LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2010/07-Juli/2010-07-25 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Vorstandssitzung vom 25.07.2010 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Alexander Magnus, kommisarischer Vorsitzender
• Thilo Fester, stellvertretender Vorsitzender
• Alrik Schnapke, Generalsekretär
• Friedemann Greulich, Politischer Geschäftsführer
• Michael Müller, Schatzmeister

• Es fehlt:

• Stefan Bernhardt, Beisitzer (entschuldigt)

• Leitung: Alexander Magnus
• Protokollant: Thilo Fester

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Anfrage "Freischaltung und Sperrung Zugang zu LiquidFeedback" (SBirre)
6. Anfrage "Stand der Mitgliedsbeiträge" (Synex)
7. Ausrichtungsort des LPT 2010.2
8. Antrag "LiquidFeedback: neues Regelwerk 'schnelles Wahlprogramm' einzuführen" (Synex)
9. Listenkandidaten
10. Unterstützung im Wahlkampf LSA
11. Sonstiges
12. Prüfung der Beschlüsse
13. Tätigkeitsberichte
14. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 16:23 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 195
• Kontostand: 5962,79 Euro

Anfrage "Freischaltung und Sperrung Zugang zu LiquidFeedback" (SBirre)

Ich bitte einmal zu prüfen, ob die Prozesse für die Freischaltung und Sperrung von LiquidFeedback-Zugängen richtig implementiert sind und angewendet werden.

Es wurde seitens einzelner Mitglieder geäußert, dass sie schon eine zeitlang auf ihre Invitecodes warten. Und wie werden Neumitglieder an des System herangeführt? Erhalten diese automatisch einen Invitecode oder bekommen sie zumindest einen Hinweis in ihrer Begrüßung?

Die andere Seite der Medaille: Ist sichergestellt, dass bei Mitgliedern, die aus der Partei austreten, zeitnah der Zugang zu LiquidFeedback gesperrt wird?

Ich finde diese Punkte für die Teilhabe und Sinnhaftigkeit von Liquid wichtig.

• generell ist LiquidFeedback so aufgebaut, dass jeder Account ewig erhalten bleibt
  • Diskussion, ob LF-Invite-Codes abgelegt sind, oder nicht
  • Thilo: Nutzer werden durch Admins gesperrt, sobald Vorstand mit Invite-Code über Austritt informiert
  • http://wiki.piratenpartei.de/LiquidFeedback/FAQ#Was_passiert_mit_den_Accounts_von_Benutzern.2C_die_aus_der_Partei_austreten.3F ist das Verfahren für das LiquidFeedback des Bundesverfahren
• Alrik erläutert erneut das Verfahren
  • im Moment können seiner Ansicht nach LF-Accounts von ausgetretenen Mitgliedern nicht mehr identifiziert werden durch den GenSek
• Zur Klärung werden die Administratoren durch SyneX kontaktiert

Anfrage "Stand der Mitgliedbeiträge von Christoph G.

1. Wie viele unserer Mitglieder haben ihren Mitgliedsbeitrag nicht bezahlt? 2. Wie viele Mahnungen wurden an nicht zahlende Mitglieder verschickt?

3. Wann erfolgte die letzte Mahnung?

1. 155 Mitglieder haben ihre Beiträge bezahlt
2. zwei Mahnungen sind bereits verschickt worden, eine soll noch folgen
3. das Mahnwesen ist individuell, daher ist die Frage mit einem Datum nicht beantwortbar

Ausrichtungsort des LPT 2010.2

• aus Halle (Saale) wurde ein schriftliches Angebot eingereicht
• Thilo hat mit dem Besitzer vom Tannenheger gesprochen: das Angebot besteht
• Klärung, ob der Antrag schriftlich eingegangen ist.
• Von den Dessauern hat sich niemand gemeldet, der bei der Ausrichtung des LPT helfen würde.
• Hinweis von Thilo, dass Halle auch ein Angebot für den Bundesparteitag eingereicht hat.
• Friedemann weist auf Unterkunftsmöglichkeiten hin
• Micha berichtet, dass sich Mitglieder in Halle bereits über die Aufgabenverteilung unterhalten haben
• Friedemann spricht Björn auf Organisationsleitung an
• Hinweis auf: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Landesparteitag_LSA_2010.2
• Hinweis auf: http://piratenpad.de/lpt-orga

• 5 Minuten Pause (17:13 - 17:20 Uhr)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25. Juli 2010 - 2010/07/25/001
Veranstaltungsort des Landesparteitages 2010.2
Der Landesparteitag soll am 28. August von 10 Uhr bis 20 Uhr und am 29. August von 10 Uhr bis 18 Uhr im PalaisS, Ankerstraße 3c in 06108 Halle stattfinden. Die Akkreditierung beginnt jeweils um 9 Uhr.
(Antragsteller: Friedemann Greulich)
Ja Datei:15yes.png: 4 Nein Datei:15no.png: 0 Enthaltungen 15px: 1
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Mehrheitlich angenommen.

Antrag "LiquidFeedback: neues Regelwerk 'schnelles Wahlprogramm' einzuführen" (Synex)

Sehr geehrter Vorstand,

hiermit beantrage ich, in LiquidFeedback ein neues Regelwerk "schnelles Wahlprogramm" einzuführen mit folgenden Daten:

Neu: ≤ 7 days Diskussion: 7 days Eingefroren: 2 days Abstimmung: 7 days

Quorum Thema: ≥ 10/100 Quorum Inititive: ≥ 10/100 Mehrheit: ≥ 2/3

Dieses Regelwerk soll in allen politischen Themenbereichen und in der "Sandbox / Spielwiese" verfügbar sein."

• Diskussion über Fristen zur Einreichung von Programmänderungsanträgen
• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Satzung#.C2.A7_11_-_Satzungs-_und_Programm.C3.A4nderung
  • sieht keine Frist für Programmänderungsanträge vor, nur für Satzungsänderungsanträge
• Christoph weist darauf hin, dass vorher geklärt werden sollte, wie Anträge eingereicht werden können

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 25. Juli 2010 - 2010/07/25/002
LF-Regelwerk "schnelles Wahlverfahren"
Ein neues Regelwerk "schnelles Wahlprogramm" wird in LiquidFeedback eingeführt mit folgenden Daten: Neu: ≤ 7 days Diskussion: 7 days Eingefroren: 2 days Abstimmung: 7 days Quorum Thema: ≥ 10/100 Quorum Inititive: ≥ 10/100 Mehrheit: ≥ 2/3 Dieses Regelwerk soll in allen politischen Themenbereichen und in der "Sandbox / Spielwiese" verfügbar sein.
(Antragsteller: Christoph G.)
Ja Datei:15yes.png: 4 Nein Datei:15no.png: 0 Enthaltungen 15px: 1
Zusatzinfos: Christoph wird damit beauftragt, die Administratoren diesbezüglich anzuschreiben.

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Mehrheitlich beschlossen.

Listenkandidaten

• Alex berichtet, dass momentan nur sich nur sehr wenige Listenkandidaten gemeldet haben
• Aufruf, andere Piraten zu motivieren, sich auf die Liste setzen zu lassen: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Portal_LTW2011/Kandidaten_LTW2011
• Hinweis auf das Parteiengesetzt und auf die Gründungsversammlung bezüglich der Aufstellung der Listenkandidaten
  • die Listen sollten vor entsprechenden Fristen schon feststehen
  • Fristen sind zu ermitteln
  • Nachnominierungen nur per Mitgliederversammlung möglich

Unterstützung im Wahlkampf LSA

• Alex berichtet von einem Beschluss des Bezirksverbandes Mittelfranken
• eine Delegation wird uns besuchen und den Landesparteitag in der Organisation und will uns in einigen Parteitagsämtern unterstützen

Sonstiges

Mitgliedanträge

• Alrik berichtet, dass aktuelle Mitgliedsanträge gerade bearbeitet werden und vor dem Landesparteitag fertig sein werden

Testlauf Stammtischfinanzierung

• Magdeburger Stammtisch hat die Sache im Blick und entsprechend protokolliert
• genauso in Halle

Stammtisch Genthin

• Aktive werden erfasst
• darauf aufbauend wird die Stammtischgründung diskutiert
• Alex steht in Kontakt mit den Brandenburgern, formuliert mit Friede eine Einladung und läd mit Alriks Hilfe ein

Tätigkeitsberichte

Alex

• 19.07.2010: Kontakt zum LV BRB aufgenommen, Besprechung regionenüberschreitender Stammtisch im Raum Genthin
• 20.07.2010: Kontakt mit BzV Mittelfranken aufgenommen, Delegation zum LPT2010.2 LSA geklärt
• 23.07.2010: Hausputz (Organisation und Verlegen von Kabelkanälen, Elektroarbeiten)

Thilo

• Feedback Bildungswerk
• Kontakt zum Tannenheger
• Programm- und Satzungsarbeit
• Wiki- und Protokollpflege
• 108e-Flyer- und Plakat-Bestellungskoordination

Micha

• Arbeiten am Wahlprogramm
• Vorbereitungsarbeiten vom LPT
• Wikiarbeiten

Bernardo

• 23.07.2010: Hausputz (Organisation und Verlegen von Kabelkanälen)

Termin und Ort der nächsten Sitzung

Wir einigen uns darauf, uns am 01.08.2010 um 20.00 Uhr im Mumble der NRW-Piraten zu treffen.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung

Alex schließt die Sitzung um 18:01 Uhr.