HE Diskussion:Landesparteitage/2008.2/Sonstige Anträge

Basisdemokratie lite

Der Landesparteitag beauftragt den Vorstand, folgenden Passus (dem Inhalt nach) in seine Geschäftsordnung zu übernehmen:

1. Es ist ein virtuelles Plenum zu schaffen, in welchem alle hessichen Piraten abstimmen können
2. Der Vorstand verpflichtet sich um Allgemeinen den Entscheidungen des virtuellen Plenums zu folgen. Dies erfolgt automatsch, wenn der Vorstand kein Veto einlegt
3. Da die Verantwortlichkeit von Plenumsbeschlüssen auf den Vorstand übergeht, kann der Vorstand durch das Einlegen eines Vetos die Eingabe des Plenums zurückweisen. Das Veto ist durch den Vorstand zu begründen.
4. Eingaben an das virtuelle Plenum müssen vor einer offenen Vorstandssitzung bekanntgegeben werden. Einreicher kann jeder hessische Pirat sein. Der Vorstand wird angehalten, möglichst viele Entscheidungen in das virtuelle Plenum zu verlagern. Jede Eingabe wird laut Geschäftsordnung diskutiert, darauf auf der offenen Vorstandssitzung behandelt und anschliessend virtuell abgestimmt. Die Stimmen werden ausgezählt und das Ergebnis - ggf. mit Stellungsnahme des Vorstandes - im Protokoll nachgetragen. Der Vorstand übernimmt das Votum des virtuellen Plenums von Amts wegen oder macht von seinem Veto-Recht gebrauch.
5. Die genauee Handhabung des virtuellen Plenums arbeitet der Vorstand mit Unterstützung des AK Basisdemokratie aus und übernimmt diese in seine Geschäftsordnung.
6. Gültigkeit des Auftrages an den Vorstand: Bis zum nächsten Landesparteitag

Status Antrag: 2008-07-11

1. Version 2.0, Anstatt Satzungsantrag, Auftrag an Vorstand