AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2009-11-13
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Teilnehmer Freitag 13.11.2009 - 19:30 Uhr
Ergebnis
Beginn 19.45h.
Tagesordnung:
1. Begrüssung, Formalia
- Begrüssung erfolgt durch Nati
2. Lösungsansätze für die Stuktur der AG
- Es wurde beschlossen:
- Neubestellung des Koordinators der AG am 27.11.2009
- Einberufung über Mailliste und Abstimmung per Mumble
- sowie Mailliste von den Teilnehmer auf Wikiliste der AG
- Vorschläge:
- Koordinator: Nati
- Wiki: make
- Protokoll/WikiLive: Bastian
- weitere Vorschläge sind erwünscht.
- Das Ergebnisprotokoll vom 06.11.2009 wurde beschlossen.
3. Diskussion Themengebiete
a1) Wirtschaftspolitik - Staatliche Monopole
- Wir befürworten, dass Netze der Infrastruktur (z.B. Strom/Wasser/Gas/Kommunikation/Schiene/Strasse) möglichst in staatlicher Hand sind bzw. unter staatlicher Aufsicht stehen und die Anbieter der Leistung privatwirtschaftlich organisiert sind.
a2) Förderprogramme / Subventionen
a2.1)
- 1. Förderung von open source - inhaltliche Bearbeitung und Themen folgen
a2.3)
- 1. Subventionen
- Subventionen sollen am volkswirtschaftlichen Nutzen bemessen werden und nur dann zum Einsatz kommen, wenn der Zweck nicht durch andere Mittel erreicht werden kann.
a2.4.)
- Eindämmung des Raubtierkapitalismus
- Wir sind für Erweiterung des Begriffs der Erwerbsarbeit. Arbeit kann auch durch eine Tätigkeit in Einrichtungen des Gemeinwohls geleistet werden. ALG-II- Bezieher dürfen nicht gezwungen werden, Tätigkeiten zu sittenwidrigen Entgelten anzunehmen.
4. Nächste Mumble-Sitzung am 20.11.2009 19.30h.
5. Nächste Mumble-Talkrunde am 14.11.2009 19.00h.
Ende 23:15h. Bastian