Pressespiegel/Netzzeitung/2010/April

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April 2010

2010-04-30

  • ZDF Politbarometer: Unklare Mehrheiten in NRW In der aktuellen Umfrage zur NRW-Wahl kommen die "Sonstigen" auf sechs Prozent, "darunter die Piraten auf drei Prozent."
  • op-online.de (Offenbach-Post): Einige Erfolge Bericht von einer Mitgliederversammlung der Grünen in Dreieich mit "rund 20 Versammelten, darunter zwei Gäste von der Piraten-Partei".
  • Südkurier: Piraten erobern Wahlkreis Themen und Ziele der Piraten im Kreisverband Konstanz, aufgezeichnet beim Stammtisch in Singen.
    • dazu: Pirat ohne Namen Kritik an einem Piraten-Vorstandsmitglied, das seinen Namen "erst nach tagelangen Überlegungen" nennt, obwohl doch bei den Piraten alles so transparent zu sein pflege.
  • Dorfinfo.de: Rüttgers kein Internet-Ministerpräsident Während die etablierten Parteien abgeordnetenwatch.de nur wenig zur Kommunikation mit den Wählern nutzen, zeige sich bei der Piratenpartei "auch auf abgeordnetenwatch.de ihre besondere Verbundenheit mit dem Internet. Die Antwortquote ihrer Kandidaten liegt bei 84,2 Prozent."
  • Nürnberger Nachrichten: Netzwerke: Digitaler Striptease Zur Debatte um den Datenschutz in sozialen Netzwerken. Dazu gibt Statements der etablierten Parteien und von Pirat Simon Lange: "Die Politik suche gerade einen Buhmann - dabei habe sie jahrzehntelang versäumt, den Datenschutz insgesamt zu modernisieren."
  • RP Online: NRW-Wahl: Das spannendste Rennen aller Zeiten "Ungewiss ist die Lage bei den vermeintlichen Splitterparteien", denn neben den Linken schicken in Kleve "auch die ganz junge Piratenpartei (...) eigene Leute ins Rennen".
  • hiphop.de: Pan "Nichtwähler Song" zur NRW Wahl Der Rapper Pan hat einen Song veröffentlicht, mit dem er alle Protest- und Nichtwähler zum Wählen der Piratenpartei auffordert, [d]a die Piratenpartei zusammen mit ein paar Anderen im Abgleichen meiner Meinung mit dem jeweiligen Programm regelmäßig vorne liegt, da sie die einzigen Wahlplakate hat, auf denen ich mich als Bürger ernstgenommen fühle, und da sich tatsächlich ein Hype für die Piraten zu entwickeln scheint,"

2010-04-29

  • nw-news.de (Neue Westfälische): Kurz, knackig und ohne Geschwafel Bericht von einer Podiumsdiskussion in einer Schule in Löhne mit den Landtagskandidaten, darunter auch Rainer Klute, der mit einem Statement für ein eingliedriges Schulsystem zitiert wird.
  • AZ-Web.de (Aachener Zeitung): Forderung: Gute Arbeit, gerechte Löhne Auf einem Familienfest des DGB nach der Demo zum 1. Mai dürfen nur die Jusos "aus Tradition" Flyer verteilen: "Bitten der SPD, der Linken und der Piratenpartei um Redezeit und Standplätze habe man abgelehnt".
  • DerWesten: Halfmannshöfer suchen neues Konzept Auf einer Podiumsdiskussion zur Zukunft einer Künstlersiedlung in Gelsenkirchen sprachen sich alle Direktkandidaten der Parteien für den Erhalt der Siedlung aus, darunter auch Pirat Klaus Hammer.

2010-04-28

  • derFreitag: „Man muss seine Energie nicht in Twitter stecken“ Auf die Frage nach Verbesserungsvorschlägen für den Online-Wahlkampf antwortet der Kommunikationswissenschaftler Thilo von Pape: "Die Parteien könnten zum Beispiel ein Wiki nutzen, um ein Wahlprogramm zu erstellen, wie das die Piratenpartei schon macht. Das ist sicher eine ganz neue Form. Was die Parteien aber bei Twitter und Co nicht verstehen, ist, dass das Web 2.0 ja auf einen lebendigen Diskurs ausgerichtet ist. Aber im Wahlkampf wollen die Politiker eigentlich gar nicht diskutieren. Sie wollen sich positiv darstellen."

2010-04-27

  • Welt Online: Die Piraten wollen den Düsseldorfer Landtag entern Porträt der NRW-Piraten. Teaser: "Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen schickt die Piratenpartei in gut jedem zweiten Wahlkreis Kandidaten ins Rennen. Die Mitglieder wollen sich vom Image der Computerfreaks lösen. Doch ihr Wahlprogramm ist schmal und Experten sehen in NRW die Hauptzielgruppe der Piraten nur schwach vertreten."
  • DerWesten: Eon scheidet die Geister Der Streit um ein Kohlekraftwerk bewegt in Datteln die Gemüter. Dazu werden Stimmen der Kandidaten im betroffenen Wahlkreis zitiert: "Der IT-Berater Dieter Klein aus Dortmund bewirbt sich für die Piratenpartei. Der 46-Jährige zum Eon-Kraftwerk: „Gesetze gelten für jeden, unabhängig von der Größe des Projektes.“"
  • See-Online.info: Pizza, Popcorn, Cola und Computer Bericht über die angestrebten Wahlergebnisse für die Piraten bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2011 und über den Landesparteitag.
  • Rote Fahne News: "Unsere Empfehlung zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen" Wiedergabe eines Flugblatts der MLPD. Deren Wahlempfehlung: "Bei der Erststimme kommen neben Kandidaten der Linkspartei gegebenenfalls auch Direktkandidaten von DKP, ÖDP oder Piratenpartei in Frage, sofern sie für eine gleichberechtigte, überparteiliche Zusammenarbeit ohne antikommunistische Ausgrenzung der MLPD stehen."

2010-04-26

  • See-Online.info: Ene mene muh und gsperrt bist Du Bericht von einer Juso-Veranstaltung mit Franziska Heine zu Internetsperren. Bis zur Bundestagswahl hätten sich fast nur die Piraten für Internetsperren und Vorratsdatenspeicherung interessiert, bei der Veranstaltung rühmten sich die Konstanzer Jusos, die Neupositionierung der Bundes-SPD in Sachen Internetsperren angestoßen zu haben.
  • DerWesten: NRW wählt: 26 654 Hemeraner dürfen zwei Kreuze machen Im Wahlkreis 122 treten bei der NRW-Wahl viele Mendener an: "Und wäre nicht Marc Schieferdecker von der Piratenpartei bei der Zulassung an der mangelnden Zahl von Unterstützerunterschriften gescheitert, dann hätte noch ein Mendener Kandidat den Wahlzettel geziert."

2010-04-25

  • Telepolis: Alles wie immer Teaser: "Kurz nach 40, das ist so ein schwieriges Alter für Männer wie Frauen. Und anscheinend durchlebt auch die Netzgemeinde ihre midlife crisis." Auch im Netz sei früher anscheinend alles "besser gewesen": "Hier und da kommt Freude auf, wenn das Verfassungsgericht mal die Würgeschlinge um die Pressefreiheit ein wenig lockert, und wenn die Piratenpartei bei irgendeiner Wahl mal wieder einen Zehntelprozentpunkt mehr Stimmen einfährt - aber sag mir, wo die Blumen der digitalen Revolution sind?"
  • Berliner Morgenpost: Die deutsche Anti-Atom-Bewegung ist wieder da Bericht von der 120 Kilometer langen Menschenkette gegen Atomkraft: "Zwischen den roten und grünen Fahnen leuchtete das Orange der Globalisierungskritiker von Attac und das Blau der Piratenpartei." (BLAU?)

2010-04-24

  • NWZ online: Druck für die „Kettenreaktion“ Werbeartikel (?) für "Media 73", die stolz darauf sind, Transparente für die Grünen bzw. die Kettenreaktions-Demonstration und die Piraten gedruckt zu haben.
  • derFreitag: Expedition auf der Ruhr Bericht über die Perspektiven und Schwächen der Piraten: Offline-Wahlkampf, thematische Sebstbeschränkung, Feindbilder, Personal, Arbeitsweise.
  • ka-news.de: "Ideologische Altlast": Homosexuelle demonstrierten gegen OB Auf einer Demo für "gleiche Liebe, gleiches Recht" für homosexuelle Paare kritisierte Pirat, dass Homosexuelle immer noch gesellschaftlich diskriminiert würden, obwohl es bspw. offen schwul oder lesbisch lebende Prominente gebe. "Das Ziel müsse sein, eine freie und offene Gesellschaft zu schaffen, in der unterschiedliche Lebensentwürfe gleichberechtigt nebeneinander existieren können."
  • WDR.de: Mit Gesang auf Stimmenfang Zum Wahlkampf der kleinen Parteien. Die Piraten werden mit Piratenschiff in der Ehrenfelder Innenstadt angetroffen, wo Mike Nolte intensiv wahlkämpft: Er "geht dafür ganz traditionell an einen Stand in der Innenstadt, schlägt sich aber auch die Nächte um die Ohren, um vor Diskos und Kneipen zu diskutieren."

2010-04-23

  • See-Online.info: Guten Morgen Bodensee! U.a. Ankündigung einer Juso-Veranstaltung mit Franziska Heine: "Die Online-Petition hatte fast 135.000 Unterstützer. Und so wie es aussieht, denken seither beim Stichwort „Piraten“ mehr Leute an die Piratenpartei als an Johnny Depp, was zweifellos der Fluch der Internetsperren und der Vorratsdatenspeicherung ist…"

2010-04-22

  • Zur NRW-Wahl:
    • Telepolis: Muss Bärbel Beuermann nackt einen Molotowcocktail auf die Düsseldorfer Staatskanzlei werfen? Der Wikipedia-Eintrag der Spitzenkandidatin der "Linken" für die NRW-Wahl wurde wegen angeblich fehlender Relevanz gelöscht. Dazu werden Beispiele für "relevante" Einträge aufgeführt, die die Kriterien dazu ad absurdum führen. "Auch Nico Kern von der Piratenpartei NRW, die aus prinzipiellen Gründen keinen Personenwahlkampf forciert, wird auf Wikipedia-Präsenz verzichten müssen, wenn er nicht bereit ist, sich außerhalb der politischen Bühne zu profilieren."
    • Mindener Tageblatt: Hochburg, Hürden und viele heimliche Hoffnungen Kurzporträts der Direktkandidaten im Wahlkreis Minden-Lübbecke II. "(...) Pirat Matthias Detert (28) Chemielaborant aus Minden, geht ohne politische Funktionserfahrung in den Wahlkampf."
  • heute.de: Politiker suchen Netzanschluss Die neue Interne-Enquetekommission mache "Netzaktivisten zu Politikberatern (...) Die 850.000 Stimmen, die die Piratenpartei bei der vorigen Bundestagswahl gerade in der Netzgemeinde eingefahren hat, und die vielen Proteste gegen Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren zeigen Wirkung." Sie entdeckten das Internet und revidierten ihre Netzpolitik.
  • intern.de: ACTA offengelegt - vielen Fragen bleiben auch offen Ausführliche Auseinandersetzung mit dem ACTA-Entwurf und den Reaktionen darauf: "Die ZEIT beispielsweise erkennt eine gewisse Entschärfung des Entwurfs, während die Piratenpartei in einer Pressemitteilung alle Befürchtungen bestätigt sieht."

2010-04-21

2010-04-20

  • Telepolis: Mit Bildungsinvestitionen zum nächsten Wirtschaftswunder? Vergleich der Parteiprogramme der etablierten Parteien und der Piraten in Bezug auf Bildungspolitik. "Die Piraten bearbeiten zahlreiche Aspekte und warten sowohl mit provokanten Ideen (Einführung eines eingliedrigen Schulsystems) als auch mit konkreten Vorschlägen auf, wie die technische Ausstattung der Bildungseinrichtungen – etwa durch die Finanzierung einer landesweiten IT-Initative – verbessert werden könnte. Bemerkenswert: Die mutmaßlichen Außenseiter widmen der Definition des Begriffs Bildung ein eigenes Kapitel. (...)"
  • Zeit Online: Piraten auf der Suche nach der Identität Gespickt mit Zitaten der NRW-Landesvorsitzenden Birgit Rydlewski geht es um Probleme im Offline-Wahlkampf: Die Piraten seien noch nicht im Gemeindeleben verwurzelt, außerdem würden sie noch als Ein-Themen-Partei wahrgenommen werden und mit anderen kleinen Parteien in NRW konkurrieren.

2010-04-19

  • The European: Werkstatt für progressive Netzpolitik Lars Klingbei, SPD-Obmann in der neuen Internet-Enquetekommission, "fordert eine gemeinschaftliche Anstrengung, um Gesellschaft und Politik ins digitale Zeitalter zu führen.". Er stellt "(e)ins vorweg: Die Gründung der Piratenpartei und vor allem die massiven Proteste gegen die Netzsperren, unter anderem durch knapp 135.000 Unterstützer einer Online-Petition, haben Spuren im politischen System hinterlassen. Die digitale Entwicklung ist endgültig auf die politische Tagesordnung gesetzt worden."
  • DerWesten: Zweite Party für Erstwähler im Lükaz Ankündigung einer Erstwählerparty. Die Veranstalter wünschen sich, dass Vertreter der etablierten Parteien und der "Piratenpartei an dem Abend Zeit für die Jungwähler haben".
  • zitty.de: re:publica 2010: Die Blogger und die Mädchen Die Blogsphäre ist von Männern, denn sie geben "gern zu allem ihren Senf dazu (...) auch wenn sie nichts zu sagen haben" (Markus Beckedahl). "Genau hier liegt, nicht nur bei der Piratenpartei, die neulich bis aufs Blut um eine weibliche Mailingliste gestritten hat, offenbar ein strukturelles Problem. Frauen kommunizieren in öffentlichen Räumen anders, vorsichtiger, konsensorientierter. " Das sei ein altbekanntes Genderphänomen.

2010-04-18

2010-04-17

2010-04-16

  • Uetersener Nachrichten: Bundesprominenz bei der Anti-Atom-Menschenkette Prominente Sozialdemokraten und Grüne werden am 24. April zur Protestaktion in Elmshorn erwartet. "An dem Bündnis beteiligen sich außer den Grünen und der SPD auch der BUND, der NABU, die Piratenpartei, die Linken, die DKP, die Grüne Jugend, die Jusos, der Arbeitskreis Gentechnikfreie Lebensmittel sowie die Gewerkschaften Verdi und IG Metall."
  • Zur NRW-Wahl:
    • General-Anzeiger Online: Die weiteren Direktkandidaten im Wahlkreis 30 Als Direktkandidatin im südlichen Teil Bonns tritt u.a. Pirat Julia Schramm an.
    • DerWesten: GEW fordert Wechsel in der Bildungspolitik Die Bildungsgewerkschaft fordert eine "bildungsgerechte" Schule und lädt zur Meinungsbildung zu einer Diskussionsveranstaltung zur Bildungspolitik in NRW ein, bei der neben den etablierten Parteien auch die Piraten vertreten sein werden.
    • DerWesten: Wettrüsten Man wollen den Lärmpegel des Wahlkampfes reduzieren und stelle daher die Direktkandidaten vor. Der Oberhausener Pirat Daniel Düngel sei "der personifizierte Gegenbeweis zur angeblichen Politikverdrossenheit. Der Mann hat einen Job, drei Kinder und so gut wie keine Chance, am 9. Mai in den Landtag gewählt zu werden. Trotzdem klebt er wacker Piratenplakate, macht sich stark für seine Sache. Chapeau!"
    • DerWesten: Linke und Piraten auf Landeslisten "Bei der Zweitstimme können die Wähler zwischen 25 Landeslisten wählen. Neben CDU, SPD, FDP, und Grünen sind auch die Linkspartei und die Piratenpartei dabei."
  • Stuttgarter Zeitung: Das Prinzip Gier Zum Urheberrecht im Internet. In der Bildunterschrift heißt es: "Die Piratenpartei sorgt sich nicht ums Urheberrecht. Sollte sie aber." Der Autor nennt die Position der Piratenpartei eine "nachträgliche Rationalisierung persönlicher Gier"

2010-04-15

2010-04-14

  • Welt online: Taktik an der Urne kann die NRW-Wahl entscheiden Böse Worte: "Rechtsextreme Parteien wie NPD und Republikaner gelten bei der Wahl als chancenlos, könnten aber in den Genuss der Wahlkampfkostenerstattung kommen. Gleiches gilt für die Piratenpartei. Mancher sieht darin den Zweck ihrer Kandidatur."
  • Focus online: Drei Minister für den Datenschutz Die Regierung sei sich über den Handlungsbedarf beim Datenschutz im Internet einig, zeige aber keine Strategie. Schluss: "Bei alldem geht es auch um die Ausrichtung der Parteien und um Wählerschichten. Eine allzu rigide Datenschutzpolitik könnte nämlich dazu führen, dass die traditionellen Parteien Internetnutzer beispielsweise an die Piratenpartei verlieren. Die hat sich nämlich vor allem die freie Nutzung des Internets auf die Fahnen geschrieben."

2010-04-13

  • merkur-online: Piratenpartei "bloß eine Eintagsfliege"? Nach der Bundestagswahl sei es "still geworden" um die Piraten. Im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen gebe es zwar nur drei aktive Piraten, die aber sehr aktiv sind.
  • WDR.de: NRW-Wahl: Der Blick ins Netz Bei einer Diskussionsveranstaltung mit den Parteien in NRW zu "Ballerspielen" habe Pirat Christian Horchert nicht überzeugen können: "Das lag möglicherweise auch daran, dass er kaum einen Satz zu Ende brachte." Und: "Unterm Strich brachte die Diskussionrunde nichts Neues und bestätigte nur das Vorurteil, dass Politiker vor der Wahl gerne jeder Zielgruppe nach dem Mund reden."

2010-04-12

  • Neue OZ online (Osnabrücker Zeitung): Demo in der Innenstadt „Atomkraft abschalten“ "In Osnabrück haben sich die „Osnabrücker Klimaallianz“, Greenpeace, Attac und aus dem politischen Bereich Grüne, Jusos, die Linke und die Piratenpartei als „Planungsgruppe“ zusammengefunden." Sie bereiten u.a. die Menschenkette gegen Atomkraft am 24. April vor.
  • Telepolis: Entscheidet das Internet die Wahl? Zusammenstellung der Online-Aktivitäten der Parteien im NRW-Wahlkampf. Für die Piraten wird LiquidFeedback genannt, allerdings mit dem Hinweis: "Um das Ergebnis der anstehenden Landtagswahl positiv zu beeinflussen, könnte "LiquidFeedback" allerdings zu spät kommen."
  • taz.de: Parteien angeln sich Internetexperten Teaser: "Spätestens seit die Piratenpartei bei der Bundestagswahl 850.000 Stimmen bekommen hat, ist den etablierten Parteien klar: Das Thema Internet ist an ihnen vorbeigegangen, wenn nicht sogar das Lebensgefühl einer ganzen Generation." In der neuen Enquetekommission zur Netzpolitik haben sich nun die Parteien die Expertise der Netzaktivisten gesichert und starten weitere Gesprächskreise zum Thema. Blogger Fefe wird zitiert: "Das ist ein Knochen, den sie der Netzgemeinde hinwerfen, damit wir endlich die Klappe halten, weil wir ja jetzt vertreten werden." Und die Hoffnungen eines Grünen-Abgeordneten sind gedämpft: "Enquetekommissionen können Themen auch verhungern lassen."

2010-04-11

  • ka-news.de: Landtag entern - Piraten bereiten sich auf Wahlkampf vor Teaser: "Obwohl der Termin für die Landtagswahl 2011 noch nicht feststeht, laufen die Vorbereitungen bei den Parteien auf Hochtouren. Die Piratenpartei in Baden-Württemberg hat zur Ausarbeitung ihres Programms eine 84-stündige Dauerkonferenz über das Internet abgehalten."
  • taz.de: Parteien angeln sich Internetexperten Als Aufhänger für den Text über die Enquetekommission "Internet und digitale Gesellschaft" dienen die Piraten: "Spätestens seit die Piratenpartei bei der Bundestagswahl 850.000 Stimmen bekommen hat, ist den etablierten Parteien klar: Das Thema Internet ist an ihnen vorbeigegangen, wenn nicht sogar das Lebensgefühl einer ganzen Generation."

2010-04-10

2010-04-09

  • LVZ-Online (Leipziger Volkszeitung): „Mal schauen, was so geht“ - Wie das Cineding wiederbelebt wird Ein Leipziger Hinterhofkino wird wiederbelebt - mit eine interessanten Definition der Zielgruppe: "Schmeißer setzt vor allem auf junge Leute, als Gäste und Ideengeber. Er habe den Typ Piratenpartei-Anhänger im Kopf, aber eigentlich wolle er sich da gar nicht festlegen, sagt er. Der Spaß am und im Cineding steht im Mittelpunkt, für alle Liebhaber des Arthouse-Kinos."

2010-04-08

  • newsclick: Menschenkette gegen Atomkraft Um bundesweite Aktion gegen Atomkraft zu mobilisieren, werden die Inititive "Aufpassen, die Piratenpartei und die SPD am Samstagvormittag Informations-Stände [in der Wolfenbütteler Innenstadt] aufbauen".
  • Stuttgarter Zeitung: Kurz notiert Ankündigung eines Piraten-Stammtisches in Bernhausen mit dem dortigen Direktkandidaten.
  • Niederrhein Zeitung: PIRATEN-Plakate wurden umgehend sabotiert In Wesel wurden die Wahlplakate der Piraten mit anderen politischen Aussagen überklebt, u.a. "Nazis raus". Die Piraten machen dazu erneut klar, dass rechtes Gedankengut bei ihnen "keine Chance" habe.

2010-04-07

  • stern.de: Kripo fordert 110 fürs Web Der Bundesverband Deutscher Kriminalbeamter schlägt ein "Notrufsystem im Internet" vor. "Schon bei der Vorstellung des Konzepts im vergangenen Jahr wurde die Idee des Notrufknopfs kritisiert, unter anderem von der Piratenpartei und einem Elternverband."
  • HNA Online (Hessen): Statt Kameras mehr Polizei im Kneipenviertel In Fulda setzt man auf mehr Polizeipräsenz statt auf Videoüberwachung des Kneipenviertels, der CDU-Bürgermeister argumentierte: "Wir wollen keinen Überwachungsstaat". Schluss: "Die Debatte um die Videoüberwachung hat sogar die hessische Piratenpartei auf den Plan gerufen, die sonst zu aktuellen politischen Themen eher schweigsam ist. Sie verwies auf eine britische Studie, nach der Videoüberwachung nicht für mehr Sicherheit sorge. Wegen einiger Randalierer dürften die vielen friedlichen Besucher nicht wie potenzielle Straftäter behandelt werden. Das Ansehen der Stadt dürfe mit solchen Aktionen nicht gefährdet werden."

2010-04-06

  • Telepolis: "Netzrat" soll sich auch mit Abmahnmissbrauch beschäftigen Interview mit der stellvertretenden CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär zum Verhältnis der CSU zu Internetthemen: Die Einrichtung eines CSU-Netzrates habe nichts mit dem Erfolg der Piratenpartei zu tun, er entstand vielmehr "weil das Thema komplex ist und immer mehr an Bedeutung gewinnt". Die Kritik des Piraten-Spitzenkandidaten in NRW, Nico Kern, angesprochen, der die Internet-Enquete-Kommission eine "Alibi-Veranstaltung" nannte, weil wichtige Themen ausgespart blieben, begründet sie mit der Komlexität und Ergebnisorientierung des Gremiums.
  • jesus.ch: Kommentar: Missbrauch und kein Ende Vermischung der Diskussion um Internetsperren mit der um die Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche. Der "beachtliche Wahlerfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl 2009" sei "mit der Forderung nach einem Internet ohne Zensur erreicht" worden.
  • Freies Wort (Thüringen): Google ist auf Bilderjagd Pro und Contra zu Google StreetView, kommentiert u.a. von Pirat Bernd Schreiner: "Dieser Dienst ist ein zweischneidiges Schwert", sagt Bernd Schreiner, Chef der Thüringer Piratenpartei, die sich besonders um die Belange der Internet-Gemeinde kümmert." Er nennt u.a. die Gefahr für die Privatsphäre, Datenschutz- und Urheberrechtsbedenken.
  • Reaktionen auf die Aussagen des innenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU) in der "Welt":
    • Computerbase: CSU will lieber Websperren als Löschung Hans-Peter Uhl findet das Prinzip "Löschen statt Sperren" falsch und wirft der FDP vor, "mit dem Weg des Löschens auf Bauernfang bei der Piratenpartei zu gehen. „Die FDP als Zehn-Prozent-Partei hat panische Angst vor einem Anwachsen der Piratenpartei“."
    • golem.de. CSU: Absage an Internetsperren verstößt gegen Absprachen Auch hier heißt es: "Die FDP als Zehn-Prozent-Partei habe panische Angst vor einem Anwachsen der Piratenpartei. Deren potenziellen Wählern wolle die Ministerin durch ihre Politik gefallen und abtrünnige Liberale zurückgewinnen, sagte Uhl."
  • silicon: Bundesregierung entdeckt die IT-Politik Der Artikel beschreibt den Weg der Netzpolitik zu den Spitzenpolitikern, u.a. am Beispiel des CSU-Netzrates: "Es ist auch eine Reaktion auf das – vor allem bei jungen Wählern – recht gute Abschneiden der Piratenpartei bei der vergangenen Bundestagswahl im Herbst."
  • Open Report: Brüderle will Mittelstand bei «Elena» entlasten Kritisiert wird der Bundeswirtschaftsminister u.a. von der IG Bauen-Agrar-Umwelt und den Piraten: "Die Piratenpartei kritisierte die Absicht, lediglich den Mittelstand von «Elena» zu befreien. Die Arbeitnehmer großer Konzerne seien genauso von der zentralen Speicherung von Arbeitnehmerdaten betroffen wie alle anderen auch. «Grundrechtsschutz sollte nicht von der Betriebsgröße abhängen«, sagte der Spitzenkandidat der Partei für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, Nico Kern."

2010-04-03

  • FR-online.de: "Grüne und Piraten sind sich nahe" Interview mit dem Vorsitzenden der Grünen in Hessen, Tarek Al-Wazir, und dem Vorsitzenden der Piraten in Hessen, Uwe Schneider. Es geht um Basisdemokratie, mögliche Kooperationen und Koalitionen, programmatische Beschränkungen und Übereinstimmungen, die notwendige Reform des Urheberrechts und die Wahlchancen der Piraten in der Zukunft. Man ist sich in vielem einig.

2010-04-02

  • ksta.de (Kölner Stadt-Anzeiger): SPD darf großflächig werben Teaser: "FDP und Piratenpartei fühlen sich im Landtagswahlkampf benachteiligt, weil sie nicht so viele Wahlplakate aufstellen dürfen wie CDU und SPD. Sie kritisieren die Gleichstellung der Sozialdemokraten mit der CDU."
  • Chiemgau Online: Kissen-Chaos im Chiemgau Aus Anlass einer öffentlichen Kissenschlacht geht es um die Funktionsweise und andere Beispiele des Phänomens Flashmob. "Sogar zu politischen Zwecken muss die Idee des Flashmobs ab und an herhalten. Vor allem die Piratenpartei nutzt die Medienwirksamkeit und den Sensations-Effekt gelegentlich für politische Demonstrationen. So wurde beispielsweise ein Flashmob am Berliner Flughafen Tegel organisiert, bei dem die Mitglieder in Unterwäsche gegen die Einführung von Nacktscannern protestiert haben."

2010-04-01

  • Aprilscherze (u.a. Pressemitteilung "Langjähriger SPD-Abgeordneter Mierscheid tritt Piratenpartei bei"):
    • gulli:news: Klar machen zum Mackern: Mac-User entern Piratenpartei Mit der Gründung des Netzwerks "Mackaten" wolle man "zu einem besseren Verständnis von Zielen, Wünschen und Nöten der Mac-User in einer überwiegend von Linux dominierten Piratenpartei" beitragen und "einen Schutzraum bieten, in dem auch die leisen Stimmen unter den Mac-Usern Gehör finden können".
    • macnotes.de: Scherze mit und ohne Mac: 1. April 2010 "Einen weiteren alten Bekannten begrüßt man bei der Piratenpartei, die den Wechsel von Jakob Maria Mierscheid von der SPD in ihre Reihen feiert."
    • vorwärts.de: SPD auf Kaperfahrt Teaser: "Die SPD und die Piratenpartei wollen künftig enger zusammenarbeiten. Wie der vorwärts aus Kreisen beider Parteien erfuhr, bereiten sich die Führungsspitzen darauf vor, nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen stärker zu kooperieren. Langfristig wird sogar ein Zusammenschluss nicht ausgeschlossen."
    • taz.de: Das Ende des Internets (bebildert mit einem Foto eines Piratenfloßes) "Mindestens genauso unwahrscheinlich klingt der Aprilscherz, den der bayerische Landesverband der Piratenpartei heute in seinem Blog postet: "Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verlässt das sinkende Schiff FDP". (...)" (vgl. Pressemitteilung der bayerischen Piraten """Ahoi Piraten!" - Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verlässt das sinkende Schiff FDP"
    • greenpeace magazin: [tt_news=76690&tx_ttnews[backPid]=23&cHash=ccc331b2ff Notizen aus der Politik und politische Aprilscherze] "Da ist er wieder, der langjähriger SPD-Abgeordnete Jakob Maria Mierscheid! Und was macht er am frühen Morgen des 1. April? Für alle Welt überraschend erklärt er in Berlin seinen Übertritt zur Piratenpartei Deutschland. (...)"
    • FR-online.de: Sponsor engagiert sich beim Hotspot-Ausbau und FR-online.de: Ein Aprilscherz und kein Aprilscherz Die Bad Homburger Piraten hatten Wi-Fi für alle versprochen - gesponsort von BiFi.
  • Hanf Journal: Piraten – nur mit der Fahne im Wind? Der Autor bescheinigt den Piraten "Uneinigkeit bzw. Angst" in Bezug auf eine Position zur Drogenpolitik und fordert deshalb "Jetzt mal Butter bei die Fische, Leute …"


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