BW:Antragsfabrik2013/Programmänderungen

Eingangsfrist für ProgrammänderungenSatzung

80px	Dies war ein Satzungsänderungsantrag für den Landesverband Baden-Württemberg von Nati2010. Er wurde am LPT 2011.1 ?.

Antrag

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

Nati2010

Betrifft

Satzung des Landesverband Baden-Württemberg / § 11

Beantragte Änderungen

§ 11 Absatz 2 wird gestrichen und durch folgende Formulierung ersetzt:

"(2) Über einen Antrag auf Satzungs- oder Programmänderung kann auf einem Landesparteitag nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zwei Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Vorstand eingegangen ist."

§ 11 Absatz 3 wird zu § 11 Absatz 4. Es wird ein neuer § 11 Absatz 3 mit folgender Formulierung geschaffen:

"(3) Anträge zu Satzungs- und Programmänderung können während der Behandlung auf dem Landesparteitag durch eine einfache Mehrheit des Landesparteitages abgeändert werden. Der Antragsteller muss dieser Änderung zustimmen."

Begründung

Um sich auf Programmpunkte vorbereiten zu können, muss es möglich sein, vor einem Parteitag alle Punkte zu kennen. Bisher kann man jederzeit Programmänderungsanträge stellen. Mit dieser Änderung sollen alle Anträge 2 Wochen vor dem Landesparteitag bekannt sein.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die voraussichtlich FÜR diesen Antrag stimmen

1. Nati2010
2. DaK1lla 19:38, 28. Mai 2011 (CEST)
3. Stefan K
4. ?
5. ...

Piraten, die voraussichtlich GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Orca
2. Datacore
3. ...

Piraten, die voraussichtlich enthalten

1. ?
2. ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Alte Diskussion

• Nicht jetzt: Grundsätzlich dafür, aber für diesen LPT ist die Zwei-Wochen-Frist zu knapp. Bitte Antrag bei LPT 2011 stellen oder klar machen, dass er erst nach Ende von LPT 2010.2 gilt. --NineBerry 14:42, 21. Mai 2010 (CEST)
  • Der wird auch auf 2011 verschoben Nati2010 16:22, 21. Mai 2010 (CEST)

• Das behindert den LPT unnötig. Besser: Anträge, die zu spät kommen, kommen gar nicht erst auf die TO. Aber Anträge, die behandelt werden, solltennoch geändert werden können. Geht bei Frist aber nicht mehr. Posbi 07:19, 22. Mai 2010 (CEST)
  • Jein, das Problem wäre lösbar - "Neue Anträge mit Frist eingereicht, aber am LPT können Anträge verändert werden wenn Mehrheit dafür.." (ja, mir ist das Loophole bekannt, egal ;) ). "nicht erst auf die TO" ist extrem schwierig: Wer soll rechtlich zulässige Anträge rausfiltern? --Tirsales 11:51, 27. Mai 2010 (CEST)
  • ...
    • ...
  • ...

Unfug Die Regelung ist gut wie sie ist, wir müssen auch die Möglichkeit haben auf überraschende Ereignisse kurz vor einem Parteitag zu reagieren.

Und kommt mir nicht mit dem wir können dann eine Ausnahme..

Banshee