BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2011-09-07/02

Antrag

Übernahme der Gebühren für das Gläserne Mobil am Kudamm

NR: 2011-09-07/02

Text

der Vorstand möge beschließen, die anfallenden Gebühren für die Genehmigungen zur Aktion "Gläsernes Mobil 72 Stunden am Ku-Damm" in Höhe von 70€ (OA) und 90€ (UA) zu übernehmen.

Begründung

Das Gläserne Mobil wird 3 Tage am Kurfürstendamm, direkt gegenüber dem Kranzlereck stehen. Die Piraten aus CharlWilm reißen sich grade den Ar... auf, um das zu stemmen. Das GM am Kudamm wird auch schon in anderen Aktionen der Piratenpartei genannt (http://piratenpad.de/flashmob-wahlkampf-berlin) Das Ordnungsamt ist uns entgegengekommen und hat zugesagt, die Aktion an der gewünschten Stelle zu genehmigen. Ein entsprechendes Schreiben mit Vorab-Zusage findet sich hier: PDF Die Gebühren betragen 70 €. Das Umweltamt hat ebenfalls zugesagt: PDF. Hier beträgt die Gebühr 90€. Da das eine Aktion für ganz Berlin ist, sollte das vom LV bezahlt werden. Ebenfalls möge der Vorstand beschließen, das im Schreiben des OA anhängende Formular "Veranstaltererklärung" auszufüllen und zu unterzeichnen und ein dem weiter dort anhängenden Formular "Bestätigung der Versicherungsgesellschaft..." entsprechendes Schreiben zu beschaffen. Beide Schreiben sollen dem OA CharlWilm, gerne über die Crew Witwe Ching, zugeleitet werden. Da nur noch 2 Arbeitstage übrig sind, bitten die Piraten aus CharlWilm um beschleunigte Bearbeitung :-)

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Sigiberlin 23:25, 7. Sep. 2011 (CEST)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Pavel 03:06, 8. Sep. 2011 (CEST), Simon Weiß 10:37, 8. Sep. 2011 (CEST), --Katja Dathe 11:58, 8. Sep. 2011 (CEST), --Helge Eichelberg 12:44, 8. Sep. 2011 (CEST)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

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Link zum Protokoll

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Hallo: 07/02

Diskussion / Protokoll

Papierkram ist erledigt bzw. auf dem Dienstweg.