BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/20.04.2020

Orgatreffen am 20.04.2020

Beginn: Ende: Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

• Leitung: OB

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15)
* Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 21:00

• Begrüßung
• Vorstellungsrunde

Zeitplanung

• Vorschlag:

* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen ggf als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

• Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
• Maximal 5 Minuten pro Rat

• Regionalrat: Verkehrsausschuss-Sitzung diesen Mittwoch 22.04.2020 um 15 Uhr im Hospitalhof, Paul-Lechler-Saal, Büchsenstr. 33

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung und von Umlaufbeschlüssen
2. S-Bahn-Verkehr in der Region während der Corona-Pandemie
3. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Verbundstufe II
4. Bericht über die geplante Beschlussfassung des Lenkungskreises Stuttgart 21 zur

Ausstattung des Bahnknotens Stuttgart mit einer Digitalen Leit- und Sicherungstechnik (Digitaler Knoten Stuttgart)

5. Investitionsoffensive Infrastruktur S-Bahn (QSS Maßnahmen). Bericht über den aktuellen

Stand der Vertragsgestaltung, Vorbereitung der erforderlichen ergänzenden Vereinbarungen mit der DB PSU

6. Bericht zum Anreizsystem zur Qualitätssteuerung im Verkehrsvertrag
7. Stellungnahme 2. Planänderung PFA 1.3b
8. Umstieg von R 3 jetzt R 19 auf S 4 in Backnang, Antrag der Fraktion Freie Wähler vom

27.10.2019

9. Bericht zu den Möglichkeiten, die S60 in Zeiten außerhalb des 15-Minuten-Takts bis

zum Mittelzentrum Leonberg zu verlängern

10.S-Bahnverkehr für die „doppelte" Stunde bestellen, Einbringung des Antrags der Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.02.2020 11.15-Minuten-Takt auch am Wochenende, Einbringung des Antrags der CDU/ÖDP-Fraktion vom 17.02.2020

12. Verschiedenes

Danach noch nicht öffentlicher Teil

Öffentliche Sitzungsunterlagen:

https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11638

• Wenige Sitzungen derzeit. Vieles wird im Umlauf beschlossen. Alle nicht beschliesenden Ausschüsse fallen aus, eingeschränkte Sitzungen, z.T. Videokonferenzen.

* Gemeinderatssitzungen mit nur 1/4 der normalen Besetzung. Für uns heißt das, dass nur Fraktionsvorsitzende teilnehmen können

• Info für alle BB-Sitzungen bis 30.04.2020 in der LHS Stuttgart abgesagt. Es gibt in diesem Zeitraum ebenfalls keine Sitzungen der Jugendräte in Stuttgart.

• BB Stuttgart-Süd

* Entfällt bis 30.04.

• BB Möhringen

* Entfällt bis 30.04.
(Bislang kein Bezirksbudget ausgegeben, keine Gelegenheit - )

• BB Vaihingen

* Entfällt bis 30.04.

• BB Bad Cannstatt

* Entfällt bis 30.04.

• BB West

* Entfällt bis 30.04.

Übersicht Stammtische/Piratentreffs

• Name einheitlich Piratentreff? Stephan fragt rum
• Termine absagen oder online? Stuttgart online, evtl Welzheim Mittwochs online
• Wo veröffentlichen? Web+Wiki

* piratenpartei-stuttgart.de
* bzv ?
* lv ?
* wiki?

CSD Stuttgart 2020

* FINDET DIESES JAHR NICHT WIE GEPLANT STATT.
* Hoketse und Parade werde nicht stattfinden. Die Kulturwoche soll in angepasster Form stattfinden

Wahlen / Aufstellungsversammlungen / KMV

* Fristen für NEUWAHLEN: GGf kann nächsthöhere Gliederung vorübergehende Verlängerung bewilligen. Muss aber rechtzeitig beantragt werden
* Möglichkeit der Briefwahl wird diskutiert

OB Wahl Stuttgart

* https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_18
* RUHT bis auf Weiteres

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten
 * https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Tanzverbot https://www.piratenpartei-stuttgart.de/karfreitag-ohne-tanzdemo/
* Umbau/Zusammenführgung der Webseiten soll bis Ende Feb klappen

Corona

* Thema koordinierte Hilfe - Konzept: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/VrL0-8gF0ntiA6CQLHoZC90w/ 
* https://www.diedruckerei.de/k/gesichtsmasken

• Es gibt etwas Vergleichbares schon auf Bundesebene über hackathon organisiert

* Link zu den Hackathon-Ergebnissen auf Youtube: https://www.youtube.com/results?search_query=%23wirvsvirushack
* Corona Kanal im telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html 
* Kriterien vom RKI damit man getestet wird:

https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/fragen-und-antworten/verdacht-auf-eine-infektion-und-test.html Man bekommt nur einen Test wenn man akute Symptome hat. Wenn die App anschlägt dann wird man nicht automatisch immer getestet.

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten-
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
* Landtagswahlprogramm - Oliver
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Orca
* Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi
* Bessere Sichtbarkeit auf Demos
* Blogbeiträge (Demos Rückblick, Beitritt Bündnisse, Vorankündigung Tanzdemo)
* Wahlkampfstrategien Austausch und Dokumentation
* https://etherpad.pp-international.net/p/bwKlimaneutral2035

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.
* Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht.

Materialbestellungen

* Brauchen wir Material?
* RFID-Hüllen sind angekommen
* Idee Masken mit unserem Logo: https://www.diedruckerei.de/k/gesichtsmasken

Landtagswahl

* Mitgliederstatistik https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/projects/vorstand/wiki/Mitgliederzahlen
* Aufwand (70 Wahlkreise)
  * AV ca 3000h, je 4-5 Personen (42h je WK)
  * UUs ca 2500h, oder 120.000€ (36h oder 1700€ je WK)
  * Plakatieren 3500h (250 Plakate => 1250€) (50h und 1250€ je WK)
  * Wahlkampfmanager 1-X Personen
  * Social Media und Werbung 2-5 Personen
 * Land arbeitet an PM Wahlrecht reformieren: https://alexander-ebhart.de/wahlrecht/
 

Umzug Webseite Piratenpartei Stuttgart auf eigenen Bereich Landesseite

* Liste der Domains: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/pdixSDvyeN5PXfsm5P8ugHIz/
* Domain werden aufgeräumt für den KV verbleiben Webseite und für-stuttgart.de
   (wird dann zum Bund migriert)
* Email-Regeln werden vom Vorstand beschlossen
* Email Umzug zum LV wird dann angestossen

LV

* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm

* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: 
 *  Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere
 * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/
 * Wahlprogramm Land 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm 

• Gibt es Themen für Anträge?

 * Land Klimaneutral: https://etherpad.pp-international.net/p/studieKlimaneutralBW 
 * Power-to-X https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/DIk-Ek0gGEn2TucK9+OTfTQK/

Anträge für den Gemeinderat

* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Info: Morgen findet Sitzung der AG Energiepolitik statt; Abstimmung mit der AG?
* Platz der Menschenrechte 

Info Giordano-Bruno-Stiftung

* Auf der Suche nach einer 1 km langen Wegstrecke für Evolutionsweg (Tafeln sind finanziert, Stadt müsste Fundamente setzen und Genehmigung erteilen)
* An wen wenden für Ideen? Bezirksbeiräte; Orca ist auch informiert

Sonstiges

* \[SAK\]\[LAK\] HoFi Aktionstag
* \[LAK\]Urabstimmung aller Studierenden BaWü (Landesweites Semesterticket)
* Piraten URL shortener 
 * ein URL Shortener (shortenerrr) ist auch unter: https://piraten-tools.de/ 

Termine

* 29.03.2020 KMV Stuttgart - WIRD VERSCHOBEN
* GMM wird verschoben (NICHT 02.05.) wird eventuell in den September verschoben
* Nächster Online-Piratentreff am 30.04. ab 19:00 Uhr im mumble
* https://fridaysforfuture.de/netzstreikfursklima/livestream/?pk_campaign=second-mail#reminder (24.04 - ab 12:00 Uhr - Online)

Nächster Termin

* 04.05.2020 ab 19:00 Uhr im Mumble

Themenspeicher

* Lastenrad
* Landtagswahl- Klage erwägen
* Kath. Kirchentag in Stuttgart 2022?
* Orca stellt Anfrage im GR: Bezuschussung - Gibt es Anträge /Pläne zur Bezuschussung? 
* Demobündnis gründen?
 * Vorschlag von Monomo: neutraler Demokalender - um Themen und Termine einzutragen
 * Verbündete finden ist wahrscheinlich thehmenspezifisch. Grundsätzliche Vernetzung ist wichtig
* Liste mit Kontakten
* Vorstand legt Liste mit Kontakten an (DSGVO konform!) (Für Demobündnis)
* Nach der Wahl: Ideen für Programmänderungsanträge Kommunalwahlprogramm 
* CSD - Planung, Monomo