AG Kommunalpolitik München/2013-02-01 Protokoll
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Treffen 25.01.2013
Teilnehmer:
anwesend
abwesend
Tagesordnung
- Wahlprogramm
- Wohnungsproblematik
- ÖPNV
- 2. Stammstrecke
- ÖPNV soll ausgebaut werden, da IV ohnehin zurückgeht
- Welche Verkehrsmittel werden bevorzugt
- Es fehlt ein Ringverkehr / Netzverkehr
- Fahrscheinloser Nahverkehr?
- Ticket für die Meisterschüler
- Finanzierung würde über Gebühr geregelt werden
- Kapazität ist derzeit nicht ausreichend, Ausbau wäre erforderlich
- Verlängerung nach Pasing?
- Förderung von Car-Sharing
- Transparenz
- Bürgerbeteiligung
- Haushalt
- Stadtqualität
- Olympia 2022
- Position erscheint sinnvoll, Abstimmung auf der KV erforderlich
- Migration
- Ali organisiert Themen
- Wählerströmung Piraten hatten zulauf von jungen Nichtwählern
- Backstage, Kunstpark Ost, Glockenbach
- Keine geschlossene Jungenhilfeeinrichtungen in der Stadt
- Krankhausproblematik, Kommunale Pflicht??
- Einrichtung einer 24/7 Kita als Modellversuch
Aktuelles
- Kommunale Leuchtturmthemen für Interview
- Wohnungspolitik
- Kommunale Leuchtturmthemen für Interview
- siehe Positionspapier von der letzten KV
- Radwege
- keine Position, aktuelle Schilderentfernung durch Blume-Bayerle - weiterer Ausbau
- Barrierefreiheit (ÖPNV / Wohnungswesen)
- Stammstrecke
- Siehe Positionspapier
- Personalpolitisch (Stadt München)
- Neubebauung des Paulanergeländes
- derzeit wird Bebauung entworfen - Wohnraum für ca. 3-4000 Menschen, sehr viel - ÖPNV nicht ausreichend - Südring würde Entlastung bringen
- Sambergerschule (Solln) wurde Hallenbad geschlossen, wegen nicht erfolgter Sanierung
- Keine Neubauten von Bezirkssportanlagen
- keine Position
- Neubebauung des Geländes Domagkstr.
- Harthof / Neuherbergstrasse Doppelhäuser stehen zur Sanierung leer
- Leerstehende Gebäude der DB (Bundeseigentum)
- Wertigkeit von städtischen Angestellten (Erzieher u.ä)
- Outsourcing von städtischen Aufgaben
- ÖPNV muss ausgebaut werden
- Deutsches Theater (sollte seit 2 Jahren fertig sein)
- Haidhausen: Umstrukturierung des Wannenbads in der Schlossstrasse sorgt für Ärger
- wurde lange an Künstler vermietet - jetzt alle gekündigt - soll für Ableger der VHS zur Verfügung gestellt werden - evtl. Jugendzentrum (fehlt ohnehin)
- Jugendzentren werden durch Kreisjungendring betrieben, Finanzierung durch LH
- Gasteig - Neubau Konzertsall
- Finanzierung der Museen, schlechter Zustand der Museen, dadurch Leihgaben gefährdet
- Eintritt Musseen, einheitliche Eintrittskarte (wäre cool)
- keine Position
- Kombiticket für Tierpark
- keine Position
- geplantes Parkhaus für Tierpark bei Gaststätte Siebenbrunn
- wurde Bezirksausschuss abgelehnt, allerdings vom falschen (19)
- Urteil zum Staubschutz
- Betroffen Landshuter Allee - Messwertüberschreitung wurde bestätigt
- ZIE-M
- Öffentliche Toiletten
- Anfrage an LH wg. Anteil von Leiharbeitern in städtischen Unternehmen (Anfrage an Personalrat)
Programatisch
- Weiterführung der Wahlkampfthemen
- Einbindung des S-Bahntunnel-Themas
- Weiterführung der Wahlkampfthemen
Thema brennt,wird von Zeil (FDP) hochgekocht
- Notwendigkeit ÖPNV-Ausbau / fahrscheinloser ÖPNV
- Sinnvolle Schwerpunkte ÖPNV-Ausbau
- Thema Barrierefreiheit / Platzangebot im ÖPNV
- Zusammenfassung der Wahlprogramme der anderen Parteien
Organisatorisch
- Pflege von Wiki und Pads
- Abonnements der Mailingliste
- Bearbeitung der Programmpunkte
- Pflege von Terminen
- Linksammlung
Termine
- 23.11.12 11:00 Uhr Handel mit gebrauchten Computerprogrammen (Presseclub)
- Termine der Bezirksausschüsse: http://www.muenchen.info/ba/index.html
Nächstes Treffen:
Freitag, 14.12.2012 17:00 Uhr in der S71