BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/19.04.2021
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Version vom 19. April 2021, 22:29 Uhr von imported>Teecee (Die Seite wurde neu angelegt: „=== Orgatreffen am 19. April 2021 === Beginn: 19:02 Ende: 20:45 Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart * Leitung: Stefan Erdmann * Protokoll: alle mit Laptop *…“)
Orgatreffen am 19. April 2021
Beginn: 19:02 Ende: 20:45
Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart
- Leitung: Stefan Erdmann
- Protokoll: alle mit Laptop
* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" ) * Alle KV Pads unter :
https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/
- Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung
* Orgatreffen 19:00 - 21:00 Uhr (max 21:15 Uhr) * Vorstandssitzung 21:00 - 22:00 Uhr (max bis 22:30 Uhr) * nur noch TOPs, die vorbereit sind * 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP * (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens * Geplantes Ende: 20:45 Uhr * Begrüßung * Vorstellungsrunde
Zeitplanung
- Vorschlag:
* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen gegenfalls als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 Uhr möglich * Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben * Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt
GO-Antrag von Teecee
Bitte jeden Eintrag prüfen, ob es wichtig für die BTW ist oder ob es gestrichen werden kann
Berichte aus RR, GR, BB
- Regionalrat:
* VA am 21.04.2021 https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11676 * 1. Qualität der S-Bahn 2020 * Pünktlichkeit nach Strecken https://www.s-bahn-stuttgart.de/s-stuttgart/aktuelles/Puenktlichkeit-663466 * 2. Bericht zum Kommunikationskonzept der S-Bahn zur Stammstreckensperrung * 3. Ringschluss S-Bahn von der Filderebene ins Neckartal, u. a. Antrag der CDU-Fraktion vom 04.10.2018, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.10.2018, Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2018, Antrag der Gruppe Innovative Politik vom 21.10.2018 und Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 19.10.2020 * 4. Ein neuer Tunnel für die Gäubahn — Chancen und Möglichkeiten für den Schienenverkehr in der Region Stuttgart, Antrag der CDU/ÖDP-Fraktion vom 11.03.2021 * 5. Fortführung polygo-Angebot * 6. Einbringung des Antrags der SPD-Fraktion vom 01.03.2021: Mobilitätsservice der DB Region S-Bahn * 7. Verschiedenes
- Gemeinderat:
Hinweis wegen COVID-19 Einschränkungen zum BB
- BB-Sitzungen sind teilweise in Stadtbezirke von Stuttgart im März 2021 abgesagt worden
- Tagesaktuelle Informationen zu den Termin und Tagesordungen der BB-Sitzungen sind unter folgengen Link (URL) zu finden: https://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/
- BB Mitte (Die Sitzung ist am 12. April 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):
* ./. * Nächste Sitzung ist am 26. April 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Süd (Die Sitzung ist am 13. April 2021, 18:00 Uhr - 21:05 Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) - Bericht von Vladimir:
* Sondersitzungsthema Rückblick der "Demo von Querdenker am Karsamstag 2021" auf diversen Anträge der Fraktionen: * Sie können aber heute noch nicht behandelt werden und stehen desshalb nicht auf der TOP von
Bezirksbeirats Stuttgart-Süd vom 13. April 2021
* Die öffenliche Sondersitzung dazu ist im Gemeinderat Stuttgart (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) am 15. April 2021, 14:45 Uhr * 1. (TOP 1) Masterplan Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) Phase 1 (Bericht des Schulverwaltungsamts)
Vortstellung des Schulverwaltungsamts:
* Die Anzahl wurde bei Ganztagsschulen nicht erreicht bei SBBZ * Die Lehenschule soll deshalb geschossen werden. Umverteilung der Schülerinnen und Schüler auf die Hasenbergschule (Berirk: Stuttgart-West) und Bergschule (Berirk: Stuttgart-Ost) * Bericht des stellvetrende Schuleiter der Lehenschule wurde erst abberufen und dann wierder zurückrufen: - Die Lehenschule ist voll Digital ausgestattet. - Jeder hat ein Tablet bekommen. - Die Lehenschule darf seit zwei Jahren keine neuen Schülerinnen und Schüler mehr aufnehmen (Die Anzahl weden deshalb Verfälscht) * Bezirksbeirats Süd möchte in die Entwicklung eingebunden vollständig werden: Kritik vom diversen Fraktionen: - Das Schulverwaltungsamts möchte sich die höchen Instandhaltungskosten der Lehenschule (Dekmalgeschütz) sparen. - Die dezeitigen Schüllerinnen und Schüler werden dadurcht aus Ihrer dezeitigen Umgebung ausgegenzt (aus den Lebenmittenpunk im BB-Süd: Freunde, Mitschüler, Etc.). Längere An- und Abfahrtwegen in Bezug der zwei Ausweichschulen (Umwelbilanz und Zeitaufwand wird dadurch erhöt. * Abstimmung BB: 16: Nein, 1: Enthaltung * 2. (TOP 2) Glasfasernetz-Ausbau für schnelles Internet in Stuttgart-Süd (Bericht der Deutschen Telekom) * Entfällt und ist getrichen worden (Interen Anweisung der Telekom: Kontaktbebrenzug und Absage aller Presentevents nach COVID-Beschränkungen) * 3. (TOP 3) Anträge aus den Reihen des Bezirksbeirats Süd: * a) B 14 Neuer Stadtraum: Wettbewerb vorstellen und Planungen umsetzen (Antrag 90/Grüne Süd, Nr. 02/2021) * b) Schulweg zur Torwiesenschule sicherer machen (Antrag 90/Grüne Süd, Nr. 03/2021): - Umschreibung auf Prüfantrag und dem Bezirksbeirats Stuttgart-Süd zu berichten (Reiko Grieb) * c) Unterirdische Trassenführung der Stadtbahn im Bereich Marienplatz bis Engelboldstraße / Kaltental (Folgeantrag SPD Süd, Nr. 04/2021) - Verzicht auf den Antrag wegen neuen Umweltgutachen aus Berlin in Bezug auf Tunelbau und der ECO-Bilanz (Amotisierung von Tunelbau ist über 100 Jahre) * Abstimmung BB: 14 Ja, 2: Enthaltung, 1: Nein * 4. (TOP 4) Haushalt 2022/23: aktueller Sachstand aus Sicht des Stadtbezirks Stuttgart-Süd: * Ist am 26. April 2021 Sprecherrunde * Ist am 5. Mai 2021 Beschlusssitzung * 5. (TOP 5) Anträge auf Erweiterung von Straßenwirtschaften: * a) „Onkel Otto“, Böblinger Str. 14
Herr Zierkler in Vertretung gibt Antworten dazu: - Parkplatz und Einfahrt zum Parkplatz. - Keine großen Baumaßnamen und beristet bis Oktober 2021(ab 16:00 Uhr)
* Abstimmung BB: 14: Ja, 3: Enthaltung * b) „Sultan Saray“, Filderstr. 43 / Ecke Lehenstr.: Keiner Berichterstatter vor Ort * Abstimmung BB: 12 Ja, 2: Enthaltung, 2 Nein * 6. (TOP 6) Antrag auf Sondernutzung („Volkstheater Rampe“ 14. bis 21.06.2021 auf dem Marienplatz): * Vorstellung vom Technischen Leiter - Theater Die Rampe: - Keine größen Aufbauten dazu nötig auser die kleine Bühne und einem kleinen Techik-Zelt (Grundrisse von Theater Die Rampe werden auf dem Boden geklebt). - Bestullung wird jeden Tag auf- und abgebaut. - Grieb: An Freitag könnte der Bio-Mark Betreib vielleich beeinträchtigt werden (Antwort: Wir kordinieren Das). * Abstimmung BB: 17 Ja * Abstimmung BB zur Besondern Förderfähig: 16 Ja, 1 Enthaltung * 7. (TOP 7) Bezirksbudget: Antrag des Theaters am Faden: * Finazierung von Land BW. * Beginn der Förderfähigkeit ab Ende Mai und Ende Dezember 2021 * Maximal für 20 Kinder mit der Aufteilung von zwei Räumen möglich * Zuschussantrag BB von 2.000 EUR * Abstimmung BB: 17 Ja * 8. (TOP 8) Mitteilungen: * Postiv - Radwege von Straßenverkehrsamt nach Prüfung: - Holb- und Haupstätter Straße, Umsetzung ab Mitte 2022 * Prüfung der Stadtverwaltung für zukünfige BB-Sitzung nach Änderung des Nachtsausgangsverbots (COVID): - Noch keine Rückmeldungen dazu im Zusammenhang der zukünfige BB-Sitzung (Grieb) * Nächste Sitzung ist am 04. Mai 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Möhringen (Die Sitzung ist am 21. April 2021, 18:00 Uhr - Ort: Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, 70567 Stuttgart):
* ./. * Nächste Sitzung ist am 12. Mai 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, 70567 Stuttgart)
- BB Vaihingen (Die Sitzung ist am 13. April 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart):
* ./. * Nächste Sitzung ist am 18. Mai 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart)
- BB Bad Cannstatt (Die Sitzung ist am 21. April 2021, 18:00 Uhr - Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart im Sitzungssaal 2. OG):
* ./. * Nächste Sitzung ist am 21. April 2021, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart im Sitzungssaal 2. OG)
- BB West (Die Sitzung ist am 24. April 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):
* ./. * Nächste Sitzung ist am 24. April 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Nord (Die Sitzung ist am 19. April 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart): Sie wurde angesagt!
* ./. * Nächste Sitzung ist am 19. April 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
- BB Ost (Die Sitzung Sitzung ist am 21. April 2021, 18:30 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):
* ./. * Nächste Sitzung ist am 21. April 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
Neues aus der PolGF Runde
* Pad der PolGF:Runde: https://etherpad.pp-international.net/p/teammumble-9mcb0jc * UU Kampagne https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/wichtig-wir-brauchen-eure-unterstuetzung/ * BundesPR
Neues aus der LaVo Sitzung
* Plakatdierdienstleister * UU Kampagne * Beauftragte SG Neumitglieder
Neues aus der BuVo Sitzung
* UU Klage * Wahlkampfbudget * BuVo Chat Veröffentlichung * #ReclaimYourFace * BundesPR
Neues aus der Wahlkampfkoordination
* Protokoll https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/15-DwLzwC3mGX1h4YF2DrM-U/ * Interne Umfrage zu Themen * LimeSurvey * Einbindung AGs * Projektplanung * Kandidatenprofile
BPT Kandidatengrillen
* Aktuelle Kandidaten: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2021.1/Kandidatur
Aktuelles #S0304
* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/F7RAS5ZtmNrBXjNRzgSkoN6c/ Es wird einen Antrag der Fraktion geben Pressemeldung zum Antrag soll folgen * Statement der solidarischen Gesellschaft anlässlich erneuter Mobilisierungen von „Querdenken“ und anderen Pandemieleugner*innen im Frühling 2021 (Unterschriftenaktion): https://www.unteilbar.org/freiheitsolidarisch/
Anfrage Obdachlose
* Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt.
UU sammeln BTW
* Postwurfsendung Teil 1: 1000 Umschläge sind verteilt * Teil 2: ca. 500 Umschläge sind verteil * ToDO:s Anschreiben UUs (Design entwickeln, ggf Text aus anderen Bundesländern; Form: Brief? Kurzflyer) * Drucke beauftragen * 3/5 angekommen Am 30.12. ab 14:00 Uhr in der LGS in kleiner Runde (max 5- um Papiere / Umschläge zusammen zu stellen. * UUs in LGS: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/U9v+E3QbJPTl2VaL6KbS3hLf/
Diskusion Sitzungen wieder in der LGS
* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte konstant die Maske dort tragen. * Sitzungen möglichst hybrid in Mumble
Content für die Webseiten
* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl) * https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21 * Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung * Umstellung von Google Maps auf StreetMap bei Kartendarstellungen * LTW * Datenfasten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/cdv3cdTahut7IZCmcDCc3Oth/ * Coronademos
Strafanzeige Staatschutz wegen Sachbeschädigung an Wahlplakaten
* Reaktion noch offen. Wird in Vorstandssitzung besprochen, ggf erst in 14 Tagen, wenn der Vorstand komplett ist
Corona
* Corona Kanal im Telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw * Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html * Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 18. April 2021, 2:00 Uhr an Vladimir
Themen für OpenSpace
Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden. Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen? * ggf. Blogbeitrag: Hauptsatzung der Stadt wurde geändert: u.a. Vorkaufsrechte bei Immobilien * Antrag zur Entsorgung von Fahrrädern - Vorgehen der Stadt. * https://twitter.com/Klickmichi/status/1332739730564386825 * https://twitter.com/MartinTriker/status/1337339405464432641?s=20 * Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten - Orca * Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/ * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi * Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi * https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/ * Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ??? * Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/ * Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid * Bundestagswahlprogramm - Oliver * Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen * Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/) * BPT Vorbesprechung
LGS
* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden. * Plakate einlagern * UUs
Materialbestellungen
* TODOs Flyertext und Layout * Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge * https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber2?
Landespresseteam
* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam
Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm
* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/ * INFO Es gibt zu jedem Programmpunkt mind. einen Antrag - einen Löschantrag. * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/klimaneutral * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/buergerratKlima * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/negativEmissionen * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/verhaltenKlimakrise
- Gibt es Themen für Anträge?
Anträge für den Gemeinderat
Was wollen wir? Begründung? * Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke * Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart * Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart. http://grettalouw.com/works/the-commons.php https://www.instagram.com/thecommonsmuc/ https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A * Anfrage bzgl. Falsch aufgehängte Plakate
Sonstiges
* https://piraten-tools.de/ * Verstärkung des Presseteams gewünscht, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen
Termine
* Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/ * Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/ * Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/ * Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/