2010-07-29 - Bundesvorstandssitzung

Vorlage:BvorKonf Das Protokoll wird im Pad vorbereitet:

http://schriftfuerer.piratenpad.de/7

Protokoll

TOP 1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführer

• Jens Seipenbusch leitet die Sitzung
• Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesende: Andreas Popp, Wolfgang Dudda, Daniel Flachshaar, Christopher Lauer, Jens Seipenbusch, Benjamin Stöcker
• Entschuldigt: Bernd Schlömer

Wir sind beschlussfähig

Aktuelle Kennzahlen

Kontostand: 80 946,19 €

Mitgliederverwaltung: Heute nicht nachschaubar

Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung

Das Protokoll vom 15 Juli 2010 ist genehmigt (mit Enthaltung von Jens)

Das Protokoll vom 27 Juli 2010 ist genehmigt

Inkrementeller Tätigkeitsbericht

Benjamin Stöcker

• Kontaktpflege Bezirksverband Oberbayern / BundesIT
• Operation Magellan (Aktiven Treffen Bayern)
• Gast auf der Mitgliederversammlung KV Nürnberg
• Zu Gast im Piratenradio
• 108e (Videocontest, Werbematerial, Klabautercast, Bloggen)
• Stetige Kleinigkeiten wegen der Klage bezüglich Liquid Feedback
• Teilname am Politikforum
• Flaschenpost gestartet
• Arbeiten am Vorstandsportal (Images, Mailbenachrichtigung)
• Infostand Coburg (Unterschriftensammlung 108e)
• Vorstandssitzung bezüglich Ort des Parteitags
• Teilnahme an der Verhandlung zu Klage bezüglich der Einladung zu Liquid Feedback

Christopher Lauer

• Liquid Feedback und alles, was damit zu tun hat
• Pressekonferenz zu 10 Thesen
• Politikforum zu NB und DSE zu LF
• Vorstandssitzung zum Parteitag 2010.2
• Absprachen mit Markus Gerstel und Pavel Mayer zu Klage Bodo Thiesen ./. Bundesvorstand
• Teilnahme an Anhörung zu Klage Bodo Thiesen ./. Bundesvorstand
• Beginn mit Inhaltlicher Vorbereitung des Bundesparteitages

Umlaufbeschlüsse

Vorlage:Beschlussbaustein namentlich

TOP 2 Aktuelles

Nachkommen der einstweiligen Verfügung des Bundesschiedsgericht

Wortmeldung Stephan Urbach: Es gab bereits eine einstweilige Anordnung vom vorherigen Schiedsgericht im Fall bezüglich des Forums. Vorlage:Beschlussbaustein namentlich

Protokollnotiz von Benjamin Stöcker verfasst vor der Stellungnahme von Stephan Urbach Vorlage:Box grau

Protokollnotiz Christopher Lauer Vorlage:Box grau

Anhörung des Schiedsgerichts bezüglich der Klage zu Liquid Feedback

Bericht Benjamin Stöcker:

Vorlage:Box grau

Stellungnahme von Christopher Lauer zum Vergleichsangebot Liquid Feedback:

Vorlage:Box grau

Mit einer Urteilsverkündung ist am 03. August zu rechnen.

Beschluss Bundesparteitag

Der Bundesparteitag 2010.2 wurde auf einer außerordentlichen Vorstandssitzung am Dienstag beschlossen. Er findet am 20 und 21 November in Chemnitz statt.

Wolfgang Dudda ist weiterhin zuständig für die weitere Organsiation seitens der Bundesvorstands. Er bekommt von den Chemnitzern die Ansprechpartner genannt. Er hat auch schon mit den dortigen Organisatoren gesprochen. Er wird demnächst noch mal nach Chemnitz fahren, um vor Ort mit den dortigen Verantwortlichen zu sprechen.

• Es wird eventuell noch Technik gekauft. Diese kann auch für zukünfitge Parteitage genutzt werden
• Gast: Man sollte beachten, dass die Lagerung und Logistik von Technik auch mit Kosten verbunden ist.

Es muss spätestens zum 07. Oktober eingeladen werden. Deadline, bis wann "alles soweit sein muss", wäre der 30. September.

Vorlage:Beschlussbaustein namentlich

Bezüglich § 108e

Videocontest

Die Initiative 108e hat einen Videocontest gestartet und hofft auf viele Einsendungen. Benjamin Stöcker hat hierfür einen Siegerpreis zur Verfügung gestellt.

Werbematerial

Das Werbematerial (50 000 Flyer und 500 A1 Plakate) wurde bestellt und wird voraussichtlich am Montag, den 2. August, von Würzburg aus weiterverteilt. Die bisherigen Mengenabschätzung können im Wiki eingesehen werden. Ich bitte weiterhin um das Mitteilen der Empfängeraddressen an 108e@benjamin-stoecker.de. Natürlich sind auch weitere Bedarfsanmeldungen gerne gesehen.

TOP 3 Liquid Feedback

Hosting

• Andi: Ich merke wieder an, dass wir schon wieder mehr Geld ausgeben als vorgesehen.

Bernd ist heute leider nicht da.

• Christopher: Das sind 20 Euro im Monat, die für den Betrieb des Systems essentiell sind.

Kündigungsfristen?

• Es ist keine Mindestlaufzeit vereinbart, d. h. der Vertrag ist monatlich kündbar.
• Andi: Bernd hat mal angekündigt, dass jeder Vertrag über seinen Schreibtisch gehen muss.
• Alexander Moorlang: Wir können den Auswahlprozess durchaus stoppen, allerdings verzögert sich der Start um weitere zwei Wochen.

Vorlage:Beschlussbaustein namentlich

Beauftragung für den Betrieb der Clearingstelle

• Alexander Moorlang: Ich bin zuversichtlich, dass die beid

Vorlage:Beschlussbaustein namentlich

Jens möchte folgende Punkte besprechen:

• Feststellung, welche Aspekte vom Bundesvorstand als Ganzes entschieden werden sollen
• Änderungen an den Nutzungsbedingungen und Rückkoppelung mit der Kanzlei
• Entscheidung über die Eröffnungsbedingungen ("mit maximalem Datenschutz starten?")
• Entscheidung über die Speicherdauern (unabh. von Pseudonym oder Klarnamen)
• Terminplan der nächsten Tage bis zur Eröffnung

Christopher: Änderungen der Nutzungsbedingungen sollten unbedingt mit der Kanzlei JBB besprochen werden. Der ursprüngliche Vertrag ist bezahlt. Weitere Änderungen würden pro Stunde 250,-- Euro kosten.

Jens: Ich habe hier eine lange Liste mit Punkten, die besprochen werden müssen, weil sie falsch oder unklar sind.

Christopher: Ich hätte es gut gefunden, wenn ich die Liste mit der Verbesserungen von Jens vor der Sitzung erhalten hätte.

Christopher: hat die Nutzungsbedingungen am 14.07.2010 innerhalb des Vorstands verteilt

Ben; Es gibt einen BVor-Beschluss, dass der Bundesvorstand nur dann zustimmt, wenn der Datenschutzbeauftragte zustimmt. Diese Zustimmung fehlt derzeit noch.

Christopher: Ich habe die Nutzungsbedingungen am 17.07.2010 an den Datenschutzbeauftragten gesandt. Ich habe bisher noch keine Antwort von ihm. Ich kann ihn gerne anrufen, um nach seiner Stellungnahme zu fragen

Jens fragt, ob es einen Bundesvorstandsbeschluss für die Nutzungsbedingungen geben soll.

Andi: Es sollte schon ein Beschluss kommen. Es wurden schließlich Anträge gestellt.

Wolfgang: Wir sollten abwarten, bis die Nutzungsbedingungen entsprechend "redaktionell bearbeitet" wurden, so dass wir konkret beschließen können, welche Passage wir ändern müssen.

Daniel: Wir sollten es beschliessen, wenn es keine Anträge mehr gibt und der Datenschutzbeauftragte zugestimmt hat.

Jens: Christopher, wie siehst Du den zeitlichen Prozess? Frühestens am 4. August kann man darin einwilligen Christopher: Am Sonntag geht die zweite Testphase online. Wann wäre das System startklar? Alex Moorlang: Wir streben an, dem Vorstand am 4. August ein "Go" zu geben.

TOP 5 Koordinatoren - Ausschreibungen

Gibt es vielleicht noch mehr Themen, bei denen wir Koordinatoren suchen sollen? Mir fällt da zum Beispiel der dritte Korb ein.

Um Cencillia würde sich Andreas Popp federführend kümmern.

TOP 7 Sonstiges

Antwort des DSBs zur DSE an Jens

Sondersitzung nächste Woche