Pressespiegel/Netzzeitung/2010/Januar

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Januar 2010

2010-01-31

  • PC Welt: Datenschutztag im Schatten der Überwachung "(...) Ebenfalls dem Kampf gegen den Terror dienen Verfechtern zufolge die umstrittenen Nacktscanner, die in Deutschland bereits Nacktproteste durch die Piratenpartei ausgelöst haben." Es sei bewiesen worden, dass sie Bilder speichern und verschicken können.

2010-01-30

  • tagblatt.de (Schwäbisches Tagblatt Tübingen): 100 Demonstranten protestierten in Tübingen gegen Überwachung Aufgerufen hatte das Aktionsbündnis "Wider die Datensammelwut", unterstützt von der Piratenpartei, den Grünen, der Gewerkschaft Verdi, dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung sowie lokalen Gruppen wie dem Stammtisch "Unser Huhn". Unter den orangenen Fahnen der Piratenpartei" wurde gegen das ELENA-Verfahren demonstriert.
  • sozialismus.info: Deutschland und die Weltwirtschaftskrise Aus einer Resolution der Bundeskonferenz der "Sozialistischen Alternative": "Auch das Wachstum der Piratenpartei ist Ausdruck davon, dass das Thema Überwachung und ‘Internet-Demokratie’ eine wichtige Rolle für eine Schicht von vor allem jungen Menschen spielt. Die Piratenpartei konnte ein Stück weit in das existierende politische Vakuum vordringen, das von der Partei DIE LINKE nur teilweise ausgefüllt wird." Dennoch hätten die Piraten keine Chance, die Fünfprozenthürde zu überspringen, wenngleich zeigen würde, dass auch "in Zukunft kurzfristig neue Kräfte entstehen können, die das Interesse besonders auch von Jugendlichen auf sich ziehen."
  • Spiegel Online: Netzwelt-Ticker Zu den Beweggründen für ein kostenloses W-Lan in Bad Homburg wird der Fraktionsvorsitzende der örtlichen Bürgerliste aus FR-online.de zitiert: "Wir wollen nicht, dass sich die Piratenpartei hier ausbreitet."

2010-01-29

  • Meedia: [Simyo kapert Vodafone-Hochhaus Simyo kapert Vodafone-Hochhaus] Der E-Plus-Partner Simyo projiziert Werbung an die Fassade von Konkurrent Vodafone. Dieser weist zurecht darauf hin, dass die Idee nicht ganz neu sei: "die Piratenpartei hat im vergangenen Jahr dieselbe Idee umgesetzt".

2010-01-28

  • FR-online.de: Internet-Offensive - Hot Spots für Homburg Die dortige Bürgerliste fordert die Hot Spots mit einer interessanten Begründung: ""Wir wollen nicht, dass sich die Piratenpartei hier ausbreitet", sagte Fraktionsvorsitzender Armin Johnert in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung. Deshalb sollte deren Forderung nach kostenlosen Internetzugängen von den anderen Parteien aufgegriffen werden." Die Gründung eines Piraten-Kreisverbandes steht kurz bevor.
  • heise online: RTL-Chef: Provider für Urheberrechtsverstöße zur Verantwortung ziehen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger findet die Forderung "unverhältnismäßig", spricht sich gegen Internetsperren aus und meint, dass man auch nicht verkennen dürfe "dass die Digitalisierung "eine ganz andere Generation" mit wenig Wertschätzung gegenüber dem Urheberrecht hervorgebracht habe. Hier müsse zunächst mehr aufgeklärt werden, sonst erreiche die Politik die Bürger nicht mehr oder die Piratenpartei erfahre weiteren Zulauf."
  • tagblatt.de (Schwäbisches Tagblatt Tübingen): Demo gegen Datensammeln "Zur Demonstration „Wider die Datensammelwut“ ruft das gleichnamige Bündnis für Samstag, 30. Januar, auf." Zum Bündnis gehören selbstverständlich auch die Piraten.
  • Stuttgarter Zeitung: "Wir wollen Freiheit im Netz" Interview mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Fischer, der die Internet-Enquetekommission des Bundestags gründen soll. Er leugnet, dass die Politik die Entwicklungen rund um das Internet verschlafen hat. Man habe die Entwicklungen "vielleicht als allzu selbstverständlich hingenommen, ohne sie zu hinterfragen", müsse sich aber seit der Diskussion um Kinderpornographie im Netz "grundsätzlicher mit diesen Kommunikationsstrukturen beschäftigen". Der Erfolg der Piratenpartei habe nichts mit der Gründung der Kommission zu tun, sie werde "bei deren Arbeit auch keine zentrale Rolle spielen". Vielmehr zeige sich, "dass der Bundestag die Anliegen der Internetnutzer ernst nimmt."

2010-01-27

  • Telepolis: Mehr Schutz für den Surfer vor schädlichen Webseiten! "Der Rechtsstaat, die Informationsgesellschaft und der "nicht rechtsfreie Raum" Internet" Am Beispiel der einstigen Löschung der Piratenpartei-Gruppe im StudiVZ fragt der Autor: "Nach welchen Regeln darf sich wer wann und wo in der Informationsgesellschaft präsentieren? Und: Wer entscheidet letztlich, ob eine Organisation diese Forderungen erfüllt?"
  • www.kommunisten.de: Internet-Zensur gegen Nazi-Gegner Protest gegen die Sperrung der Internetseite zur Gegendemo gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch in Dresden: "Nicht einmal die Piratenpartei protestiert. Sie will nur Aktionen unterstützen, „die die Versammlungsfreiheit nicht behindern“."
  • Nürnberger Nachrichten: Die CSU will sich ein bisschen neu erfinden Ein Europaabgeordneter arbeitet in der Zukunftswerkstatt der CSU, die auf jeden Fall konservativ bleiben solle. "Aber weil er außerdem noch «querdenken« will, wünscht er sich auch die etwas anderen Gesprächspartner, die von der Piratenpartei etwa, die von Attac oder die vom Chaos Computer Club, alles nicht eben Welten, in denen die CSU sonst verkehrt. Doch Weber sagt, es gebe «zunächst keine Denkverbote«."
  • uena.de (Uetersener Nachrichten): Prisdorfer führt Juso-Landesverband "Mit der Offensive im Bereich der neuen Medien reagieren die Jusos auch auf den Erfolg der Piraten-Partei insbesondere bei jungen Menschen."

2010-01-26

  • Münstersche Zeitung.de: CDU und SPD loten mögliche Zusammenarbeit aus U.a. gemeinsam mit dem Ratsherren der Piraten im Münsteraner Stadtrat erreichte die SPD einiges, nun ist inoffiziell "von einer Annäherung zwischen Union und Sozialdemokraten die Rede", wodurch die Zeit der unklaren Ratsmehrheit bald vorbei sein könnte.

2010-01-25

  • Linke Zeitung: Stoppt am 13. Februar Europas größten Nazi-Aufmarsch in Dresden! Aufruf zur Teilnahme an der Gegendemonstration zum Nazi-Aufmarsch am 13. Februar. "Tausend Plakate des antifaschistischen Bündnisses wurden beschlagnahmt, weil dort die Parole hieß: „gemeinsam blockieren", darunter die Logos von Grünen, Attac, Piratenpartei, der Linken, Gewerkschaften und anderen Gruppen. Das sei ein Aufruf zur Gewalt, meinen die Vollzugsorgane und begründen so ihre Beschlagnahme."

2010-01-24

  • gulli:news: GEMA vs. Barbara Clear: Berufung abgeschmettert! In einem Prozess um GEMA-Gelder verlor eine Künstlerin, die deutlich weniger ausgeschüttet bekam, als sie erwartet hatte. Auf Kritik am Verteilungsschlüssel durch Pirat Christian Hufgard auf der c/o pop reagierte ein GEMA-Vertreter so: "Wir gewinnen unsere Prozesse in dem Fall und dann ist es so. Jetzt kann der Kollege von der Piratenpartei sagen, dass ist alles Unsinn und das Rechtssystem infrage stellen. Aber wo Recht gesprochen wird, da gilt es für dich, für mich und für uns alle."
  • gulli:news: Zensur: www.dresden-nazifrei.de vom LKA gesperrt Reaktionen auf die "Kriminalisierung demokratischen Protests": "Die Piratenpartei hat bislang sehr bedeckt gehalten. Im eigenen Forum wird angeregt, sich von der Demo fernzuhalten."
  • DerWesten: Piraten-Partei will auf Anhieb in den NRW-Landtag "Eine Schule für alle, kein Sitzenbleiben mehr: Die Piraten-Partei setzt im NRW-Wahlkampf vor allem auf Bildungspolitik. Mit der neu gewählten Landesvorsitzenden Birgit Rydlewski und Spitzenkandidat Nico Kern wollen die Piraten auf Anhieb die Fünf-Prozent-Marke knacken." Im Text wird besonders der neue bildungspolitische Aspekt im Wahlprogramm hervorgehoben.

2010-01-23

  • Südwest Presse (Göppingen): Piraten surfen hinterher Der Autor mokiert sich über tlw. veraltete Inhalte auf den Piraten-Seiten, lässt aber auch Piraten-Sprecher Simon Lange zu Wort kommen, der auf den Baustellen-Status der Live-Seite hinweist. Erwähnt werden die Aktionen zu Nacktscannern, Demos und die geplante Erweiterung des Parteiprogramms: ""Wir sind recht aktiv." Auch wenn es manchmal anders aussieht."
  • DerWesten: Piratenpartei will NRW-Landtag entern "Fünf Prozent der Stimmen: So lautet das klare Ziel der Piratenpartei für die NRW-Landtagswahl. Auf ihrem Parteitag präsentierten die Mitglieder neben klassisch „piratigen“ Themen auch völlig neue Ansätze: Sie fordern eine radikale Veränderung des Schulsystems."

2010-01-22

  • web-Moritz.de: Erneut Datenpanne bei der Uni An der Uni Greifswald tauchen seit Tagen immer neue Datenlecks auf; zitiert wird dazu u.a. der Landesvorsitzende der MV-Piraten, Sebastian Jabbusch und der Kreisvorsitzende Tristan Varbelow.
  • hr-online: Ausstellung in Kassel: "Pirateristik" in der Caricatura "Die Studierenden der Kunsthochschule Kassel wollen vor allem den Begriff klären, um den sich viele Mythen spannen", denn aktuelle gebe es "sogar so etwas wie eine Renaissance des Piratentums: In Somalia kapern Piraten Frachtschiffe und erpressen von den Reedereien Millionenbeträge, in den Medien ist von Internetpiraterie und Piratensendern die Rede und nun hat sich sogar eine Piratenpartei gegründet."
  • stern.de: Parteien im Internet: Noch online, Herr Abgeordneter? "Mit großem Tamtam haben die Parteien ihren Internetwahlkampf geführt. Nun hängen ihre Digitalleichen herum. Nur die Piraten machen eifrig weiter - und fürchten sich vor ein bisschen zu viel Interaktion. Eine Bilanz." Ausführlich wird Piraten-Sprecher Simon Lange zitiert, die etablierten Parteien seien "im Netz viel zu traditionsbehaftet und vor allem nicht glaubhaft". Außerdem wird das Projekt Liquid Feedback vorgestellt.

2010-01-21

  • heise online: Bitkom freut sich über Konjunktur der Netzpolitik "Nach dem verhältnismäßigen Erfolg der Piratenpartei bei der jüngsten Bundestagswahl hat die Lobbyvereinigung Bitkom rund 15 Gremien und Kommissionen auf der Ebene von Bundesministerien, Bundestag und Parteien gezählt, die sich dem Modethema Netzpolitik verschrieben haben." Sie begrüßt das Interesse an ihren Themen und den "aktuellen Wettlauf der Politik beim Versuch der Aneignung von Internetkompetenzen".
  • See-Online.info (Bodensee): Vorwärts Seit’ an Seit’ Nach dem Desaster bei der Bundestagswahl sieht sich die Konstanzer SPD im Aufwind: "Der Antrag zum Gesetz gegen Internetsperren, der am Schluss sogar landesweit mehrheitsfähig wurde, kam aus Konstanz. Die SPD in Konstanz wollte das Feld nicht der Piratenpartei überlassen."

2010-01-20

  • Die Rote Fahne: Attac kritisiert Razzien vor Nazi-Gegendemo Protest gegen eine "polizeiliche Untersuchungswelle" bei "linken und antifaschistischen Einrichtungen", bei denen auch Flyer zur Gegendemonstration zum Naziaufmarsch am 13. Februar beschlagnahmt wurden. "Neben Attac gehören dem [zur Gegendemo aufrufenden] Bündnis unter anderem die Grüne Jugend, die Piratenpartei, die Linkspartei, die Aktion Sühnezeichen, die Gewerkschaften Verdi, IG Metall und NGG sowie und das Antifa-Bündnis "No Pasarán" an."
  • Echo online (Odenwaldkreis): Stammtisch der Piraten Kurzvorstellung, Kontakt und Termin zum neuen Piraten-Stammtisch.
  • wendland-net: Ein neues Versammlungsgesetz für Niedersachsen Der niedersächsische Datenschutzbeauftragte kritisiert den Gesetzentwurf als "unzumutbare(n) Eingriff in die informelle Selbstbestimmung de(r) Bürger". "Gemeinsam mit anderen Gruppen und Bürgerinitiativen wie dem “Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung” und dem “Bündnis gegen das neue Niedersächsische Versammlungsgesetz” setzt sich die Piratenpartei dafür ein, dass das Gesetz in der vorliegenden Form nicht verabschiedet wird."
  • gulli:news: Chaostreff Essen: Mittwochs alle 14 Tage! Zum regelmäßigen "Chaostreff" im Essener Unperfekthaus (UPh): "In diesem Gebäude treffen sich viele ähnlich interessierte Gruppierungen. So zum Beispiel die Piratenpartei mit ihrem Stammtisch, die Essener Gruppe von OpenStreetMap, die Drupal Ruhrgebiet usergroup etc. pp. Wir stehen also mit unserem Bestreben uns zu vernetzen, uns auszutauschen, Pläne zu schmieden usw. bei weitem nicht alleine da."
  • Gelnhäuser Tageblatt (Main-Kinzig-Kreis): Tauber trifft sich mit Piratenpartei zu Gespräch Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Main-Kinzig-Kreises besuchte den dortigen Piraten-Stammtisch, beide Seiten wollen weiter miteinander reden, der MdB hat die Piraten sogar nach Berlin eingeladen.

2010-01-19

2010-01-18

  • NWZonline.de: ,Auf ein halbes Jahr kommt es nicht an’ "Die Zukunft des Graftbogens sorgt in Delmenhorst weiter für Gesprächsstoff. Mit der Piraten-Partei meldete sich nun auch eine Partei zu Wort, die nicht im Stadtrat vertreten ist."

2010-01-17

  • DerWesten: Wie Gabriel die SPD erneuern will Man bemühe sich nun vermehrt um spezielle Gruppen, daher werden auch eine Art Online-Beirat etabliert: "Der Achtungserfolg der „Piratenpartei“ zeigt Wirkung."

2010-01-16

  • wiwo.de (Wirtschaftswoche): Piratenpartei will Aktiengesellschaft gründen "Die Piratenpartei will eine Aktiengesellschaft gründen, um für den Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen, wo am 9. Mai gewählt wird, Geld einzusammeln."
  • Spiegel Online: SPD entdeckt das Internet "Zurück in die Zukunft: Die SPD plant nach SPIEGEL-Informationen eine Online-Offensive und will mit neuen Positionen zur Netzpolitik bei jungen Wählern punkten. Die SPD hatte den umstrittenen Internetsperren zugestimmt - und damit zum Erfolg der Piratenpartei beigetragen."

2010-01-15

2010-01-14

  • Zur Gündung der Bundestags-Enquête-Kommission zum Thema "Internet und digitale Gesellschaft":
    • taz.de: Politiker kommen Netz näher "Netzpolitik: ein Thema, das im vergangenen Jahr massiv an Bedeutung gewonnen hat. Es formierte sich eine digitale APO, mächtig wie nie zuvor. Die Piratenpartei, vorher versprengtes Häuflein, vervielfachte ihre Mitgliederzahl. Vielfach wurde – oft mit Recht – beklagt, dass die etablierten Parteien das Netz nicht verstehen." inkl. Statement von Pirat Nico Kern.
    • silicon.de: Union will endlich Internetkompetenz "Die Union hat seit dem umstrittenen und inzwischen auf Eis gelegten Vorstoß von der Leyens mit Stoppschildern gegen Kinderpornografie vorzugehen viel Porzellan zerbrochen und Web-affine Wähler scharenweise in die Hände der Piratenpartei getrieben."
    • wissen.de (aus der FTD): Bundestag setzt der digitalen Welt nach "Dass die im Bundestag vertretenden Parteien den Anschluss im Netz verloren haben, zeigt auch die Entstehung der Piratenpartei."

2010-01-13

  • Focus Online: Ökos in Nadelstreifen "Ex-Chefin Beer, die inzwischen in die Piratenpartei eingetreten ist, hält Fischer vor, die Grünen in die Beliebigkeit geführt zu haben."
  • DW-World.de (Deutsche Welle): Die Chancen der Grünen als Scharnierpartei Anlässlich des Grünen-Jubiläums sieht der Politikwissenschaftler ud Parteienforscher Oskar Niedermayer durchaus Parallelen bei den Piraten: Sie hätten gute Chancen, sich zu etablieren; problematisch sei sie als "single-issue party" und ihr Mangel an Führungspersönlichkeiten.

2010-01-12

2010-01-11

2010-01-10


2010-01-09

  • FR-online.de: Claudia Roth: "Wir sind lebendiger als die anderen" Nach der Konkurrenz durch die Piraten befragt antwortet die Grünen-Vorsitzende: "Beim Thema Netzpolitik waren wir schon frühzeitig gut aufgestellt. Netzpolitik ist einer unserer Schwerpunkte. Eine ernsthafte Konkurrenz für uns ist diese Ein-Punkt-Partei nicht."
  • LN-online.de: SPD-Youngster gründet heute das Forum Nachhaltigkeit Der 18-jährige Gründer des Forums in der SD im Kreis Stormarn "klagt über Politiker, die zu alt seien. „Das liegt daran, dass viel zu viele junge Leute nicht bereit sind, Parteiarbeit zu machen. Die einzig junge Partei ist die Piratenpartei.“"

2010-01-08

  • Reutlinger General-Anzeiger: Freiheitskampf im Netz Porträt und Gespräch mit dem Vorsitzenden und dem Schatzmeister der Piraten im Kreis Tübingen: "Sie kämpfen auch gegen das Image, nur Spaß- oder Studentenpartei zu sein".
  • UNICUM.de: Die Studentengeneration 2010 Die Ergebnisse einer Online-Umfrage. U.a. sei diene das Web "als Abgrenzung zu anderen Generationen": "Das Internet ist das Medium der Studenten, das sie, um es zu verteidigen sogar in die Politik, beziehungsweise die Piratenpartei, treibt."

2010-01-07

2010-01-06

  • derStandard.at: "Inhalte sind das neue Gold" Interview mit Tita von Hardenberg zum neuen arte-Europamagazin Yourope: Sie meint, das "Urheberrechtsgesetz" dürfe nicht aufgehoben werden: "Wie man am Erfolg der Piratenpartei sieht, ist eine wachsende Bewegung dagegen. Als jemand der von der Produktion dieser Inhalte lebt, sehe ich das natürlich anders. Inhalte sind das neue Gold, man kann es nicht einfach verschenken."
  • volksfreund.de: Piratenpartei will nach Trier "Die Piratenpartei will am 16. Januar in Trier einen Kreisverband gründen. Die Kämpfer für den freien Zugang zu allen verfügbaren Informationen wollen sich für die Landtagswahl 2011 vor Ort positionieren." Außerdem Infos zum Programm und zur Entwicklung der Partei.

2010-01-05

  • FR-online.de: "Bürger unter Generalverdacht" Zwei FDP-Funktionäre verteidigen das ihrer Meinung nach "liberalste Polizeigesetz, das Hessen je hatte" u.a. gegen die Kritik der Piraten, die "das Einspielen von dazu nötiger Software nur minimal von der Onlinedurchsuchung entfernt (sieht), bei Zugriff auf den Rechner sei dem Ausspähen Tür und Tor geöffnet." Man könne das "so nicht sehen."
  • The European Circle: Ist der Islam ein Integrations-Hindernis, Herr Stadtkewitz? Interview mit dem kürzlich nach massiver Kritik an seinen Positionen aus der CDU ausgetretenen Abgeordneten. Das Wahlergebnis der Piratenpartei zeige "sehr deutlich, wie klar sich Positionen vertreten lassen, wenn es nicht darum geht, bereits innerparteilich einen breiten Bogen spannen zu müssen", wie es in der CDU der Fall sei.
  • taz.de: Volles Schiff, träge Kommunikation "Die Partei hat ein Problem: Sie hat mehr Zulauf als erwartet. Jetzt soll eine spezielle Internetsoftware dafür sorgen, dass alle Mitglieder problemlos miteinander reden können." Ausführlicher Bericht zur Vorstellung der LiquidFeedback-Software.

2010-01-04

  • Welt Online: Hamburgs neuer Mann in Brüssel: Er will den Norden in Europa vertreten Der neue Europaabgeordnete der Hamburger Grünen, Jan Philipp Albrecht hat sich auf neue Medien spezialisiert: " Was die Piraten sagen, fordern wir schon lange", so hätten die Grünen "die Idee einer Kultur-Flatrate im Internet entwickelt. Die Piratenpartei hat hier noch kein klares Konzept."

2010-01-03

  • heise online: Was war. Was wird. Hal Faber macht sich in der Wochenschau nach dem "fairen Ausgleich" für Kulturschaffende, der von den Piraten "seltsam vage" propagiert werde: "Ja, Kultur ist Arbeit, Kultur muss produziert werden, täglich aufs Neue, von Menschen, die von ihrer Arbeit leben wollen."

2010-01-02

  • Spiegel Online: Heute in den Feuilletons U.a.: "Rene Martens besucht einen Stammtisch der Piratenpartei und setzt sich freundlich-kritisch mit der Kulturpolitik der Partei auseinander."

2010-01-01

  • DerWesten: 2010 - nicht immer ernst gemeint Ein Jahresvorausblick: Mai: "Erstmals zieht die Piratenpartei in den Landtag ein, die Grünen stellen die Ministerpräsidentin."


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