BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/18.05.2020
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Orgatreffen am 18.05.2020
Beginn: 19:12 Ende: 21:25 Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart
- Leitung: OB
- Protokoll: alle mit Laptop
* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" ) * Alle KV Pads unter :
https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/
- Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung
* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15) * Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30) * nur noch TOPs, die vorbereit sind * 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP * (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens * Geplantes Ende: 21:00
- Begrüßung
- Vorstellungsrunde
Zeitplanung
- Vorschlag:
* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen ggf als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich * Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben * Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt
Berichte aus RR, GR, BB
- Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
- Maximal 5 Minuten pro Rat
- Regionalrat:
* Nächste Sitzung am 20.05.2020 * TO und Sitzungsunterlagen https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11641 * 1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen * 2. VVS Gesellschafterstruktur * 3. Fahrgastentwicklung bei der S-Bahn * 4. Verlängerung der S5 bis Vaihingen (Enz), u. a. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2019 * 5. Prüfung Umsetzbarkeit Zweite Stammstrecke — Bericht über Finanzierung München, Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2019. * 6. Tarifliche Integration von angrenzenden Räumen in den VVS: Bahnhof Ergenzingen * 7. Radschnellverbindungen in der Region Stuttgart — Sachstandsbericht * 8. Mündlicher Bericht: Aktuelle Entwicklungen im ÖPNV im Zusammenhang mit Corona * 9. Verschiedenes
- Gemeinderat:
- BB Stuttgart-Süd (Nichts neues, keine Sitzungen: Corona-Beschränkungen)
- BB Möhringen
Fand am 13.05.2020 statt ohne mich da Corona-Regeln. (Sollte noch Infos im Nachhinein Infos bekommen.)
- BB Vaihingen
- BB Bad Cannstatt
- BB West
Virtuelle Marina
- Termin 29.05. 19:00 Mumble Raum Gliederungen -> Baden-Württemberg -> Marina
- Themen
- Feinschliff im OpenSpace
Übersicht Stammtische/Piratentreffs
- Name einheitlich Piratentreff? Stephan fragt rum
- Termine absagen oder online? Stuttgart online, evtl Welzheim Mittwochs online
- Wo veröffentlichen? Web+Wiki
* piratenpartei-stuttgart.de * bzv ? * lv ? * wiki?
AfD Demo am Sonntag den 24.05.2020
CSD Stuttgart 2020
* FINDET DIESES JAHR NICHT WIE GEPLANT STATT. * Hoketse und Parade werde nicht stattfinden. Die Kulturwoche soll in angepasster Form stattfinden * Nachfrage wie es mit der Anzahlung für die Hocketse aussieht.
Piraten ohne Grenzen
- KV Stuttgart ist seit vielen Jahren Mitglied von Piraten ohne Grenzen; Idee: Tools, Plattformen für internationalen Austausch zwischen einzelnen Piraten
- Mitgliedschaft des KV wird aufgekündigt - Mitgliedschaft eher auf höheren Gliederungsebenen sinnvoll
Bündnis für alle: 75 Jahre Kriegsende
- Rückblick
- kurzer Text für Website, Mailingliste, Komunikation über Telegram, Twitter etc...
- eventuell gemeinsame Blumen vom KV Stuttgart
Wahlen / Aufstellungsversammlungen / KMV
* Fristen für NEUWAHLEN: GGf kann nächsthöhere Gliederung vorübergehende Verlängerung bewilligen. Muss aber rechtzeitig beantragt werden * Möglichkeit der Briefwahl wird diskutiert
OB Wahl Stuttgart
* https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_18 * RUHT bis auf Weiteres
Content für die Webseiten
* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten * https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21 * Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung * Tanzverbot https://www.piratenpartei-stuttgart.de/karfreitag-ohne-tanzdemo/ * Umbau/Zusammenführgung der Webseiten soll bis ??? klappen * Blogbeitrag Blackpearl Nachruf mit link und Spendenaufruf von VTS * https://www.gofundme.com/f/spendenaufruf-fur-vts-brandanschlag-vom-160520 * Nachruf-PAD zum Mitschreiben: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/u0RPbcAAAbAr8JWdmNS+puqb/
Corona
* Thema koordinierte Hilfe - Konzept: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/VrL0-8gF0ntiA6CQLHoZC90w/
- Es gibt etwas Vergleichbares schon auf Bundesebene über hackathon organisiert
* Link zu den Hackathon-Ergebnissen auf Youtube: https://www.youtube.com/results?search_query=%23wirvsvirushack * Corona Kanal im telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw * Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html * Kriterien vom RKI damit man getestet wird:
https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/fragen-und-antworten/verdacht-auf-eine-infektion-und-test.html Man bekommt nur einen Test wenn man akute Symptome hat. Wenn die App anschlägt dann wird man nicht automatisch immer getestet.
- Infostand/ Mahnwache, sobald die Masken vom BZV da sind: Themen 'BGE / Wahlrecht ...'
Themen für OpenSpace
Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden. Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen? * Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten- * Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/ * Landtagswahlprogramm - Oliver * Bundestagswahlprogramm - Oliver * Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi * Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi * Flyer BGE * Bessere Sichtbarkeit auf Demos * Blogbeiträge (Nachruf Black Pearl, Demos Rückblick, Beitritt Bündnisse, Vorankündigung Tanzdemo) * Wahlkampfstrategien Austausch und Dokumentation * https://etherpad.pp-international.net/p/bwKlimaneutral2035 * Themen für Virtuelle Marina
LGS
* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden. * Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht.
Materialbestellungen
* Brauchen wir Material? * RFID-Hüllen sind beklebt * Idee Masken mit unserem Logo: https://www.diedruckerei.de/k/gesichtsmasken - der Landesvorstand war mehrheitlich gegen eine Beschaffung. Der Bezirksverband hat sich dankenswerter weise darum gekümmert.
Landtagswahl
* Mitgliederstatistik https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/projects/vorstand/wiki/Mitgliederzahlen * Aufwand (70 Wahlkreise) * AV ca 3000h, je 4-5 Personen (42h je WK) * UUs ca 2500h, oder 120.000€ (36h oder 1700€ je WK) * Plakatieren 3500h (250 Plakate => 1250€) (50h und 1250€ je WK) * Wahlkampfmanager 1-X Personen * Social Media und Werbung 2-5 Personen * Land arbeitet an PM Wahlrecht reformieren: https://alexander-ebhart.de/wahlrecht/
Umzug Webseite Piratenpartei Stuttgart auf eigenen Bereich Landesseite
* Liste der Domains: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/pdixSDvyeN5PXfsm5P8ugHIz/ * Domain werden aufgeräumt für den KV verbleiben Webseite und für-stuttgart.de (wird dann zum Bund migriert) * Email-Regeln werden vom Vorstand beschlossen * Email Umzug zum LV wird dann angestossen
LV
* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam
Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm
* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/ * Wahlprogramm Land 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm
- Gibt es Themen für Anträge?
* Land Klimaneutral: https://etherpad.pp-international.net/p/studieKlimaneutralBW * Power-to-X https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/DIk-Ek0gGEn2TucK9+OTfTQK/
Neumitglieder Einbindung
Anträge für den Gemeinderat
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke * Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart * Info: Morgen findet Sitzung der AG Energiepolitik statt; Abstimmung mit der AG? * Platz der Menschenrechte
Sonstiges
* https://piraten-tools.de/
Termine
* 29.03.2020 KMV Stuttgart - WIRD VERSCHOBEN * GMM wurde verschoben (NICHT 02.05.) wird eventuell in den September verschoben * 20.05. 18:00 Vortrag Orca https://hochschule-n-bw.de/veranstaltungen/die-un-moeglichkeit-von-geoengineering-stefan-urbat/ * Nächster Online-Piratentreff am 28.05. ab 19:00 Uhr im mumble * 29.05. 19:00 Virtuelle Marina im Mumble Raum Gliederungen -> Baden-Württemberg -> Marina
Nächster Termin
* 01.06.2020 ab 19:00 Uhr im Mumble
Themenspeicher
* Lastenrad * Landtagswahl- Klage erwägen * Kath. Kirchentag in Stuttgart 2022? * Orca stellt Anfrage im GR: Bezuschussung - Gibt es Anträge /Pläne zur Bezuschussung? * Demobündnis gründen? * Vorschlag von Monomo: neutraler Demokalender - um Themen und Termine einzutragen * Verbündete finden ist wahrscheinlich thehmenspezifisch. Grundsätzliche Vernetzung ist wichtig * Liste mit Kontakten * Vorstand legt Liste mit Kontakten an (DSGVO konform!) (Für Demobündnis) * Nach der Wahl: Ideen für Programmänderungsanträge Kommunalwahlprogramm * CSD - Planung, Monomo