Attribut:Begründung
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Dieses allgemene Attribut kennzeichnet eine beliebige Begründung auf einer Seite.
A
Eine Erweiterung des Vorstandes ist sinnvoll und notwendig. Mit diesem Antrag wird eine Möglichkeit geschaffen die Größe des Vorstandes flexibel an die Bedürfnisse des Landesverbandes anzupassen. Sollte in der Zukunft eine zusätzliche Erweiterung notwendig sein, so genügt ein LPT-Beschluss anstatt einer Satzungsänderung. +
Die Formulierung „muss“ ist eindeutiger und klarer.als "soll". +
Die Vorbereitungszeit wird dadurch erhöht und die Einladungen erfolgen weniger kurzfristig. +
Die Vorbereitungszeit wird dadurch erhöht und die Einladungen erfolgen weniger kurzfristig. +
Der Jugendverband also die JuPis sind ein eigenständiger Verein, haben also keine direkte Verbindung in die Partei. Desweiteren gibt es nichtmal einen LV der JuPis in Rheinland-Pfalz. +
In verschiedenen anderen Landesverbänden werden derzeit Testläufe durchgeführt, um die Mitbestimmung der Mitglieder dieser Landesverbände zu verbessern.
In den Landesverbänden Berlin, Bremen und Schleswig-Holstein befindet sich derzeit das Tool "Liquid Feedback" in einer Testphase.
Beim Testprojekt im LV Berlin sind derzeit bereits mehr als 40% der Berliner Piraten angemeldet, und es wurden mehr als 100 Anträge abgestimmt. Die Akzeptanz scheint groß genug zu sein, um sich Liquid Feedback auch in anderen Landesverbänden anzusehen.
Auch in Rheinland-Pfalz sollten wir daran arbeiten, unsere Mitglieder besser in die Entscheidungsfindung einzubinden, und darum Liquid Feedback ausprobieren. +
Die Änderung stellt klar, dass der LPT gegebenenfalls sowohl über die Art der aufgestellten Listen entscheidet, als auch die Listen selbst aufstellt. Dies ist speziell deshalb angebracht, da der Landeswahlleiter auf Anfrage davon ausgeht, dass der LPT ansonsten nur Landeslisten aufstellen dürfe. +
Festlegung einer Antragsfrist für den Landesparteitag, zur Möglichkeit der Vorbereitung auf den LPT.
Aktuell ist es nicht möglich sich gut auf den LPT vorzubereiten, da den Teilnehmern, keine vollständige Antragsliste vorliegt.
Im weiteren ist es auch für die Besuche interessant, da diese auch Anhand des Antragsbuches ihre Präsens planen können.
Die Erstellung eines Antragsbuches wird dadurch im generellen verbessert, da es bis auf Dringlichkeitsantrage auf dem LPT vollständig ist und sich daraus auch geringere Fertigungskosten ergeben. +
Festlegung einer Antragsfrist für den Landesparteitag, zur Möglichkeit der Vorbereitung auf den LPT.
Aktuell ist es nicht möglich sich gut auf den LPT vorzubereiten, da den Teilnehmern, keine vollständige Antragsliste vorliegt.
Im weiteren ist es auch für die Besuche interessant, da diese auch Anhand des Antragsbuches ihre Präsens planen können.
Die Erstellung eines Antragsbuches wird dadurch im generellen verbessert, da es bis auf Dringlichkeitsantrage auf dem LPT vollständig ist und sich daraus auch geringere Fertigungskosten ergeben. +
Festlegung einer Antragsfrist für den Landesparteitag, zur Möglichkeit der Vorbereitung auf den LPT.
Aktuell ist es nicht möglich sich gut auf den LPT vorzubereiten, da den Teilnehmern, keine vollständige Antragsliste vorliegt.
Im weiteren ist es auch für die Besuche interessant, da diese auch Anhand des Antragsbuches ihre Präsens planen können.
Die Erstellung eines Antragsbuches wird dadurch im generellen verbessert, da es bis auf Dringlichkeitsantrage auf dem LPT vollständig ist und sich daraus auch geringere Fertigungskosten ergeben. +
Auf dem letzten Landesparteitag wurden umfangreiche Anträge in der Nacht vor dem LPT in erheblichem Umfang geändert. Das Durcharbeiten der überarbeiteten Version war nicht möglich, da die Zeit zu knapp war und der Antrag nur auf einem Beamer zu lesen und damit für die hinteren Reihen schlecht lesbar war.
Solch umfangreiche Änderungen sind schlicht nicht in so kurzer Zeit erfassbar. +
Sollte eine Entscheidung der Basis sein und nicht die eines Vorstandes. +
Mit dieser Regelung kann man z.B. im Landesvorstand und im Vorstand seines Kreises bzw. Ort sein. Die Zustimmung des Parteitages schützt vor Machtanhäufung bzw. davor, dass das erste Amt verschwiegen wird. +
Das Parteiengesetz schreibt eine einfache Mehrheit vor. +
In der Vergangenheit hat es sich herausgestellt, dass es durch wachsende
Mitgliederzahlen immer schwieriger wird, 10% der Mitglieder für die
Teilnahme an einer Mitgliederversammlung zu mobilisieren, da viele die
Partei nur passiv unterstützen möchten. Daher sollte die derzeit
erforderliche Quote von 10% abgeschafft werden, um auf LMV/LPT weiterhin
handlungsfähig zu bleiben und Verzögerungen wegen Wartens auf das
Erreichen der 10% zu vermeiden. +
In der Vergangenheit hat es sich herausgestellt, dass es durch wachsende Mitgliederzahlen immer schwieriger wird, 10% der Mitglieder für die Teilnahme an einer Mitgliederversammlung zu mobilisieren, da viele die Partei nur passiv unterstützen möchten. Daher sollte die derzeit erforderliche Quote von 10% auf einen niedrigeren Wert abgesenkt werden, um auf LMV/LPT weiterhin handlungsfähig zu bleiben und Verzögerungen wegen Wartens auf das Erreichen der 10% zu vermeiden. +
In der Vergangenheit hat es sich herausgestellt, dass es durch wachsende Mitgliederzahlen immer schwieriger wird, 10% der Mitglieder für die Teilnahme an einer Mitgliederversammlung zu mobilisieren, da viele die Partei nur passiv unterstützen möchten. Daher sollte die derzeit erforderliche Quote von 10% auf einen niedrigeren Wert abgesenkt werden, um auf LMV/LPT weiterhin handlungsfähig zu bleiben und Verzögerungen wegen Wartens auf das Erreichen der 10% zu vermeiden. +
Unsere programmatischen Standpunkte sind unsere Identität. Sie sollten
daher möglichst konsensfähig sein, mindestens jedoch den Rückhalt von
zwei Dritteln der Stimmberechtigten erhalten. +
Die bisherige rein absolute Mehrheit behandelt Enthaltungen wie Nein-Stimmen. Die einzige Möglichkeit, sich als anwesendes stimmberechtigtes Mitglied dennoch zu enthalten, besteht darin, vor einer Abstimmung den Raum zu verlassen. Mit diesem Antrag wird ein Mischsystem aus Einfacher und Absoluter Mehrheit notwendig. Dadurch bedarf es sowohl einer 2/3-Mehrheit als auch der Zustimmung von mindestens der Hälfte der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. Damit ist nicht möglich, dass eine einzelne Ja-Stimme bei Fehlen von Nein-Stimmen bereits eine Satzungsänderung entscheidet.
Beispiele
*Beispiel 1: 34 dafür, 16 dagegen, 0 Enthaltungen ist nach alter wie neuer Fassung angenommen.
*Beispiel 2: 33 dafür, 16 dagegen, 1 Enthaltung wäre nach alter Fassung abgelehnt, nach neuer Fassung angenommen.
*Beispiel 3: 33 dafür, 17 dagegen, 0 Enthaltungen wäre nach alter wie neuer Fassung abgelehnt.
*Beispiel 4: 24 dafür, 0 dagegen, 26 Enthaltungen erfüllt nicht die Bedingung der Zustimmung der Hälfte der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. +
In der Vergangenheit hat es sich herausgestellt, dass es durch wachsende
Mitgliederzahlen immer schwieriger wird, 10% der Mitglieder für die
Teilnahme an einer Mitgliederversammlung zu mobilisieren, da viele die
Partei nur passiv unterstützen möchten. Daher sollte die derzeit
erforderliche Quote von 10% abgeschafft werden, um auf LMV/LPT weiterhin
handlungsfähig zu bleiben und Verzögerungen wegen Wartens auf das
Erreichen der 10% zu vermeiden. +