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Liste der Ergebnisse

Der Antrag sollte selbsterklärend sein. +
Der Antrag steht im Zusammenhang mit der Neufassung der Finanzordnung. +
Der Antrag zur Einladung liegt vor, allerdings sind +
Der Antragstext enthält seine Begründung. +
Der Antrag soll modular abgestimmt werden. … Der Antrag soll modular abgestimmt werden.Arbeitspad der AG Umwelt RLP, auf dem der unten stehende Text bearbeitet wurde: http://arrr.piratenpad.de/UmweltEinige Textstellen habe ich nochmals überarbeitet (meist redaktionell, aber an wenigen Stellen auch inhaltlich).Bisher im Wahlprogramm Rheinland-PfalzLink: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Wahlprogramm#EnergiepolitikAlter Text, der ersetzt werden soll:=== Energiepolitik ======= Einsatz erneuerbarer Energien statt fossiler Brennstoffe ====Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz zieht erneuerbare Energien der Energieproduktion aus fossilen Brennstoffen vor. Wir wollen erreichen, dass der komplette Energiebedarf durch erneuerbare Energien gedeckt wird und somit fossile Kraftwerke überflüssig werden. ==== Kernkraftwerke abschalten ====Wir betrachten die Energieproduktion durch Kernspaltung als unverantwortlich. Es ist nicht geklärt, wie der entstehende Atommüll entsorgt werden kann und die Urangewinnung richtet einen erheblichen Schaden an der Umwelt und der Gesundheit der Menschen an. Die Piratenpartei setzt sich daher dafür ein, dass auch weiterhin keine Kernkraftwerke in Rheinland-Pfalz betrieben werden. Wir werden uns zudem im Bundesrat für den 1998 beschlossenen Atomausstieg stark machen. ==== Dezentrale Energieerzeugung ====Ein wichtiger Aspekt moderner Energiepolitik ist die Dezentralisierung der Energieerzeugung. Die damit einhergehende Unabhängigkeit von Großkraftwerken kann durch kommunale Energiegewinnung aus regenerativen Quellen, wie Wind, Sonne, Wasser, Geothermie, und Biomasse aus lokalem Anbau erreicht werden. Außerdem wird die Sicherheit der Energieversorgung erhöht. Da eine stärkere Dezentralisierung der Strom- und Wärmeerzeugung eine angepasste Infrastruktur voraussetzt, sind neue Speicher- und Verteilungstechnologien nötig. Wir werden deren Entwicklung und Einsatz verstärkt fördern. Dabei werden wir die datenschutzkonforme Umsetzung unter Wahrung der Privatsphäre, z.B. bei intelligenten Stromzählern, von vornherein einbeziehen.==== Nutzung von öffentlichen Gebäuden für regenerative Energie ====Wir wollen die Nutzung von öffentlichen Gebäuden für die Erzeugung von Energie aus regenerativen Quellen weiter fördern. Deren Dach- und Hausflächen könnten zum Beispiel mit Photovoltaikanlagen ausgestattet werden.==== Förderung des Wettbewerbs bei dezentraler Energieerzeugung ====Das Engagement kommunaler Energieerzeuger soll unterstützt werden, um deren Einsatz für erneuerbare Energien wirtschaftlich zu halten und den Wettbewerb auf dem Strom- und Gasmarkt zu fördern. Ziel ist es, die Vielfalt innovativer kleinerer Energieerzeuger zu erhalten und den Einfluss der bestehenden Oligopole zu verringern.==== Transparenz in der Energiepolitik - Verträge öffentlich machen! ====Die Regierung und die Energieerzeuger sollen zur Veröffentlichung von Verträgen zur Energiepolitik verpflichtet werden. Zur Laufzeit von Atomkraftwerken und zur Energieerzeugung im Allgemeinen darf es keine Geheimabkommen zwischen Industrie und Regierung geben. Seit jeher macht sich die Piratenpartei für eine transparente Politik stark. Dies schließt den Energiesektor selbstverständlich ein. Nur durch eine transparente Energiepolitik können die Bürger wirksam an der politischen Diskussion um diese Themen teilnehmen. Transparenz dämmt zudem den Machtmissbrauch von Staat und Wirtschaft ein.htmissbrauch von Staat und Wirtschaft ein. +
Der Antrag wurde bereits zum BPT in Offenb … Der Antrag wurde bereits zum BPT in Offenbach gestellt, dort aber nicht behandelt.Er taugt sowohl für die Bundes- als auch für die Landesebene.Zusammenfassung bzw. aus dem Antrag ableitbare politische Forderungen:*der Einzelne soll seine Daten auf Basis der Informationellen Selbstbestimmung nicht nur schützen, sondern auch veröffentlichen können und die vorhandenen Möglichkeiten dazu (z. B. das Web) nutzen dürfen*dabei hat der Einzelne aber auch die Selbstbestimmung seiner Mitmenschen zu beachten*Datenschutz ist keine Übergangslösung, Privatsphäre ein Freiheitsrecht des Einzelnen*für Privatsphäre und Transparenz entscheidend ist vor allem die Zugehörigkeit von Informationen*staatliche Handlungen und Strukturen sollen so gestaltet sein, dass sie öffentliche Daten nicht unzugänglich machen und private Daten schützen*nötig ist politischer statt bürokratischer Datenschutz, Datenschutz muss in der Politik ankommen und mehr sein als ein notwendiges Übel*das Vertrauen in den Staat ist in Deutschland größer als angebracht ist, wenn dieser anderen Datenschutz vorschreibt, sollte er selbst mit gutem Vorbild vorangehen*neben technikneutralen Gesetzen und regelmäßigen Anpassungen braucht es international einheitlichere und damit durchsetzbarere Standards*mehr Rechtssicherheit durch höchstrichterliche Urteile und Einführung von Sammelklagen zu diesem Zweck*keine Bevormundung oder Überwachung der Bürger unter dem Vorwand des Datenschutzes*um die Rechtsintegrität zu verbessern, sollen realitätsfremde Datenschutz-Regelungen reformiert oder abgeschafft werden*Datenschutz soll nicht als Zensurinstrument für eigentlich öffentliche Informationen missbraucht werdenfentliche Informationen missbraucht werden +
Der Antragsteller schreibt: "Unser Wahlkam … Der Antragsteller schreibt: "Unser Wahlkampf läuft bishersehr gut, nur dass uns die Medien ignorieren wo sie nur können! Somitmüssen wir genau da investieren, um der Öffentlichkeit zu zeigendass wir präsent sind! Wir haben gerade Werbung im Berliner Fenster,einen 14 Tage Werbespot in der Berliner U-Bahn der immer von 22:00 –6:00 Uhr ausgestrahlt wird, beauftragt. Die Kosten belaufen sich aufca. 4.800,00 €. Ich weiß jetzt nicht ob zzgl. MwSt. Da jetzt alleunterwegs sind Großplakate aufzubauen, kann ich auch nicht nachfragen.Jedenfalls beantrage ich und bitte euch, euer verbleibendes Budget von5.800,- € dafür zur Verfügung zu stellen."5.800,- € dafür zur Verfügung zu stellen." +
Der Antragsteller schreibt: "Unser Wahlkam … Der Antragsteller schreibt: "Unser Wahlkampf läuft bisher sehr gut, nur dass uns die Medien ignorieren wo sie nur können! Somit müssen wir genau da investieren, um der Öffentlichkeit zu zeigen dass wir präsent sind! Wir haben gerade Werbung im Berliner Fenster, einen 14 Tage Werbespot in der Berliner U-Bahn der immer von 22:00 – 6:00 Uhr ausgestrahlt wird, beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 4.800,00 €. Ich weiß jetzt nicht ob zzgl. MwSt. Da jetzt alle unterwegs sind Großplakate aufzubauen, kann ich auch nicht nachfragen."fzubauen, kann ich auch nicht nachfragen." +
Der Antragstext spricht größtenteils für s … Der Antragstext spricht größtenteils für sich. Weitere Begründung erfolgt aber gerne mündlich auf dem Bundesparteitag.Dem Argument, Kinder seien nicht "reif" für eine Wahl, entgegnen wir, dass man eine Reifegrenze nicht festmachen kann und es in einer Demokratie immer so ist, dass die Wahlentscheidung nur subjektiv "gut" oder "schlecht" ist. Unsere Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass jeder mitbestimmen kann - egal wie reif, schlau oder alt er ist, welches Geschlecht er besitzt oder welche politische Einstellung er hat. Die willkürliche Grenze von 18 Jahren wollen wir abschaffen. Alle Menschen, die von der Politik betroffen sind, sollen auch mitbestimmen können.fen sind, sollen auch mitbestimmen können. +
Der Antragstext wurde bereits auf der SDMV … Der Antragstext wurde bereits auf der SDMV 2013.4 insWahlprogramm aufgenommen. Es handelt sich um eine fortschrittliche,demokratische, datenschutzfreundliche und durch die Steuerfinanzierungsoziale Form der Grundversorgung, im Gegensatz zum heutigenHaushaltsbeitragsmodell."atz zum heutigen Haushaltsbeitragsmodell." +
Der Ausbau der A99 auf 4+1 Spur bringt zusätzlichen Lärm. Damit die Bürger wieder schlafen können fordern wir die Einführung eines generellen Tempolimits von 80 KmH in der Zeit von 22 bis 6 Uhr auf der gesamten A99. +
Der BDSB hat in der letzten Sitzung der DS … Der BDSB hat in der letzten Sitzung der DSB dieDatenschutzbeauftragten der Länder aufgefordert, diese Stellen auszuschreiben. Diesem Wunsch komme ich mit diesem Antrag an den LaVo nach und bitte einen Beauftragten für technische Datensicherheit auszuschreiben und zu bestellen.icherheit auszuschreiben und zu bestellen. +
Der Begriff "Antifaschistisch" in der Überschrift engt die Bedeutung der nachfolgenden Absätze zu sehr ein. Gleichzeitig wiederholt der letzte Absatz nur das, was als Selbstverständlichkeit aus den ersten beiden Absätzen hervorgeht. +
Der Begriff "Klimaschutz" ist irreführend … Der Begriff "Klimaschutz" ist irreführend und sogeriert fälschlicherweise, dass der Mensch in der Lage wäre, das Klima der Erde in die eine oder andere Richtung beeinflussen zu können. Der Klimawandel der Erde ist ein natürlicher und immerwährender und stetiger Prozess der Veränderung, der nicht linearer und für die nächsten Hundert Jahre vorherzusagen ist. Selbst das Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC - "Weltklimarat") schreibt in seinem Bericht auf Seite 774 ([http://www.grida.no/publications/other/ipcc_tar/?src=/climate/ipcc_tar/wg1/505.htm letzter Absatz im Kapitel 14.2.2.2)]:*"In climate research and modelling, we should recognise that we are dealing with a coupled non-linear chaotic system, and therefore that the long-term prediction of future climate states is not possible", was auf Deutsch heißt, dass wir in der Klimaforschung und -modellierung anerkennen sollten, dass wir es mit einem gekoppelten, nichtlinearen, chaotischen System zu tun haben und daher die langfristige Vorhersage des zukünftigen Klimazustandes nicht möglich ist.*: [http://www.youtube.com/watch?v=klvSQ76rvus hier] ein kurzes Video mit ein wenig Witz zum ThemaIn letzter Zeit wird häufig darüber berichtet, dass in den Berichten des IPCC viele zum Teil fundamenta Fehler gemacht und lange nicht korrigiert wurden. In der Wissenschaft ist solch ein Vorgehen völlig unüblich und dies zeigt wie ungenau dort gearbeitet wird und es sich nicht um gute, wissenschaftliche Praxis handelt. Wenn es um das Klima geht, dann spielt wissenschaftliches Handeln nur eine untergeordnete Rolle.*[http://www.youtube.com/watch?v=wsaPBX2xnQY&NR=1 IPCC zensiert Klimawissenschaftler auf YouTube] (7:32)*[http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,686437,00.html Die Wolkenschieber] (Spiegel)*[http://www.youtube.com/watch?v=XB2XTrZNvZg Climategate auf YouTube] (3:57)*[http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31614/1.html Climategate] (Telepolis/heise)*[http://www.youtube.com/watch?v=94OKo4859O0 Der Himalaya-Flop und der IPCC - ZDF.umwelt 31.01.2010 auf YouTube] (5:19)*[http://www.stern.de/wissen/natur/himalaya-gletscherschmelze-weltklimarat-wird-schlampige-recherche-vorgeworfen-1536609.html Weltklimarat wird schlampige Recherche vorgeworfen] (stern)*[http://www.youtube.com/watch?v=jEtqP8BUBrg Pannen im IPCC-Bericht - ZDF.umwelt - 21.02.2010 auf YouTube] (7:09)*[http://www.sueddeutsche.de/wissen/661/502891/text/ Forscher fordern Pachauris Rücktritt] (SZ)*[http://www.ftd.de/wissen/natur/:fehlerhafter-weltklimareport-pannenserie-zwingt-weltklimarat-zum-umdenken/50072434.html Pannenserie zwingt Weltklimarat zum Umdenken] (FTD)Geht es beim Thema "Klimawandel / Klimaschutz" (noch) um naturwirtschaftliche Erkenntnisse oder hat es schon religiöse Ausmaße angenommen?! Uns wird wie beim internationalen Terrorismus Angst gemacht, um politische Maßnahmen durchzusetzen und uns die Freiheit einzuschränken.*[http://www.youtube.com/watch?v=U02XyhIKn30 Klimaschutz als neue Weltreligion auf YouTube] (6:08)*[http://www.welt.de/satire/article1025037/Die_am_schnellsten_wachsende_Weltreligion.html Die am schnellsten wachsende Weltreligion] (Welt)*[http://www.youtube.com/watch?v=FJG_ruPd0PA Wie Forscher Angst schüren auf YouTube] (6:09)*[http://www.welt.de/wissenschaft/article5517493/Die-riskanten-Allmachtsfantasien-der-Klimaforscher.html Die riskanten Allmachtsfantasien der Klimaforscher] (Welt)Die Verwendung des Begriffs "Klimawandel / Klimaschutz" in der heutige medialen Öffentlichkeit wirkt wie eine Weltuntergangsprophezeiung. Vor 30 Jahren haben uns Wissenschaftler das sichere Waldsterben prognostiziert - heute steht der Wald allerdings besser da als zuvor. Die Geschichte wiederholt sich noch einmal - nur mit neuem Thema, aber auf die selber Art und Weise.*[http://www.youtube.com/watch?v=3wvCyXTxu50 Waldsterben -> Erderwärmung, der neue Mythos auf YouTube] (6:32)*[http://www.nzz.ch/hintergrund/dossiers/klimawandel/nationale_aspekte/articleez30m_1.122093.html Vom Waldsterben zum Klimawandel] (NZZ)*[http://www.welt.de/welt_print/article760402/Epidemien_der_Angst.html Epidemien der Angst] (Welt)'''Informier' Dich! Denke selbst!'''gst] (Welt) '''Informier' Dich! Denke selbst!''' +
Der Begriff der Grundversorgung ist bis da … Der Begriff der Grundversorgung ist bis dato nicht eindeutig definiert und ermöglichst den Rundfunkanstalten ein bisher uneingeschränktes und nicht kontrolliertes Definieren des Rundfunkauftrages. Dadurch steigen die Kosten für den Bürger seit Jahren, ohne dass die Qualität der Informationen zugenommen hat.Qualität der Informationen zugenommen hat. +
Der Begründung von Markus im [http://wiki. … Der Begründung von Markus im [http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kreisverband_M%C3%BCnchen/Kreisparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Erweiterung_Vorstand konkurrierenden Antrag] stimme ich im Hinblick auf Größe des Vorstands und Lösung für das "Schatzmeisterproblem" weitgehend zu . Zudem halte ich zwei Vorstandsvorsitzende für eine bessere Lösung zur Entlastung des Vorstands im Hinblick auf Presseanfragen. Bisher hat sich gezeigt, dass nach außen existente Hierarchien von der Presse auch als solche angenommen wurden. Dass die Presse vor allem den einen "Vorstand", den Vorstandsvorsitzenden, als Ansprechpartner sieht zeigt sich nicht zuletzt in den Tätigkeitsberichten der letzten beiden Vorstandsperioden. Flache Hierarchien sind ein deutliches Statement stärkerer Basisdemokratie. Diese haben innerhalb des Vorstands auch bisher existiert, da kein Vorstandsmitglied mehr Stimmgewicht bei Abstimmungen hat. Die vorgeschlagene Änderung soll dies auch nach außen betonen. Ich gehe davon aus, dass die Lösung mit zwei Vorsitzenden mit dem Parteiengesetz konform geht (siehe ähnliche Regelung bei Grünen bzw. Linken).ähnliche Regelung bei Grünen bzw. Linken). +
Der Beschwerdeausschuss ist satzungsmäßig … Der Beschwerdeausschuss ist satzungsmäßig verankert und wurde bishernicht seitens des Vorstandes eingerichtet. Die aktuellen Geschehnisse inder Piratenpartei zeigen recht deutlich, dass es schnell passieren kann,dass Schlichtungsbedarf entsteht. Um unsere Schiedsgerichte zu schonenund Missverständnisse zügig auszuräumen bevor sie öffentlichkeitswirksamden Ruf der Partei schädigen, soll der Beschwerdeausschuss inschwierigen Fällen zwischen den einzelnen Parteien schlichten.Der Beschwerdeausschuss erarbeitet in diesem Zusammenhang eine GO fürseine Arbeit und läßt diese beim nächsten LPT bestätigen.d läßt diese beim nächsten LPT bestätigen. +
Der Bund kann diese Veranstaltung finanzie … Der Bund kann diese Veranstaltung finanziell nicht alleine stemmen undso bitten wir euch, um eure Unterstützung.Den Beträgen von bis zu 500 – 1000 Euro liegen folgende Überlegungen zuGrunde:1. von den kleineren Untergliederungen erbitten wir bis zu 500 Euro, vonden größeren Untergliederungen bis zu 1000 Euro. Mit eurerUnterstützung erhaltet ihr bis zu 5 freie Plätze (je 100 Euro – 1 freierPlatz) auf der Tagung. RK und Übernachtungskosten trägt dieUntergliederung oder das Mitglied, das den freien Platz von euch erhält.2. Sollte mehr Geld eingeworben werden, als benötigt wird, werden wirEuch anfragen, ob wir die überzahlten Beträge anteilsmäßig an Euchzurückgeben sollen, oder, ob wir sie zur Vorausplanung der SeCon 2018verwenden dürfen.Das Finanzierungskonzept steht und es müssen insgesamt ca. 18 Teurogestemmt werden und dabei bitten wir, um eure Mithilfe. DasFinanzierungskonzept kann bei Bedarf über Alexander Kohler eingesehenwerden.Die Pirate Security Conference wird als zentrale Bundesveranstaltungseit 2015 in München parallel und in Partnerschaft mit der MünchnerSicherheitskonferenz durchgeführt und hat für die Piratenparteibundesweite Beachtung gefunden.Die Ausrichtung dieser Konferenz wird 2017 zur 3. Mal stattfinden undgeht auf die Initiative von interessierten Piraten zurück.Ansprechpartner und Beauftragter der SeCon 2017 (und auch der letztenbeiden Konferenzen) ist Alexander Kohler, 2 V, BezVerb Oberbayern.Das Finanzierungskonzept für die PSC 2017 ist erarbeitet, derVeranstaltungsort (wie letztes Jahr) ist vorbestellt, die Website istonline und die Konzeption der drei Veranstaltungstage ist erstellt:https://pirate-secon.org/deist erstellt: https://pirate-secon.org/de +
Der Bund kann diese Veranstaltung finanzie … Der Bund kann diese Veranstaltung finanziell nicht alleine stemmen undso bitten wir euch, um eure Unterstützung.Den Beträgen von bis zu 500 – 1000 Euro liegen folgende Überlegungen zuGrunde:1. von den kleineren Untergliederungen erbitten wir bis zu 500 Euro, vonden größeren Untergliederungen bis zu 1000 Euro. Mit eurerUnterstützung erhaltet ihr bis zu 5 freie Plätze (je 100 Euro – 1 freierPlatz) auf der Tagung. RK und Übernachtungskosten trägt dieUntergliederung oder das Mitglied, das den freien Platz von euch erhält.2. Sollte mehr Geld eingeworben werden, als benötigt wird, werden wirEuch anfragen, ob wir die überzahlten Beträge anteilsmäßig an Euchzurückgeben sollen, oder, ob wir sie zur Vorausplanung der SeCon 2018verwenden dürfen.Das Finanzierungskonzept steht und es müssen insgesamt ca. 18 Teurogestemmt werden und dabei bitten wir, um eure Mithilfe. DasFinanzierungskonzept kann bei Bedarf über Alexander Kohler eingesehenwerden.Die Pirate Security Conference wird als zentrale Bundesveranstaltungseit 2015 in München parallel und in Partnerschaft mit der MünchnerSicherheitskonferenz durchgeführt und hat für die Piratenparteibundesweite Beachtung gefunden.Die Ausrichtung dieser Konferenz wird 2017 zur 3. Mal stattfinden undgeht auf die Initiative von interessierten Piraten zurück.Ansprechpartner und Beauftragter der SeCon 2017 (und auch der letztenbeiden Konferenzen) ist Alexander Kohler, 2 V, BezVerb Oberbayern.Das Finanzierungskonzept für die PSC 2017 ist erarbeitet, derVeranstaltungsort (wie letztes Jahr) ist vorbestellt, die Website istonline und die Konzeption der drei Veranstaltungstage ist erstellt:https://pirate-secon.org/deist erstellt: https://pirate-secon.org/de +
Der Bundesgeschäftsstelle soll es ermöglic … Der Bundesgeschäftsstelle soll es ermöglicht werden, über die PP RLP Auskunft zu geben.Mail von Stephan Urbach, Vorständeliste 02.09.2011:Hallo,wir haben in der BGS ausser 5 Kugelschreibern und den gedruckten Grundsatzprogrammen der Piratenpartei Deutschland kein generisches Piratenpartei-Werbematerial.Ich möchte sehr gerne den Anfragenden auch was zusenden können - ich darf um Spenden aktueller Piratenpartei Aufkleber, Flyer, Feuerzeige, Kugelschrieber, etc. bittenDanke und bester GrußStephantc. bitten Danke und bester Gruß Stephan +
Der Bundesvorstand greift mit der Bundeski … Der Bundesvorstand greift mit der Bundeskiste in dieGestaltungs- und Satzungsautonomie der Mitgliedsdatenverwaltung in denGliederungen, Landesverbänden und Kreisverbänden ein. Dabei entwickelter ein Verfahren, das eine parallele und zusätzliche Datenbank aufbaut,die derzeit weder der Kotrolle durch die Landes- oder Kreisverbändeunterläge.In dieser Datenbank könnten alle Daten des Personalausweises bis hin zuGeschlecht, BPA Nummer, ethnische Herkunft oder andere Daten aus demAusweis in diese Datenbank eingepflegt werden. Gleichzeitig ist die Formder Datenverschlüsselung nicht an die Anforderungen des BDSB angepasst,sondern verwendet einfache und möglicherweise sogar rückrechenbareAlgorithmen. Daher hat der BDSB in seinem Gutachten vom 21.10.2012 eineMöglichkeit zur Durchführung der Bundeskiste aufgezeigt, die zwarhöheren Aufwand, aber ausreichende Sicherheit bietet und keineSpeicherung der Daten wie bisher geplant benötigt.Da die im Ausweisgesetzen verbotene Verarbeitung von Ausweisdaten nichtgeklärt ist, und auch die Übergabe eines Ausweises an einen Dritteneinen Rechtsverstoß darstellt, kann derzeit nicht sicher von einemrechtskonformen Verfahren ausgegangen werden, so das eine Klärung desVerfahrens und die Verwendung der Mitgliederdaten der Piraten in RLPdurch den LPT bestätig oder abgelehnt werden muss.Daher stehen dem LPT eine Reihe verschiedener Anträge zur Auswahl, diesich gegenseitig ausschließen. Damit der LPT jedoch frei und ohneVorgabe entscheiden kann, ist diese Reihe der Möglichkeiten sovollständig wie möglich.GO- Antrag: Weitere Anträge von Piraten aus RLP in diese Antragsauswahlaufnehmen und dann insgesamt abstimmen.===Hintergründe:=======Inhalt der Bundekiste:====Verfahren zur Datenerhebung bei Mitgliedern unter zu Hilfenahme des BPA/ elektronischen Personalausweisesunter der Berufung von Verifizierungspiraten:http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/078Das bestehende Gutachten des BDSB zeigt Wege auf, wie dieseBericht des BDSB -- Gutachten -- als PDF bitte im Wiki Anfügen, derBericht wurde dem LaVo RLP am 21.10 übermittelt.Entscheidung des Landesvorstandes in der Sitzung Nr. 93 vom 21.09.2012Aussetzen der Bundeskiste und Vorlage beim LPT21.10.2012Nr.: 3'''Text:''' Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz fordert den Bundesvorstandauf, die Umsetzung und Durchführung von Maßnahmen zur Bundeskiste fürMitglieder des Landesverbandes RLP auszusetzen, bis der LandesverbandRLP auf seinem LPT einen Beschluss zur Bundeskiste gefasst hat. Dieserwird dem Bundesvorstand unmittelbar nach Entscheidung derrheinland-pfälzischen Mitglieder mitgeteilt.'''Begründung:''' Das Verfahren ist im Sinne des Datenschutzes eine Handlungund Absicht, die Piraten zur Teilnahme an Abstimmungen oder zur Nutzungvon Software der Piraten zu zwingen. Zu diesem Zwecke müssen Daten undpersönliche Informationen verifiziert werden. Dies soll per Übergabe desAusweises an 'Verifizierungspiraten" durchgeführt werden.Antragsgründe:Ø Diese Vorlage (Abgabe des BPA) ist gem. § 1 Abs 1Ausweisgesetz unzulässigØ Die Erhebung und unbegrenzte Speicherung von Daten, wie siediese Vorlage ermöglicht ist unzulässigØ Eine unbefristete Speicherung ist gem § 35 Abs. 2 Satz 2 BDSG(dazu 3.) unzulässigØ Ebenso ist der BPA nur zu Identifizierungszwecken und nicht zuZwecken der Datenverarbeitung heranzuziehenØ Die Datenhoheit und die Aufnahme sowie Verifizierung vonPiraten ist die Aufgabe der niedrigsten vorhandenen GliederungØ Die Verwendung des elektr. BPA kollidiert mit den § 14 desGesetzes über den elektronischen P.-Ausweiß in Verbindung mit § 20 desselben Gesetzes tinyurl.com/9gwqykdDa hier in der Entscheidung des BuVos die Möglichkeit vonRechtsverstössen beinhaltet ist, und der Datenschutzbeauftragte Berlinbei seinem Bericht sich gegen eine unbegrenzte und nicht notwendigeunbegrenzte Speicherung von Daten - siehe auch Bericht desDatenschutzbeauftragten Berlin http://piratenpad.de/p/20121011-37ausgesprochen hat. Ein Pirat den Bericht in ein Pad gestellt, ich habeihn im Text ans Ende der AntragsMail nochmals gestellt, falls das Padnicht erreichbar ist.Des Weiteren ist fraglich, in wie weit eine solche Vorgehensweisewirklich datensparsam und im Sinne der eigenenGrundsatzprogrammrichtlinien der PP Deutschland und mit diesem konformist. Bis zu einer Entscheidung des Landespiraten(?) bitte ich daher umAussetzung des BuVo-Beschlusses Bundeskiste und Vorlage beim LPT inHermeskeil zur Klärung durch unser entscheidendes Gremium.*Ergebnis:* angenommencheidendes Gremium. *Ergebnis:* angenommen +
Der CSD Rhein Neckar ist in der Region Rhe … Der CSD Rhein Neckar ist in der Region Rhein Neckar (in den auch Teile von RLP zählen) der größte CSD. Im letzten Jahr haben die Piraten bereits sehr erfolgreich teilgenommen, was wir in diesem Jahr gerne durch die Teilnahme an der Parade steigern wollen. Die Kosten zur Teilnahme belaufen sich wie folgt: Truck 170€, Stromerzeugung: ca. 80€, Teilnahmegebühren: 100€. Der BzV Karlsruhe ist bereits mit 100€ dabei, der KV Rhein-Pfalz mit 80€, der Stammtisch Mannheim mit 50€ und eine Privatspende von 50€. Die somit verbliebenen 70€ sollen vom LV RLP getragen werden.nen 70€ sollen vom LV RLP getragen werden. +
Der CSD in Koblenz hat überregionale Bedeutung und es werden auch Piraten aus der Umgebung den Infostand mit besetzen. +
Der DSB-Assistenten beabsichtigt im Rahmen des Barcamps eine Datenschutzbelehrung gemäß Bundesdatenschutzgesetz durchzuführen. +
Der Domain-Inhaber Klaus Thyes ist verstor … Der Domain-Inhaber Klaus Thyes ist verstorben. Er hat die domain als Vorsitzender des Kreisverbandes Worms stellvertretend für die Piratenpartei registriert. Der Provider 1&1 versucht immer noch, die Kosten aus dem Hosting-Vertrag von Klaus einzutreiben und hat bereits das Mahnverfahren an ein Inkasso-Büro abgegeben, obwohl bereits 4 Personen an 1&1 geschrieben haben, dass von einem Toten nichts mehr zu holen ist. Sie haben erklärt, dass die domain auf den Landesverband übergehen soll und sie haben auch schon zweimal eine Sterbeurkunde hingeschickt. Die website piraten-worms.de ist bereits unzulässigerweise gesperrt. Es ist zu befürchten, dass der Provider in seiner Unfähigkeit auch die domain piraten-worms.de frei gibt. Deshalb soll der DISPUTE-Antrag gestellt werden, damit sie in jedem Fall dann auf die Piratenpartei übergeht. Kosten entstehen keine https://www.denic.de/service/dispute/.tehen keine https://www.denic.de/service/dispute/. +
Der ESM-Vertrag verstößt gegen den Parlame … Der ESM-Vertrag verstößt gegen den Parlamentsvorbehalt, da alle Entscheidungen von einem demokratisch nicht legitimierten Gremium getroffen werden. Das Rechtsstaatsprinzip wiederum bindet grundsätzlich jede Staatsgewalt an Recht und Gesetz und garantiert damit Menschenwürde, Freiheit und Rechtssicherheit. Indem die Organe des ESM eine fast unbegrenzte Immunität vor der Gerichtsbarkeit und vor Maßnahmen der Exekutive genießen, wird der ESM unbeschränkt über Recht und Gesetz gestellt. Sowohl der Gouverneursrat als auch die Mitglieder des Direktoriums des ESM sind jeder Form der Einflussnahme durch die nationalen und europäischen Volksvertretungen, z.B. Bundestag und Europaparlament, entzogen. Eine Kontrolle der Maßnahmen des ESM im Rahmen der bewilligten Finanzmittel durch die Legislative ist damit unmöglich geworden.Der ESM kann die Hintergründe und Details von Entscheidungen und die Effizienz seiner Maßnahmen nach eigenem Ermessen geheim halten und ist nur zu einer rein finanziellen Rechenschaft verpflichtet. Dadurch verstößt er gegen die von der Piratenpartei geforderte Transparenz staatlicher Organisationen, denn diese sind gegenüber den Bürgern umfassend berichts- und rechenschaftspflichtig. Dieser Transparenz-Verstoß wiegt umso schwerer angesichts der umfassenden Ermächtigungen und Finanzmittel des ESM selbst.Die Piratenpartei RLP ist der Auffassung, dass es sich bei der sogenannten „Euro-Krise“ um ein grundsätzliches Strukturproblem des Eurosystems handelt und dass die akuten Solvenzprobleme einiger Euro-Länder in den meisten Fällen nicht durch ein Fehlverhalten der jeweiligen Regierungen ausgelöst wurden. Über lange Zeit wurden die strukturellen Unterschiede zwischen den verschiedenen Volkswirtschaften Europas ignoriert. Weder diese strukturellen Schwierigkeiten noch die systemimmanente Instabilität des Eurosystems werden durch den ESM abgemildert.systems werden durch den ESM abgemildert. +
Der Eigentümer von Twitter (X) hat sich mehrfach in einer Weise geäußert die gegensätzlich zu den Werten der Piraten ist. Wir sollten also durch eine Verlinkung nicht weiter diese Webseite bewerben. +
Der Einsatz obiger Waffensysteme ist hochp … Der Einsatz obiger Waffensysteme ist hochproblematisch und wird gerne verharmlost. So haben sich Taser bereits mehrfach als tödlich erwiesen, während ihr Einsatz mit geringerer Hemmschwelle praktiziert werden soll. Daher ist auf diese besser ganz zu verzichten.r ist auf diese besser ganz zu verzichten. +
Der Einzelpreis der Flaschenpost liegt akt … Der Einzelpreis der Flaschenpost liegt aktuell bei 0,54€. Damit ist sie für Wahlkampfzwecke zu teuer (Der Einzelpreis eines Kaperbriefs liegt bei ca. 3,3 Cent, ja ich weiß, Äpfel und Birnen). Von der Themenauswahl und -aufbereitung richtet sich die Flaschenpost an Piraten und deren unmittelbares Umfeld. Zur Verteilung an diese Zielgruppe beantrage ich 250 Exemplare für den LV-RLP zu bestellen. Deadline für die Bestellung ist der 20.4.2013.https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=136pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=136 +
Der Flyer soll beim UU sammeln und auch zur BTW verteilt werden. Budget unter Beschluss Nr: 2 vom 10.05.2021 +
Der Freifunk Ist zwar eine gerne genutzte … Der Freifunk Ist zwar eine gerne genutzte Ergänzung unserer Infrastruktur, aber nicht immer problemlos verfügbar. Für größere Veranstaltungen liefert er darüber hinaus nicht die erforderliche Bandbreite.Als Kreisverband sollten wir nicht permanent in der dankbaren Nehmerrolle verharren, sondern dem Freifunknetz auch etwas zurückgeben. Umsetzungsverantwortlich für die Einholung von Angeboten: AttrykNeben grundsätzlichen Bedenken gegenüber einigen Anbietern ist die schnelle Verfügbarkeit das Hauptkriterium.schnelle Verfügbarkeit das Hauptkriterium. +
Der Gedanke hinter dem Dokumentationstag ( … Der Gedanke hinter dem Dokumentationstag (DokuDay) ist, dass interessante Dokumenationen die aus urheberechtlichen Gründen nicht öffentlich gezeigt werden dürfen, jedoch u.a. für die Themen der FG's, Neupiraten und Wähler von Interesse sind, regelmäßig an einem Doku-Abend gezeigt und mit anschliessender Diskussion organisiert werden.*Doku-Vorschläge wären z.B:**Wirtschaft***Inside Job - MPLC-Schirmlizenz www.mplc-gmbh.de*** Kapitalismus: Eine Liebesgeschichte - Verleiher Concorde Filmverleih GmbH*** Let’s make Money - Verleiher www.delphi-film.de*** Der Geist des Geldes - Verleiher www.polarfilm.de*** Dein Vorschlag hier dranhängen**Nahrung*** Food Inc - Verleiher www.prokino.de*** Frisch auf den Müll - Verleiher www.lighthouse-kg.com*** Unser täglich Brot - Verleiher Alamode Filmverleih*** We feed the World - Verleiher www.delphi-film.de*** Abgefüllt - Verleiher www.sunfilm.de*** Taste the Waste - Verleiher www.wfilm.com*** Unser täglich Gift - Verleiher www.absolutmedien.de*** Water makes money (Vorschlag von [[Benutzer:Frl.smilla|Frl.smilla]])*** Dein Vorschlag hier dranhängen**Umwelt*** Plastic Planet - Verleiher Farbfilm-verleih*** Monsanto, Mit Gift und Genen - Verleiher www.eyzmedia.de*** HOME - MPLC-Schirmlizenz www.mplc-gmbh.de*** Dein Vorschlag hier dranhängen.mbh.de *** Dein Vorschlag hier dranhängen. +
Der Gesetzgeber fordert diese Erklärung. A … Der Gesetzgeber fordert diese Erklärung. Anders als bei den Vorstandsmitgliedern, für die das auch gilt, kann man aber von einem Rechnungsprüfer, der ja nicht mal zwingend Mitglied sein muss, aber nicht verlangen, dass er sich darüber informiert, bevor er sich zur Wahl stellt bzw. die Wahl annimmt. Daher sollte diese Forderung auch in der Satzung, nach der er gewählt wird, stehen.Satzung, nach der er gewählt wird, stehen. +
Der Info-Stand wurde von mir eigenhändig am 03.11.2012 errichtet und nach Querelen mit der Verwaltung AW von mir schließlich bezahlt. +
Der Jugendverband also die JuPis sind ein eigenständiger Verein, haben also keine direkte Verbindung in die Partei. Desweiteren gibt es nichtmal einen LV der JuPis in Rheinland-Pfalz. +
Der KV Koblenz wurde als Unterstützer auf den Plakaten und Flyern genannt +
Der KV wird zukünftig sehr viel mehr Buchhaltung haben, ist auch ein sehr großer Verband und sollte dementsprechend unabhängiger sein. +
Der Kaperbrief gehört zu den wichtigsten W … Der Kaperbrief gehört zu den wichtigsten Wahlkampfutensilien in Berlin und ist unser Verteilobjekt Nr. 1.Damit die ganzen Helfer aus dem Bundesgebiet und die Berliner Piraten möglichst viel zu verteilen haben und somit Präsenzen zeigen, möchten wir 75.000 Stk. drucken lassen und unters Volk bringen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 3.124,40€ und wir würden uns freuen, wenn ihr diese übernehmt.rden uns freuen, wenn ihr diese übernehmt. +
Der Keller unter der LGS ist ca. 5x5 m, so … Der Keller unter der LGS ist ca. 5x5 m, so dass wir dort sehr flexibel Regale aufstellen können. Ein entsprechendes Regal kostet nach Auskunft von Britta zwischen 26 und 46 Euro und "Dinge" könnten strukturierter gelagert werden. Das eventuell verbleibende Geld soll für Putzsachen eingesetzt werden. Die Regale müssen sehr belastbar sein.en. Die Regale müssen sehr belastbar sein. +
Der Kostenbescheid ging der Piratenpartei erst Mitte August zu, obwohl die Abhängung schon im März erfolgt ist. Es wurde vorher weder eine Aufforderung an uns geschickt noch ist bekannt, warum und wo die Plakate abgehangen wurden. +
Der Kreisparteitag fürs 3. Quartal 2014 fa … Der Kreisparteitag fürs 3. Quartal 2014 fand bereits statt. Eine Nachwahl des Generalsekretärs für 2 oder 3 Monate macht wenig Sinn. Eine Neuwahl des Kreisvorstandes, insbes. des Schatzmeisters, zu Jahresbeginn ist in Sachen Einarbeitung für die Erstellung des Rechenschaftsberichts problematisch.g des Rechenschaftsberichts problematisch. +
Der Kreisverband Altenkirchen wurde auf dem Kreisparteitag in Altenkirchen am 2017-03-31 mit Beschluss #1703311 aufgelöst. Deshalb ist auch sein Girokonto ohne Funktion. +
Der Kreisverband Freising benötigt für die … Der Kreisverband Freising benötigt für die kommende Kommunalwahl 2014 ein auf die Region abgestimmtes Programm, in dem Stellung zu wichtigen Themen des Landkreises genommen wird. Da hier bisher noch keine Vorarbeit geleistet wurde, möge der Kreisparteitag beschließen, in 2013 zwei zusätzliche programmatische Kreisparteitage zu veranstalten. Die Termine dafür sollten im ersten und zweiten Quartal 2013 liegen, denn danach kommt die Zeit der Bundestags- und Landtagswahlen.e Zeit der Bundestags- und Landtagswahlen. +
Der Kreisverband Rheinhessen ist aufgelöst. Der Rechtsnachfolger ist der Landesverband. +
Der Kreisverband Rheinhessen kann nicht au … Der Kreisverband Rheinhessen kann nicht aus Kreisverbänden bestehen. Die zur Streichung beantragten Satzungsaspekte sind Teil einer Satzungsänderung, die auf zwei grundlegend falschen Annahmen beruht:a) Kreisverbände könnten sich nur auf einzelne Landkreise beziehen undb) alles übergreifende sei etwas anderes – dies wurde als ein vom Parteiengesetz in §7 Abs. (1) Satz 5 ermöglichter „organisatorischer Zusammenschluss“ aufgefasst. Der Blick in die einschlägigen Kommentare zum Parteiengesetz (Rixen, Lenski) bringt klare Erkenntnisse zu diesen Annahmen (Ipsen sagt zum genannten Problem zu wenig). Die Untergliederungen einer Partei dürfen nicht dasselbe Tätigkeitgebiet wie ihr jeweilige übergeordnete Gliederung haben. Eine Bindung an politische Grenzen kann nur durch die Satzung der Partei erfolgen, jedoch muss eine Partei die föderalen Strukturen der Bundesrepublik in der Willensbildung abbilden. Der Zuschnitt der Untergliederungen muss von Gesetzes wegen lediglich so erfolgen, dass eine angemessene Mitwirkungsmöglichkeit für die Mitglieder gegeben ist – die Strecken dürfen also nicht zu groß sein und eine Untergliederung darf nicht zu viele Mitglieder umfassen. Eine Orientierung an politischen Grenzen ist aus juristischer Sicht nicht notwendig (Rixen spricht zwar nur von Bundesländern, die ist aber auch auf weiter Untergliederungen übertragbar).Ein organisatorischer Zusammenschluss kann nur inhaltlicher oder themenbezogener Art sein (Beispiele dieser Art gibt es mehrere, bspw. bei mehreren Gliederungen auf erster dem Bundesverband untergeordneter Ebene in einem Bundesland), darf aber eine Gliederung nicht ersetzen. Wörtliche Zitate Lenski und Rixen: Lenski: „Die Art der territorialen Gliederung liegt in der freien Entscheidung der Parteien, die nach eigenen Maßstäben eine ihnen zweckmäßig erscheinende Organisationsstruktur schaffen können. Sie muss sich weder an den Grenzen der Bundesländer noch an denen der Wahlkreise zum Deutschen Bundestag orientieren. Gleichwohl findet sich in der Praxis in der Regel eine am staatlichen Aufbau orientierte Untergliederung in Landes-, Bezirks-, Kreis- und Ortsverbände. Auch der jeweils konkrete Zuschnitt der einzelnen Gebietsverbände liegt in der freien Entscheidung der Parteien. Ist dieser nicht ohnehin schon durch die Anknüpfung an politische Strukturen festgelegt, wie dies bei Landes- und Kreisverbänden regelmäßig der Fall ist, kann dieser durch die jeweils übergeordnete Gebietsverbandsebene bestimmt werden.“ (Sophie-Charlotte Lenski: Parteiengesetz und Recht der Kandidatenaufstellung: Handkommentar, S. 87)und„Eine angemessene Mitwirkung muss daher sowohl in Bezug auf die territoriale Ausdehnung als auch in Bezug auf die Mitgliederzahl der kleinsten Gliederungseinheit derart gewährleistet sein, dass das einzelne Parteimitglied die reelle Möglichkeit hat, seinen politischen Willen zu artikulieren und damit auf die Willensbildung des Gebietsverbandes Einfluss zu nehmen.“ (Sophie-Charlotte Lenski: Parteiengesetz und Recht der Kandidatenaufstellung: Handkommentar, S. 87)sowie„Gebietsverbände werden grundsätzlich durch die Satzung der Gesamtpartei gebildet. Auf der untersten Ebene der Gliederung ist jedoch eine gewisse Flexibilität hinsichtlich Anzahl und Zuschnitt der Gebietsverbände erforderlich, um das Gebot des Abs. 1 S. 3 zu erfüllen“ (gemeint ist §7 Abs. 1 Satz 3 des Parteiengesetz: „Die gebietliche Gliederung muss soweit ausgebaut sein, dass den einzelnen Mitgliedern eine angemessene Mitwirkung an der Willensbildung der Partei möglich ist.“ (Sophie-Charlotte Lenski: Parteiengesetz und Recht der Kandidatenaufstellung: Handkommentar, S. 88) Rixen: „Darüber hinaus [Anm.: zuvor geht es um die innerparteiliche Willensbildung] bilden sich durch die territoriale Gliederung die föderalen Strukturen der Bundesrepublik in der Organisationsstruktur der politischen Parteien ab, ohne dass dies eine strikte Bindung an die Grenzen der Bundesländer bedeute.“ (Jens Kersten, Stephan Rixen: Parteiengesetz (PartG) und europäisches Parteienrecht : Kommentar, S. 193)und„Es ist also nicht nötig, dort [Anm.: übergeordnete Satzung] bereits Größe und der Umfang jedes nachgeordneten Gebietsverbandes festzulegen. Entsprechend dem territorial gestuften Aufbau des Gesamtverbands genügt es vielmehr, wenn die (Bundes-)Satzung – neben den ohnehin nach §6 Abs. 2 Nr. 1 gebotenen Beschreibung des Tätigkeitsbereichs – die möglichen Organisationsstufen auf der jeweiligen lokalen oder regionalen Ebene bezeichnet. Hierfür können Zuschreibungen unter Bezugnahme auf bestehende Gebietskörperschaften des föderalen Staatswesens ausreichen. Die weitere Bildung und Abgrenzung der Gebietsverbände können der Satzung der jeweils nächsthöheren Organisationsstufen überantwortet werden.“ (Jens Kersten, Stephan Rixen: Parteiengesetz (PartG) und europäisches Parteienrecht : Kommentar, S. 197)und„Die Norm schließt daher Reaktionen auf tatsächliche Entwicklungen – etwa den teilweisen recht rapiden Mitgliederschwund – keineswegs aus. Folgerichtig können auch einzelne Untergliederungen aufgelöst oder Gebietsverbände neu zugeschnitten werden.“ (Jens Kersten, Stephan Rixen: Parteiengesetz (PartG) und europäisches Parteienrecht : Kommentar, S. 197f.)sowie„Die praktisch übliche mehrstufige, am Staatsaufbau orientierte Gliederung der Parteien in Landes-, Bezirks-, Kreis- und Ortsverbände ist rechtlich keineswegs zwingend. Die Gebietsverbände müssen auch nicht mit den Wahlkreisen für die Bundestagswahl übereinstimmen. Beides ergibt sich deutlich aus den nach Abs. 1 S. 5 (gemeint ist §7 Abs. 1 Satz 5 PartG: „Organisatorische Zusammenschlüsse mehrerer Gebietsverbände, die den verbandsmäßigen Aufbau der Parteiorganisation nicht wesentlich beeinträchtigen, sind zulässig.“) zulässigen organisatorischen Zusammenschlüssen von Gebietsverbänden. Hierzu zählen neben gemeinschaftlichen Versammlungen von Vertretern der Landes-, Bezirks- oder Kreisverbände zur Diskussion und Erledigung überregionaler Themen auch personelle Zusammenschlüsse zur Erörterung einer gemeinsamen Landespolitik in Bundesländern, in denen eine Partei keinen Landesverband gebildet hat. Das bedeutet insbesondere für mitgliederschwache Verbände eine organisatorische Erleichterung. Entsprechend werden auch in §8 Abs. 1 S. 4 Ortsverbände mit großer räumlicher Ausdehnung ausdrücklich anerkannt.“ (Jens Kersten, Stephan Rixen: Parteiengesetz (PartG) und europäisches Parteienrecht : Kommentar, S. 199)äisches Parteienrecht : Kommentar, S. 199) +
Der Kreisverband benötigt eine Satzung. Diese Version wurde auf Basis verschiedener PIRATEN-Satzungen bei den Vorbereitungstreffen zur Gründungsversammlung erarbeitet. +
Der Kreisvorstand ist seit Anfang des Jahr … Der Kreisvorstand ist seit Anfang des Jahres wegen Amtszeitüberschreitung handlungsunfähig und die Geschäfte wurden vom Landesvorstand übernommen. Die Wahl eines neuen Kreisvorstandes ist seit langem überfällig und muss nun durchgeführt werden. Findet sich kein Kreisvorstand, so ist davon auszugehen, dass dies auch absehbar nicht der Fall sein wird und somit der Kreisverband aufzulösen ist.und somit der Kreisverband aufzulösen ist. +
Der Kreisvorstand ist seit langem handlung … Der Kreisvorstand ist seit langem handlungsunfähig, da seine Amtszeit abgelaufen ist. Die Geschäfte wurden bereits vom Landesvorstand übernommen, gemäß Beschluss Nr. 1 vom 2020-09-10. Die Wahl eines neuen Kreisvorstandes ist seit langem überfällig und muss nun durchgeführt werden. Findet sich kein Kreisvorstand, so ist davon auszugehen, dass dies auch absehbar nicht der Fall sein wird und somit der Kreisverband aufzulösen ist.und somit der Kreisverband aufzulösen ist. +
Der Künstler GUNTER DEMNIG setzt mit seine … Der Künstler GUNTER DEMNIG setzt mit seinen Stolpersteinen in ganz Europa Zeichen des Erinnerns an Opfer, die während der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt und ermordet wurden. Bei seinen so genannten Stolpersteinen handelt es sich um 10 x 10 x 10 cm große Steine, an deren Oberseite eine Messingplatte angebracht ist. Diese Platte trägt den Schriftzug „Hier wohnte...“, Name, Geburtsjahr und Datum und Ort der Deportation oder der Ermordung eines Menschen. Ein solcher Stein wird im Boden vor dem betreffenden Wohnhaus der Person, an die erinnert werden soll, eingelassen. In Köln, Berlin oder Hamburg sind diese Stolpersteine, die ein unverkrampftes, alltägliches und individuelles Gedenken ermöglichen, bereits fester Bestandteil des Stadtbildes. Doch nicht nur in den deutschen Großstädten, sondern in über 530 Städten und Gemeinden in neun Ländern Europas wurden mittlerweile über 22.000 Steine in Bürgersteige von Gunter Demnig eingesetzt. Für dieses großartige Engagement wurde er bereits im Januar 2005 mit dem German Jewish History Award, 2006 mit dem Bundesverdienstkreuz sowie mit der alternativen Ehrenbürgerschaft der Stadt Köln und im Mai 2008 mit dem Preis „Botschafter für Demokratie und Toleranz“ ausgezeichnet. Nur die Stadt München weigert sich seit Jahren gegen diese dezentrale Form des Erinnerns. Im Juni 2004 hat der Stadtrat die Verlegung von Stolpersteinen in München untersagt. Die PIRATEN wollen dieser Haltung des Stadtrates entgegenarbeiten und daran mitwirken, dass zukünftig auch in der bayerischen Landeshauptstadt eine Möglichkeit der Beschäftigung mit individuellen Schicksalen besteht. Nicht nur in Dachau, Regensburg, Nürnberg, Würzburg,...----Die Stolpersteine stellen in vielerlei Hinsicht eine sehr piratige Initiative dar, die auch von Seiten der PIRATEN politischer Unterstützung gebrauchen kann. Die Initiative ist:* eine Bürgerinitiative und somit ein gutes Beispiel für Bürgerbeteiligung und -verantwortung im Sinne der PIRATEN,* offen für die Mitarbeit von Bürgern, Gruppen oder etwa Schulklassen,* innerhalb der Initiative demokratisch organisiert,* unabhängig von Zuschüssen oder staatlichen Finanzierungen, da alle Stolpersteine privat über Spenden finanziert werden,* eine Möglichkeit, dezentrale und individuelle Denkzeichen zu setzen, jenseits von Staats Wegen initiierter, anonymer Mahn- oder Denkmäler,* ein Erinnern im Alltag und vor Ort und nicht an schicksalsfremden Orten oder Plätzen,* der Versuch, allen Opfern, unabhängig von ihren Verfolgungsgründen, Platz für ihr individuelles Schicksal zu geben,* und zu guter letzt eine Initiative, die sich ihren Rückhalt in demokratischen Mehrheiten sucht und sich nicht von einem völlig undemokratischen Organ wie dem Ältestenrat der Stadt München demotivieren lässt. Nähere Informationen zu der Initiative sind zu finden unter:http://www.stolpersteine-muenchen.de/ Näheres zu den Stolpersteinen allgemein unter:http://www.stolpersteine.com/emein unter: http://www.stolpersteine.com/ +
Der LV Bayern hat seit 2011 einen eigenen … Der LV Bayern hat seit 2011 einen eigenen Verteilungssschlüssel für Mittel aus der Parteienfinanzierung, dieser wurde nach Gesprächen zwischen allen Bezirken auf dem Vorständetreffen in Ingolstadt 2011 beschlossen. Der eingereichte Schlüssel entspricht dabei wortgleich dem [[Bayerischer_Vorstand/Beschlüsse/5._Vorstand#Beschluss_Verteilungsschl.C3.BCssel_Parteienfinanzierung|Beschluss des 5. Landesvorstands]]. Korrekter Weiße müsste dieser Schlüssel in die Satzung um zum einen durch die Basis legitimiert zu sein und zum anderen erneute Diskussionen in jedem neuen Jahr zu vermeiden.Der Schlüssel sichert durch den Sockelbetrag eine ausreichende Finanzierung der kleineren Bezirke, d.h. Oberbayern und Mittelfranken geben etwas ab, Schwaben ist in etwa Neutral und die restlichen 4 bekommen mehr als bei einer reinen Verteilung nach z.B. Mitgliedszahlen. Von der Gesamtsumme gehen 20% an den Landesverband, 33,25% ist Sockelbetrag (4,75% * 7 BzVs). Die restlichen 46,75% werden variable nach Anzahl Mitgliedern und Einwohner/Fläche des Bezirks aufgeteilt. Ein Beispiel mit absoluten zahlen aus 2011 sieht wie folgt aus:73573,40 € wurden 2011 mit diesem Schlüssel wie folgt verteilt:* LV Bayern, 14.714,70 €* BzV Oberbayern, 14.021,68 €* BzV Niederbayern, 6.114,36 €* BzV Oberpfalz, 6.474,28 €* BzV Oberfranken, 6.817,06 €* BzV Mittelfranken, 10.093,22 €* BzV Unterfranken, 7.430,48 €* BzV Schwaben, 7.907,64 €ken, 7.430,48 € * BzV Schwaben, 7.907,64 € +