2009-09-11 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken
Anwesendheitsliste
Vorstand: Johannes, Mirko, Markus, Dominik, Sabrina Gäste: Lars Zillger, Nina Müller, Jürgen Neuwirth
TOP 01: Begrüßung
um 18:45 Uhr durch den 1.Vorsitzenden Johannes Müller
TOP 02: Wahl des Protokollführers
Sabrina, einstimmig und ohne Widerrede
TOP 03: Festlegung Sprachrecht Besucher
Es wurde einstimmig darüber entschieden, das die Besucher sofern es nicht überhand nimmt, Sprachrecht haben.
TOP 04: Annahme Protokoll der letzten Sitzung
Das Protokoll würde einstimmig von allen Vorstandsmitgliedern angenommen.
TOP 05: Änderung der Geschäftsordnung
Mirko ist mit dem Landesverband in Gesprächen, die Satzungsänderung wird fertig gemacht und dann beim LV eingereicht. Bis zum Bezirksparteitag sollte diese fertig und auch angenommen sein.
1. Zur Kontoführung ist alleinig der Schatzmeister befugt.
2. Falls der Schatzmeister nicht erreichbar ist sind die vom Schatzmeister bestimmten Vertretungsberechtigten befugt Transaktionen für den Bezirksverband Unterfranken der Piratenpartei Deutschland zu tätigen. Dies geschieht mittels vier Augen Prinzip. Der Schatzmeister hat darüber unverzüglich informiert zu werden. 2a. Die Vertretungsberechtigten dürfen erst nach zwei Wochen unangekündigter Abwesenheit des Schatzmeisters komisarisch die Tätigkeiten des Schatzmeisters übernehmen. 2b. Falls der Schatzmeister angekündigt abwesend ist, müssen die Vertretungsberechtigten erst eine geplante Transaktion mit dem Schatzmeister absprechen, ehe sie diese ausführen dürfen. Auch hier gilt die zwei Wochen Frist, falls der Schatzmeister nicht erreichbar ist. 2c. Wenn durch eine Verzögerung einer Finanztransaktion der Partei Schaden entstehen würde darf ohne Rücksprache und Einhaltung der Fristen eine Transaktion durchgeführt werden, bei Abwesenheit des Schatzmeisters.
3. Über alle, durch die Vorstandsvorsitzenden, getätigten
Transaktionen führt der erste Vertretungsbefugte Buch und übergibt die
Unterlagen an den Schatzmeister, sobald dieser wieder verfügbar ist.
3a. Es gibt immer zwei Vertretungsbefugte, welche nach dem vier Augen
Prinzip Zugriff auf das Konto haben.
3b. Die beiden Vertretungsbefugten müsseen Mitglied des Vorstandes
sein und werden vom Schatzmeister ernannt. Dies geschieht nach der
Wahl der Vorstände. Die beiden Vertretungsbefugten müssen namentlich
als solche in der Geschäftsordnung vermerkt werden.
3c. Der Schatzmeister darf die Vertretungsberechtigung an andere
Vorstandsmitglieder übertragen, falls die aktuellen
Vertretungsberechtigten nicht mehr das Vertrauen des Schatzmeisters haben.
4. Falls der Schatzmeister nicht erreichbar ist, müssen die Unterlagen
am folgenden Bezirksparteitag an den gewählten Schatzmeister übergeben
werden.
5. Für alle Buchungen, welche die Vertretungsberechtigten ausgeführt
haben, sind diese verantwortlich und müssen bei dem Bezirksparteitag
finanziell entlastet werden.
Das ist nur ein erster Entwurf, der auch noch zusammen mit dem LV Bayern in Überarbeitung ist.
TOP 6: Offizielle Ernennung des Pressesprechers
Der Pressesprecher des Bezirksverband Unterfranken ist ab sofort Lars Zillger. Die Pressearbeit ist ein delegiertes Amt und wird vorerst nicht mit in den Vorstand aufgenommen.
TOP 07: Planung Bezirksparteitag Unterfranken
Der 1. Bezirksparteitag der Unterfranken soll am 28.11.2009 stattfinden. Nach einer geeigneten Location wird noch gesucht. Der Bezirksparteitag soll mit mehr inhaltlichen Dingen und einer strategischen Ausrichtung geplant werden. Einladungen werden 6 Wochen vorher per Post und Email verschickt. Die Jungen Piraten sollen auch eingeladen werden sich vorzustellen und aktiv mitzuwirken. Ein Techniker würde uns eventuell kostenlos die Beschallung zur Verfügung stellen. Die Verpflegung und das Abendprogramm sind zu planen und zu klären.
TOP 08: AKs / Wiki / Homepage
Es werden Piraten gesucht, die mithelfen das Wiki und die Homepage auf den aktuellen Stand zu bringen, zu gestalten und umzubauen. Interessierte wenden sich bitte an den AK Öffentlichkeitsarbeit, vorrübergehend an Lars Zillger oder an Markus Heurung. Bezüglich des AK Öffentlichkeitsarbeit wurde angemerkt, das Stephan Staroste im Moment schlecht zu erreichen ist, bevor eine endgültige Übergabe an Lars Zillger vorgenommen wird, wird sich nochmal mit Stephan in Kontakt gesetzt, um den Verbleib des AKs zu klären. Satzungen im Wiki sollen in Zukunft als pdf vorlegen und gesperrt sein. Im Zuge dessen bekommen 3 Vorstandsmitglieder (Markus Heurung, Johannes Müller, Mirko Gasparovic) entsprechende Wiki Berechtigungen zum Seiten sperren.
TOP 09: Stammtische / Infostände
Das gelagerte Infomaterial wird für die Infostände in Aschaffenburg und Würzburg noch aufgeteilt und an die entsprechenden Piraten verteilt. Desweiteren sollten alle Piraten Werbung machen für die Bootsaktion (Schwimmender Infostand), die demnächst starten wird. Ansonsten sollen an den 2 verbleibenden Wochenenden bis zur Wahl Infostände in Würzburg und Aschaffenburg stattfinden. Für Würzburg sind noch Genehmigungen zu beantragen. Interessierte Piraten sollen sich zur Mithilfe im Wiki melden. Ausserdem werden noch Piraten gesucht, die helfen unsere Briefkastenflyer bis zur Wahl zu verteilen, diese bitte auch im Wiki oder auf der Mailingliste melden. Die Stammtische in Würzburg und Aschaffenburg laufen, Interessiere und Piraten können im Wiki die Termine erfahren und dort auch die Protokolle der letzten Stammtische nachlesen.
TOP 10: Wahlparty
Die Ortwahl der Wahlparty der Unterfranken ist im Moment noch in Klärung, UMTS-Anbindung und DVBT Anschluss sollten auf jeden Fall vorhanden sein. Desweiteren müssen danach der Eintritt und die Verpflegung geregelt und organisiert werden. Alle Gäste und Piraten die kommen möchten, sollen sich bitte im Wiki auf den entsprechenden Seiten eintragen.
TOP 11: Sonstiges
Der Opt Out Day muss noch geplant werden. Nähere Informationen dazu, gibt es im Wiki oder auf der Mailingliste der Unterfranken.
TOP 12: Verabschiedung
Der 1. Vorsitzende Johannes Müller schloss die Vorstandssitzung um 20.20 Uhr.