BW:Bezirksverband Stuttgart/Vorstandsbeschlüsse

Beschlüsse des Bezirksvorstandes Stuttgart

Ergebnisse sind in der Form Dafür/Dagegen/Enthaltung angegeben.

Datum	Ort	Inhalt	Anwesend	Ergebnis	Kommentar
2010-01-16	Treffen BzV Tü/BzV S in Reutlingen	Ausweisbestellung mit BzV Tü direkt in Niedersachsen, falls keine Einigung mit dem Landesverband BW zustande kommt.	Ulrike Friedrich, Stefanie Kruse, Kai Groshert	3/0/0	Der LV hat doch freundlicherweise die Bestellung übernommen. Danke!
2010-03-15	irc	Bestellung von 10000 Killerspieleflyern für etwa 97 Euro	Ulrike Friedrich, Stefanie Kruse, Kai Groshert, David Mändlen	4/0/0
2010-03-29	irc	Verkauf von 100 Fähnchen an den Kreisverband Frankfurt für dessen Gründungsversammlung	Ulrike Friedrich, Stefanie Kruse, Kai Groshert, David Mändlen	4/0/0
2010-04-12	irc	Beteiligung am Kauf von 2000 Kugelschreibern (falls Qualität stimmt), keine Buttons (gefallen nicht)	Ulrike Friedrich, Stefanie Kruse, Kai Groshert, David Mändlen	4/0/0	Der LV bestellt freundlicherweise für ganz Baden-Württemberg
2010-04-12	irc	Kosten für Infokutter werden nicht vom BzV übernommen. Diese müssen durch Spenden oder den LV finanziert werden.	Ulrike Friedrich, Stefanie Kruse, Kai Groshert, David Mändlen	4/0/0
2010-05-05	irc	Für die Erstellung von PMs schließen wir uns dem Vorschlag des LV an, möchten jedoch die Direktkandidaten mehr einbinden. Eine Umfrage zu den Fristen halten wir nicht für sinnvoll.	Ulrike Friedrich, Stefanie Kruse, Kai Groshert	3/0/0
2010-08-18	irc	Antrag von Erik Kuch "Der Vorstand möge beschliessen, dass der Rechenschaftsbericht des Bezirksverbandes Stuttgart spätestens eine Woche vor dem nächsten Bezirksparteitag fertiggestellt ist."	Ulrike Friedrich, Stefanie Kruse, David Mändlen, Julia Rott, Kai Groshert	5/0/0
2010-08-18	irc	Kostenübernahme Infostände: 50% der Kosten für die Veranstaltung müssen per Spenden finanziert werden. Diese sind im Vorfeld gegen Quittung an die jeweilige Gliederung auszuhändigen, die Gliederung bezahlt die Rechnung dann direkt	Ulrike Friedrich, David Mändlen, Julia Rott, Kai Groshert	4/0/0
2010-09-08	irc	Der Mietvertrag für den Keller in Stuttgart (ab 01.07.2010, 100 Euro/Monat) soll von Dave allein unterschrieben werden um das Verfahren abzukürzen	Ulrike Friedrich, David Mändlen, Stefanie Kruse, Kai Groshert	4/0/0

Datum	Beschluss	Kommentar
2010-10-21	Beschluss der GO
2011-1-21	Der Vorstand beschließt 100 Briefmarken zu je 55ct zu erwerben.	Diese stehen den Vorstandsmitgliedern zur Verfügung, wenn diese im Rahmen ihrer Vorstandstätigkeit den Postweg für Dokumente o.ä. verwenden müssen.
2011-2-14	Es werden je 2.500 Stück von den 4 verschiedenen Themenflyern beschafft. (insgesammt 10.000 Flyer) Preis: 2500 stück je 52 EUR.	Antrag bis zu einem Gesamtpreis von 250 EUR Gesamtobergrenze angenommen.
2011-2-14	Der BzV S übernimmt auf Antrag die Kosten für die Plakatierung und die Infostände im Wahlkampf, solange es die finanzielle Lage erlaubt.
2011-2-14	Der Bezirkssekretär und der Schatzmeister dürfen in Zukunft selbstständig Mitglieder aufnehmen.
2011-2-14	Der LV kauft 100.000 Flyer zur Landtagswahl. Der BzV Stuttgart will bei dieser Bestellung 30.000 zusätzliche ordern.
2011-2-28	Änderung der Geschäftsordnung	Neu ist folgender Absatz: "Jeder Antrag benötigt einen Antragsteller (keine Nicknames) und einen vollständigen, endgültigen Antragstext (keine Links). Ferner ist der Bezirksvorstand darüber zu informieren, ob der zu behandelnde Antrag bereits bei anderen Gliederungen der Piratenpartei Deutschland eingereicht wurde. Der Bezirksvorstand hält sich bei fehlerhaften Angaben zur weiteren Behandlung von Anträgen bei anderen Gliederungen vor, einen Beschluss nachträglich rückgängig zu machen und etwaige finanzielle Belastungen, die daraus entstanden sind, beim Antragsteller einzufordern."
2011-3-14	Es wurde beantragt unter http://www.anti-atom-piraten.de/unterstuetzer/ als Unterstützer aufzutreten. Begründet wurde dies damit, dass die Ziele dieser Vereinigung sich mit unserem Wahlprogramm deckt.
2011-3-14	Das Wahlkampfbudget kann rückwirkend ausgezahlt werden. Hierfür bedarf es allerdings jeweils einen separaten Beschluss des Vorstandes. Bedingung ist dass die Ausgabe in den letzten 6 Wochen vor der Landtagswahl 2011 getätigt wurde und auch explizit für die LTW war.
2011-3-14	Sachspenden werden in Zukunft nur noch angenommen wenn sie einen Mindestwert von 10€ haben.	Wenn mehrere kleinere Belege gesammelt werden die während eines Rechnungsjahres summiert über 10€ ergeben ist ein Einreichen weiterhin möglich. Belege die bereits eingereicht aber noch nicht bearbeitet wurden sind von dieser Regelung nicht betroffen.