Suche mittels Attribut

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Suche mittels Attribut

Eine Liste der Datenwerte des Attributs „Bemerkung“.

Hier sind 50 Ergebnisse, beginnend mit Nummer 201.

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Liste der Ergebnisse

  • Die Ausschreibung wird über die Info-ML und im Mattermost RLP verbreitet  +
  • Die Beschlüsse finden sich unter Ticket #10103818.  +
  • Die Hotelkosten wurden mit UMLB vom 18.05.2014 beschlossen.  +
  • Die Maschinen sind anscheinend immer noch bei Otmar und Ansgar.  +
  • Die Queue in OTRS soll "Technik" heißen  +
  • Die Streichungsliste wird erst nach Freigabe durch Martin eingereicht.  +
  • Die Unterschriftensammlung läuft bis zum 20.09.2014.  +
  • Die genaue Konfiguration muss im Betrieb ermittelt werden.  +
  • Dieser Antrag wird von Roman zurückgezogen  +
  • Dieser Antrag wird von Roman zurückgezogen.  +
  • Eingangen mit Ticket PP#100490563  +
  • Eingereicht am 23.2.2014 mit der Ticketnr. #10123860   +
  • Einladungen werden heute versandt.  +
  • Des weiteren möchten wir Sie auf folgendesDes weiteren möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:</br></br>1. Die Plakatwerbung darf nach Ort und Art der Anbringung sowie nach Form und Farbe der </br> Plakate nicht zur Verwechslung mit Verkehrszeichen und –einrichtungen Anlass geben oder </br> deren Wirkung beeinträchtigen. Auf § 33 StVO wird hingewiesen.</br></br>2. Die Wahlplakate sollten auf eigenen standfesten Plakatträgern befestigt werden, die dann im </br> gesamten Stadtgebiet der Kreisstadt Eschwege mit ihren Stadtteilen aufgestellt werden </br> können.</br></br>3. Die Plakate dürfen nicht in den Verkehrsraum von Fahrbahnen hineinragen. Ein ausreichender seitlicher Abstand von der Fahrbahn ist einzuhalten.</br></br>4. Die notwendige Sicht für Verkehrsteilnehmer darf nicht beeinträchtigt werden.</br></br>5. Das Anbringen bzw. Befestigen der Plakatträger an Straßenzubehör (z.B. Verkehrszeichen und -einrichtungen, Straßenbeleuchtungsanlagen, Buswartehäuschen, Pflanzkübeln, Bäumen, Blumenrabatten etc.) ist nur zulässig wenn</br></br>a) die Sicht für Verkehrsteilnehmer nicht eingeschränkt wird,</br>b) die Verkehrszeichen nicht verdeckt werden bzw die freie Sicht auf Verkehrszeichen nicht eingeschränkt wird,</br>c) die Funktion des Straßenzubehörs und der Sinngehalt von Verkehrszeichen nicht beeinträchtigt wird,</br>d) sichergestellt ist, dass die verwendeten Materialien (auch Befestigungsmaterial) nicht zu einer Beschädigung des Straßenzubehörs führt,</br>e) die Anbringung nicht zu einer solchen Windlast führt, dass Schäden an dem Straßenzubehör entstehen.</br></br></br>Das Aufstellen der Plakatträger darf innerhalb einer Zeit von 2 Monaten vor der Wahl, frühstens jedoch ab dem 22.07.2013, erfolgen.</br></br>Die Plakatträger sind unverzüglich nach dem Wahltag zu entfernen.</br></br>Weiterhin weisen wir Sie darauf hin, dass nicht ordnungsgemäß angebrachte Plakate von uns kostenpflichtig entfernt werden.</br></br>Nach den maßgeblichen wahlrechtlichen Vorschriften ist am Tag der Wahl eine Beeinflussung der Wähler durch Wort-, Ton-, Schrift- oder Bildwerbung an, um und unmittelbar in dem Zugang des Gebäudes, in dem sich der Wahlraum befindet, verboten. Ein Mindestabstand von 20 m ist zwingend einzuhalten. Verstöße hiergegen können mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 € geahndet werden.</br></br>Aufgrund der Vielzahl der politischen Parteien, die an den Wahlen teilnehmen und ebenfalls Wahlplakate aufstellen werden, wird gebeten, eine Überplakatierung in der Kreisstadt Eschwege zu vermeiden.</br></br>Weiterhin haben Sie die Kreisstadt Eschwege von allen Schadenersatzansprüchen Dritter freizustellen, die diese im ursächlichen Zusammenhang mit der Sondernutzung gegen die Stadt erheben. Sie sind verpflichtet, sich ausreichend gegen Haftpflichtansprüche zu versichern.</br></br>Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an das Ordnungsamt der Kreisstadt Eschwege, Tel. 05651/304-275.r Kreisstadt Eschwege, Tel. 05651/304-275.  +
  • Die Ablehnung erfolgt aufgrund der MailingDie Ablehnung erfolgt aufgrund der Mailinglisten von Untergliederungen, für die die jeweilige Untergliederung selbst zuständig ist. Aus Listen wie der Infoliste, über die wichtige Parteiinformationen laufen, kann zudem kein Ausschluss erfolgen. Der Landesvorstand plant stattdessen eine Moderation der ihm unterstehenden Mailinglisten.tion der ihm unterstehenden Mailinglisten.  +
  • Die Aktion muss wegen Beglaubigung schnell (kommende Woche) organisiert werden. Sinn macht dies besonders in größeren Städten wo an 2 o 3 Tagen mehrere hundert verteilt werden können. In Koblenz/Neuwied könnten wir ca. 1.000 Stk verteilen.  +
  • Die Aufkleber überkleben den nicht mehr aktuellen Teil zur LTW2011. Leider stehen sie ca 1mm über, das kann umgeschlagen oder vorher mit einer Schneidmaschine abgeschnitten werden.  +
  • Die Außenwirkung von Pads ist sehr begrenzDie Außenwirkung von Pads ist sehr begrenzt. Es ist allgemein üblich, dass auch veraltete Pads zur Dokumentation der Vergangenheit erhalten bleiben. Der LV ist weder durch den Betrieb der Infrastruktur noch in anderer Weise involviert. Ein ähnlicher Antrag wurde bereits im KV Koblenz/Mayen-Koblenz abgelehnt.</br>Vincent lehnt eine Abstimmung über solche Anträge grundsätzlich ab.mung über solche Anträge grundsätzlich ab.  +
  • Die Bestellung wurde in der Sitzung vom 25.02.2019 unter Punkt Sonstiges angestoßen. Bestellung im OTRS unter: PP#100494133  +
  • Die Diskussion mit einigen Anmerkungen ist noch unter http://silvan.piratenpad.de/reisekostenerstattung zu finden.  +
  • Die Einordnung in den Haushalt kann durch Die Einordnung in den Haushalt kann durch den Schatzmeister im Rahmen seiner normalen Tätigkeit vorgenommen werden. Sollte er hiermit Probleme sehen, ist ihm bereits ein Veto-Recht eingeräumt. Darüberhinaus regt der Landesvorstand eine grundsätzliche Überarbeitung der Satzung – nicht nur in diesem Punkt – an. Abgestimmt darauf wird der Vorstand auch seine Geschäftsordnung und sonstige Regelungen überarbeiten.nung und sonstige Regelungen überarbeiten.  +
  • Die Finanzräte werden gebeten nach Möglichkeiten Fahrgemeinschaften etc. (auch mit anderen LVs) in Anspruch zu nehmen.  +
  • Die Gemeinde Wendeburg beabsichtigt zu derDie Gemeinde Wendeburg beabsichtigt zu der Bundestagswahl an zwei Standorten inner-halb der Gemeinde kleinere Plakattafeln aufzustellen. Die beiden Plakattafeln sollen An-fang August 2013 aufgestellt werden und stehen allen Wahlbeteiligten an folgenden Standorten zur Verfügung:</br>a) Gemeindeteil Bortfeld, Polterdamm/Bortfelder Straße</br>b) Gemeindeteil Wendeburg, Hoher Hof/Eichenweg.meindeteil Wendeburg, Hoher Hof/Eichenweg.  +
  • Die Halle verfügt über ausreichend Tische Die Halle verfügt über ausreichend Tische und Bestuhlung. Es steht eine komplette Küche zur Verfügung und Selbstversorgung ist gestattet. Ein separater Raum kann von Piraten genutzt werden um vor Ort zu übernachten. Hotels, Fremdenzimmer und eine Jugendherberge befinden sich im Umkreis von 4-10km. Fotos: https://goo.gl/photos/LYtdU88bp71H3uQX7s: https://goo.gl/photos/LYtdU88bp71H3uQX7  +
  • Die Idee wird wohlwollend aufgenommen, aber nicht als originäre Vorstandsaufgabe gesehen. Um die Umsetzung kümmern sich als interessierte Piraten: Heimdall, Ben, Heiko, Michael  +
  • Die Idee wird wohlwollend aufgenommen, abeDie Idee wird wohlwollend aufgenommen, aber nicht als originäre Vorstandsaufgabe gesehen. Außerdem gibt es bereits einen Anfang einer (leider wieder eingeschlafenen) solchen Planung.</br>Um die Umsetzung kümmern sich als interessierte Piraten: Roman, Ben, (bedingt) Heimdall, Moritzen: Roman, Ben, (bedingt) Heimdall, Moritz  +
  • Die Maschine könnte auch UntergliederungenDie Maschine könnte auch Untergliederungen zur Verfügung stehen und der Betrieb zusammen mit den auf der ML angebotenen Druckern an eine Gliederung oder eine Regionalgruppe ausgeschrieben werden. Damit könnten wir Schatzmeister und Gensek entlasten und gleichzeitig unsere Mitglieder besser einbinden.zeitig unsere Mitglieder besser einbinden.  +
  • Die Mehrheit des Vorstands hält dies für selbstverständlich und erachtet den Antrag als überflüssig.  +
  • Die Regionalgruppe Worms wird darauf hingewiesen, dass Anträge auf Kostenübernahme künftig vor der Beantragung an den LVor zu richten sind.  +
  • Die Stadt Balve verfügt nicht über WerbeflDie Stadt Balve verfügt nicht über Werbeflächen. Neben den anderen an der Wahlwerbung teilnehmenden Parteien und Wählergruppen können Sie jedoch ab 12.08.2013 die folgenden Grundstücke zur Aufstellung Ihrer Plakate nutzen:</br></br>*Balve Parkplatzvor dem Bahnhof links</br>*Balve Grünfläche an der Ecke Sauerlandstraße/Brucknerweg</br>*Beckum Ecke Arnsberger Straße/Dorfstraße</br>*Garbeck Märkische Straße in Höhe Hausnummer 29</br>*Eisborn Grünfläche an der Kreuzung Horster Straße/Burgstraße/Asbecker Straße</br>*Langenholthausen Grünfläche am Schulplatz Ecke Sunderner Straße/Mittelweg</br>*Mellen Alter Schulplatz Balver Straße Nähe Bushaltestelle</br>*Volkringhausen Grünfläche Ecke Mendener Straße/Glashüttenweg</br></br>Eine mengenmäßige oder prozentuale Aufteilung der Flächen auf die einzelnen Parteien und Wählergruppen ist nicht beabsichtigt solange die Plakatierungen in einem vernünftigen Maß vorgenommen werden.</br>Die Plakatwände, die an den genannten Orten aufgestellt werden befinden sich im Eigentum der Ortsvereine der Parteien CDU, SPD und FDP und dürfen von anderen Parteien und Gruppen nicht mitbenutzt werden.teien und Gruppen nicht mitbenutzt werden.  +
  • Die Unterlagen sind im geschützten redmine Ticket #84037 verfügbar. Zum Zeitpunkt der Entscheidung hatten noch nicht abgestimmt: Celine, Jan, Joachim  +
  • Die Verteilung der Mittel wird nach Rücksprache mit Lars im Umlauf beschlossen werden.  +
  • Die entstandenen Kosten können aus dem BudDie entstandenen Kosten können aus dem Budget Haushaltspunkt "Fahrtkosten allgemein" der dem Punkt "Landtagswahlen" entnommen werden. </br>Es sollte auf der nächsten LaVo Sitzung ein Budget für die Bundestagswahl im laufenden Jahr beschlossen werden. Event. Nutzung des Budget für Landtagswahlen und Umbenennung. </br>Es gibt ja auch im Haushalt den Punkt: "Reserve/Rücklage BTW"Haushalt den Punkt: "Reserve/Rücklage BTW"  +
  • Die Änderungsmitteilung der Post steht im OTRS Ticket-ID: ???. Der Umlaufbeschluss ist erforderlich, da sonst bis zur nächsten regulären Vorstandssitzung die Widerspruchsfrist abgelaufen wäre.  +
  • Die Änderungsmitteilung der Post steht im OTRS Ticket-ID= PP#100259526. Der Umlaufbeschluss ist erforderlich, da sonst bis zur nächsten regulären Vorstandssitzung die Widerspruchsfrist abgelaufen wäre.  +
  • Dies bedeutet, dass die Bankvollmacht vom letzten Vorsitzenden Klaus Brand an Marie übergeht, Klaus also seine Bankvollmacht verliert.  +
  • Dieser Antrag ist vertagt, um auf die Ergebnisse des Bundespressetreffens zu warten.  +
  • Dieser Beschluss zeigt das grundsätzliche Interesse. Siehe auch [[#Grobkonzept VLGS|Grobkonzept]] unten.  +
  • Diskussion, ob das nötig ist. Wenn ja, so Diskussion, ob das nötig ist. Wenn ja, so ist eine Ladung kurz vor der Wahl evtl. Motivationsschub. Andererseits darf es nicht zu früh sein, da möglicherweise Verhandlungen über gemeinsame Fraktionen noch nicht beendet sein. Die Einladung soll somit zum 11.06.2014, 19:30 Uhr erfolgen. somit zum 11.06.2014, 19:30 Uhr erfolgen.  +
  • Diskussion, ob unspezifiziert alle Dokumente angefordert werden soll, oder ob vorher eine spezifische Dokumentliste erarbeitet werden soll. Genauer Antrag wird am 20.08. um 20 Uhr beim Treffen im Raum Politikforum im NRW-Mumble besprochen  +
  • Dummy-Eintrag! Saerbeck hat ein Formular gesandt, das ausgefüllt und zurückgeschickt werden muss. Da kümmert sich Rene drum. Anschliessend müssen die Daten hier eingepflegt werden.  +
  • Durch zu wenige Ja-Stimmen bis zum Ablauf der Frist nicht mehr umsetzbar.  +
  • Eigene Werbetafeln (die ganz Großen) sind Eigene Werbetafeln (die ganz Großen) sind verboten</br></br>INFOSTÄNDE können/dürfen/sollen jeden Mittwoch und Samstag ,im Rahmen des Wochenmarktes, ohne gesonderte Genehmigung Durchgeführt werden. </br></br>Jedoch NICHT auf der Verwaltungsfläche, sondern drumherum (freie Wahl, solange keine Eingänge blockiert werden) </br></br>Passwort ist: piratenbor13</br></br>http://www.dateiupload.net/download.php?file=84c6bdc24999ba7e4dffcfb70d000a67.php?file=84c6bdc24999ba7e4dffcfb70d000a67  +
  • Eigentlich werden nur 13 Affichen-Plakate Eigentlich werden nur 13 Affichen-Plakate Format DIN A0 (84 x 118,8 cm) benötigt. Hinweis der Gemeinde: Ich darf darauf hinweisen, dass die Gemeinde Schwalmtal zusätzlich eigene Wahlplakattafeln zur Benutzung durch alle Parteien zur Verfügung stellt. Die Standortliste ist diesem Schreiben als Anlage beigefügt. Die im Rat der Gemeinde Schwalmtal vertretenen Parteien haben sich einvernehmlich darauf geeinigt, ausschließlich diese Wahlplakattafeln für ihre Wahlwerbung zu benutzen. Zur Vermeidung einer ausufernden Plakatierung wäre es schön, wenn Sie sich dieser Verfahrensweise anschließen würden.dieser Verfahrensweise anschließen würden.  +
  • Eine Möglichkeit wäre es, z.B. an Wochenenden auch in kleinen Teams (2 bis x Personen) die Fahrtkosten zu reduzieren.  +
  • Eine Nachfrage beim städtischen VersorgungEine Nachfrage beim städtischen Versorgungsunternehmen in Koblenz ergab, dass sie 30 € pro angefangenen m³ berechnen. Ein m³ sind sehr eng gepackt zwischen 500 und 600 A1 Plakate. In Koblenz liegen ca. 3000 Stk, was dann ca. 180€ bedeuten würde.</br>Fahrtkosten und Einsammeln der Plakate nicht eingerechnet)</br>Andere Städte müssten vor Ort nachfragen, was die ordnungsgemäße Entsorgung kosten würde.ie ordnungsgemäße Entsorgung kosten würde.  +
  • Eine Stellwand steht neben dem Alten Amtshaus (Fr.-Ebert-Str. 373) und eine neben dem Bürgerhaus Rönsahl (Hauptstr. 55. Internet:  +
  • Eine erneute Einladung mit ausdrücklichem Eine erneute Einladung mit ausdrücklichem Hinweis, dass es sich um einen außerordentlichen Kreisparteitag mit zweiwöchiger Ladungsfrist handelt, wird zeitnah verschickt. Claudia, Klaus, Lars, Sebastian, Vincent und vermutlich Matthias werden anwesend sein und für Versammlungsämter zur Verfügung stehen.ür Versammlungsämter zur Verfügung stehen.  +
  • Eine formelle Rüge ist nicht vorgesehen. Die Änderungen werden jedoch befürwortet und wurden nach Kenntnis des LVORs auch zwischenzeitlich umgesetzt.  +
  • Eingereicht mit Ticket-ID: PP#100143780. Wird nicht behandelt gemäß Beschluss Nr. 2  +