AG Datenschutz/Protokoll/2013-04-09 - Protokoll AG Datenschutz
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Informationen ==
Protokoll der AG Datenschutz am 09.04.2013
- Beginn: 20:30 Uhr
- Ende:
- Ort: NRW-Mumble, Raum AG Datenschutz
- Teilnehmer:
- Fehlt: XXXXX
- Gäste: XXXXX
- Protokollführer: alle(TM)
- Moderator: Katta
- Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.
Tagesordnung
Vorfeld
- netzpolitisches Treffen in NRW am 2. & 3. Mai
- Themen u.a.: "Freiheit statt Angst"-Demo
- näheres: blog.vorratsdatenspeicherung.de
TOP 1: Bericht der Datenschutzbeauftragten
- Nächste Sitzung der DSBs am 23.04.2013 20.30h.
- Nächste Datenschutzschulungen / Auffrischungskurse
NRW: jeden 1. Mittwoch im Monat 20 Uhr im NRW-Mumble NRW-Raum Arbeitskreise Datenschutz
Datenschutzverstöße (kleine Sachen) immer wieder mal, den Sachverhalten wird nachgegangen, sie werden dokumentiert und an den Landesvorstand kommuniziert.
TOP 2: Initiative Gemeinsames Wahlprogramm
- Aktueller Stand InigWP
- Unsere Anträge: https://ag-datenschutz.piratenpad.de/25
- Ergebnis der 2. Lime Survey Umfrage: https://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Ergebnisse_der_Umfrage_2
- Aktueller Stand alternatives Wahlprogramm http://wp.piratenpad.de/Kxx
- Aktueller Stand Einzeleinreichung von Anträgen
- Wer braucht für seinen Antrag noch Miteinreicher?
- PAD mit dem Status der Anträge sowie der Begründung wieso diese den Formalien nicht entsprechen https://ako.piratenpad.de/Antraege-Neumarkt?
mvk: Falls der gemeinsame Antrag nicht durchgeht, habe ich zur Not den Antrag
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP084
nochmal separat eingestellt.
TOP 3: Workshop Zusammenarbeitsmodell AG Datenschutz / Themenbeauftragte
- Jens wollte noch einmal das Jabber-Konzept rumschicken
- Gegenvorschlag: BPT Freitag // Konferenzräume sind noch frei
- Vorschlag: Vernetzungstreffen in Hattingen
TOP 4: Bestandsdaten-Protest
- Fake-Abfrageseite ist in der Mache
- Hintergrund: Warum das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft verfassungswidrig ist http://blog.vorratsdatenspeicherung.de/2013/03/22/warum-das-gesetz-zur-bestandsdatenauskunft-verfassungswidrig-ist/
- Zusammeneditierte Version des geplanten Gesetzes zur Bestandsdatenauskunft wird von Katta demnächst in Ihrem Blog gepostet: http://kattascha.de/
- Rufe per selbstgedrehtem Handyvideo zu der Teilnahme an den Demonstrationen auf:
- Wende Dich auf Twitter am @twena https://twitter.com/twena
TOP 5: Datenschutzkongress
TOP 6:
- Weitere Programmanträge
- können bis zum 11.04.2013 im Antragsportal eingereicht werden.
- Arbeitspad: http://piratenpad.de/p/Programmatik (ab Zeile 50)
- Besteht Interesse, noch kurzfristig den einen oder anderen Programmantrag zu erstellen?
- Wer Bock hat, sich morgen um 21 Uhr hier im Mumble zu treffen trägt sich bitte hier ein:
Markus von Krella
Du?
- weiterer Punkt
TOP 7: Sonstige Themen
- Automatische Protokollvorlage und Terminankündigung
- Erklärung der Funktionsweise
- Einbindung der bisherigen Protokollvorlage von Bastian
- Vorschlag: Agenda zukünftig in einem PAD vorbereiten?
- Kurzvorstellung des Ranking Digital Rights Projektes, Twitter @NetizenProject
- Big Brother Awards am Freitag den 12.04.2013 in Bielefeld