Suche mittels Attribut

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Liste der Ergebnisse

Selbsterklärend. +
Selbstredend. +
Selbstsprechend +
Siehe Antragstext +
Siehe Beschluss LVOR_RLP_2011_12_16/1. +
Siehe Ticket +
Siehe andere Anträge +
So hät ichs gern +
Solche Unklarheiten sollten vermieden werden. +
Sollte eine Entscheidung der Basis sein und nicht die eines Vorstandes. +
Steht so in GO +
Stellvertretung des Schatzmeisters +
Sören +
Test +
Seit der Bolognareform wird die Studiengan … Seit der Bolognareform wird die Studiengangakkreditierung durch private Akkreditierungsagenturen durchgeführt. Sowohl die Qualitätskontrolle als auch die Vergleichbarkeit der Studiengänge wird durch dieses Verfahren nicht ausreichend sichergestellt. Private Agenturen, die mit Gewinnabsichten operieren müssen, sind nicht geeignet, die für die Allgemeinheit wichtige Aufgabe der Studiengangakkreditierung ausreichend unbeeinflusst sicherzustellen. Zu den Bedenken der Befangenheit der privaten Agenturen gesellen sich in der Praxis hohe Kosten von 10000-15000€ pro Akkreditierung. Das im Antrag geforderte System vereinfacht die Akkreditierung und stellt durch Losverfahren und die demokratische Wahl der Ratsmitglieder sowohl Unbestechlichkeit als auch Unbefangenheit der Akkreditierung sicher. Dadurch, dass die Ratsmitglieder alle von unterschiedlichen Hochschulen kommen, wird die Vergleichbarkeit der Studiengänge gewährleistet.Durch den relativ kleinen Akkreditierungsrat sowie den Verzicht auf eine reguläre Bezahlung ist eine deutliche Reduktion der Kosten pro Akkreditierung zu erwarten.der Kosten pro Akkreditierung zu erwarten. +
Seit der Einführung des öffentlich-rechtli … Seit der Einführung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) hat die Gesellschaft einen massiven Wandel durchlebt, das Internet hat dies zusätzlich beschleunigt. Es ist daher an der Zeit grundlegende Reformen einzufordern, um den ÖRR an die sich geänderten Bedürfnisse und technischen Mittel anzupassen. Denn trotz aller Veränderungen hat der ÖRR mit seinen Inhalten immer noch große Reichweite, hohen Stellenwert und starken Einfluss in der Gesellschaft und sollte deshalb von der Piratenpartei zeitgemäß weiterentwickelt werden.Aus diesem Grund werden dem LPT fünf einzelne Positionspapiere zur Abstimmung vorgelegt. Die beschlossenen Positionspapiere können dann als ein Gesamt-Positionspapier betrachtet werden. Die darin enthaltenen Forderungen werden zum nächstmöglichen Termin eingereicht um ins Wahlprogramm für das Wahljahr 2013 aufgenommen zu werden.r das Wahljahr 2013 aufgenommen zu werden. +
Seit elf Jahren wieder die erste Hanfmesse in München, wir sollten als Piratenpartei auch vertreten sein mit einem Infostand. +
Seit mehr als 15 Jahren ist Frau Koller in … Seit mehr als 15 Jahren ist Frau Koller in der Friedensbewegung engagiert. Sie hat gegen die Atomwaffenlagerung auf dem Fliegerhorst Büchel gegen die Bundesregierung geklagt. Dort lagern ca. 20 US-Atombomben, die gegebenenfalls von Piloten der Bundeswehr ins Ziel gebracht werden sollen. Elke Koller hält das für völkerrechtswidrig. Sie beruft sich auf das Urteil des Internationalen Gerichtshofs von 1996, wonach jedweder Einsatz von Atomwaffen oder dessen Androhung grundsätzlich völkerrechtswidrig ist. Da das Verwaltungsgericht Köln keine „Verletzung der Rechte der Klägerin“ feststellen konnte, wurde die Klage abgewiesen. Die Richter des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen haben am 7. Mai 2013 ihre Berufung gegen das ablehnende Urteil des Verwaltungsgerichts Köln abgewiesen. Doch Elke Koller gibt nicht auf. Als nächstes will sie vor das Bundesverfassungsgericht gehen und falls nötig bis vor den Europäischen Gerichtshof. (Quelle: IPPNW International Physicians for the Prevention of Nuclear War, [http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomwaffen/personen_buechel.pdf], PM zum Urteil des OVG [http://www.ovg.nrw.de/presse/pressemitteilungen/14_130510/index.php]) Vorschläge für den Friedenspreis sind bis 31. März 2014 einzureichen: Per E-Mail an dfgvkmz@web.de Weitere Infos zum Preis z.B. unter [http://5vier.de/wer-soll-den-friedenspreis-rheinland-pfalz-2014-erhalten-135900.html].heinland-pfalz-2014-erhalten-135900.html]. +
Seit vor der Bundestagswahl wurde trotz vi … Seit vor der Bundestagswahl wurde trotz vieler Versuche der Verbesserung nicht geschafft, eine ausfallsichere IT-Infrastruktur auf Bundesebene zu etablieren. Die beauftrage IT betont immer wieder, dass sie auch nur in der Freizeit arbeitet. Wir können uns bei der hohen Anzahl von MItgliedern nicht leisten, dass von der "Freizeit" einzelner, die Arbeit aller Mitglieder abhängig ist. Daher ist eine Managed Hosting (o.ä) Umgebung für zentrale interne Dienste (Wiki, Mailinglisten und Homepage) empfehlenswert. Diese hat den Vorteil, dass Server auf Low-Level-Ebene rund um die Uhr von Spezialisten gewartet werden.Auch ist die Nähe der IT bei den Landesverbänden gut geeignet, um zB im Wiki die Namensräume und Mailinglisten der LV´s direkt durch eigene Bürokarten zu pflegen, auch um die teils lange Wartezeiten und unverständlichen Ablehnungen näher an der Basis zu haben . Auch wird dadurch die Arbeitslast auf mehr Personen verteilt, bei ehrenamtlichen Tätigen ein entscheidender Punkt.Bestrebungen, wie sie bereits im Gange sind, könnten so strukturiert und zielführend eingebunden werden und die Verstimmungen zu dem Thema der Vergangenheit vermieden werden. Thema der Vergangenheit vermieden werden. +
Selbst eingefleischte Optimisten zweifeln … Selbst eingefleischte Optimisten zweifeln mittlerweile an der Zuverlässigkeit der USA bezüglich der Beistandspflicht gemäß dem NATO-Vertrag. Unabhängig von der aktuellen Präsidentschaft sehen die USA ihre vorrangigen Interessen nicht länger in Westeuropa und die EU als wirtschaftlichen Rivalen. Gleichzeitig fehlt es der Bundeswehr an Kasernen, um Personal auszubilden und die angestrebte Sollstärke zu erreichen, die für die eigenen Verteidigungsanstrengungen erforderlich ist. Obwohl äußerst zweifelhaft ist, dass die USA die Stützpunkte tatsächlich aufgeben wollen, sollte die Landesregierung klarstellen, dass ein Verbleiben nicht mit wirtschaftspolitischen Zugeständnissen jeglicher Art verknüpft werden kann. Bei Reduzierung der aktuellen Präsenz dürfen die Amerikaner nach Hause gehen, wir werden leicht eine eigene Verwendung für die Stützpunkte finden.ene Verwendung für die Stützpunkte finden. +
Selbstorganisierte Zentren und Freiräume bereichern die Stadt und sollten unbedingt erhalten bleiben. Wir werden auf der Webseite als Unterstützer aufgeführt. +
Sicherheitsverwahrung bedeutet Menschen in … Sicherheitsverwahrung bedeutet Menschen in Gefangenschaft zu halten, obwohl sie ihre Haftstrafe abgesessen haben. Diese Maßnahme begründet sich aus der Gefahr, die von diesen Menschen ausgeht. Sie wird auch nur so lange angewandt, wie die Gefahr besteht. Dieses Thema berührt die Grenze dessen, was ein Rechtsstaat mit einem Menschen kann, ohne sich selbst zu verleugnen. Als Grundrechtspartei sollten wir bemüht sein, Grundrechte auch in diesem schwierigen Feld zu verteidigen. Die räumliche Trennung dieser beiden Arten von Gefangenschaft wäre ein erster und notwendiger Schritt, um die Sicherheitsverwarten von Gefängnis zu lösen und ihnen so eine Chance zu geben, einen Weg in ein straffreies Leben zurück zu finden.in ein straffreies Leben zurück zu finden. +
Sichtbarkeit und Aufmerksamkeit bei Veranstaltungen, alles in allem beträgt das notwendige Budget 2000 Euro +
Siehe PDF Antragstext zu diesem Antrag ging eine Rüge an den Vorstand ein... https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/bd/Ruege_zu_Antrag.pdf +
Siehe [[Antrag:RLP/2014.3/003/Verzicht_auf_Gendering_von_Texten]]. Mit diesem Alternativantrag bleibt es dem Antragssteller überlassen, wie er seinen Text formuliert, sodass kein Antragssteller wider seiner Überzeugung schreiben muss. +
Siehe andere Anträge zu dem Thema. Einziger Unterschied ist die Ergänzung von "nicht mehr als", um auch die Einberufung von LPT mit kürzerem Abstand bei Bedarf zu ermöglichen. +
Siehe auch Satzungsänderungsantrag "Antragstagung". Im Normallfall ist es nicht mehr nötig, die Anträge nochmal einzeln zu behandeln, wenn das vorher auf einer Antragstagung erledigt wurde. +
Sinn der 2. Änderung: Die Böcke sollen in … Sinn der 2. Änderung: Die Böcke sollen in der Brunftzeit (Juli/August) nicht mehr bejagt werden, um die natürliche Fortpflanzung nicht zu stören. Andererseits sollte die Jagdzeit bis zum 15. Januar verlängert werden, da die jetzige Jagdzeit bis 15. Oktober für eine effektive Bejagung zu kurz erscheint.eine effektive Bejagung zu kurz erscheint. +
Sofern eine Partei nicht ins Vereinsregist … Sofern eine Partei nicht ins Vereinsregister eingetragen ist, ist sie nach § 3 Parteiengesetz rechtsfähig und nach § 37 Parteiengesetz eine Körperschaft.Laut Ipsens Kommentar zum Parteiengesetz Auflage 2008 Randnummer 15 ist die Rechtsfähigkeit sogar ab der Kreisebene der Fall. Daher entfalten Anweisungen des Bundesvorstandes der Piratenpartei Deutschland an den Landesverband Rheinland Pfalz keine Wirkung, (sofern dieser seine Rechtsfähigkeit erklärt hat.)dieser seine Rechtsfähigkeit erklärt hat.) +
Solange in den Lärmschutzverordnungen steh … Solange in den Lärmschutzverordnungen steht, dass der Verkehr tagsüber inWohngebieten 59 dB(A) und in Mischgebieten 64 dB(A) Lärm machen darf, von denBerechnungsmethoden für Fluglärm ganz zu schweigen, wird dieser Lärm auch gemacht. Dabeidürfen die "einzelnen kurzzeitigen Geräuschspitzen" des Luftverkehrs sogar aufDurchschnittswerte gemittelt werden, obwohl man von jedem lautstarken Einzelgeräuschgeweckt wird, während man bei einem gleichmäßigen, nicht zu hohen Geräuschpegelweiterschlafen kann. Verhindern kann das nach aktueller Gesetzeslage nur dieBundesregierung im Einvernehmen mit dem Bundestag und dem Bundesrat, also alle Parteienund alle Regierungen in allen Bundesländern.d alle Regierungen in allen Bundesländern. +
Solange in den Lärmschutzverordnungen steh … Solange in den Lärmschutzverordnungen steht, dass der Verkehr tagsüber in Wohngebieten 59 dB(A) und in Mischgebieten 64 dB(A) Lärm machen darf, von den Berechnungsmethoden für Fluglärm ganz zu schweigen, wird dieser Lärm auch gemacht.Dabei dürfen die "einzelnen kurzzeitigen Geräuschspitzen" des Luftverkehrs sogar auf Durchschnittswerte gemittelt werden, obwohl man von jedem lautstarken Einzelgeräusch geweckt wird, während man bei einem gleichmäßigen, nicht zu hohen Geräuschpegel weiterschlafen kann.Verhindern kann das nach aktueller Gesetzeslage nur die Bundesregierung im Einvernehmen mit dem Bundestag und dem Bundesrat, also alle Parteien und alle Regierungen in allen Bundesländern.d alle Regierungen in allen Bundesländern. +
Sollte sogar ein geringer Anteil der vorge … Sollte sogar ein geringer Anteil der vorgeschlagenen Programmänderungsanträge angenommen werden, wird unser Grundsatzprogramm ziemlich chaotisch aussehen, wie z.B. [[Benutzer:Michi/Parteiprogramm|hier]] dargestellt. Da die Anträge von sehr vielen verschiedenen Personen stammen, ist weder eine einheitliche Struktur noch ein einheitlicher Stil gewährleistet, dazu sind manche Anträge trotz inhaltlicher Stärke sprachlich mangelhaft. Der Antrag zielt darauf ab, bereits auf dem BPT einen (verbindlichen) Auftrag an den Bundesvorstand zu erteilen, das Programm bis zum nächsten Bundesparteitag zu überarbeiten, damit wir dann die überarbeitete Version ratifizieren können. Es handelt sich dabei nicht um ein reines Korrekturlesen (Rechtschreib-/Grammatikfehler), da auch die Struktur sowie die stilistischen Gegebenheiten geändert werden sollten. Der Inhalt muss natürlich in vollem Umfang erhalten bleiben.uss natürlich in vollem Umfang erhalten bleiben. +
Sollte sogar ein geringer Anteil der vorge … Sollte sogar ein geringer Anteil der vorgeschlagenen Programmänderungsanträge angenommen werden, wird unser Parteiprogramm ziemlich chaotisch aussehen, und da die Anträge von sehr vielen verschiedenen Personen stammen, ist weder eine einheitliche Struktur noch ein einheitlicher Stil gewährleistet. Hinzu kommt, dass manche Anträge trotz inhaltlicher Stärke sprachlich schwach sind. Der Antrag zielt darauf ab, bereits auf dem LPT einen Übrarbeitungsvorgang einzuleiten, damit wir auf dem nächsten Parteitag die überarbeitete Version ratifizieren können. Es handelt sich dabei nicht um ein reines Korrekturlesen (Rechtschreib-/Grammatikfehler), da auch die Struktur sowie die stilistischen Gegebenheiten geändert werden sollten. Der Inhalt muss natürlich in vollem Umfang erhalten bleiben. Die eigentliche Arbeit wird wahrscheinlich von beauftragten Piraten durchgeführt, der Vorstand ist aber für die Umsetzung verantwortlich. Falls der Antrag angenommen wird, kann auch die Diskussion über alle nachfolgenden Anträge auf dem Parteitag sich auf deren Inhalt und nicht eventuelle sprachliche Schwächen konzentrieren. nicht eventuelle sprachliche Schwächen konzentrieren. +
Sollte sogar ein geringer Anteil der vorge … Sollte sogar ein geringer Anteil der vorgeschlagenen Programmänderungsanträge angenommen werden, wird unser Parteiprogramm ziemlich chaotisch aussehen, wie z.B. [[Benutzer:Michi/Parteiprogramm|hier]] dargestellt. Da die Anträge von sehr vielen verschiedenen Personen stammen, ist weder eine einheitliche Struktur noch ein einheitlicher Stil gewährleistet, dazu sind manche Anträge trotz inhaltlicher Stärke sprachlich schwach. Der Antrag zielt darauf ab, bereits auf dem BPT einen (verbindlichen) Auftrag an den Bundesvorstand zu erteilen, das Programm bis zum nächsten Bundesparteitag zu überarbeiten, damit wir dann die überarbeitete Version ratifizieren können. Es handelt sich dabei nicht um ein reines Korrekturlesen (Rechtschreib-/Grammatikfehler), da auch die Struktur sowie die stilistischen Gegebenheiten geändert werden sollten. Der Inhalt muss natürlich in vollem Umfang erhalten bleiben. Die eigentliche Arbeit wird wahrscheinlich von beauftragten Piraten durchgeführt, der Vorstand ist aber für die Umsetzung verantwortlich. Ich würde eine Behandlung dieses Antrags zu Beginn der Versammlung wünschen, da falls er angenommen wird bei der Diskussion über alle nachfolgenden Anträge deren Inhalt und nicht eventuelle sprachliche Schwächen im Vordergrund stehen können.le sprachliche Schwächen im Vordergrund stehen können. +
Somit ist gewährleistet, dass bei Satzungs … Somit ist gewährleistet, dass bei Satzungsänderungsanträgen immer die aktuelle Anzahl der Stimmberechtigten dem Wahlleiter und der Versammlung vorliegt. Dies ist gerade dann notwendig, wenn Satzungsänderungen erst zu einem späteren Zeitpunkt der Versammlung stattfinden. GO:Anträge zur Neuauszählung der Stimmberechtigten bleiben erhalten, werden aber zum größten Teil überflüssig, da der Wahlleiter unter bestimmten Bedingungen automatisch neu auszählt.Der GO-Antrag auf erneute Auszählung der Stimmberechtigten ist zudem ein wichtiges Instrument zur formalen Korrektheit und darf daher, zumindest bei wichtigen Satzungsänderungen, nicht durch Gegenrede unterbunden werden.Zudem wird die Beschlussfähigkeit überprüft.dem wird die Beschlussfähigkeit überprüft. +
Somit kann sich das Parteitagspräsideium auf seine Aufgabe vorbereiten und die Vorbereitung des Parteitags unterstützten. Jeder Parteitag behält trotzdem das Recht über sein Präsidium zu entscheiden. +
Somit lässt sich ein besserer Überblick behalten, wie viele Mitglieder noch anwesend sind. +
Sowohl Zeitpunkt, finanzielle Last und Ört … Sowohl Zeitpunkt, finanzielle Last und Örtlichkeit bezüglich Raumangebot wurden kontrovers diskutiert und entsprechende Bedenken angemeldet. Deshalb möge die Mitgliederversammlung basisdemokratisch entscheiden. ob sie ihre Versammlung an diesem geschichtsträchtigen Ort abhalten möchte. geschichtsträchtigen Ort abhalten möchte. +
Sowohl auf Twitter als auch auf diversen M … Sowohl auf Twitter als auch auf diversen Mailinglisten wurden über XXX und XXX Falschaussagen getätigt.// Zitate werden wegen Personenbezug nicht ins Protokoll übernommen Diese Nachrichten wurden gesendet an:* rlp-antragsdiskussion@lists.piratenpartei.de* rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de* ag-gesundheitswesen@lists.piratenpartei.deag-gesundheitswesen@lists.piratenpartei.de +
Sowohl der Ortsverkehr als auch der Auswei … Sowohl der Ortsverkehr als auch der Ausweichverkehr der A99 auf der B471 hat Ausmaße angenommen welche nicht mehr tragbar sind. Die B471 muß aus den Ortschaften heraus auf eine neue Trasse neben der A99 verlegt werden. Teilweise ist dies bereits erfolgt (Feldkirchen-Aschheim), in weiten Strecken allerdings noch nicht. Wir fordern den raschen Ausbau der Umverlegung damit der Zuwachs an Bevölkerung und Verkehr in naher Zukunft kompensiert werden kann. in naher Zukunft kompensiert werden kann. +
Sowohl der Schatzmeister aus Berlin, Achim Weinberger, als auch der Wahlkampfkoordinator in Berlin, Paul Neumann berichten unabhängig voneinander, dass der PiratenTagXXL nicht statt findet. Das bereitgestellte Geld wird über das Budget neu verteilt. +
Sowohl im Bund als auch in anderen Bundesl … Sowohl im Bund als auch in anderen Bundesländern werden LQFB Versionenfür die verschiedensten Meinungsfindungen der Piraten eingesetzt.In keinem Bundesland gibt es bisher eine Version ohne Delegationen. RLPhätte daher die Möglichkeit diese auszuprobieren und die Erfahrungenauch im Bund einfließen zu lassen. Es würde so das Pro und Contra derDelegationen nicht nur auf der Diskussionsebene geführt, sondern eskönnte ein realistischer Vergleich mit anderen Landesverbänden erfolgen.Wir sollten nicht auf ein anderes Tool ausweichen, da angeblich LQFBschon mit anderen Programmen in der Bundes IT verknüpft worden ist.Ebenso liegen Datenschutzerklärungen für den LQFB Betrieb vor, somitkönnten wir auch darauf verweisen.Dies gilt ebenso für Regelwerke und Nutzungsbedingungen, bei denen nurdie fehlende Deleagtion angepasst werden müssten.Ein Ausweichen auf ein anders Tool würde einen direkten Vergleich z.B.bei der Akzeptanz erschweren.Bei Zustimmung dieses Antrages haben sich Piraten des LandesverbandesRLP bereit erklärt die Möglichkeit der Delegationen aus LQFB zu entfernen.it der Delegationen aus LQFB zu entfernen. +
Spricht für sich selbst. *Links: **http://www.donacarmen.de/wp-content/uploads/2013/03/11-OFFENER-BRIEF-Bremen.pdf **http://www.donacarmen.de/wp-content/uploads/2013/03/SPD-GR%C3%9CN-Antr-2013-03-08-Bremisches-Prostitutionsst%C3%A4ttengesetz-1.pdf +
Staatliche Immobilien (Gebäude und Grundst … Staatliche Immobilien (Gebäude und Grundstücke) sollen Staatseigentum bleiben Land und Gebäude sollen nicht weiterhin in die Verfügungsgewalt von Investoren, die nur auf Gewinnmaximierung aus sind, geraten. Staatliche Immobilien werden oft unter Marktpreis oder unter dem zu erwartendem Marktpreisveräußert, manchmal ohne Transparenz für die Bürger wie der Preis zustande gekommen ist und wie die Auswahl der Käufer war und werden später zu einem mehrfachen des Kaufpreis vom neuen Eigentümer weiter veräußert. Eine Folge davon ist, dass der Staat bei späterem Eigenbedarf zu teuern Preisen die benötigtenGrundstücke oder Gebäude wieder zurückkaufen oder mieten muss. Ich beantrage deshalb, dass per Gesetz dies nicht mehr sein darf und Immobilien nur noch verpachtetbzw. vermietet werden dürfen. Die jeweilige Laufzeit kann dem wirtschaftlichen Zweck des Mieters angepasst werden. Der Staat hat dadurch den Vorteil dass er allen Erfordernissen in der Gegenwart und Zukunft wo Bedarf an Immobilien besteht, besser gerecht werden kann und verfügt über nachhaltige Einnahmequellen.Begründung des Antrageszweite Zeile etc. Begründung des Antrages zweite Zeile etc. +
Stefan König (aaron) hat vermutlich der Partei so sehr geschadet, dass die symbolische Enteignung und Versteigerung seiner Mitgliedsnummer wohl das beste Ende einer Karriere, die wohl nie hätte anfangen sollen, sein könnte. +
Stetiges Wachstum in endlichen Systemen fü … Stetiges Wachstum in endlichen Systemen führt zu Unruhen und Zusammenbrüchenund damit zu negativen Folgen für betroffenen Menschen oder Institutionen.Nachhaltiges Wirtschaften hingegen nimmt als Messlatte nicht nur denaktuellen Bedarf, sondern prüft, inwiefern die getroffenen Maßnahmen insUnendliche fortgeschrieben werden können.Nachhaltigkeit ist natürlich in der Politik nicht unbekannt, beschränkt sichaber weitestgehend auf die Umweltpolitik (nur so viele Bäume fällen, wienachwachsen können) bzw. wird als positiv besetzter Modebegriff missbraucht.Die Piratenpartei hingegen strebt Nachhaltigkeit in verschiedenenpolitischen Bereichen an. Die wesentlichen werden weiter unten erläutert:Umwelt:Entnommene Ressourcen müssen qualitativ und quantitativ ersetzt werden.Positives Beispiel: Weihnachtsbäume, die so schnell nachwachsen, wie siegefällt werdenNegatives Beispiel: Abholzen des Regenwaldes für kurzfristigen GewinnEnergie:Energie wird derzeit überwiegend aus fossilen Brennstoffen gewonnen, dieüber Millionen von Jahren von der Natur geschaffen wurden. Diese Art derEnergienutzung ist durch regenerative Energien zu ersetzen. Dieses ist inca. 50 Jahren umzusetzen, sollte aber bereits jetzt beplant werden.Positives Beispiel: Nutzung von Solar-, Gezeiten-, oder Windenergie anstattfossiler BrennstoffeNegatives Beispiel: Erschließen von nur mit hohem technischen Aufwanderreichbarer ÖlfelderFinanzen:Der Geldmenge müssen Sachwerte oder abstrakte Gegenwerte entgegengestelltwerden. Geldschöpfung ist in ihrem Ausmaß zu kontrollieren und transparentzu machen.Schulden (auch Staatsschulden) können nur gemacht werden, wenn langfristigeInvestitionen oder eine nachweisliche Wertschöpfung dagegen steht.Positives Beispiel: Kreditaufnahme des Staates zur Modernisierung derSchulen.Negatives Beispiel: Geldschöpfung der EZB zur Umschuldung von kurz- undmittelfristigen Bankkrediten.Wirtschaft:Die Volkswirtschaft muss daran gemessen werden, dass sie die Umwelt erhältund ihre Bürger so versorgt, dass z.B. Armut im Wesentlichen ausgeschlossenwird.Positives Beispiel: Absenken der Kinderarmut gegen NullNegatives Beispiel: Pauschales Wachstum des Bruttosozialprodukes anstreben(kann z. B. passieren über erhöhten Ressourcenverbrauch)ssieren über erhöhten Ressourcenverbrauch) +
Steuern dürfen laut dem Steuerrecht nicht zweckgebunden verwendet werden, also könnte der Staat die CO2 Einnahmen auch dazu nutzen, um neue Autobahnen für immer größere und schnellere KFZ zu bauen. +
Stromnetze gehören als Bestandteil der In … Stromnetze gehören als Bestandteil der Infrastruktur zu den wesentlichen physikalischen Elementen zur Sicherstellung der Deckung des gesamtgesellschaftlichen Lebenshaltungsbedarfs. Der zuverlässige Betrieb solcher Netze beruht nur zu einem geringfügigen Anteil auf einer Wettbewerbssituation. Der überwiegende Teil besteht in der Sicherstellung einer exakt definierten Versorgungsqualität. Insofern bietet eine rein marktwirtschaftlich organisierte Versorgungstruktur keine Vorteile, sondern begünstigt lediglich mittelfristig die Bildung von Oligopolen, die dann in stillschweigendem Einverständnis die Bewirtschaftung dieser Netze rein aus Aspekten der Kapitalrendite betreiben. Die Folgen solcher Organisationsformen sind aus den Versäumnissen bei der Infrastrukturerhaltung der Bahn hinreichend bekannt. Da jedoch die Grundversorgung seiner Bürger zu dem elementaren Aufgaben eines Staatswesens gehört, ist die Sicherstellung eines wesentlichen politischen Einflusses der Bürger auf die dazu notwendigen Strukturen dringend gebotenzu notwendigen Strukturen dringend geboten +
Stromnetze gehören als Bestandteil der In … Stromnetze gehören als Bestandteil der Infrastruktur zu den wesentlichen physikalischen Elementen zur Sicherstellung der Deckung des gesamtgesellschaftlichen Lebenshaltungsbedarfs. Der zuverlässige Betrieb solcher Netze beruht nur zu einem geringfügigen Anteil auf einer Wettbewerbssituation. Der überwiegende Teil besteht in der Sicherstellung einer exakt definierten Versorgungsqualität. Insofern bietet eine rein marktwirtschaftlich organisierte Versorgungstruktur keine Vorteile, sondern begünstigt lediglich mittelfristig die Bildung von Oligopolen, die dann in stillschweigendem Einverständnis die Bewirtschaftung dieser Netze rein aus Aspekten der Kapitalrendite betreiben. Die Folgen solcher Organisationsformen sind aus den Versäumnissen bei der Infrastrukturerhaltung der Bahn hinreichend bekannt. Da jedoch die Grundversorgung seiner Bürger zu dem elementaren Aufgaben eines Staatswesens gehört, ist die Sicherstellung eines wesentlichen politischen Einflusses der Bürger auf die dazu notwendigen Strukturen dringend geboten.u notwendigen Strukturen dringend geboten. +
Sämtliche europäischen Gremien haben zur E … Sämtliche europäischen Gremien haben zur Energiepolitik die Richtline 20-20-20-20 vereinbart und als europäisches Recht verabschiedet. Die Umsetzung erfolgt in den meisten Ländern durch nationale Gesetze, in der BRD durch Bundesgesetze unter Zustimmung des Bundesrates als Kammer der Länder. Dazu wurde im Bereich aller Gebäude (Wohngebäude und Nichtwohngebäude) durch die EnEV 2009 konkrete, bundesweit gültige Vorschriften geschaffen. Für die reale Umsetzung jedoch sind wie immer Landesbehörden zuständig. Eine Anfrage eines renommierten Netzwerkes von Architekten und Bauingenieuren an die 16 Bundesländer ergab leider das Bild, dass keines der Bundesländer je eine konkrete Ausführungsbestimmung zur EnEV 2009 erlassen hat. Faktisch liegt die Aufgabe bei den unteren Baubehörden in den Landratsämtern, die jedoch leidglich anlassbezogen kontrollierend tätig werden. Den Anlass dazu sollen im besten Fall die jeweilig vom Hausherren beauftragen Kaminkehrer (sofern eine Verbrennungsheizung vorhanden ist), oder ggf. die Nutzer der Gebäude (Mieter) liefern. In der Realität wird die Einhaltung der Vorschriften jedoch nie geprüft. Die Energiewende wird damit im Gebäudeberiech keineswegs konsequent umgesetzt, sondern in der Regel elegant zu Gunsten der kurzfristig billigeren Lösung wegmoderiert. Eben so wenig existiert eine nachhaltige Förderung und Forderung zur Untersuchung des Gebäudebestands und der Beratung.hung des Gebäudebestands und der Beratung. +