.
2. Abstimmung: 4x Dafür Enthaltung: Ralf
3. Anmerkung: Der LV bittet darum die Kostenerstattung zurückzuspenden

Themenblock IV: Sonstiges

Hessischer Piratenkreistag--PiratB 13:21, 27. Jan. 2010 (CET)
1. Die PG KV Gründung Frankfurt schlägt vor eine Feier aller KVs im Sommer 2010 zu veranstalten. Die Planungen der PG diesbzgl. könnten als Grundlage einer dementsprechenden PG Gruppe dienen. Nähere Ausführungen während der Telko von Christian Bethke

Info aus Vorstandsliste - Jan Vincent Thenhart, Beisitzer des KV MIttelhaardt RLP, beantragt das die Beschlussfassung des BVor über den vom LV Hessen gestellten Antrag über KV Zugriff auf das CiviCRM zu revidieren.

Festlegung der nächsten Termine

Nächste Vorstandssitzung: 10.02.2010
Nächster Virtueller Stammtisch:01.02.2010

1. Der Vorsitzende schließt unter erleichternden seufzen mit Dank an die Teilnehmer die Sitzung

Protokolle aller Vorstandssitzungen

HE:Vorstand/Protokolle