2009-07-17 - Erfolgreiche Zulassung der Piraten zur Bundestagswahl

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Pressemitteilung
Thema:	Erfolgreiche Anerkennung der PIRATEN als Partei
Ersteller:	Enigma
Status:	Fertig
Verantwortlicher Redakteur:
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Gliederung:	Bund
verschickt am	17.07.2009

Piratenpartei wird zur Bundestagswahl zugelassen

Berlin, 17.06.2009 – Der Bundeswahlausschuss hat heute über die Anerkennung von Parteien zur Wahl des 17. Bundestags geurteilt und die Piratenpartei als solche anerkannt. Am 31.07.2009 wird nun über die endgültige Wahlzulassung entschieden.

Aaron Koenig, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland, stellte in der öffentlichen Anhörung die Notwendigkeit der Stärkung von Bürgerrechten in der Informationsgesellschaft heraus. Er informierte darüber, dass die Partei inzwischen über 4300 Mitglieder hat und in jedem Bundesland mit einem Landesverband vertreten ist.

Nach der Anhörung zeigte sich Koenig zufrieden. "Ich denke, wir werden einen guten und basisorientierten Wahlkampf machen, in dem wir betonen, wie wichtig uns die Anliegen der Bürger sind. Unser Ergebnis in der Europawahl von 0,9 Prozent werden wir sicher weit übertreffen. Die Ausgangssituation für den Wahlkampf ist diesmal eine völlig andere. Während wir unsere Kandidaten im Juni kaum unterstützen konnten, können wir diesmal auf ein Vielfaches an Finanzen, Aufmerksamkeit und dynamischen und hoch motivierten Wahlkämpfern zurückgreifen."

Die Anerkennung der PIRATEN als Partei zur Bundestagswahl ist ein wichtiger Schritt für die junge Vereinigung. Noch steht nicht fest, in wie vielen Ländern sie an der Wahl teilnehmen wird, da die Piraten in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, im Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen noch immer Unterstützerunterschriften für die Wahlzulassung sammeln. Obwohl auch Piraten aus anderen Bundesländern helfen, werden noch weitere Unterstützer benötigt. Der spätest mögliche Termin für das Abgeben der Unterschriftenformulare ist der 23. Juli.

Piratenpartei Deutschland
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Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Die Piratenpartei hebt sich von den traditionellen Parteien durch ihre Ansprüche an die Transparenz des politischen Prozesses ab. So kann jeder interessierte Bürger bundesweit an allen Angeboten und Diskussionen der politischen Arbeit im Internet (https://www.piratenpartei.de) und bei den regelmäßigen Stammtischen in seiner Region (https://wiki.piratenpartei.de/Treffen) teilnehmen. Damit ist gesichert, dass Interessen und Probleme der Wähler aufgenommen und vertreten werden können und nicht an ihren Bedürfnissen vorbeigeplant wird.

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Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)

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