Pressespiegel/Print/2010/März

März 2010

2010-03-30

• Die Welt: Prozess gegen Tauss beginnt im Mai Der Prozess wird am 18. Mai beginnen, ihm drohen bis zu fünf Jahre Haft.

2010-03-29

• Badische Zeitung: "Nachwuchssorgen haben wir nicht" Vorstellung der Kandidaten der Piraten für die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg in den Kreisen Offenbach und Kehl. Themen: Netzpolitik, Patente, "Killerspiele" und direkte Demokratie.

2010-03-27

• Rheinische Post: 13 wollen nach Düsseldorf Im südlichen der beiden Wahlkreise in Kleve tritt auch ein Direktkandidat der Piraten an.
• Nürnberger Nachrichten: Piratenpartei warnt vor zentraler Datensammlung Ausführliche Wiedergabe der Kritik der Piraten an der bayerischen Schülerdatenbank (vgl. Pressemitteilung Eine Datenbank, sie zu knechten, sie alle zu finden...).

2010-03-25

• Rheinische Post: Landtagswahl: Sieben Kandidaten zugelassen In Remscheid stehen neben den etablierten Parteien und der rechtspopulistischen "Pro NRW" auch die Piraten mit einem Direktkandidaten für die NRW-Wahl vertreten.

2010-03-20

• Westfälische Rundschau: Viele Wege führen aus der Krise Bericht von einer Podiumsdiskussion mit sieben Kandidaten für den Landtag in NRW, darunter Jonas Pöhler. "Der „Pirat", der dort ein Schüler ist, zeigte, erst 18-jährig, Kompetenz und entspannte Diskutierkultur."

2010-03-18

• Neue Rhein Zeitung (NRZ): Spenden sammeln bei Twitter Darstellung von Zielen und der Arbeitsweise der Piratenpartei, gespickt mit Statements des Presssesprechers der Piraten im Kreis Wesel, Andreas Rohde.

• Die Zeit: Schnulzen zum Kompott Teaser: "Die Starintellektuellen Michael Hardt und Antonio Negri wollen mit ihrem Buch »Common Wealth« eine neue Utopie liefern." Die "Commons" seien derzeit in aller Munde: "Von der Wirtschaftsnobelpreisträgerin Elinor Ostrom bis zur Piratenpartei suchen daher immer mehr Menschen nach Räumen für gemeinschaftliches Wirtschaften, über Wikipedia- oder Saatgut-Communities hinaus. Gegen, neben oder mit Markt und Staat."

2010-03-17

• Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ): Bei Landtagswahl droht in Essen eine Flut an Plakaten Essen hat vier Wahlkreise: "Die Piratenpartei hat derzeit ihre Kandidatur in drei Wahlkreisen, die FDP in einem angemeldet."

2010-03-14

• Die Welt: Die Frau für die CSU 2.0 "Dorothee Bär ist zur Internetbeauftragten der CSU ernannt worden. Sie will weder "Zensursula" spielen noch der Piratenpartei nacheifern. Aber was dann?". Eine Erkenntnis: Es kommt auf Inhalte an: "Die Erfolge der Piratenpartei oder anderer Gruppierungen, die vor allem junge Leute ansprechen, gehen nicht darauf zurück, dass sie eine großartige Internetseite haben oder auf Facebook besonders aktiv sind. Es liegt daran, wie sie die Internetthemen besetzen."

2010-03-12

• Rheinische Post: Internet Marke Eigenbau Teaser: "Der Büdericher Jörg Franke will für die Piratenpartei in den Landtag einziehen. In seiner Freizeit beschäftigt er sich mit Internet-Projekten wie zum Beispiel dem Freifunk, mit dem Bürger ein eigenes Netzwerk aufbauen können." Ein Porträt.

2010-03-11

• Rheinische Post: FBG Moers begrüßt ihr 50. Mitglied Die "Freie Bürger-Gemeinschaft Moers" hat auf ihrer Jahreshauptversammlung u.a. "die Ergebnisse der ersten Gespräche mit der Piratenpartei und mit "Wir Rentner machen mobil (WRmm)" über eine Zusammenarbeit und Aktivitäten zur zeitgemäßen Umgestaltung von Abfallsatzung und Müllgebühren präsentiert."

• Jungle World: Ruf mal wieder an! "Das Karlsruher Urteil zur Vorratsdatenspeicherung geht an der virtuellen Realität vorbei. (...) So reklamierte die Piratenpartei, erfolgreich geworden mit dem Protest gegen die Vorratsdatenspeicherung und »Zensursula«, einen »Sieg der Bürgerrechte«, nur um in einer zweiten, nachgeschobenen Presseerklärung (»Update«) zu erkennen, dass der Erste Senat des Gerichts lediglich die »handwerkliche Leistung des Gesetzgebers kritisiert«."

2010-03-10

• Frankfurter Allgemeine Zeitung: Bittsteller und ihre virtuellen Petitionen Als erfolgreichste Eingabe in diesem Text über die Chancen der Online-Petitionen wird die gegen Internetsperren gerichtete von Franziska Heine genannt: "134.000 Personen hatten die Petition gegen Internetsperren unterstützt - Aktivisten der Piratenpartei, selbsterklärte Kämpfer für die Meinungsfreiheit, Computerfreaks, halt die ganze „Web-Community“."

2010-03-08

• Süddeutsche Zeitung: Datenflut und Sammelwut Da das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung "nicht in Gänze" und "nicht schlechthin" unrechtmäßig nannte, "mögen sich (die Netzaktivisten) noch nicht richtig freuen": "Die Piratenpartei war sich innerhalb weniger Stunden dann auch schon nicht mehr sicher, ob das Urteil nun, wie zunächst verkündet, ein glorreicher "Sieg für die Bürgerrechte" sei oder selbiges doch "nur auf den ersten Blick"."

2010-03-06

• Der Tagesspiegel: Tauss hofft auf ein "ordentliches Verfahren" Bericht über den nun angekündigten Prozess gegen Jörg Tauss

• Die Welt: Prozess gegen früheren SPD-Politiker Tauss im Mai Kurzmeldung.

2010-03-04

• Rheinischer Merkur: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Die Unbeugsame Porträt der Bundesjustizministerin. "Bürgerrechte werden gerade bei jungen Wählern immer wichtiger, wie auch das Aufkommen der Piratenpartei zeigt. Das Urteil – selbst wenn es unterschiedlich ausgelegt werden wird – ist somit auch ein Sieg für die FDP, die ihren früheren Ruf als Bürgerrechtspartei schon lange kaum noch eingelöst hat." Daher hätte die Bürgerrechtlerin L.-S. gestern gegen die Bundesjustizministerin L.-S. gesiegt.

• Rheinischer Merkur: Erschreckend planlos Der Bundesregierung fehle "eine klare Leitlinie für die Internet-Gesetzgebung" und es reiche nicht,"immer nur den Ausbau von DSL-Leitungen zu postulieren." "Bisher sind all jene, die sich täglich mit dem Internet beschäftigen, über das bislang oft fehlende Fachwissen der Politiker frustriert – das beweist nicht zuletzt der Erfolg der Piratenpartei bei der letzten Wahl."

2010-03-03

• Mannheimer Morgen: Ein Krake wird zurechtgestutzt Gestern vor dem Bundesverfassungsgericht:"Vertreter von Grünen, Linken, Julis, Piratenpartei, der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung versammeln sich um einen Kraken, die ihre mächtigen Fangarme nach den Daten der Bürger ausstreckt. Am Ende steht dann der Triumph, der mit Sekt und Brezeln gewürdigt wird."

2010-03-01

• Der Tagesspiegel: Piratenpartei nimmt Kurs auf das Abgeordnetenhaus Kurzer Bericht zum Landesparteitag der Berliner Piraten: Bisherige Wahlergebnisse, Personalia, Begrenzung der Parteispenden als Signal an die etablierten Parteien und Liquid_Democracy als Konzept für die Parteiarbeit.

• Die Welt: "Wir haben zu viele Chancen verschlafen" " Bitkom-Präsident Scheer über falsch verstandenen Verbraucherschutz und seine Wünsche an die Kanzlerin": "Der Erfolg der Piratenpartei (habe) wohl einiges dazugetan", dass sich die Politik plötzlich für Digitalthemen interessiert. "Aber inzwischen gehen die Anstrengungen auf Seiten der Politik über einen reinen Abwehrreflex hinaus. Auf jeden Fall hat die Regierung in unseren Themen keinen Fehlstart hingelegt."

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