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NRW:2013-04-03 - Protokoll Arbeitskreis Kommunal Münster

Vorlage:Protokoll

Eckdaten

Was:                 außerordentliche Sitzung AK Kommunal Münster
Ort:                 Viva (Mensabereich), Domagkstraße 61

Datum:               03.04.2013
Uhrzeit:             19:45 bis 20:30
Protokollführer:     Pascal Powroznik
Moderation:          Robert Schedding

Anwesend

Gäste

  • Katja

Abwesend

Es wurde zu 19:30 Uhr eingeladen, aufgrund von verspäteten Teilnehmer beginnt die Sitzung erst 19:45 Uhr.

Themen

Geschäftsordnung des Arbeitskreises

  • Seit längerem wird im öffentlichen Pad eine Geschäftsordnung für den Arbeitskreis erarbeitet.
  • Bevor über den konkrete Textteile gesprochen, entstehen verschiedene Diskussionen, unter anderem zur Notwendigkeit und zum Zweck einer Geschäftsordnung.
  • Pascal erläutert, dass sich der Arbeitskreis Kommunalpolitik Münster der Piratenpartei NRW nach §4 der Strukturordnung des Landesverbandes NRW der Piratenpartei Deutschland ein Entscheidungsmodell und eine Arbeitsstruktur geben kann.
  • Es liegt ein Entwurf Revision 10 vor, der abschnittsweise besprochen wird.
  • Folgender Text wird mehrheitlich abgelehnt:

Präambel

Alle Mitglieder des Arbeitskreises sind gleich - keiner ist gleicher (frei nach George Orwell)"

  • Folgender Text wird einstimmig angenommen:

§1 Geltungsbereich, Aufgabe und Zielsetzung (1) Der Arbeitskreis Kommunalpolitik Münster der Piratenpartei NRW (nachfolgend AKKMS genannt) fungiert als eigenständige Organisationseinheit zur politischen Meinungsbildung in der kommunalpolitischen Parteienlandschaft Münsters. (2) Der AKKMS leistet

Zuarbeit für Ratsmitglieder der Piratenpartei

Diskussion von kommunalpolitischen Ereignissen

Erarbeitung von kommunalpolitischen Diskussionspapieren

Erarbeitung von Empfehlungen, Beschlussvorlagen und Anträgen für Vorstand, Rat und Mitgliederversammlung

weitere kommunalpolitische Aktivitäten nach eigenem Ermessen

(3) Der AKKMS gestaltet seine Zuarbeit zu unterschiedlichen Gremien und Organen der Piratenpartei Deutschland nach eigenem Ermessen. Die Priorisierung der Themenrelevanz erfolgt durch den AKKMS selbst. (4) Der AKKMS veranstaltet regelmäßig Versammlungen.

  • Aufgrund von Unstimmigkeiten, der fortgeschrittenen Zeit und der zunehmenden Umgebungslautstärke wird abgebrochen.

Nächster Termin

Was:        AK Kommunal Münster
Ort:        Stadtweinhaus Münster - York-Zimmer
Datum:      15.04.2013
Uhrzeit:    19:00 bis 21:00

Protokoll erstellt von:

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