AG Kommunalpolitik München/2013-01-18 Protokoll
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Treffen 04.01.2013
Teilnehmer:
anwesend
abwesend
Tagesordnung
- Kritik der MVG an den städtischen Stammstreckenplänen
- Kritik in weiten Teilen mit unseren Kritik-Punkten indentisch.
- Gespräch mit MVG wird gesucht
- Kritik der MVG an den städtischen Stammstreckenplänen
- Wohnungpolitik
- Barrierefreiheit
- Stellplatzschlüssel
- Umwandlung von Gewerberaum?
- Kein neuer Gewerbebau
- Änderung der Flächennutzungspläne zugunsten von Mischgebieten
- München-Model (siehe Positionspapier)
- Erbbaurecht?
- städtische Wohnungen
- Wohnungpolitik
- Kitas
- flexible Öffnungszeiten 24/7
- betriebseigene Kitas?
- Kitas
Aktuelles
- Kommunale Leuchtturmthemen für Interview
- Wohnungspolitik
- Kommunale Leuchtturmthemen für Interview
- siehe Positionspapier von der letzten KV
- Radwege
- keine Position, aktuelle Schilderentfernung durch Blume-Bayerle - weiterer Ausbau
- Barrierefreiheit (ÖPNV / Wohnungswesen)
- Stammstrecke
- Siehe Positionspapier
- Personalpolitisch (Stadt München)
- Neubebauung des Paulanergeländes
- derzeit wird Bebauung entworfen - Wohnraum für ca. 3-4000 Menschen, sehr viel - ÖPNV nicht ausreichend - Südring würde Entlastung bringen
- Sambergerschule (Solln) wurde Hallenbad geschlossen, wegen nicht erfolgter Sanierung
- Keine Neubauten von Bezirkssportanlagen
- keine Position
- Neubebauung des Geländes Domagkstr.
- Harthof / Neuherbergstrasse Doppelhäuser stehen zur Sanierung leer
- Leerstehende Gebäude der DB (Bundeseigentum)
- Wertigkeit von städtischen Angestellten (Erzieher u.ä)
- Outsourcing von städtischen Aufgaben
- ÖPNV muss ausgebaut werden
- Deutsches Theater (sollte seit 2 Jahren fertig sein)
- Haidhausen: Umstrukturierung des Wannenbads in der Schlossstrasse sorgt für Ärger
- wurde lange an Künstler vermietet - jetzt alle gekündigt - soll für Ableger der VHS zur Verfügung gestellt werden - evtl. Jugendzentrum (fehlt ohnehin)
- Jugendzentren werden durch Kreisjungendring betrieben, Finanzierung durch LH
- Gasteig - Neubau Konzertsall
- Finanzierung der Museen, schlechter Zustand der Museen, dadurch Leihgaben gefährdet
- Eintritt Musseen, einheitliche Eintrittskarte (wäre cool)
- keine Position
- Kombiticket für Tierpark
- keine Position
- geplantes Parkhaus für Tierpark bei Gaststätte Siebenbrunn
- wurde Bezirksausschuss abgelehnt, allerdings vom falschen (19)
- Urteil zum Staubschutz
- Betroffen Landshuter Allee - Messwertüberschreitung wurde bestätigt
- ZIE-M
- Öffentliche Toiletten
- Anfrage an LH wg. Anteil von Leiharbeitern in städtischen Unternehmen (Anfrage an Personalrat)
Programatisch
- Weiterführung der Wahlkampfthemen
- Einbindung des S-Bahntunnel-Themas
- Weiterführung der Wahlkampfthemen
Thema brennt,wird von Zeil (FDP) hochgekocht
- Notwendigkeit ÖPNV-Ausbau / fahrscheinloser ÖPNV
- Sinnvolle Schwerpunkte ÖPNV-Ausbau
- Thema Barrierefreiheit / Platzangebot im ÖPNV
- Zusammenfassung der Wahlprogramme der anderen Parteien
Organisatorisch
- Pflege von Wiki und Pads
- Abonnements der Mailingliste
- Bearbeitung der Programmpunkte
- Pflege von Terminen
- Linksammlung
Termine
- 23.11.12 11:00 Uhr Handel mit gebrauchten Computerprogrammen (Presseclub)
- Termine der Bezirksausschüsse: http://www.muenchen.info/ba/index.html
Nächstes Treffen:
Freitag, 18.01.2013 17:00 Uhr in der S71