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Tagesordnung Gründungsmumble AG Bauen und Verkehr Baden-Württemberg
Datum: Freitag, 29. Januar 2010
Zeit: TBA
Ort: Mumble-Raum der AG Bauen und Verkehr (Bund)
Die Tagesordnungspunkte ergaben sich aus den Vorschlägen, welche im PiratePad erarbeitet wurden. Die Wahl des Koordinators wurde absichtlich etwas weiter in die Mitte der Sitzung gelegt, damit auch entschuldigt später eintreffende Piraten mitwählen können.
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Wahl des Protokollführers
TOP 3: Anmerkungen zur Tagesordnung / Genehmigung der TOP
TOP 4: Kurze Vorstellung der Anwesenden
TOP 5: Offizielle Gründung der AG
TOP 5.1: Name der AG
TOP 5.2: Logo
TOP 6: Wahl der AG-Koordinatoren
TOP 6.1: Bekanntgabe und Genehmigung der Wahlordnung
Aufstellung zur Wahl
- Alle Interessierten können sich zur Wahl aufstellen lassen. Die Mitgliedschaft in der Piratenpartei, die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Bauen und Verkehr oder die Anwesenheit bei der Wahl ist nicht Voraussetzung hierfür.
- Die Aufstellung zur Wahl kann entweder im Voraus über die entsprechende Seite im Wiki geschehen oder direkt vor der Wahl.
Durchführung der Wahl
- Wahlberechtigt sind alle anwesenden Mitglieder und Interessenten der Arbeitsgemeinschaft Bauen und Verkehr.
- Eine Stimmübertragung durch Vollmacht ist nicht möglich.
- Jede Person, die sich zur Wahl aufgestellt hat, erhält im Vorfeld der Wahl die Möglichkeit sich vorzustellen. Nicht anwesende Personen, die sich zur Wahl gestellt haben, werden durch den Versammlungsleiter vorgestellt, beispielsweise durch Verlesen der im Wiki veröffentlichten Vorstellung.
- Die Wahl erfolgt offen durch Abstimmung im parallel offenen PiratePad.
Feststellung des Ergebnisses
- Die durch Eintragen im Pad gegebenen Stimmen werden durch den Protokollführer ausgezählt und im Protokoll festgehalten.
- Treten bis zu zwei Kandidaten an, entscheidet sich die Wahl im ersten Wahlgang.
- Treten mehr als zwei Kandidaten an, entscheidet sich die Wahl im zweiten Wahlgang. Hierbei kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen bekamen.
- Derjenige Kandidat mit den meisten Stimmen übernimmt die gewählte Funktion, derjenige Kandidat mit den zweitmeisten Stimmen wird dessen Stellvertreter.
- Die gewählten Kandidaten müssen im Anschluss die Wahl annehmen.
TOP 6.2:: Vorstellung der Kandidaten
TOP 6.3: Wahl der Koordinatoren
TOP 7: Zukunft der AG inner- bzw. außerhalb der AG Landespolitik
Es wurde im Vorfeld der Vorschlag unterbreitet, bis zur Landtagswahl 2011 als Sub-AG unter der AG Landespolitik zu verbleiben.
TOP 8: Klausurtagung am 20. Februar in Mannheim
TOP 9: Inhaltliche Diskussionen
Es wurde angeregt, die inhaltliche Diskussion aus Zeitgründen auf eine weitere Mumble-Sitzung zu vertagen
TOP 9.1: Stuttgart 21 - Stellungnahme zur Vorstandsentscheidung
TOP 9.2: Kostenloser ÖPNV
TOP 9.3: Zwischenstaatlicher ÖPNV (Schweiz / Frankreich), sowie bundesländerübergreifender ÖPNV
TOP 9.4: ÖPNV im ländlichen Raum (Bedienungspflicht, Anschlusspflicht)
TOP 9.5: Schwäbisch/badische Nordostgebiete
TOP 9.6: Güterverkehr auf der Schiene
TOP 9.7: Infrastrukturmonopole
TOP 10: Verschiedenes und Ende der Sitzung