NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-03-23 - Protokoll
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Organisation
Termin: 23.03.2010, 19:30 Uhr- 20:30 Uhr Uhr
Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52
AK Mitglieder
- Anwesend
- Abwesend (entschuldigt)
- Abwesend (unentschuldigt)
- Gäste
- Mr.Topf
Protokoll
- Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt
Beschlussfähig
Der AK ist beschlussfähig.
Agenda
TOP1: Runder Tisch in Aachen
- Der AK hat sich die Vorlage für den "runden Tisch" angeschaut - auf Wunsch der SPD werden an dieser Stelle eine Details veröffentlicht
TOP2: Videoüberwachung in Aachen - nächster Schritt
- Saido7 hat am Freitag einen Termin bei der Polizei, um seiner Tätigkeit als Prüfungsausschuss nachzugehen und zu schauen, ob die angesprochenen Ausschwärzungsfehler ausgebessert werden
- Fx bindet die Gasstättenliste auf die Webseite ein
- Viele Gaststätten haben auch nach dem zweiten Brief nicht geantwortet. Für nächste Arbeitstreffen wird ein Schreiben für die Landesdatenschutzbeauftragte aufgesetzt.
- Saido7 setzt ein Schreiben für die Landesdatenschutzbeauftragte bezüglich der ASEAG auf
- Eine Karte bezüglich der Kameras in Aachen und ihrer Blickwinkel soll auf überwaachen.de gesetzt werden
TOP3: Bürgersprechstunde
- Nächster Stammtisch wird wieder eine Bürgerfragestunde stattfinden
- Ravenent kümmert sich um die Ankündigung
nächstes Treffen
- Datum: Di. 30.03.2010, 19:30 Uhr
--Ravenent 20:27, 23. Mär. 2010 (CET)