2010-04-04 - Protokoll AG Drogenpolitik

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AG Drogen Mumble Sitzung 2

Ort & Zeit

  • Raum: Bund/AG's/Politik/Drogen
  • Sonntag 04. April 2010, 21:00 - 23:00 Uhr.
  • Zeitplanung mit Doodle
  • Piratenpad zur Vorbereitung und Erstellung des Live-Protokolls.

Teilnehmer

  1. icho40
  2. Tunnelblick
  3. Jochen Löblein
  4. Georg
  5. marax
  6. Georg
  7. Andi
  8. Mendoza
  9. Spiff

Protokoll

Die Richtigkeit des Protokolls bestätigen: Jochen Löblein 18:23, 8. Apr. 2010 (CEST),
Sitzungsleiter: Vorschlag ohne Sitzungsleiter, keine Gegenrede.
Protokollant: Jochen.
Sitzung eröffnet 21:05.
TOP 1
Antrag in Bingen:
Quellen:
  • Marax: Antrag bei LPT in SW. My Pirates auch positives Feedback. Konzept Roadmap 2030.
  • Jochen: Roadmap gute Idee für Kommunikation.
  • Jochen: Grundsatz ins Programm?
  • Willi: Gehört ins Grundsatzprogramm
  • Marax: Stimme zu
  • Willi: Stimme zu
  • Georg: Stimme zu
  • Jochen: Taktisch Klug?
  • Marax: Konservative wollen Legalisierung
  • Fabian: Recht auf Rausch naiv. Eher Volkswirtschaftlich.
  • Marax: Prohibition gescheitert, Forderung nach Aufhebung und rationellem Ansatz.
  • Fabian: Warum Open Acces nicht auf Mutter Natur. Konsumenten finden sich zusammen. Drogenpolitik ein Aspekt von vielen.
  • Olaf: Ohne Grundsatzeintrag sind wir im Abseits
  • Marax: kostet uns Sympathie
  • Andi: Hintergründe im Begründungstext
  • Andi: Ziele definieren: neutrale Sicht
  • Jochen: Medizinische Nutzung Konsent?
  • Allgemeine Zustimmung....
  • Andi: Fachlicher, sachlicher Ansatz
  • Jochen: Unter Beteiligung der Betroffenen.
  • Andi: Vorwiegend sachlich.
  • Marax: Wirtschaftliche Vorteile betonen & menschliche Schicksale durch Kriminalisierung.
  • Fabian: Akzeptierende Drogenpolitik.
  • Georg: Ist besetzt im Sozialbereich.
  • Fabian: Als Konzept bekannten Begriff. NRW Zweifel am Namen Drogenpolitik.
  • Andi: Jugendschutz wichtig. Thema Aufklärung,
  • Georg: Verantwortung der Eltern. Verbote Unnütz.
  • Marax: Aufklärung gabs schon, mit Kripo Besuch und Suchtklinik. Nicht konsequent. Streetworker. freiwerdende Mittel in Suchtkosten stecken. Aktionen mit jungen Piraten einbinden.
  • Fabian: Jugendschutz bedeutet Aufklärung
  • Jochen: Punkte Zusammenfassen als Argumente. Verantwortung lehren durch konkrete Beispiele.
  • Fabian: Habe das in Amerika gesehen und es funktioniert.
  • Andi: 2 Stunden, das wars, das reicht nicht aus und soll abschrecken. Eher sachliche Aufklärung.
  • Jochen: Unterrichtsfach?
  • Andi: Monatliche Einheiten. Körper und Gesundheits
  • Georg: Nicht den Lehrern überlassen.
  • Andi: Klasse2000, Langzeit Beschäftigung ist das effektivste und vor allem Frühzeitig.
  • Marax: Ausgehend von der gesellschaftlichen Realität, muss nicht immer über Drogen sein
  • Spiff: Nicht von oben herab.
  • Jochen: Mehr Themen?
  • Marax: Einfluss der Kriminalität, Elend ansprechen auch international.
  • Jochen: Forderungen?
  • Jochen: Aus Liste Text machen
  • Andi: Liberalisierung dazu
  • Spiff: Legalisierung besser, siehe auch Holland
  • Andi: Holland kein Vorbild, nur halb fertig. Völlige Freigabe (aller Drogen) nicht möglich aus Gründen der menschlichen Natur. Nicht nur aufklären und weglaufen sondern aktiv eingreifen.
  • Spiff: Keine Möglichkeit den Schwarzmarkt zu regulieren, alles muss ans Licht.
  • Andi: Weg zu Ende gehen. Aus Erfahrungen in Holland profitieren, aber nicht wie dort auf halbem Wege stehen bleiben.
  • Marax: Beispielsweise auch Heroin, Christiania in Dänemark liberalisiert, hatten Probleme. Brauchen auch Konzepte für Akzeptanz in der
  • Spiff: Neues Wort Gut
  • Jochen: Alle Anderen Worte sind schwächer.
  • Spiff: Staat als neutraler Partner soll sich einmischen um Bürger zu schützen.
  • Andi: Liberalisierung (im eigentlichen Wortsinn)
  • Marax: Freiheitlich...
  • Spiff: Verantwortungsvoller Umgang ist gesundes Mittelmass
  • Olaf: Grundsatzprogramm
  • Spiff: Echte Neubewertung
  • Olaf: Eigenverantwortung
  • Spiff: Wahlprogramm
  • Olaf: Präambel
Entwurfswerkstatt Präambel Grundsatzprogramm (Parallel erstellt)
  • Sachlicher, Neutraler Ansatz, aufgeklärter, Fakten
  • Medizinische Nutzung bislang illegaler Drogen wie z.B. Cannabis.
  • Schrittweiser Prozess mit Aussicht und zur Vorbereitung einer Legalisierung.
  • Beteiligung von Konsumenten an der Willensbildung
  • Diskriminierungsfreie Drogenpolitik für alle Drogen
  • Kompetenz im Jugendschutz, mehr Aufklärung, Betroffene im Unterricht, Beteiligung der Jugend am Dialog,
  • Verantwortung Erwachsene: Klare Regelungen, Jugend schützen, Vorbild sein
  • Die Prohibition steht vor dem Aus.
  • Drogenpolitik ist ein Thema der Bürgerrechte, Patientenrechte und Freiheitsrechte.
  • Eigenverantwortlich, Selbstbestimmt
  • Weitgehende Liberalisierung durch Integration der bisher illegalen Konsumenten sowie für legale Drogen wie Alkohol oder Medikamente. Grundlage einer freie Akzeptanz Drogenpolitik
  • Vorschlag Jochen: Verbraucherschutz.
  • Vorschlag Marax: "Die Piraten befürworten und fördern eine selbstbestimmte und aufgeklärte Drogenpolitik"
  • Titelvorschlag: Drogenpolitik in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft

23:45: Beschluss Vertagung der Sitzung auf 8.4.2010, Ende der Sitzung.


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