2012-01-18 - Protokoll AG Friedenspolitik
Eckdaten
Was: AG Friedenspolitik Ort: Mumble Piratenpartei-NRW Datum: 18.01.2012 Uhrzeit: 21:00 bis 23:00
Anwesend
Entschuldigt
- Sabine Martiny
- Friedhelm
Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
Eröffnung der Sitzung um 20:40 Uhr durch Jo Soll der Thread aufgenommen werden, falls technisch möglich?
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
- 0/3/2
TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
Kandidaten: Sven
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
- 5/0/0
TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
gemeinsam
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
- 5/0/0
TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll
Das letzte Protokoll vom 15.01.2012 kann wie unten stehend in die Wikiseite übernommen werden.
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
- 4/0/1
TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung
Die Tagesordnung wird beschlossen
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
- 5/0/0
TOP 5 Diskussionsfortsetzung Positionspapier
Das Positionspapier wurde weiter besprochen. http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2 Das Ergebnis der Besprechung floss in den Text ein. Der Text soll nun in einer LQFB-Meinungsbildumfrage den Mitgliedern vorgestellt werden, um Anregungen zu erhalten und um mit dem Ergebnis in die Diskussion mit den Fachabteilungen einzutreten. Die Teilnehmer der Sitzung beschließen, bei der nächsten Sitzung weiter über das Positionspapier zu diskutieren.
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
- 4/0/0
TOP 6 Gründung der AG, Koordinator
Als Kandidaten zur Wahl des 1. Koordinators stellen sich zur Verfügung: Sven {Jo übernimmt die Versammlungsleitung} Gewählt wurde
- Sven
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
- 4/0/1
{Sven übernimmt wieder die Versammlungsleitung}
- Als Kandidaten zur Wahl des 2. Koordinators stellen sich zur Verfügung:
Stevan / Tatsu Gewählt wurde
Abstimmung für / gegen / Enthaltung
- 4/0/1
Als Verbindungspartner zu den FachAGs wurden folgende Mitglieder benannt: AG-Außen Stevan / Tatsu
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
- 4/0/1
Andere Verbindungsmitglieder werden suzkzessive ernannt. Bei jeder Sitzung sollte geprüft werden, ob die Liste vervollständigt werden kann. Der gewählte Kandidat nahm die Wahl an und werden in ihren AGs über die Gründung und Absichten der AG-Friedenspolitik berichten.
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
- 5/0/0
TOP 7 Diskussion des Entwurfs zur WikiSeite der AG
Der Entwurf zur WikiSeite der AG in folgendem PAD: http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Wiki wurde diskutiert und angepasst. ..... wird aufgefordert, die Wikiseite anzulegen.
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
- 5/0/0 (Stefan verlässt Sitzung 22:45h)
TOP 8 Sonstiges
Matthias versucht herauszufinden wie ein Mumble Konten und eine Mailingliste erfolgreich beantragt werden kann. Tatsu/Stefann übernimmt die Betreuung des Twitter-Kontos @FriedensPiraten Die Teilnehmer beschließen, alle anderen Punkte unter Sonstiges auf die nächsten Sitzungen zu verschieben:
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
- 4/0/0
A) (Verschoben aus letzter Sitzung) Beschluss über eine LQFB Initiative, die die Piratenpartei dazu auffordert, sich der Resolution der ELDH (European Association of Lawyers for Democracy & World Human Rights) anzuschließen, die eine Anerkennung Palästinas fordert. http://www.eldh.eu/de/publikationen/publikation/the-admission-of-palestine-to-the-un-an-obligation-for-the-international-community-75/ Vorschlag: Meinungsbild einholen zur Anerkennung Palästinas, nach der Anerkennung durch die UNESCO, wobei die meisten EU-Staaten (wie z.B. Frankreich, Spanien, Irland, Belgien, Österreich und Norwegen, für die Anerkennung gestimmt hatten). Meinungsbild: "Die Piratenpartei schließt sich der European Association of Lawyers for Democracy & World Human Rights an, und fordert die Bundesregierung auf, eine Anerkennung des palästinänsischen Staates in den Grenzen vor Ausbruch des Krieges von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, einzuleiten. Außerdem soll die Bundesregierung sich auf EU-Ebene für eine solche Anerkennung einsetzen, ebenso wie in der UN." ! Die Angelegenheit wird als zu komplex angesehen, als sie kurzfristig zu entscheiden. Die Diskussion wird auf nächstes Treffen verschoben. !
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
{Verschoben} B) (Verschoben aus letzter Richtung) Von der AG Friedenspolitik streben folgende Vertreter eine Teilnahme am Bar Camp der AG Außenpolitik im Februar 2012 http://aussenpolitik.piratenpad.de/53 an. Die Teilnehmer beschließen, die AG-Außenpolitik um Einladungen für diese Mitglieder zu bitten. Das Thema wird auf die nächsten zwei Treffen verschoben und soll dort noch einmal aufgegriffen werden. Evt. könnte jemand aus der AG Außenpolitik die Berichterstattung übernehmen oder die AG Außenpolitik und Friedenspolitik könnten eine gemeinsames Meeting darüber organisieren.
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
{Verschoben} C) (Verschoben aus letzter Richtung) Vorschlag an die ELDH (http://eldh.eu/), an Sitzungen der AG Friedenspolitik als Berater teil zu nehmen. Oder Alternativ das deutsche Mitglied http://www.vdj.de/ . Zunächst prüfen wir die Möglichkeit, auf juristischen Sachverstand innerhalb der Piratenpartei Rückgriff zu nehmen. Danach soll erneut über den Punkt abgestimmt werden. Abstimmung für / gegen / Enthaltung
- D) (Verschoben aus letzter Sitzung) Namensfindung für die AG ohne Nutzung des Begriffs "Frieden".
Der Begriff "Friedenspolitik" wirkt für einige verstaubt und wurde in zu vielen Fällen missbraucht. Die AG will daher durch eine Umbenennung deutlich machen, welche Ziele von der AG verfolgt werden. Zu diesem Zweck werden alle Teilnehmer aufgefordert, zur nächsten Sitzung Namensvorschläge einzureichen. Z.B. AG weltweite Gerechtigkeit (global justice), AG Konfliktlösung (conflict resolution), AG globale Zusammenarbeit (global cooperation). Grundsätzlich ist der Name OK, aber falls es einen besseren Vorschlag gibt, können wir uns darauf einigen. Im Moment kein Handlungsbedarf. Es wird beschlossen ....
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
{Verschoben}
TOP 9 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
Was: AG Friedenspolitik Ort: im Skype Meeting auf Grund technischer Schwierigkeiten in Mumble Piratenpartei-NRW Datum: 22.01.2012 Uhrzeit: 20:00
- Schließung der Sitzung um 22:50 Uhr durch Sven