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{{Protokoll}}

Informationen ==

Protokoll der AG Datenschutz am 09.04.2013

*Beginn: 20:30 Uhr

*Ende:

*Ort: NRW-Mumble, Raum AG Datenschutz

*Teilnehmer:

* [[Benutzer:Katta|Katta]]

* [[Benutzer:Markus_von_Krella|Markus_von_Krella]]

* [[Benutzer:ZombB|Jens Stomber]]

* [[Benutzer:SuVuK|Sven H.]]

*Fehlt: XXXXX

*Gäste: XXXXX

* [[Benutzer:OLGR|OLGR]]

* [[Benutzer:Slash|/]]

*Protokollführer: alle(TM)

*Moderator: Katta

* Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.

== Tagesordnung ==

== Vorfeld ==

* netzpolitisches Treffen in NRW am 2. & 3. Mai

** Themen u.a.: "Freiheit statt Angst"-Demo

** näheres: blog.vorratsdatenspeicherung.de

=== TOP 1: Bericht der Datenschutzbeauftragten ===

* Nächste Sitzung der DSBs [[lvbb:Bundesdatenschutzbeauftragter/Treffen/2013-04-23|am 23.04.2013 20.30h.]]

* [[lvbb:Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine|Schulungstermine stehen im Wiki.]]

* Nächste Datenschutzschulungen / Auffrischungskurse

NRW: jeden 1. Mittwoch im Monat 20 Uhr im NRW-Mumble NRW-Raum Arbeitskreise Datenschutz

Datenschutzverstöße (kleine Sachen) immer wieder mal, den Sachverhalten wird nachgegangen, sie werden dokumentiert und an den Landesvorstand kommuniziert.

=== TOP 2: Initiative Gemeinsames Wahlprogramm ===

* Aktueller Stand InigWP

** Unsere Anträge: https://ag-datenschutz.piratenpad.de/25

** Ergebnis der 2. Lime Survey Umfrage: https://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Ergebnisse_der_Umfrage_2

* Aktueller Stand alternatives Wahlprogramm http://wp.piratenpad.de/Kxx

* Aktueller Stand Einzeleinreichung von Anträgen

** Wer braucht für seinen Antrag noch Miteinreicher?

** PAD mit dem Status der Anträge sowie der Begründung wieso diese den Formalien nicht entsprechen https://ako.piratenpad.de/Antraege-Neumarkt?

mvk: Falls der gemeinsame Antrag nicht durchgeht, habe ich zur Not den Antrag

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP084

nochmal separat eingestellt.

=== TOP 3: Workshop Zusammenarbeitsmodell AG Datenschutz / Themenbeauftragte ===

* https://ag-datenschutz.piratenpad.de/29

* Jens wollte noch einmal das Jabber-Konzept rumschicken

* Gegenvorschlag: BPT Freitag // Konferenzräume sind noch frei

* Vorschlag: Vernetzungstreffen in Hattingen

=== TOP 4: Bestandsdaten-Protest ===

* Fake-Abfrageseite ist in der Mache

* Hintergrund: Warum das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft verfassungswidrig ist http://blog.vorratsdatenspeicherung.de/2013/03/22/warum-das-gesetz-zur-bestandsdatenauskunft-verfassungswidrig-ist/

* Zusammeneditierte Version des geplanten Gesetzes zur Bestandsdatenauskunft wird von Katta demnächst in Ihrem Blog gepostet: http://kattascha.de/

* Rufe per selbstgedrehtem Handyvideo zu der Teilnahme an den Demonstrationen auf:

** http://bestandsdatenauskunft.de/?p=191

** Wende Dich auf Twitter am @twena https://twitter.com/twena

=== TOP 5: Datenschutzkongress ===

* https://ag-datenschutz.piratenpad.de/datenschutzkongress

=== TOP 6: ===

* Weitere Programmanträge

- können bis zum 11.04.2013 im Antragsportal eingereicht werden.

- Arbeitspad: http://piratenpad.de/p/Programmatik (ab Zeile 50)

- Besteht Interesse, noch kurzfristig den einen oder anderen Programmantrag zu erstellen?

- Wer Bock hat, sich morgen um 21 Uhr hier im Mumble zu treffen trägt sich bitte hier ein:

Markus von Krella

Du?

* weiterer Punkt

=== TOP 7: Sonstige Themen ===

* Automatische Protokollvorlage und Terminankündigung

** Erklärung der Funktionsweise

** Einbindung der bisherigen Protokollvorlage von Bastian

** Vorschlag: Agenda zukünftig in einem PAD vorbereiten?

* Kurzvorstellung des [http://rankingdigitalrights.org Ranking Digital Rights] Projektes, Twitter @NetizenProject

* Big Brother Awards am Freitag den 12.04.2013 in Bielefeld

{{Nächstes AG Treffen

| Anzeige = Nächstes Treffen

| Was = Mumble

| Wer = AG Datenschutz

| Termin =07.05.2013

| Uhrzeit =20:30

| Raum = mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Datenschutz?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0

| Ansprechpartner = ZombB

| Thema = Datenschutz

| Tagesordnung = https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2013-05-07_-_Protokoll_AG_Datenschutz

}}
Anonymer Benutzer