BY:Mittelfranken/1.Vorstand/Protokoll 2009-12-07

Datum: 07.11.2009
Beginn: 19:30 Uhr
Ende: ca. 21:30 Urh
Versammtungsleiter: delphiN
Protokoll: Thilo Schumann

Mitarbeiter

Anwesend

Vorstand

Alex
Thilo
Arthur
Dominique
Dominik
Dietmar

Gäste

nicht protokolliert

Satzungsänderungsanträge

Die Orgagruppe für den Bezirksparteitag hat den Termin für den Annahmeschluss für Satzungsänderungsanträge auf den 9. Januar 2010 festgelegt. Dieser Termin erschließt sich aus der Satzung die vorschreibt, dass Satzungsänderungsanträge bis 2 Wochen vor Parteitagsbeginn eingereicht werden müssen.

Auf der letzten Vorstandssitzung vor dem Parteitag sollen der rechtzeitige Eingang Satzungsänderungsanträge festgestellt werden.

Aufnahme von Gästen ins Protokoll

Es wurde festgestellt, dass mehrere Gäste der Sitzung beiwohnten, die sich nicht vorgestellt haben. Daher stellte Thilo die Frage wie diese Gäste ins Protokoll aufgenommen werden sollen. Darüber hinaus wurde gefragt inwieweit eine Telefonkonferenz aufgezeichnet und entsprechend den Mitgliedern zur Verfügung gestellt werden soll. Es fand folgende Abstimmung statt:

Gäste müssen sich in einer Telefonkonferenz gegenüber dem Vorstand zu erkennen geben.

Dafür: Alex

Dagegen: Thilo, Arthur, Dominique, Dominik

keine Stimmabgabe: Dietmar (da zu diesem Zeitpunkt noch nicht Teil der Telefonkonferenz)

Über eine Aufzeichnung der Telefonkonferenz wurde bereits in einer vorherigen Vorstandssitzung entschieden. Daher wurde über diesen Punkt kein weiteres Mal abgestimmt.

Vorstandstreffen Bayern

Am Samstag fand ein Treffen aller bayerischen Bezirksvorstände und des bayerischen Landesvorstandes in Mittelfranken ab. Auf dem Treffen fand eine Abstimmung über den Fortbestand der Holodeck-Mailing-Liste statt. Es wurde festgestellt, dass die Holodeck-Mailing-Liste zur Organisation der Bezirksvorstände und des Landesvorstandes untereinander dient. Die Bezirksvorstände sind angehalten die angesprochenen Themen auf den jeweiligen Stammtischen anzusprechen und zu diskutieren. Dies betrifft insbesondere Themen, die nicht vorab in der breiten Öffentlichkeit breitgetreten werden sollen, sondern zuerst unter den Piraten selbst diskutiert werden sollen. Die Abstimmung über die Liste verlief so, dass die Mehrzahl der anwesenden Vorstände für den Beibehalt der Liste in ihrer aktuellen Form gestimmt haben.

Zur weiteren Themenschwerpunkten wurden Meinungsbilder eingeholt. Die Vorstände sind angehalten die besprochenen Themen auf den Stammtischen zu diskutieren, jedoch nicht einfach die Öffentlichkeit zu tragen. Daher findet auch keine weitere Protokollierung statt.

Pressemitteilung Google-Street-View

Thilo hat als stellvertretender Vorsitzer unter seinem Namen eine Pressemitteilung zum Thema Google Street View ohne Zustimmung des Vorstandes oder des Presseteams herausgegeben. Es stellte sich die Frage: darf er dies? Es wurde argumentiert, dass insbesondere dem Vorsitzenden und dem stellvertretenden Vorsitzenden dieses Recht zu steht. Denn sie wurden dafür von den Mitgliedern gewählt. Sie müssen sich dafür ggfs. vor den Mitgliedern verantworten, insbesondere auf dem nächsten Parteitag. Außerdem steht dies insbesondere Thilo zu, da er nach Vorstandsbeschluss für die Presse zusammen mit dem vom Pressesprecher Nico gewählten Presseteam besonders beauftragt wurde. Dadurch muss Thilo die Erstellung von Pressemitteilungen nicht mit dem Vorstand absprechen.

Weiterhin wurde festgestellt, dass es eher positiv zu sehen ist, dass mal wieder eine Pressemitteilung veröffentlicht wurde.

Bundes-/Landesparteitag

Alex wurde angesprochen, ob wir in der Lage wären den nächsten Bundesparteitag auszurichten. Es wurde festgestellt, dass dies für Mittelfranken eine Möglichkeit zur positiven Darstellung wäre. Da zurzeit unklar ist wie die terminliche Planung für den BPT aussieht und wir im Januar eine Vorstandswahl haben, möchten wir uns nicht so weit aus dem Fenster lehnen, dass wir dem zustimmen können. Denn wir können für den nächsten zu wählenden Vorstand keine so weitreichenden Entscheidungen treffen. Es ist natürlich willkommen, wenn sich eine Gruppe findet, die in der Lage ist, dies auszurichten. Dieser Vorstand kann als Vorstand dem jedoch so leider nicht zustimmen, da sind sich alle einig.

Eine ähnliche Anfrage lief zum Thema Landesparteitag. Hier gelten die gleichen Argumente wie für den Bundesparteitag. Daher wird es von diesem Vorstand kein positives Votum dazu geben.

AG Werbemittel

Es besteht die Bitte das wir uns an der AG Werbemittel des Landes beteiligen. Da wir die nächsten 2 Wochen durch die Weihnachtszeit ein Problem sehen mehr Piraten dafür zu aktivieren. Daher wird auf Mittelfranken-Ebene keine entsprechende AG gegründet. Alle Piraten in Mittelfranken sind, dazu aufgerufen sich an der AG auf LV zu beteiligen und sich im Besondern an Wolfgang Preiss zu wenden.

Satzungsänderungsanträge für den nächsten LPT

Es liegen noch verschiedene Satzungsänderungsanträge für den nächsten LPT vor. Die Bezirksverbände sind angehalten diese Anträge auf den Stammtischen zu diskutieren und ein Meinungsbild einzuholen. Dazu liegen erste Erfahrung aus dem Bezirksverband Oberfranken vor, die sehr ernüchternd sind. Die Mitglieder auf Stammtischen hatten keine Lust darüber zu diskutieren. Daher stellt sich die Frage wie wir dazu vorgehen wollen. Es wurde im Konsens beschlossen, dass wir am Ende der nächsten Vorstandssitzung selber mit den Anträgen auseinandersetzen, um zu erfahren welche Probleme/Wünsche mit den Anträgen gelöst werden sollen und welche Probleme diese wiederum aufwerfen. Danach wird dies von den Vorständen auf die Stammtische getragen und dort vorgestellt.

Dies betrifft insbesondere den Vorschlag über das Delegiertensystem.

Finanzplan

Arthur informierte den Vorstand, dass die Zweckbindung für den vom LV gegebenen Zuschuss von 1.700 EUR aufgehoben wurde.

Es sind ca. 930 EUR auf dem Konto und 50 EUR in der Kasse. Anita erhält noch ca. 10 EUR für Auslagen von der Engström.Veranstaltung. Dominique erhält noch etwa 160 EUR für die Auslagen der Installation des WLAN im Lette'm Sleep. Damit bleiben noch ca. 850 EUR als Budget für bis Ende des Jahres.

Für das Treffen der Vorstände wurden 7 Plätze im Lette'm Sleep reserviert. Da kurzfristig keiner übernachtet hat, schlägt Thilo vor, dass wir die Ausfallentschädigung gegenüber dem Lette'm Sleep übernehmen. Dietmar schlägt entsprechend vor, dass wir vorerst die Ausfallentschädigung übernehmen und versuchen das Geld von den jeweiligen Personen einzubringen. Es geht um 7 Plätze mit je 20 EUR, also insgesamt über 140 EUR.

Im Rahmen der Engström-Veranstaltung sind Emanuel, Nico, Patrick und Thilo als Begleitung von Christian und Samir zur “Freiheit statt Angst” Demo geflogen. Es besteht die Anfrage, ob dies durch den BzV getragen wird. Es wurde im Konsens vereinbart, dass Thilo den Anfrage zurückzieht und versucht das Geld von den jeweiligen Personen direkt einzubringen. Das Thema soll auf der nächsten Vorstandssitzung noch mal behandelt werden.

Damit bleiben ca. 710 EUR.

Seminar gegen Rechts

Thilo organisiert zusammen mit Ben aus Oberfranken das Seminar in Oberfranken. Es soll im Februar stattfinden.

Thilo informierte den Vorstand, dass über die Aufnahme in die Allianz gegen Rechts in der Metropolregion Nürnberg noch nicht entschieden wurde. Es fand zwar am letzten Montag eine Vorstandssitzung der Allianz statt. Auf dieser wurde aber nicht über Neuanträge entschieden. Auf der nächsten Vorstandssitzung der Allianz am 18. Januar 2010 wird über die anstehenden Neuanträge entschieden. Nach Auskunft, sieht es wohl aber gut für einen positiven Bescheid aus.

Thilo informierte den Vorstand, dass die Allianz selber eine entsprechende Informationsveranstaltung für wahrscheinlich den 20. März 2010 plant.

Mitstreiter im Kampf für freie Bildung

Thema vertagt.

Wiki-Status

Da in letzter Zeit das Wiki Aufgrund von Server-Fehlern schwer erreichbar war, stellt sich die Frage wie wir damit umgehen. Es wurde festgestellt, dass wir hier auf die Kompetenz der Bundes-IT setzen und daher keine eigenen Systeme aufsetzen.

Stammtisch Mittelfranken

Aufgrund verschiedene Kommunikationsprobleme zwischen den Vorständen erfolgte keine Einladung wie üblich. Dadurch war der Stammtisch selbst leider mit ca. 30 Piraten schlecht besucht. Ein weiterer Grund war wahrscheinlich die laufende Weihnachtszeit.

Nächstes Treffen

Datum: 21. Dezember 2009
Uhrzeit: 18:30
Ort: Lette'm Sleep

Protokollant: Thilo Schumann