NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-03-23 - Protokoll

Organisation

Termin: 23.03.2010, 19:30 Uhr- 20:30 Uhr Uhr
Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52

AK Mitglieder

Anwesend

• Ravenent
• Teukan
• Typhon
• Saido7

Abwesend (entschuldigt)

• Upuetz
• Bine
• Henne
• Fx
• DerLhurgoyf

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

• Mr.Topf

Protokoll

• Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

TOP1: Runder Tisch in Aachen

• Der AK hat sich die Vorlage für den "runden Tisch" angeschaut - auf Wunsch der SPD werden an dieser Stelle eine Details veröffentlicht

TOP2: Videoüberwachung in Aachen - nächster Schritt

• Saido7 hat am Freitag einen Termin bei der Polizei, um seiner Tätigkeit als Prüfungsausschuss nachzugehen und zu schauen, ob die angesprochenen Ausschwärzungsfehler ausgebessert werden
• Fx bindet die Gasstättenliste auf die Webseite ein
• Viele Gaststätten haben auch nach dem zweiten Brief nicht geantwortet. Für nächste Arbeitstreffen wird ein Schreiben für die Landesdatenschutzbeauftragte aufgesetzt.
• Saido7 setzt ein Schreiben für die Landesdatenschutzbeauftragte bezüglich der ASEAG auf
• Eine Karte bezüglich der Kameras in Aachen und ihrer Blickwinkel soll auf überwaachen.de gesetzt werden

TOP3: Bürgersprechstunde

• Nächster Stammtisch wird wieder eine Bürgerfragestunde stattfinden
• Ravenent kümmert sich um die Ankündigung

nächstes Treffen

• Datum: Di. 30.03.2010, 19:30 Uhr

--Ravenent 20:27, 23. Mär. 2010 (CET)