BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2012-08-14 - Vorstandssitzung

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 14.08.2012.

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

• Christian "Bim" Reidel entschuldigt
• Matthias Zehe
• Günter Goerlich
• Florian "fLOh" Straßer

Gäste:

Ahoi - Roland

Sitzungsleitung:

• Matthias Zehe

Protokoll:

• Florian "fLOh" Straßer

Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 20:05 Uhr

Tagesordnung

TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand

1. Vorstand (Bim):

./.

2. Vorstand (Matthias):

01.08. Stammtisch Kelheim 02.08. Stammtisch Landshut Landtagswahlen / Bezirkstagswahlen 04.08. Besuch Aufstellungsversammlung Ingolstadt 09.08. Straubing Stammtisch 12.08. München OBB

Schatzi (Günter):

Homepage

PolGf (Flo):

- Stammtischbesuche:

 - 31.07. Eggenfelden
 - 01.08. Deggendorf
 - 08.08. Regen (Grafenau)
 - 09.08. Straubing

- Terminfindung BzPt 2012.2 (programmatisch) -> 03./04.11.2012 / Ort: Deggendorf oder Plattling ["Bischofshof" wahrscheinliche Location / Anfrage läuft) - Infomaterialbeschaffung für Infostand Deggendorf (Termin: voraussichtlich 01.09. / Stadtplatz) - Regener Piraten zu Antragsstellung auf LPT sowie BzPt zu "Transparenz in der Kommunalpolitik" sowie "Schulschließungen/Reform" geraten - Verfolgung der verschiedenen Mailinglisten - Leichte Involviertheit (Nachfragen) beim Team der Niederbayernseite (Günter weiß mehr) - voraussichtlich Teilnahme am Freitag (17.08.12) beim Gäubodenfestbesuch der Straubinger Piraten Fragen an den Vorstand.

TOP 2 Infos von den Stammtischen

Stammtisch Landshut

Burgaufzug Westtangente Stammtisch Landshut hat nun eine Kommunalpolitik Seite im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Landshut/Kommunalpolitik_Landshut

Stammtisch Straubing

Diskussion Videoüberwachung

Stammtisch Deggendorf

- Infostandorga läuft (Termin: voraussichtlich 01.09.12 / Stadtplatz Deggendorf) - Pressesprecher gewählt: fLOh - Digitalbeauftragen bestimmt: Archer

Stammtisch Kelheim

Grundsatzpositionen Piratenpartei

Berichte der Beauftragten

Homepage ? - Vernetzte Homepage (Blog für jeden Stammtisch) - 1 Instanz, per Plugin aufgeteilt (Aufteilung nach Stammtischen mittels Kategorien -> Flexibilität) - Bayernkalender wird integriert (keine Termine mehr im Wiki) - Zeitrahmen für Fertigstellung: ca. 2 Wochen (unter der Bedingung, dass die Plugins rechtzeitig installiert/aktiviert werden -> LV)

Musterkoordinator

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TOP 3 Anträge

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 14.08.2012 #1: Bookcrossing

Text:

Antragsteller: Alois Lichtmannecker

Euer Antrag. Impletierung eines links der zu Bookcrossing weiterleitet

Der vorherige Bezirksvorstand Niederbayern beschloss 2010 (damals unter Alois Lichtmannecker, Hans Zehentner, Markus Bergmeier, Siegfried Kiermayer) eine Verlinkung von der neuen Niederbayernhomepage zu Bookcrossing zu implementieren. Nun bitte ich dies durchzuführen. Ob dies auf einer zusätzlichen Seite geschieht (sprich empfehlenswerte Links) oder auf der Hauptseite bleibt dem Vorstand überlassen.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Matthias Zehe
3. Günter Goerlich
4. Florian "flOh" Straßer - formlose Umsetzung

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Eintrag wird ohne Beschluss implementiert. Infos an Günter oder Simon

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 14.08.2012 #2: Den Bezirksparteitag von 24.06.2012 in Passau wegen Formfehler für ungültig zu erklären.

Text:

Antragsteller: Bernhard Grote, Herbert Kössler, Tom Liedl, Anita Pichlmeier, Franz Seidl, Ulrich Sladkowski

Begründung

Grund 1: Auf dem BzPt haben Personen abgestimmt, die erst unmittelbar vor dem BzPT Ihren Antrag auf Mitgliedschaft abgegeben haben bzw. erst dann ihren Betrag gezahlt haben. Laut damals gültiger Satzung ist ein Vorstandsbeschluss zur Aufnahme notwendig. Dies ist nicht erfolgt. Somit haben Personen ohne Stimmberechtigung an den Wahlen teilgenommen. Ferner war der Vorstand am Tage des BzPT nicht handlungsfähig: 2 Personen sind zurückgetreten und zwei weitere waren nicht anwesend. Grund 2 Zum BzPt wurde eine endgültige Tagesordnung verspätet den Mitgliedern zur Verfügung gestellt. Grund 3 Diese verspätete Tagesordnung war dann nicht mehr die, welche auf dem BzPT umgesetzt wurde. Auf der Tagesordnung, die dann behandelt wurde, befand sich plötzlich ein weiterer Abstimmungspunkt von Ulrich Sladkowski, den er selbst dort eingetragen hat, ohne diesen dem Vorstand vorzulegen. In der Folge wurde dann über diesen TOP abgestimmt, obwohl Ulrich Sladkowski vor Ort selbst auf den Fehler hingewiesen hatte und erklärte, dass sein TOP nicht fristgerecht eingereicht wurde . Grund 4 Bei der Abstimmung wurde über die Änderung der Satzung abgestimmt. Zum Top mit dem verspäteten Antrag von Ulrich Sladkowski gab es drei Abstimmungs-möglichkeiten. Es wurde aber nur über zwei dieser drei Möglichkeiten per Stimmzettel abgestimmt. Über den Antrag von Herbert Kössler wurde nicht abgestimmt, obwohl dieser fristgerecht beim Vorstand einging und auch auf der vom Vorstand versandten Tagesordnung stand. Grund 5 Die am BzPT beschlossene Satzungsänderung, dass 15 Personen notwendig sind, um einen Orts- oder Kreisverband gründen zu dürfen, ist ebenfalls anzuzweifeln: Sie geht nicht mit der Landessatzung Bayern und der Bundessatzung konform. Aus diesen Gründen ist der BzPT und dessen Beschlüsse für ungültig zu erklären.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Matthias Zehe
3. Günter Goerlich
4. Florian "flOh" Straßer

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: BzV nicht zuständig; verwirrender Antrag

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 14.08.2012 #3: Ausschluss von Alois Lichtmannecker aus der Piratenpartei

Text:

Antragsteller: Bernhard Grote, Herbert Kössler, Tom Liedl, Anita Pichlmeier, Franz Seidl, Ulrich Sladkowski

Begründung

Herr Alois Lichtmannecker hat ein Mitglied der Piratenpartei auf Twitter öffentlich als Dreckshure bezeichnet, die doch verschwinden solle und ihren Tauben gleich mitnehmen solle. Er würde diese verrecken lassen, selbst auf die Gefahr hin, dass man Ihn wegen unterlassener Hilfeleistung anzeige. Obwohl die Namen der Betroffenen nicht ausgeführt wurden, war und ist jedem Involvierten klar, um wen es sich handelt (Anita Pichlmeier in Sachen Beleidigung als Dreckshure; Tom Liedl in Sachen Diskriminierung als Tauber). Das war nur ein Auszug aus der der Twitter-Liste. Auslöser für diese schwerwiegenden Entgleisungen war eine eMail Anita Pichlmeiers in der Liste, sodass ein Zusammenhang zwischen Anita Pichlmeiers eMail und den Äußerungen Alois Lichtmanneckers einerseits und den Mitgliedern der Piratenpartei andererseits hergestellt werden kann. Zwei der fünf neuen Vorstände des Bezirks haben die Aktionen Alois Lichtmanneckers in Twitter zeitnah begleitet. Die zeitnah getätigten schriftlichen Äußerungen der beiden Vorstände sind im Sinne der Piratenpartei als schädigend zu bezeichnen. Herr Lichtmannecker hat dem Ruf der Piratenpartei erheblich geschadet. Er weigert sich bis heute eine Entschuldigung zu leisten und unterstreicht in der Öffentlichkeit seine damals getätigten Aussagen. Aus diesem Grund ist er auszuschliessen. Ersatzweise ist eine schriftliche und öffentliche Abmahnung mit der Ankündigung des Ausschlusses im Wiederholungsfall auszusprechen, sofern sich Alois Lichtmannecker schriftlich und persönlich bei Anita Pichlmeier und Tom Liedl entschuldigt.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Matthias Zehe
3. Günter Goerlich
4. Florian "flOh" Straßer

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: LV Bayern zuständig bzw. Schiedsgericht

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 14.08.2012 #4: Abmahnung des derzeitigen Vorstands wegen Verschleppung

Text:

Antragsteller: Bernhard Grote, Herbert Kössler, Tom Liedl, Anita Pichlmeier, Franz Seidl, Ulrich Sladkowski

Begründung

Dem gesamten derzeit aktiven Vorstand wurde unmittelbar nach Veröffentlichung der Vorgang bekannt. Dies ist belegt durch die Reaktionen auf Twitter von Christian Reidel (BIM) und Florian Straßer (Floh). Ferner wurde der Vorstand durch Herbert Kössler an den nachfolgenden Tagen mehrfach schriftlich aufgefordert, Schritte einzuleiten, um einen Ausschluss oder eine Abmahnung einzuleiten. Des Weiteren gab es nach Abstimmung einen Beschluss des Stammtischs Regen mit gleichem Inhalt, der zur nächsten Vorstandssitzung durch Floh in den Vorstand eingebracht werden sollte. Die ist nicht erfolgt ist. Auch wurde das Regener Stammtisch-Protokoll dahingehend unvollständig wiedergegeben und das Ergebnis dieser Abstimmung unterschlagen. Ein weiterer Antrag den Vorgang zu behandeln, gestellt durch Ulrich Sladkowski, wurde ebenfalls in dieser Vorstandsitzung abschlägig beantwortet. Damit muss sich der Vorstand dem Vorwurf stellen, dass er absichtlich und gezielt die unter Punkt 2 aufgeführte Aktion verschleppt hat und somit duldet.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Matthias Zehe
3. Günter Goerlich
4. Florian "flOh" Straßer

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: BzV in eigener Sache nicht zuständig

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 14.08.2012 #5: Klärung der Vorgänge um die Vertrauenspiratin

Text:

Antragsteller: Bernhard Grote, Herbert Kössler, Tom Liedl, Anita Pichlmeier, Franz Seidl, Ulrich Sladkowski

Begründung

Laut Aussage des Vorstands wurde die Vertrauenspiratin zum Vorgang Lichtmannecker hinzugezogen. Bis heute wurden jedoch kein Gespräche mit den Betroffenen Personen Anita Pichlmeier und Tom Liedl geführt. Sollte die Vertrauenspiratin die Beauftragung bestätigen, hat Sie sich zu rechtfertigen darüber, weshalb nicht alle Betroffenen gehört wurden. Trifft es zu, dass die Vertrauenspiratin untätig blieb oder nicht alle Betroffenen gehört hat, hat die Vetrauenspiratin das Vertrauen verloren und wird aufgefordert ihre Funktion niederzulegen. Erfolgt dies nicht, ist sie aus diesem Amt zu entlassen . Wurde entgegen der Aussage des Vorstands die Vertrauenspiratin nicht informiert, um tätig zu werden, wird der Vorstand zu einer Stellungnahme hierzu innerhalb von 8 Tagen aufgefordert.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Matthias Zehe
3. Günter Goerlich
4. Florian "flOh" Straßer

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Zuständigkeit: Landesverband

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 14.08.2012 #6: Landshut

Text:

Antragsteller: Herbert Kössler

Begründung

Auf einer Sitzung des Stammtisches Landshut wurden die Personen Anita Pichlmeier und Tom Liedl ihrer Funktionen enthoben ohne die betreffenden Personen zu hören. Da an dieser Aktion auch ein Mitglied des Vorstandes aktive beteiligt war und diese nicht Bedenken anmeldete , sondern aktiv mitwirkte sehen wir auch in dieser Handlung ein Fehlverhalten des Vorstandes . Erschwerend kommt hinzu da nun der Eindruck entsteht, wie wenn die gesamte Aktion A&A zum Ziel gehabt hat diese beiden Personen und Ihre Aktivität in der Piraten Partei in Frage zu stellen um einer Person des Vorstandes einen sicheren Nominierung als Bundestagskanditat zu ermöglichen. Ferner ist zu prüfen ob eine Person wie Alois Lichtmannecker geeignet ist die Piratenpartei öffentlich zu vertreten , siehe weitere Anträge zur Vorstandsitzung.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Matthias Zehe
3. Günter Goerlich
4. Florian "flOh" Straßer

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Neuwahl war angekündigt; wurde wegen Nichtanwesenheit der bisherigen Pressesprecherin 1x verschoben.

Nächstes Treffen

• Datum: 28.08.2012
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Telko Raum 2205#