BY:Niederbayern/Bezirksparteitag 2012.1

Der diesjährige ordentliche Bezirksparteitag Niederbayern wird am Sonntag, den 24. Juni 2012, stattfinden. Veranstaltungsort ist Passau.

hashtag bei twitter.com: #bzptNDB

Ort

Peschl Terrasse, Roßtränke 4, 94032 Passau (bei OpenStreetMap, Google Maps)

Auto

Für die Anreise empfiehlt sich, einen Routenplaner zu nutzen! Das Lokal befindet sich ganz in der Nähe der Unteren Donaulände in Passau. Von der Autobahn-Ausfahrt Nr. 116 (Passau-Mitte) aus siehe -> Google Maps, OSRM

Bahn

Mit der Bahn nach Passau fahren - von dort aus ca 850 m und ca 10 min zu Fuß, siehe -> Fußwegskizze

Fahrgemeinschaften

Hier gehts zum BzPT Fahrgemeinschaftspad -> [1]

Protokoll

Datei:Protokoll BzPT NBy 2012.1.PDF

Organisation

1. Technik:

1. Akkreditierung

Tagesordnung

Hiermit wird gemäß § 9b Abs. 2 der Bezirksverbandssatzung die endgültige (vorläufige) Tagesordnung bekanntgegeben! Die Wortlaute der Anträge der Unterpunkte des TOP 3 sind weiter unten bei den Anträgen zu finden!

Einlass und Akkreditierung ab 10:30 Uhr

Beginn 11:00 Uhr

TOP 1 :  Begrüßung, Grußworte, Formalia (Feststellung Beschlussfähigkeit, Bestimmung Versammlungsleiter etc.)
TOP 2 :  Bestimmung Wahlleiter,  Wahl Rechnungsprüfer
TOP 3 :  Satzungsänderungen
TOP 3a:  § 7 Abs.2 (erforderliche Mindestanzahl von Piraten bei Gründung eines KV)
TOP 3b:  § 9a Abs 1 (Bezeichnung der Vorstandsämter)
TOP 3c:  § 9a Abs 4 (Häufigkeit von Vorstandssitzungen)
TOP 3d:  § 9a Abs. 10 Satz 2 (Anpassung von Vorstandsbezeichnungen)
TOP 3e:  § 9a Abs. 11 Nr. 1: (Anpassung von Vorstandsbezeichnungen)
TOP 4 :  Rechenschaftsbericht des Vorstands
TOP 5 :  Entlastung des Vorstands
TOP 6 :  Neuwahl der durch Rücktritt freigewordenen Vorstandsämter
TOP 7 :  Orga Aufstellungsversammlungen
TOP 8 :  Vorbereitung eines programmatischen Bezirksparteitags im Herbst/Winter
TOP 9 :  Sonstiges

Wahlen

Entlastung des alten Vorstandes

• Tätigkeitsberichte

Parteitagsämter

• externer Versammlungsleiter:

1. Aleks Lessmann

• Wahlleiter:

1. Michael Bachinger

• • Wahlhelfer

1. Slingshot

• Schriftführer:

1. Du?

Vorstand

• BzV-Vorsitzender

1. Anita Pichlmeier
2. Alois Lichtmannecker
3. Christian "Bim" Reidel

• Stellvertretenden BzV-Vorsitzender

1. Alois Lichtmannecker

• Bezirksschatzmeister

1. Günter Goerlich

• Politischer Geschäftsführer des BzV

1. Christian "Bim" Reidel
2. Florian "fLOh" Straßer

• Generalsekretär des BzV

1. Tom "LA-tomtom" Liedl

Rechnungsprüfer

• Den Rechnungsprüfern "obliegen die Vorprüfung des finanziellen Tätigkeitsberichtes für den folgenden Bezirksparteitag und die Vorprüfung, ob die Finanzordnung und das PartG eingehalten wird. Sie haben das Recht, kurzfristig Einsicht in alle finanzrelevanten Unterlagen zu verlangen, die ihnen dann vollständig zu übergeben sind. Sie sind angehalten, etwa zwei Wochen vor dem Bezirksparteitag die letzte Vorprüfung der Finanzen durchzuführen. Die Amtszeit der Kassenprüfer ist deckungsgleich mit der Amtszeit der Mitglieder des Bezirksvorstandes."

• Kandidaten

1. Du?

Als Kandidat bewerben

Du willst dich als Kandidat für einen Posten bewerben und dafür eine Kandidatenseite anlegen?

Nichts leichter als das. Gebe einfach den Titel deiner Kandidatenseite ein und ersetze "Vorname Name":

Anträge

• zu TOP 3a:
  • Antrag Alois Lichtmannecker
  • Änderung § 7 Abs 2:
  • Bisher: Die Bildung einer Untergliederung bedarf einer Gründungsinitiative aus mindestens 5 stimmberechtigten Mitgliedern der Piratenpartei Deutschland mit Wohnsitz im jeweiligen Kreis bzw. in der jeweiligen Gemeinde.
  • Neu: Die Bildung einer Untergliederung bedarf einer Gründungsinitiative aus mindestens 15 stimmberechtigten Mitgliedern der Piratenpartei Deutschland mit Wohnsitz im jeweiligen Kreis bzw. in der jeweiligen Gemeinde.
  • Alternativantrag Herbert Kössler: Die Bildung einer Untergliederung bedarf einer Gründungsinitiative aus mindestens 10 stimmberechtigten Mitgliedern (PIRATEN) der Piratenpartei Deutschland mit Wohnsitz im jeweiligen Kreis bzw. in der jeweiligen Gemeinde.
  • Alternativantrag Ulrich Sladkowski: Die Bildung einer Untergliederung bedarf einer Gründungsinitiative aus mindestens 8 stimmberechtigten Mitgliedern (PIRATEN) der Piratenpartei Deutschland mit Wohnsitz im jeweiligen Kreis bzw. in der jeweiligen Gemeinde.

• zu TOP 3b:
  • Antrag Christian Reidel/Herbert Kössler
  • Änderung § 9a Abs 1:
  • Bisher: Dem Vorstand gehören fünf Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, der Bezirksschatzmeister und zwei Beisitzer.
  • Neu: Dem Vorstand gehören mindestens fünf Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, der Bezirksschatzmeister, ein politischer Geschäftsführer und ein Generalsekretär.

• zu TOP 3c:
  • Antrag Herbert Kössler
  • Änderung § 9a Abs 4:
  • Bislang: Der Vorstand tritt in seiner Amtsperiode mindestens zwei Mal zusammen.
  • Neu: Der Vorstand tritt mindestens einmal im Monat zusammen.
  • Alternativantrag Tom Liedl:
  • Neu: Der Vorstand tritt in seiner Amtsperiode mindestens zwei Mal physisch zusammen und in regelmäßigen Abständen (z.B. alle 3-4 Wochen) virtuell per Telco/Padchat.
  • Begründung: Aufgrund der Ehrenamtlichkeit und beruflichen Belastung, sowie den Entfernungen in Niederbayern ist ein regelmäßiger Zusammentritt virtuell per Telco/Padchat sinnvoller. (Es gibt eh schon genug Verschleiß und Kosten!)

• zu TOP 3d:
  • Antrag Christian Reidel/Günter Görlich
  • Änderung § 9a Abs 10 Satz 2:
  • *Bisher*: Ferner ist der Vorstand ermächtigt durch Beschluss einem Beisitzer die Aufgaben eines abgetretenen Vorstandsmitgliedes zu übertragen.
  • Neu: Ferner ist der Vorstand ermächtigt durch Beschluss einem anderen Vorstandsmitglied die Aufgaben eines abgetretenen Vorstandsmitgliedes zu übertragen.

• zu TOP 3e:
  • Antrag Christian Reidel
  • Änderung § 9a Abs 11 Nr. 1:
  • Bisher: Der Vorstand gilt als nicht handlungsfähig, 1. wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind und die freigewordenen Vorstandsposten nicht an einen noch verfügbaren Beisitzer übertragen werden können,
  • Neu: Der Vorstand gilt als nicht handlungsfähig, 1. wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind und die freigewordenen Vorstandsposten nicht an ein anderes Vorstandsmitglied übertragen werden können,

Teilnehmer

feste Zusagen

1. Herbert Kössler
2. Detlef Rocktäschel
3. Anita Pichlmeier
4. Tom Liedl
5. Walter Weber
6. Christian Reidel
7. Michael Bachinger
8. Matthias Zehe
9. Captain_Jack_S
10. Eva - Maria Heinzmann
11. Petra Treml
12. Seubert Dr. Willi

komme vielleicht

1. Dominic Renner

Absagen

1. Du?

Gäste

1. Du?