BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2013-08-05/06

Antrag

Anschaffung und Finanzierung aus Xhainer-Bezirksbudget des "ÖPNV"-Plakates

NR: 2013-08-05/06

Text

Der Landesvorstand beschließt die Anschaffung des Plakates mit dem Motiv: "Ticketfreier Nahverkehr! Fahrt lieber ohne." für Friedrichshain-Kreuzberg. (Link zum Plakat) Die Anschaffung soll 250 Papierplakate auf Affichenpapier in DIN-A1 umfassen. Die Kosten hierfür betragen 124,95€ einschließlich Standardversand in die Wahlkampfzentrale bei der flyeralarm GmbH, Würzburg. Die für die Anschaffung nötigen Ausgaben erfolgen durch den Landesschatzmeister der Piratenpartei aus dem Bezirksbudget Friedrichshain-Kreuzbergs.

Begründung

Hagen Bender, der Finanzbeauftragte im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, bat darum, zurzeit größere Ausgaben zulasten des hiesigen Bezirksbudgets über den LaVo erfolgen zu lassen, da seine Barkasse gerade nahezu erschöpft sei. Hinsichtlich des Motivs des Plakates wurde eine 83%ig positive Liquid-Feedback-Empfehlung in Friedrichshain-Kreuzberg abgegeben. Zuvor gab es auf der Gebietsversammlung 2013.2 des Bezirks ein positives Meinungsbild zur Anschaffung eines Plakates zum Thema für 175€ für 90 Stk. (Link zum Protokoll). Die hier beantragte Ausgabe ist durch den Beschluss über ein Wahlkampfbudget auf der eben Gebietsversammlung gedeckt. Die dort beschlossenen Regeln besagen, dass Ausgaben bis 150€ aus dem Wahlkampfbudget des Bezirkes auf Antrag von 2 Mitgliedern der Piratenpartei erfolgen, "wenn zusätzlich mindestens einer der Wahlkampfbeauftragten zustimmt" (Link zum Protokoll). U. a. ist der Antragsteller Tobias Conrad Wahlkampfbeauftragter in Friedrichshain-Kreuzberg.

LiquidFeedback

Link zur LiquidFeedback Initiative

Antragsteller

Tobias Conrad 21:00, 5. Aug. 2013 (CEST), Schw0schl0 17:59, 7. Aug. 2013 (CEST). Tharon 06:35, 6. Aug. 2013 (CEST) ingwerbaer 13:21

Ergebnis

angenommen

Dafür

Grisu22 09:09, 8. Aug. 2013 (CEST), GA 10:27, 8. Aug. 2013 (CEST), Gordon 00:55, 9. Aug. 2013 (CEST) Stephan 02:47, 9. Aug. 2013 (CEST)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

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Link zum Protokoll

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Hallo: 05/06

Diskussion / Protokoll

Gibts keine Finanzbeauftragte, die das machen könnte? So ist es doch für alle etwas unpraktisch. :-/ --GA 10:27, 8. Aug. 2013 (CEST)

Es gibt in Xhain einen Finanzbeauftragten. Dieser besitzt wohl (wenn ich es richtig verstand) noch keinen direkten Zugriff aufs Bezirksbudget-Konto. Hilfsweise wird hier im Bezirk ein Konto geführt, das nun aber erschöpft sei. Trotz des berechtigten Hinweises würde ich hier gern zeitnah vorankommen. Tobias Conrad 13:20, 8. Aug. 2013 (CEST)