BE:2010-05-02- Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Zum letzten Mal in der Andreasstr. 66, 10243 Berlin. Beginn: 20:42 Uhr. Geplantes Ende: 22:30 Uhr

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: Axel

Unerledigtes seit letztem Treffen

2010-04-25 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin#LiquidFeedback-Testinstanz f.C3.BCr RLP wurde auf diese Sitzung vertagt.

Terminvorschau nächste Woche

9.5. Mai NRW-Wahl

Genehmigung des Protokolls der letzten Woche

Einstimmig genehmigt.

Impressum Crewseiten

Benötigt wird ein Impressum für Webseiten der Crews aus Berlin. Aktuelles Beispiel: http://www.piraten-reinickendorf.de Wie soll mit solchen Seiten verfahren werden? Impressum der Berliner Piratenpartei nutzen? --HerrW 13:42, 28. Apr. 2010 (CEST)

Antwort auf die Anfrage: Nein, im Impressum soll nicht die Piratenpartei Deutschland Berlin stehen, solange wir weder Domaininhaber noch Seitenbetreiber sind. Der Vorstand begrüßt aber das Engagement der Piraten. Es soll daher ein Treffen geben mit den Verantwortlichen dieser Website. Dort sollen die weiteren Möglichkeiten geklärt werden.

Dafür: 6, Dagegen: 0, Enthaltung: 1

Treffen macht Florian, rka, Pavel.

Elena.de müsste auch übertragen werden. (Wird von Piratesse zusammen mit Florian veranlasst.)

Es soll einen allgemeinen Prozess für betreffenden Crews und Squads geben. IT-Squad wird dazu etwas ausarbeiten. Termin: 20.5.2010.

Benutzung Schriftzug Piratenpartei BEZIRKSNAME

In wie weit ist es erlaubt, auf einer HP die von einer oder mehrern Crews verwaltet wird den Schriftzug Piratenpartei zu verwenden? Hintergrund: Die Crew JollyRoger aus Reinickendorf betreibt eine HP als digitalen Anlaufpunkt für Bürger des Bezirks Reinickendorf. Diese HP beschäftigt sich konkret mit regionalen Themen die nur den Bezirk Reinickendorf betreffen und soll auch für die nächste BVV Wahl infos bereit stellen. Frage ist nun, ob man auf der Seite Piratenpartei Reinickendorf als Schriftzug nutzen darf/kann oder ob nur Piraten Reinickendorf erlaubt ist. --HerrW 13:42, 28. Apr. 2010 (CEST)

Entscheidung um den Schriftzug ist vertagt. Dafür: Einstimmig.

Es ist nur sinnvoll mit Genehmigung des Vorstands der Piraten Berlin eine Website zu betreiben. Der Vorstand begrüßt die Aktivität einzelner Piraten, aber bei Websites sollte dies zuvor mit dem Vorstand abgesprochen werden.

Problem: Es gibt womöglich jetzt oder zukünftig noch weitere Crews in Reinickendorf. Da es keine Untergliederungen der Partei in Berlin gibt, können die Seiten nur vom Landesverband betrieben werden.

Vorschlag: Das IT-Squad soll ein technisches Konzept ausarbeiten, wie man mit dem Bedürfnissen der Crews umgeht, in den Bezirken eigene Websites zu betreiben. Ferner soll es ein Vorstandsarbeitstreffen und ein Treffen für interessierte Piraten zu diesem Thema geben.

Grundsatzfrage: Wie können Crews vom Vorstand unterstützt werden, insbesondere weil es keine Untergliederungen in Bezirksverbände gibt?

Dienstag, 11.5.2010, 21:30 Uhr Treffen im Breipott um Gedanken und Ideen zu sammeln, wie diese anstehenden Probleme gelöst werden können.

Vorstandsbeschlüsse

Wie wollen wir in Zukunft mit Umlaufbeschlüssen verfahren? / BE:Vorstandsbeschlüsse/alt.--rka 09:57, 29. Apr. 2010 (CEST)

Anmerkung: Alte Beschlüsse wurden von mir ins Archiv umkopiert. Der per E-Mail-Umlauf erwirkte Beschluss zum Bericht über LiquidFeedback für den Bundesvorstand wurde von mir mit Abstimmungsergebnis eingefügt. --Sferex 15:25, 29. Apr. 2010 (CEST)

Textvorschlag:

Umlaufbeschlüsse werden per E-Mail mit Link zu der betreffenden Wikiseite vom Antragsteller angekündigt, dann von den Vorständen auf der benannten Wikiseite unverzüglich innerhalb von 72 Stunden abgestimmt. Die Abstimmung endet, wenn mit einer Stimmenmehrheit aller Vorstände der Antrag beschlossen oder abgelehnt wurde. Anträge, die nicht mit Mehrheit beschlossen werden, werden auf die folgende Vorstandssitzung vertagt.

Wird von Pavel bis zur nächsten Sitzung überarbeitet, damit der Text in die Vorstands-GO aufgenommen werden kann.

Pause: 22:02

Piratesse verlässt in der Pause die Sitzung.

Sitzung geht um 22:15 weiter.

Pavel macht einen Akkreditierungstest. Der Test ist erfolgreich. Es können durchschnittlich 3-4 Personen/Minute akkrediert werden.

Einrichtung P9

Das Squad p9 schlägt vor, für das Hinterzimmer in der Pflugstr. 9a 8 "VIKA" Tische anzuschaffen. Ikea, 160€ Nach längerer Diskussion stellte sich dieser Vorschlag als der sinnvollste heraus. Es gab keine Idee, um günstiger eine Arbeitsmöglichkeit für mind. 12 Personen zu schaffen. Hase bot sich bereits an, die Tische Anfang der 18. KW zu besorgen.--rka 14:25, 30. Apr. 2010 (CEST)

Für die weitere Inneneinrichtung würde das Squad p9 in Zusammenarbeit mit dem Bundesgeschäftsstellenleiter einen Vorschlag erarbeiten und dem Landesvorstand vorstellen.

Tische sollen angeschafft werden. Dafür: 3, dagegen: 1, Enthaltungen 2

Betrieb P9

In der Geschäftsstelle stellt sich die Frage nach einem Putzdienst.

• Pirat freiwillig?
• Bezahlte Reinigungskraft?

Schatzmeister legt Veto gegen bezahlte Reinigungskraft ein. Beschluss muss deshalb nicht gefasst werden.

Reisekostenrückerstattung Seetiger

Die Seetiger fährt wieder nach NRW (7.-10.Mai), um noch einmal den NRW-Wahlkampf zu unterstützen, und bittet um Reisekostenrückerstattung. Vorschlag 150 Euro, wie beim letzten Mal. Andreas

Dafür: Einstimmig

finanzielle Unterstützung für den Flyer des LV Brandenburg

Auszug aus der email des Brandenburgischen Schatzmeisters Sören Zetsche:

Unser Vorhaben ist eine größere Bestellung von 30.000 Flyern zu machen um Kosten zu sparen und im Sommer genug Reserven zu haben.... ...Die Gesamtkosten der Bestellung betragen 560,-Euro.... ...Wir würden um eine Bezuschussung unseres Landesverbandes von 100 - 150 Euro bitten. Geht das? Es würde uns sehr weiterhelfen.

die aktuelle vorläufige Flyerversion befindet sich unter:

Vor- und Rückseiten:

1. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Flyer-End.pdf
2. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Flyer-End2.pdf

Sören Zetsche, Schatzmeister Brandenburg, ist persönlich anwesend und erläutert die finanziellen Probleme des LV Brandenburg.

Nach Meinungsaustausch und Diskussion zieht Sören den Antrag zurück. Sobald der Brandenburgische Vorstand einen Flyer beschlossen hat, wird er den Antrag ggf. neu stellen.

Adressänderung

Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin möge beschließen:

Ab dem 3.Mai 2010 ist die folgende Adresse alleiniger Sitz der Piratenpartei Deutschland Berlin:

Piratenpartei Deutschland Berlin

Pflugstr. 9a

10115 Berlin

Sollte dieser Antrag angenommen werden:

Alle Mitglieder, Crews & Squads werden gebeten in ihren Veröffentlichungen, Wiki-Seiten etc. die Adressangabe zu überprüfen und ggf. zu aktualisieren.

Der Vorstand wird darum gebeten allen Vertragspartnern (Server-Vermieter, Bank etc. die neue Adresse umgehend mitzuteilen. --Katja Dathe 15:49, 2. Mai 2010 (CEST)

Dafür: Einstimmig Katja schreibt die Mail für die Mailingliste - Pavel schickts über CIVI CRM liste

Lastschrifteinzugsformular

Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin möge das neue Formular zur Erteilung von Lastschrifteinzugsermächtigungen freigeben.

Ich baue es dann auf BE:Mitglied werden ein.--Katja Dathe 18:43, 2. Mai 2010 (CEST)

Dafür: Einstimmig

Pavel weist darauf hin, dass ggf. in Bingen beim Bundesparteitag eine neue Finanzordnung beschlossen wird.

Vorstandsinterne Kommunikation

• Wie gestaltet der Vorstand die interne Kommunikation (ggf. mit eigenem Geschäftsbereich)?
• Änderung der Vorstands-GO: Wahl eines Gesprächssleiters und eines Protokollanten, jeweils zu Beginn der Sitzung.

--Sferex 15:37, 2. Mai 2010 (CEST)

Wird auf Vorstandskommunikationstreffen verschoben. Sollte mit allen Vorständen besprochen werden. (z. Zt. nicht mehr alle Vorstände anwesend.)

Datenschutzbeauftragter

Am 30.4.2010 war der Datenschutzbeauftragter des Bundesverbandes, Werner Hülsmann, zu Besuch in der Bundesgeschäftsstelle.

Herr Hülsmann weist darauf hin, dass die Untergliederungen der Piratenpartei eigene juristische Personen sind und einen eigenen Datenschutzbeauftragten zu bestellen haben.

Wie wollen wir den Berliner Datenschutzbeauftragten bestellen? --Katja Dathe 15:49, 2. Mai 2010 (CEST)

Vertagt auf nächste Sitzung.

Pavel wird sich darum kümmern.

Sören wird die Antwort des Landesdatenschutzbeauftragten in Brandenburg an den Berliner Vorstand weiterleiten.

Wahlhelfer

Eine Anfrage vom BPT-Strukturteam

Für den Bundesparteitag brauchen wir eine größere Menge von Wahlhelfern.

Da wir damit rechnen, dass die Landesverbände ohnehin mehr oder weniger beieinandersitzen werden, halten wir es für sinnvoll, dass die Wahlhelfer auch aus dem entsprechenden LV kommen. (Die werden dann auch dort sitzen und haben dort auch ihre lokale Wahlurne)

Von daher möchte ich jeden Landesverband bitten, pro angefangene 21 Piraten auf dem BPT 2010.1 einen Wahlhelfer zu nominieren (der bitte auch vorher gefragt wurde, ob er das machen würde).

Hier kann man sich als Bundesparteitag 2010.1/Kandidaten#Wahlhelfer eintragen, da gibts dann aber keine LV Zuordnung. Sollen wir das BPT-Strukturteam bitten, die Wahlhelferliste nach LV sortiert anzulegen, oder machen wirs einfach selbst?

Vorschlag: Wir schicken eine E-Mail mit den wichtigsten Infos zum BPT an alle Mitglieder.

Inhalt

-bitte auf der Anmeldungsseite eintragen

-Antragsfabrik durcharbeiten

-Kandidaten checken

-Helferpiraten gesucht für:

-Akkreditierung

-Wahlhelfer

-was noch?

--Katja Dathe 16:03, 2. Mai 2010 (CEST)

Wir brauchen 3 - 4 Wahlhelfer. Martin wird damit beauftragt, Piraten zu suchen, die als Wahlhelfer auf dem BPT mithelfen wollen.

Dafür: Einstimmig

Antrag: Pavel darf weitere Person benennen, die ihm bei der Akkreditierung helfen.

Dafür: Einstimmig

Stellenausschreibung LF-Administratoren (ehrenamtlich)

In einer der vergangen Vorstandssitzungen haben die LF-Admins darum gebeten, nach Unterstützung für das Administratoren-Team von lqpp.de zu suchen. Es sollte eine Stellenausschreibung erarbeitet und veröffentlicht werden. Da dies bisher nicht geschehen ist, schlagen die LF-Admins folgende Stellenausschreibung vor und bitten um bei den Berliner Piraten wahrnehmbare Kommunikation.

- Text Anfang -
Für den Betrieb des LiquidFeedback-Dienstes unter https://lqpp.de/ werden Server-Administratoren gesucht.

Tätigkeitsbeschreibung:

• Einspielen von (Sicherheits-) Updates der Distribution (z. Zt. Debian)
• Prüfung und Einspielen von Updates von LiquidFeedback
• Manuelle Datenbankeingriffe per SQL-Konsole (z. B. Regelwerke konfigurieren)
• Monitoring (Laufende Überwachung des Betriebs)
• Backup (Automatisation/Überwachung)
• Absicherung des Systems gegen Angriffe
• Dokumentation des Systembetriebs
• Bearbeitung der E-Mail-Adresse admins@lqpp.de
• Beratung des Vorstands in technischen Fragen bezüglich des Systembetriebs

Gewünschte Qualifikation:

• Erfahrung im Betrieb Linux-basierter Internetserver
• Idealerweise Erfahrung mit dem Produktiv-Betrieb von PostgreSQL
• Zumindest Grundkenntnisse in SQL
• Bereitschaft zur öffentlichen Dokumentation der Tätigkeiten im Wiki
• Zuverlässigkeit
• Begeisterung für LiquidFeedback ;-)
  

- Text Ende -

--Sferex 16:24, 2. Mai 2010 (CEST)

Wird über CiviCRM von Pavel verschickt. Zusätzlich über Berliner und Ankündigungs-ML.

Dafür: Einstimmig

Pavel braucht eine versendbare Vorlage. Christopher kümmert sich darum.

Info über genaues Prozedere Umsetzung LF-Beschlüsse

Der Vorstand hat i. H. auf diese LF-Initiative https://lqpp.de/be/initiative/show/553.html bereits folgende Beschlüsse gefällt:

• BE:2010-04-11_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin#Liberalisierung_der_Nutzungsbedingungen_des_LiquidFeedback-Systems

• BE:2010-04-18_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin#.C3.96ffentliche_Lesezugriff_f.C3.BCr_LiquidFeedback

• BE:2010-04-25_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin#.C3.96ffentlicher_Lesezugriff_f.C3.BCr_LiquidFeedback

Der Beschluss vom 25.4.2010 wurde bereits umgesetzt. Die beschlossenen Texte wurden in LiquidFeedback eingefügt und werden bei entsprechendem Aufruf angezeigt.

Der Beschluss vom 18.4.2010 (vertragt von der Sitzung vom 11.4.2010 auf dieses Datum) steht noch zur Umsetzung an. Im weiteren Gespräch mit den Entwicklern und der Admins ergab sich ein verbessertes Prozedere, das hiermit dem Vorstand zur Kenntnisnahme vorgelegt wird:

Ab sofort (nach Verschicken der E-Mails durch Pavel, möglichst Montag oder Dienstag) kann jeder zugangsberechtigte Nutzer aus drei Möglichkeiten wählen und wird darauf mit folgendem Text hingewiesen:

Beginn Nutzungsbedingungen

- Text Anfang -
Geänderte Nutzungsbedingungen: Die Nutzungsbedingungen des LiquidFeedback-Systems haben sich geändert und lauten ab sofort wie folgt:

Für die Nutzung von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, unter der Domain lqpp.de gelten die Nutzungsbedingungen des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland. Jedem Piraten, der das System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das System unter vorgenannter Domain mit ihnen einverstanden.

1. Jeder Pirat der Piratenpartei Berlin, Nutzer genannt, erhält einen Zugang zum System.
2. Jeder Nutzer wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle Einträge und Einstellungen, die er vornimmt, aus Gründen der Nachvollziehbarkeit (Transparenz) für unbestimmte Zeit im System erhalten bleiben und auch veröffentlicht werden können. Dies gilt auch im Fall des Parteiaustritts.
3. Der Nutzer muss einen frei wählbaren, öffentlich einsehbaren Namen angeben. Der Nutzer kann eine Pseudonymisierung seiner Einträge erreichen, in dem er für den öffentlich einsehbaren Namen ein Pseudonym wählt.
4. Eine Anonymisierung ist prinzipiell nicht möglich.
5. Dem Nutzer ist bekannt, dass andere Nutzer die Datenbankinhalte zum Zwecke der Nachvollziehbarkeit herunterladen können und Änderungen des gewählten Namens öffentlich dokumentiert werden. Eine nachträgliche Pseudonymisierung von Daten ist daher nicht möglich.
6. Die Weitergabe jeglicher zum Download angebotenen oder im System einsichtiger Daten mit Ausnahme der Inhalte von Benutzerprofilseiten ist jedem Nutzer gestattet.
7. Der Nutzer darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte, auch nicht an andere Piraten, weitergeben. Er darf das System nur selbst persönlich nutzen. Vollmacht zur Stimmübertragung darf ausschließlich systemintern als Delegation erfolgen. Nutzer die aus persönlichen Gründen das System nicht uneingeschränkt nutzen können, können Ausnahmen beim Vorstand beantragen.

Ende Nutzungsbedingungen

Prozedere Anfang

Bezüglich Daten und Einstellungen, die du vor Akzeptieren der neuen Nutzungsbedingungen in das System eingestellt hast, kannst du **einmalig und unwiderruflich** zwischen folgenden Möglichkeiten wählen:

1. Sperrung deines alten Benutzeraccounts

Dein alter Benutzeraccount wird mit einem zufälligen Namen versehen und alle Profilinhalte sowie die Namenshistorie werden gelöscht. Dein alter Benutzeraccount wird unwiderruflich gesperrt, und du erhältst einen neuen Einladungscode. Mit diesem Code kannst du dir einen neuen Zugang zu LiquidFeedback anlegen.

2. Beibehaltung deines alten Benutzeraccounts ohne Namenshistorie

Dein Benutzeraccount wird beibehalten, erhält jedoch einen neuen Namen. Die Namenshistorie wird gelöscht. Die Veröffentlichung deiner bisher vorgenommenen Einstellungen und Beiträge wird mit deinem neuen Namen durchgeführt.

3. Beibehaltung deines alten Benutzeraccounts mit Namenshistorie

Dein Benutzeraccount wird einschließlich Namenshistorie beibehalten. Die Veröffentlichung deiner bisher vorgenommenen Einstellungen und Beiträge wird unter deinem aktuell gewählten Namen durchgeführt.

Bitte beachte, dass deine Auswahl einmalig und unwiderruflich ist und ein späteres Anonymisieren der Daten nicht möglich ist. Bei Fragen wende dich bitte direkt an den Vorstand unter vorstand@berlin.piratenpartei.de.

- Text Ende -

Screenshots:

Die E-Mail die bei Möglichkeit 1 verschickt wird sieht wie folgt aus:

- E-Mail Anfang -

Ahoi Pirat!

Dein neuer Invite-Code für LiquidFeedback lautet:

[Invite-Code]

Mit dem folgenden Link kannst du die Registrierung direkt durchführen:

[Link Invite-Code]

- E-Mail Ende -

Nutzer, die sich bis 20.5.2010 nicht wieder eingeloggt haben, werden am 21.5.2010 letztmalig aufgefordert, sich bis zum 31.5.2010 einzuloggen. Kommen sie dieser Aufforderung nicht nach, werden sie wie Nutzer, die sich für Variante 1 entschlossen haben, behandelt und erhalten von der Mitgliederverwaltung einen neuen Invite-Code.

Prozedere Ende

Abstimmung zum Prozedere: Dafür: Einstimmig

Verschiebung der Abstimmung zu den Nutzungsbedingungen: Werden im Umlaufbeschluss, spätestens Dienstag beschlossen. Pavel, Axel und ggf. Admins & andere Vorstände treffen sich morgen, 20 h bei Pavel, um die Nutzungsbedingungen final zu bearbeiten.

Dafür Einstimmig.

Außerdem werden die Nutzer aus Transparenzgründen darauf hingewiesen, dass folgende Daten/Informationen im LF-System gespeichert werden und welche davon sichtbar bzw. öffentlich und welche davon nicht sichtbar bzw. nicht öffentlich sind. Siehe dazu: Datei:2010-05-02- Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin LF Daten.pdf

LiquidFeedback-Testinstanz für RLP

Der Vorstand RLP hat auf seiner letzten Sitzung erneut über die gewünschten Nutzungsbedingungen entschieden: RP:2010-04-18_-_32._Vorstandssitzung#Top_6:_Liquid_Feedback

Der Vorstand möge überprüfen, ob der Testbetrieb mit diesen Bedingungen angeboten wird oder andernfalls einen entsprechenden ablehnenden Beschluß erlassen. -- Dark 21:58, 22. Apr. 2010 (CEST)

verschoben bis auf die nächste Vorstandssitzung.

NRW-Wahlparty 9.1. in der Pflugstraße / Einweihungsparty Landesgeschäftsstelle

Das p9 Squad schlägt vor, in der Pflugstr. am 9.1. eine NRW-Wahlparty mit einer Einweihungsparty der neuen Landesgeschäftsstelle zu verbinden.

rka zieht Vorschlag zurück.

OpenAir LMV

Ich beantrage bzgl. https://lqpp.de/be/initiative/show/512.html das Amphitheter im Mauerpark anzufragen. rka würde das übernehmen oder Orga Squad?

verschoben bis auf die nächste Vorstandssitzung.

Sonstiges

Administration der Mailingliste Berlin

rka hat das PW und gibt es Pavel

Postfach/Post

Gibt keine Problem.

folgende restliche sonstige Tagesordnungspunkte werden vertagt:

1. Schriftliche Interviewanfrage Studentin
2. IT-Milestones
3. Landesvorstands Kommunikationsinfrastrukturtreffen
4. Floß, Weiterfinanzierung und Nutzung

Ende der Sitzung: 00:30 h

Anwesende

anwesende Vorstände: Sferex, Katja Dathe, rka, heide, Pavel, Florian Bischof, Piratesse (erster Teil der Sitzung bis zur Pause, dann entschuldigt)

(Piraten möglichst incl Angabe der Crew) Jana (Seetiger), Andreas (Seetiger), Simon (JotWeeDee) Martin Delius (JotWeeDee), Rik (JotWeeDee), Sören Zetsche, Benutzer:Alxhh(Seetiger), Skipper, [[Benutzer:Michael Ebner [Leuchtfeuer]]] (Gäste und Personen, die keine Nennung wünschen, nur von der Zahl her erfassen)

Nächstes Treffen

Sonntag, 9.5.2010, 20:30 Uhr, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin