2011-10-22 - Protokoll Landesparteitag Hamburg
Vorlage:HamburgContent Vorlage:Protokoll
Protokoll des 13. Landesparteitags der Piratenpartei Hamburg
Datum 22.10.2011 um 11.30 Uhr
Ort Bürgerhaus Eidelstedt
Protokoll
TOP 1: Begrüßung
Eröffnung der Versammlung um 11.35 Uhr durch den Vorsitzenden Christian Bucher.
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest
TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters
Zum Versammlungsleiter wird Gunnar Thöle gewählt
TOP 4: Wahl des Protokollführers
Zum Protokollführer wird Swanhild Goetze gewählt
TOP 5: Wahl des Wahlleiters
Zum Wahlleiter wird Robert Saade gewählt
TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung
Es gilt die Geschäftsordnung des 8. Landesparteitags
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss Somit gilt für Parteiämter das Instant-Runoff-Wahlverfahren.
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
entfällt
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen angenommen
Wahl der Wahlhelfer
Es werden folgende Wahlhelfer gewählt:
- Sebastian Raible
- Ralf Schwenke
- Beate Prömm
- Thomas Hluchnik
- Sebastian Adrian
- Michael Büker
TOP 9: Finanzbericht des Schatzmeisters
Der Landesschatzmeister Jörg Dürre trägt seinen Rechenschaftsbericht vor
TOP 10: Wahl der Kassenprüfer
Die Wahl der Kassenprüfer wird verschoben
TOP 11: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts
Das Landesschiedsgericht stellt seinen Tätigkeitsbericht durch seinen Vorsitzenden Lars Westphal vor. Es gab keine Klage in seiner Amtsperiode.
TOP 13: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
Der Vorsitzende Christian Bucher stellt seinen Tätigkeitsbericht vor.
Der Stellvertreter Thomas Michel stellt seinen Tätigkeitsbericht vor.
Der Landesschatzmeister Jörg Dürre stellt seinen Tätigkeitsbericht vor.
Die politische Geschäftsführerin Anne Alter stellt ihren Tätigkeitsbericht vor.
Der zurückgetretene Paul Meyer-Dunker hat keinen Tätigkeitsbericht vorgelegt.
TOP 14: Entlastung des Vorstands
Die Entlastung der Vorstände wird verschoben bis die Kassenprüfer eintreffen.
TOP 15: Wahl des Vorstands
Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden
- Burkhard Masseida
- Thomas Michel
- Anne Alter
Wahl des Vorsitzenden
Zur Vorsitzenden wird Anne Alter gewählt.
Vorstellung der Kandidaten zum stellvertretenden Vorsitz
- Thomas Michel
- Burkhard Masseida
Wahl des stv. Vorsitzenden
Zum stellvertretenden Vorsitzenden wird Thomas Michel gewählt
Vorstellung zum Kandidaten des Schatzmeisters
- Jörg Dürre
Wahl des Schatzmeisters
Jörg Dürre ist als Schatzmeister gewählt
Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers
- Burkhard Masseida
- Claudius Holler
- Peter Arora-Hodges
- Tim Plath
- Sebastian Seeger
- Dennis Schulz
Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer
Es wird beschlossen 4 Beisitzer zu wählen
Wahl der Beisitzer
Der Wahlleiter erklärt die Wahl für ungültig.
Die Beisitzer werden gemäß des ursprünglichen Wahlverfahrens aus der Geschäftsordnung gewählt:
Alle Abstimmungen und Wahlen finden mit einfacher Mehrheit statt.
Als Beisitzer sind gewählt:
- Burkhard Masseida
- Claudius Holler
- Peter Aurora-Hodges und
- Dennis Schulz
TOP 16: Wahl des Schiedsgerichts
Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt
- Lars Westphal
- Fridtjof Bösche
- Nils Pipenprinck
- Borys Sobieski
- Dietmar Brinkmann
Wahl der Richter
Ins Schiedsgericht sind gewählt:
- Lars Westphal
- Dietmar Brinkmann
- Fridtjof Bösche
Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt
- Nils Pipenbrinck
- Borys Sobieski
Wahl der Ersatzrichter
Als Ersatzschiedsrichter sind gewählt:
- Nils Pipenbrinck
- Borys Sobieski
TOP 10: Wahl der Kassenprüfer
Vorstellung der Kandidaten zum Kassenprüfer
- Dorothee Schröder
- Kim Kallmeyer
Wahl der Kassenprüfer
Als Kassenprüfer wurden gewählt:
- Dorothee Schröder
- Kim Kallmeyer
TOP 12: Bericht der Kassenprüfer
Bericht der Kassenprüfer Datei:2011-10-22 - Protokoll Landesparteitag Hamburg Bericht der Kassenprüfer.pdf
TOP 14: Entlastung des Vorstands
Die Schatzmeisterin Swanhild Goetze ist für ihre Amtszeit entlastet
Der Schatzmeister Ralf Hauke ist für seine Amtszeit entlastet
Der Gesamtvorstand der abgelaufenen Amtsperiode ist entlastet
TOP 17: Wahl der Rechnungsprüfer
Vorstellung der Kandidaten zum Rechnungsprüfer
- Nils Pipenbrinck
- Christian Buggedei
Wahl der Rechnungsprüfer
Beide Kandidaten sind zum Rechnungsprüfer gewählt
Formales
Der Wahlleiter und die Wahlhelfer sind aus Ihrem Amt entlassen.
TOP 18: Satzungsänderungs- und programmatische Anträge
Während der Auszählung der Wahl werden bereits Anträge vorgezogen und abgestimmt
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Die nachfolgenden vier Anträge werden gemeinsam im Block abgestimmt und werden alle angenommen.
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Die beiden nachfolgenden Anträge wurden erst am heutigen Tage eingereicht. Der Landesparteitag bechliesst, dass diese beiden Anträge behandelt werden.
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss
Vorlage:HamburgProtokollBeschluss