BW:Vorstand/Protokoll/2010-01-28 - Vorstandssitzung

Protokoll der 16. Vorstandssitzung des LV Baden-Württemberg am 28.01.2010

Allgemeines

Datum: Donnerstag, 28.01.2010

Uhrzeit: 20:31 Uhr bis 23:32 Uhr

Ort: IRC, Freenode, #piraten-bw-vorstand

Versammlungsleiter: Sebastian

Protokollführer: Thomas

Anwesend: alle

Abwesend (entschuldigt): -

Abwesend (unentschuldigt): -

Abstimmungen werden immer mit "Dafür/Dagegen/Enthaltung" angegeben.

Tagesordnung

1. KV Konstanz
2. Budget LTW 2011
3. LPT 2010
4. Server (IT Infrastruktur)
5. (Re-)Aktivierung der AGs
6. Kabelbinder, aktueller Stand?
7. Domains/Emailadressen von Stammtischen
8. Anträge
9. Verschiedenes

Anträge

Server (IT-Infrastruktur)

Es gibt mehrere Anfragen bei Hostern, aber auch bei der BV IT. Mit der BV IT hat Rince gesprochen.

Die Bundes-IT hat große, hochverfügbare Server (Dual QuadCore Xeon E5405 mit je 16 GByte RAM), aktuell drei, es sollen wenn möglich noch mehr werden. Damit kriegen sie eine Hochverfügbarkeitslösung auf der Basis von vServern hin - jede Applikation / Kunde hat seinen Vserver auf dem er machen kann was er will. Wenn es entsprechende Events gibt kann auch die Resource aufgestockt werden. Das ist eines der Ziele: Wenn ein "Kunde" mehr Resourcen für einen Event braucht, bekommt er sie, so muss nicht jeder "Kunde" die Resourcen vorplanen.

Das heisst wir bekommen unseren VServer auf einer der Kisten (das sind Maschinen mit QuadCores und 16GBit RAM aktuell) und können dort unsere eigenen Services anbieten. Falls eine Maschine down geht werden die Vserver auf die anderen "übernommen"; zusätzlich werden die Nutzerdaten gebackupt. Falls wirklich was kaputtgeht, kann über FAI sofort ein neues System aufgesetzt und die Nutzerdaten aufgespielt werden - also relativ wenig Aufwand.

Einige Dienste der AG IT können wir mitbenutzen - zum Beispiel das Mailsystem. Sie bieten uns an ein Frontend zu bauen worüber wir Aliase für Mitglieder machen können; für den Vorstand sind IMAP-Mailboxen möglich.

Unsere eigenen Systeme sind - soweit ich sehen kann:

• Wordpress
• Mail
• OTRS
• LimeSurvey

Wordpress, OTRS und LimeSurvey würden bei uns im VServer laufen; Mail würden wir bei der BV IT mitlaufen lassen können wenn wir das wollten. SIe wünschen sich dass wir ihnen ein FAI-Template für Wordpress basteln - keine Ahnung wie das geht, aber das sollte sich machen lassen notfalls ;)

Sie wollen für die Bereitstellung des VServers und MItbenutzung des Mailsystems 50EUR / Monat haben (nach den ersten 2 Monaten Testbetrieb); das Ziel ist dass das System auch an die anderen LVs oder untere Verbände auch angeboten werden kann - und je mehr Verbände dazukommen umso mehr Server können dann auch eingebunden werden.

Ich denke für 50EUR kriegen wir nirgendwo anders etwas vergleichbares; insbesondere nicht die Möglichkeit auf andere Server im Notfall "umzuziehen" und ein Backup bereits dabei zu haben. Plus, wir müssen nicht alles selbst administrieren; das OS wird von der AG IT gemacht, wir kümmern uns "nur" um die Anwendungen.

Nachreichen der Ergebnisse

Antrag: Die Ergebnisse der letzten Vorstandssitzung (Presseaktivität, Finanzstatus, Anerkennung der AG LTW Dokumente) wurden noch nicht veröffentlicht, der Vorstand möge dies bitte nachholen.

Antragsteller: Bernd Eckenfels

Begründung: die meisten Beschlüsse der letzten Sitzung hatten eine selbsgesteckte Deadline von Dezember.

Budget Abfragen

Antrag: Der Bundesvorstand hat NRW 15k Wahlkampfunterstützung zugesagt. Der Vorstand möge eine offizielle Anfrage beim Bundesvortstand einreichen, ob dies für alle Landtagswahlen erwartet werden kann, damit wir damit kalkulieren können. Weitere Finanzierungsoptionen (wie zum Beispiel Stundung der Mitgliedsgebühren für 2011) sollen hier auch angefragt werden.

Antragsteller: Bernd Eckenfels

Begründung: Die sehr pessimistischen Rechnungen für die LTW haben immer Zahlungen der Bundespartei oder alternative Finanzierungskonzepte ausgeschlossen. Das führt zu einem verfügbaren Wahlkampf-Budget das noch unter dem Konotostand des Landesverbandes lag. Bei allen konservativen Schätzungen sollte man aber nicht versäumen eine Zusatzfinanzierung wenigstens zu versuchen - gerade dann wenn es auch darum geht Bundesmittel aufzuteilen (zur Erinnerung, BaWü hat für den Bundestagswahlkamp wesentlich weniger Bundesmittel in Anspruch genommen als andere Länder). Wenn jetzt NRW noch Spendenwillige mit Ihrem AG Konzept abschöpft oder wir generell damit rechnen müssen dass in 2011 so viele Wahlen parallel sind, dass keine große Hilfe von Außen zu erwarten ist, sollten wir uns die Dinge die uns zustehen auch sichern. Eventuell auch mit einem Antrag beim BPT, aber mindestens beim BuVo.

Genehmigung von Geldern für Infostand-Ausstattung

Antrag: siehe Entscheidungsvorlage

Antragsteller: Hagen 'Semperor' Seifert (im Auftrag der AG Material)

Begründung: siehe oben

Meinungsumfrage im BzV Tübingen

Der BzVor Tübingen beantragt hiermit die Durchführung einer Umfrage im BzV Tübingen, um ein Meinungsbild zu der Frage nach dem besten Termin für den nächsten Bezirksparteitag zu erhalten.

Hintergrund des Antrags: Für den Termin des Bezirksparteitag bieten sich aus Sicht des Bezirksvorstandes drei Terminmöglichkeiten an:

1. Möglichst bald nach dem Landesparteitag
2. Möglichst spät
3. Dazwischen

zu 1.: hätte den Vorteil, dass wir auf den Landesparteitag reagieren können (beispielsweise Satzungsänderungen) und gleichzeitig der neue Bezirksvorstand genügend Zeit hat sich einzuarbeiten bevor die heiße Wahlkampfphase beginnt. Gleichzeitig hat ein früher Termin den Nachteil, dass mehrere Parteitage in Folge (Landesparteitag, Bundesparteitag, Bezirksparteitag) zu Motivationsproblemen an der Basis führen können.

zu 2.: würde dem aktuellen BzVor die reguläre Amtszeit von einem Jahr lassen und gleichzeitig das Motivationsproblem lindern, andererseits geschieht der Vorstandswechsel dann auf den Wahlkampf zu.

zu 3.: da der BzV Stuttgart vermutlich im September neu wählen wird, steht der BzVor Tü einem Termin in unmittelbarer Nähe dazu skeptisch gegenüber, da wir gerne Erfahrungen mit den jeweils anderen Bezirksvorständen austauschen würden um reibungslose Übergänge zu ermöglichen.

Zum Ort des Bezirksparteitages wird es eine Ausschreibung geben sobald der Termin ungefähr feststeht.

Gesetzt den Fall, dass ihr dem Antrag zustimmt würden wir die Fragen und Auswahlmöglichkeiten in den nächsten Tagen noch genauer ausarbeiten und zur Verfügung stellen.

Antragsteller: Gunther für den BzVor Tübingen, 18:23 - 25. Jan. 2010 (CET)

Unterstützung FDF

Eingereicht per Email am 22.01.2010

Hallo Landesvorstände,

abgesehen von der letzten Mail hier nun ein Antrag zur Unterstützung der FDF in Tübingen. Neben dem ursprünglichen Angebot über 805€ zzgl. MwSt für einen Parteiüblichen Stand in der Größe 5x3m haben wir, nach dem Rücktritt eines anderen Ausstellers, einen 2x2m Stand für 354€ zzgl. MwSt angeboten bekommen.

Zur Begründung:
Die Ausstellung Für die Familie ist eine der größten "Consumer"-Ausstellungen des Regierungsbezirks Tübingen - und meines Wissen nach die Größte auf der auch Parteien teilnehmen können. Regelmäßig nehmen dort alle großen Tübinger Parteien mit Infoständen und teilweise interessanten Wettbewerben teil. Für die Kreisverbände in Tübingen ist sie regelmäßig eines der Parteienwerbe-Center vor Kommunalwahlen und eine der wichtigsten Veranstaltungen um viele Menschen, kreisübergreifend, erreichen zu können.

Da Baden-Württemberg 2011 eine Landtagswahl hat, wäre dies auch die Möglichkeit, die Piratenpartei einer breiten Masse vorzustellen und vielleicht die ersten Landtagskandidaten zu präsentieren, gleichzeitig bindet die Landtagswahl aber zu viele finanzielle Ressourcen um die Kosten selbst tragen zu können.

Der Bezirksverband Tübingen hat schlicht kein Geld - wir haben (nach Abzug der Rücklagen für die Landtagswahl und den Bezirksparteitag 2010) 120€ für 2010 zur Verfügung und können damit schlicht den Stand nicht finanzieren. Der Kreisverband Tübingen hat insgesamt vielleicht 300€ - da ist nicht viel Anderes als Landtagswahl und Demo drin .. --Tirsales 19:07, 26. Jan. 2010 (CET)

Antrag Flyer zur Datensammelwut

Eingereicht per Email am 22.01.2010

(Beantragt wurde die Kostenübernahme für [Flyer zur Datensammelwut für den Landesverband) --Tirsales 19:07, 26. Jan. 2010 (CET)

Kurzbericht Presse

Pressemitteilungen

Im Namen des LV veröffentlichte PMs (seit 10.09):

- keine -

Im Auftrag verschickte PMs (seit 10.09):

• Einladung zur Infoveranstaltung "ELENA" in Karlsruhe
• Einladung zur Gründung des BzV Karlsruhe

Presseverteiler

Presseverteiler überregional:

• Pressedienste
• IT-Seiten im Netz (heise, golem, gulli etc) bei passenden Themen
• Eigen-PR-Portale

Presseverteiler landesweit und regional

• ÖR (SWR in seinen Ausprägungen)
• Zeitungen (BNN, SN, SZ, BT, SWP...)
• Lokale Zeitungen und Portale (KA-News, Suedkurier.de, Mannheimer Morgen)

Vorgehen

Die Empfänger stelle ich je nach PM "von Hand" zusammen, und bei starkem regionalen Bezug suche ich nach weiteren lokalen Medien, vor allem News-Portalen. Der Großteil der Pressearbeit läuft inzwischen über den Bund oder die lokalen Organisationseinheiten. Spezifisch landespolitische Themen im Bereich unserer Kompetenzen liegen aktuell nahe bei 0 - das wird sich im Vorlauf der Wahl aber drastisch ändern.

Protokoll

Abstimmungen werden immer mit "Dafür/Dagegen/Enthaltung" angegeben.

KV Konstanz

• offizielle Beauftragung des Orgateams

Abstimmung: 5/0/0 => Orgateam wie von Konstanz vorgeschlagen wird beauftragt

Budget LTW 2011

• Zahlungsmoral der BaWü Piraten sehr schlecht, gerade 1/3 hat bezahlt
• am letzten Januar WE müssen daher ca. 1000 Mahnungen verschickt werden
• LV will per Webseite, Email, Twitter und Hinweis an Stammtische auf das Thema aufmerksam machen.
• Auch in den kommenden Stammtischnewsletter soll die Info rein
• LTW Budgetplanung des LVs muss daher erstmal verschoben werden, da keine verlässlichen Zahlen vorhanden sind
• Stefan schickt die aktuellen Zahlen an BzV Stuttgart und BzV Tübingen

Abstimmung: 5/0/0

LPT 2010

• Termin? Mitte April, ggf auch Ende April. Osternwochenende aber nicht (erstes WE im April)
• Ort
  • Stammtische/Crews die den LPT 2010 im April organisieren wollen, werden aufgerufen ein Angebot beim LV Vorstand abzugeben
  • Angebot muss: Details über Location, Kosten (Komplettpreis, all incl.), Anzahl der vor Ort an der Orga beteiligten Piraten enthalten
  • Rahmenbedingungen (Budget, Anforderungen von unserer Seite) ergänzt der LV Vorstand falls nötig auf der schon existierenden Wikiseite: BW:Landesparteitag_2010/Orga_Wunschliste
  • Entscheidungen fällt der LV Vorstand dann anhand Preis, Erreichbarkeit der Location, helfende Piraten vor Ort.
• zweiter LPT in 2010? LV Vorstand behält Thema im Hinterkopf bis Budgetplanung fertig ist

Abstimmung über Ort und Termin: 5/0/0

Server (IT Infrastruktur)

• Vorschlag von Hanno, Services der IT einkaufen? (siehe oben)
  • Mailsystem des Bundes kann mitbenutzt werden
  • für eigene Emailadressen (Weiterleitungen/IMAP Postfächer) wird es eine Configseite geben
  • für den LV wird ein VServer eingerichtet, der dann LV Webseite, LimeSurvey und OTRS beinhaltet
  • OS Administration übernimmt BundesIT
  • werden während der Wahlkampfphase mehr Ressourcen benötigt, gibt die Bundes-IT uns Kapa aus der Serverfarm frei
  • Backup der Server wird von der BundesIT übernommen
  • bei Hardwareproblemen und Co wird unser VServer auf andere Server der BundesIT verschoben
  • die ersten beiden Monate sind für uns kostenlos, danach kostet der Service 50,- EUR pro Monat

Abstimmung: 5/0/0 => Hanno gibt der BundesIT Bescheid

Reaktivierung der AGs?

• AG Flyer/Design: Thomas leistet Starthilfe, eigene ML wurde schon beantragt
• AG Kommunikation soll den Punkt "Protokollpflicht" ausarbeiten und dem LV Vorstand vorlegen

Abstimmung: 5/0/0

Kabelbinder

• 2000 sind in Karlsruhe aufgetaucht, sollen ins Piratennest
• 1000 in Stuttgart
• 3400 und 4700 bei semperor
• Rest muss noch geklärt werden, Thomas hat noch ein paar Ansprechpartner gefunden

Domains/Emailadressen von Stammtischen

• immer mehr Stammtische holen sich eine eigenen Domain und richten Emailadressen für alle ein. Problem: Emailadresse @piraten-$name.de sieht offiziell aus. Wie verhalten wir uns?
• Dennis schreibt einen entsprechenden Hinweis für den Stammtisch Newsletter

Abstimmung: 5/0/0

Verschiedenes

• Steuernummer: Wir haben nach fast 2 Jahren Bearbeitungszeit des Finanzamts endlich eine Steuernummer!
• Aufstellungsversammlungen: Stefan berichtet, dass das Gerücht aufgekommen ist, die Vertrauensleute müssten geheim gewählt werden. Dem ist nicht so, AG LTW hat das auch so in den Textvorlagen.

Anträge

Nachreichen der Ergebnisse

• Presse: siehe oben
• Finanzstatus: Stefan reicht den nach, sobald das Jahresendchaos 2009 und die Arbeit mit den Beitragseingängen 2010 es ihm erlauben
• Textvorlagen: finale Abstimmung fehlt noch, wird nachgereicht

Budget Abfragen

• Hanno hat inoffiziell beim Bundesschatzmeister nachgefragt. Wenn der neue Schatzmeister es nicht anders sieht, gibt es einen Zuschuss vom Bund für die LTW2011 in BaWü.
• offizieller Antrag beim BuVo wird erst nach dem BPT2010 gestellt

Abstimmung: 5/0/0

AG Material/Infostand

• die "stummen" Stammtische werden von der AG Material erneut angeschrieben. Deadline wird festgelegt und wer sich bis dahin nicht meldet, wird bei der Sammelbestellung nicht berücksichtigt
• AG Material errechnet, was der Spaß aktuell kostet, ohne die "stummen" Stammtische
• nach Rückmeldung der AG Material schaut sich der LV Vorstand alles erneut an und trifft per Umlaufbeschluss eine Entscheidung

Abstimmung: 5/0/0

Meinungsumfrage BzV Tübingen

• Fragen, mögliche Antworten und Liste der Empfänger an Hanno schicken, Rest wird dann intern erledigt.

Unterstützung FDF

• BzV Tübingen bittet um 600 EUR
• LV Vorstand vergibt einen Kredit von 300,- EUR an den BzV Tübingen, der mit den folgenden Beitragszahlungen LV -> BzV Tübingen verrechnet wird.

Abstimmung: 5/0/0

Flyer "Datensammelwut"

• AG Design soll den aktuell noch einseitigen Flyer auf zweiseitig ausbauen
• AG Material soll Angebote für landesweite Bestellung einholen
• Flyer und Druckangebot gehen dann an den LV Vorstand, der die Gelder frei gibt wenn alles in Ordnung ist

Abstimmung: 5/0/0

Sonstiges

• nächste Vorstandssitzung Mitte Februar

Abstimmung: 5/0/0