NRW:Landesparteitag 2023.1/Protokoll
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Landesparteitag der Piratenpartei NRW 23.1. in Bielefeld, 22.04.2023
- Protokoll Samstag, 22.04.2023
- 10.04
- Ankündigung einer kurzen Verzögerung bis zur Eröffnung
- 10:37
- Begrüssung durch den Vorstand, vertreten durch die stellvertretende Vorsitzende Andrea Deckelmann
- 10:40
- TOP 1
- 10:40
- Wahl der Versammlungsleitung:
- Es kandidiert
- Versammlung stimmt einstimmig zu
- Wahl des Protokolls:
- Es kandidieren
- Ysann, Goldstückmann und Grumpy als Team
- Versammlung stimmt einstimmig zu
- Abstimmung über Zulassung von Streaming / Videoaufnahmen / Presse
- Zustimmung durch die Versammlung
- Abstimmung über die Geschäftsordnung
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Gesch%C3%A4ftsordnung
- Zustimmung durch die Versammlung
- Abstimmung über die Wahlordnung
- Versammlung stimmt einstimmig zu
- Wahl der Wahlleitung
- Es kandidiert:
- Versammlung stimmt zu
- Abstimmung über die Tagesordnung
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Tagesordnung
- Versammlung stimmt zu
- Abstimmung über die Antragsreihenfolge
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge
- Versammlung stimmt der Reihenfolge in der Tagesordnung zu
- 10:54
- Der WL eröffnet die Listen für die Kandidierenden aller zur Wahl stehenden Ämter.
- 10:57
- TOP 2
- 10:58
- Finanzbericht des Schatzmeisters :Carsten Nyga
- 11:04
- kurze Unterbrechung durch die VL bis 11:10
- 10:18
- Wiederaufnahme der Versammlung durch den VL
- 11:19
- Tätigkeitsbericht des Vorstands
- Wilk Spieker (1. Vor) eröffnet die Tätigkeitsberichte
- Andrea Deckelmann (2. Vor) berichtet aus ihren Bereichen
- Carsten Nyga (Schatzi) berichtet aus seinen Bereichen
- Daniel Jäger (GenSek) berichtet aus seinen Bereichen
- Fabian Holtappels (PolGF) berichtet aus seinen Bereichen
- Tatjana Kordic Aguiar (Beisitzerin) berichtet aus ihren Bereichen
- Ysann (Beisitzerin) berichtet aus ihren Bereichen
- Bericht der Kassenprüfer
- Norbert Boxberg und Lutz Martiny berichten über die Kassenprüfung
- Aussprache der Versammlung zum Vorstand
- Es besteht keine Notwendigkeit seitens der Versammlung einer weiteren Aussprache über die vergangene Amtszeit.
- 11:49
- Entlastung des Vorstands
- Versammlung stimmt einstimmig zu, den 15. Vorstand zu entlasten
- 11:51
- Grußwort der Bundesvorsitzenden Anne
- 11:57
- Grußwort von Konstantin Macher von Digitalcourage e.V.
- 12:12
- Der VL verkündet bis 13 Uhr Mittagspause
- 13:15
- Der VL nimmt die Versammlung wieder auf und übergibt an den WL.
- 13:16
- Der WL ruft zum letzten Mal auf, dass sich Kandidierende für das Amt des/der Vorsitzenden melden mögen.
- 13:17
- Der WL schliesst die Liste der Kandidierenden für das Amt zum/zur Landesvorsitzenden
- 13:18
- Es kandidiert:
- Sven Bechen stellt sich als Kandidat zum Amt des Landesvorsitzenden vor
- Es verbleiben noch 5:07 Minuten an Redezeit.
- Der Kandidat hatte ausreichend Zeit, sich vorzustellen.
- 13:25
- Der WL erläutert Details zur Wahlordnung und den Wahlmodalitäten.
- Der WL bittet um Freiwillige als Wahlhelfer:innen
- Der WL bittet um Zustimmung der Anerkennung seiner Wahlhelfer:innen durch Anzeige der grünen Abstimmungkarte.
- Die Wahlhelfer:innen sind durch die Versammlung mehrheitlich bestätigt.
- Die leere Urne wird gezeigt.
- 13:38
- Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 1 für die Wahl zum 1. Vorsitzenden der Piratenpartei NRW
- 13:53
- Der Wahlgang zum/zur 1. Vorsitzenden ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt.
- 13:59
- Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 1
- Ergebnis : Sven Bechen
- Abgegebene Stimmen: 25
- Gültige Stimmen: 25
- Ja Stimmen: 25 (100%)
- Nein Stimmen:0(0%)
- Enthaltungen: 0 (0%)
- Sven Bechen nimmt die Wahl an.
- Der WL fragt Pro forma als Versicherung bei der Versammlung, ob die Kumulation von 1. Vorsitz NRW vereinbar ist mit der Position als Stellvertretender PolGF im Bund.
- Die Versammlung bestätigt die Kumulation.
- 14:02
- Der WL ruft zum letzten Mal auf, dass sich Kandidierende für das Amt des/der Schatzmeister:in melden mögen.
- 14:04
- Der WL schliesst die Liste der Kandidierenden für das Amt zum/zur Schatzmeister:in
- 14:05
- Es kandidiert:
- Wolf Roth stellt sich als Kandidat zum Amt des Schatzmeisters vor – die Vorstellung erfolgt per Video.
- Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend.
- VL erläutert, dass Fragen an Wolf Roth können über Balli als Mittler gestellt werden.
- VL fragt ob es Fragen zur Kandidatur gibt.
- es gibt keine Fragen.
- 14:09
- VL übergibt an WL
- WL erläutert die Wahlmodalitäten
- Die leere Urne wird gezeigt.
- WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen.
- 14:12
- Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 2 für die Wahl zum Schatzmeister der Piratenpartei NRW
- 14:23
- Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 2
- 14:26
- Der WL schliesst den Wahlgang 2
- Der Wahlgang zum Schatzmeister ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt.
- 14:28
- Redebeitrag von Carsten Nyga zu dem heute angebotenen Kurs.
- 14:32
- Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 2
- Ergebnis : Wolf Roth
- Abgegebene Stimmen: 27
- Gültige Stimmen: 27
- Ja Stimmen: 25 (92,6%)
- Nein Stimmen: 2 (7,4%)
- Enthaltungen: 0 (0%)
- Wolf Roth nimmt die Wahl an
- 14:35
- Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
- Letzter Aufruf für Kandidaturen für dieses Amt.
- Der WL schliesst die Liste für Wahlgang 3
- 14:37
- Es kandidiert
- Wako stellt sich als Kandidatin zum Amt der stellvertretenden Vorsitzenden vor.
- Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend.
- VL fragt ob es Fragen zur Kandidatur gibt.
- Frage Wako nach Wünschen und Zielen für die kommenden 2 Jahre
- Wako erläutert Ziele und Herausforderungen für den LV in NRW – geplant ist wieder eine Marina zum gemeinsamen Austausch in Vorbereitung der anstehenden Kommunalwahl NRW in 2025.
- 14:41
- VL übergibt an WL
- WL erläutert die Wahlmodalitäten
- Die leere Urne wird gezeigt.
- WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen.
- 14:43
- Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 3 für die Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden der Piratenpartei NRW
- 14:50
- Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 3
- 14:55
- Der WL schliesst den Wahlgang 3
- Der Wahlgang zur stellvertretenden Vorsitzenden ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt.
- 14:56
- Der VL schlägt vor, während der Auszählpause Anträge aus TOP 6 zu bearbeiten.
- Versammlung stimmt zu.
- 14:57
- SÄA 001 wird vorgestellt von :Fabian Holtappels
- Fragerunde ist eröffnet
- Schlusswort des Antragstellers
- Da es ein SÄA ist, werden doppelt so viele JA-Stimmen als NEIN-Stimmen benötigt.
- SÄA 001 angenommen mit einer Gegenstimme bei großer Beteiligung.
- 15:02
- Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 3
- Ergebnis Andrea Deckelmann
- Abgegebene Stimmen: 27
- Gültige Stimmen: 27
- Ja Stimmen: 27 (100%)
- Nein Stimmen: 0 (0%)
- Enthaltungen: 0 (0%)
- Kurze Dankesworte von Wako. Sie nimmt die Wahl an.
- 15:05
- Wahl der/des Politischen Geschäftsführer:in
- WL schließt die Liste
- Es kandidiert
- Jannis stellt sich als Kandidat zum Amt des Politischen Geschäftsführers vor.
- Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend.
- Die Fragerunde ist eröffnet
- und nach mehreren kurzen Fragen ordnungsgemäß geschlossen
- 15:12
- VL übergibt an WL
- WL erläutert die Wahlmodalitäten
- Die leere Urne wird gezeigt.
- WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen.
- 15:15
- Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 4 für die Wahl zum Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei NRW
- 15:23
- Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 4
- 15:25
- Der WL schliesst den Wahlgang 4
- Der Wahlgang zum Politischen Geschäftsführer ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt.
- 15:26
- Abstimmung ob PP001.0 in der Auszählpause behandelt werden soll
- Antrag auf Behandlung wurde von der Versammlung mehrheitlich angenommen.
- 15:27
- PP 001.0 wird vorgestellt von :Sven Bechen
- Fragerunde ist eröffnet
- Eine Verständnisfrage zum Inhalt wird gestellt und erläuternd beantwortet.
- Schlusswort des Antragstellers
- Da es ein Positionspapier ist, wird eine einfache Mehrheit an JA-Stimmen als NEIN-Stimmen benötigt.
- PP001.0 angenommen mit 1 Gegenstimme bei ausreichender Beteiligung.
- 15:35
- Der VL fragt, ob X 001.0 von TOP 6 während der Auszählpause behandelt werden soll.
- Die Versammlung stimmt zu
- 15:36
- X001.0 wird vorgestellt von :Sven Bechen
- Fragerunde ist eröffnet
- Eine Verständnisfrage zum Inhalt wird gestellt und erläuternd beantwortet.
- Schlusswort des Antragstellers
- X 001.0 ist einstimmig angenommen
- 15:40
- Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 4
- Ergebnis Jannis
- Abgegebene Stimmen: 27
- Gültige Stimmen: 27
- Ja Stimmen: 27 (100%)
- Nein Stimmen: 0 (0%)
- Enthaltungen: 0 (0%)
- Jannis Petersmann nimmt die Wahl an
- 15:42
- Der WL ruft zum letzten Mal auf, falls sich noch Kandidierende für das Amt des/der Generalsekretärin melden.
- 15:43
- Der WL schliesst die Liste für Wahlgang 5
- Es kandidiert
- Balli stellt sich vor als Kandidat zum Amt des Generalsekretär.
- Es gibt keine Fragen.
- Der Kandidat hatte genug Zeit zur Vorstellung
- 15:48
- VL übergibt an WL
- WL erläutert die Wahlmodalitäten
- Die leere Urne wird gezeigt.
- WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen.
- 15:51
- Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 5 für die Wahl zum Generalsekretär der Piratenpartei NRW
- 15:59
- Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 5
- 16:01
- Der WL schliesst den Wahlgang 5
- Der Wahlgang zum Generalsekretär ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt.
- 16:03
- Der VL fragt, ob X 002.0 aus TOP 6 vorgezogen werden soll.
- Die Versammlung stimmt zu.
- X002.0 wird vorgestellt von Andrea Deckelmann
- Fragerunde ist eröffnet – es gibt keine Rückfragen
- Schlusswort des Antragstellers
- X 002.0 ist einstimmig angenommen
- 16:06
- Der VL fragt, ob X 003.0 aus TOP 6 vorgezogen werden soll.
- Die Versammlung stimmt zu.
- X003.0 wird vorgestellt von Andrea Deckelmann
- weitere Erläuterungen zum Verlauf des Antrags – Fragerunde ist eröffnet – es gibt keine Rückfragen
- X 003.0 ist einstimmig angenommen
- 16:10
- Der VL fragt, ob X 004.0 aus TOP 6 vorgezogen werden soll.
- Die Versammlung stimmt zu.
- X004.0 wird vorgestellt von Andrea Deckelmann
- Fragerunde ist eröffnet – es gibt keine Rückfragen
- X 004.0 ist einstimmig angenommen
- 16:12
- Der VL fragt, ob X 005.0 aus TOP 6 vorgezogen werden soll.
- Die Versammlung stimmt zu.
- X005.0 wird vorgestellt von Andrea Deckelmann
- Fragerunde ist eröffnet – es gibt keine Rückfragen
- X 005.0 ist einstimmig angenommen
- 16:14
- Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 5
- Ergebnis Carsten Nyga
- Abgegebene Stimmen: 25
- Gültige Stimmen: 25
- Ja Stimmen: 23 (92%)
- Nein Stimmen: 2 (8%)
- Enthaltungen: 0 (0%)
- Balli nimmt die Wahl an und bedankt sich.
- 16:16
- Wahl der Beisitzenden
- 16:17
- WL schließt die Liste
- Es gibt 3 Kandidaturen:
- Christoph Bonnemann, Bielefeld (Wiki-Seite folgt)
- Martin Schwarz
- Es wurde die Reihenfolge der Vorstellungen per Los gewählt.
- 16:20
- Christoph Bonnemann stellt sich als Kandidat zum Amt des Beisitzes vor.
- Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend.
- Die Fragerunde ist eröffnet
- und ohne Fragen ordnungsgemäß geschlossen
- 16:25
- Ann Keddi (Ysann) stellt sich als Kandidatin zum Amt des Beisitzes vor.
- Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend.
- Die Fragerunde ist eröffnet
- und ohne Fragen ordnungsgemäß geschlossen
- 16:28
- Martin Schwarz stellt sich als Kandidat zum Amt des Beisitzes vor.
- Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend.
- Die Fragerunde ist eröffnet
- und ohne Fragen ordnungsgemäß geschlossen
- 16:30
- VL übergibt an WL
- WL erläutert die Wahlmodalitäten – Zustimmungswahl – 1 Stimme pro Kandidatur – Kreuz=JA, Leeres Feld=Nein und Korrekturmöglichkeit
- Die leere Urne wird gezeigt.
- WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen.
- 16:39
- Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 6 für die Wahl der Beisitze der Piratenpartei NRW
- 16:45
- Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 6
- 16:47
- Der WL schliesst den Wahlgang 6
- Der Wahlgang zu den Beisitzen ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt.
- 16:54
- WL verkündet die Auszählungsergebnisse
- Christoph Bonnemann
- Abgegebene Stimmen: 23
- Gültige Stimmen: 23
- Ja Stimmen: 21 (91,3%)
- Nein Stimmen: 2 (8,7%)
- Ann Keddi
- Abgegebene Stimmen: 23
- Gültige Stimmen: 23
- Ja Stimmen: 21 (91,3%)
- Nein Stimmen: 2 (8,7%)
- Martin Schwarz
- Abgegebene Stimmen: 23
- Gültige Stimmen: 23
- Ja Stimmen: 22 (95,7%)
- Nein Stimmen: 1 (4,3%)
- Ann Keddi nimmt die Wahl an.
- Christoph Bonnemann nimmt die Wahl an.
- Martin Schwarz nimmt die Wahl an.
- 16:57
- Wahl der Kassenprüfer
- WL erläutert – die Wahl der Kassenprüfer kann öffentlich erfolgen und muss nicht geheim abgehalten werden.
- auf Antrag ist eine geheime Wahl möglich – dieser Antrag ist, sofern gewünscht, bei der VL einzureichen
- Es gibt 2 Kandidaturen:
- 17:01
- Lutz Martini stellt sich vor.
- Norbert Boxberg stellt sich vor.
- Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend.
- Die Fragerunde ist eröffnet
- und ohne Fragen ordnungsgemäß geschlossen
- VL schlägt Blockabstimmung vor
- Die Versammlung wählt einstimmig die Kandidaten zur Kassenprüfung
- Wahl des Schiedsgerichts
- Norbert Boxberg hält ein Plädoyer für eine Besetzung des Schiedsgerichts – Protokollhinweis: § 14 Parteiengesetz (PartG) – Parteischiedsgerichte – https://dejure.org/gesetze/PartG/14.html
- Protokollhinweis: Für die Piratenpartei NRW gilt die Schiedsgerichtsordnung des Bundes – https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung
- 17:10
- Wahl für das Schiedsgericht
- Es kandidieren:
- Norbert Boxberg
- Eric Tiggemann
- Die Versammlung wählt einstimmig die Kandidierenden
- Beide Kandidierenden nehmen die Wahl an
- 17:16
- Redeslot für :Anne – Kurzvorstellung "Piratige Kommunalpolitik"
- 17:46
- Redeslot des neu gewählten Landesvorstands NRW – "Lobhudeleien".
- 17:51
- Berühmte letzte Worte der VL und Dank auch an die Gäste.
- und Bitte um Mithilfe beim Abbau.
- 17:55
- VL gibt nochmal abschließend dem 1. Vorsitzenden das Wort.
- 17:56
- Die VL schließt den Landesparteitag der Piraten NRW.
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