Suche mittels Attribut

Diese Seite stellt eine einfache Suchoberfläche zum Finden von Objekten bereit, die ein Attribut mit einem bestimmten Datenwert enthalten. Andere verfügbare Suchoberflächen sind die Attributsuche sowie der Abfragengenerator.

Liste der Ergebnisse

Ein Barcamp vor der Aufstellungsversammlung wäre wümschenswert. +
Ein KPT ohne Anfangszeit macht wenig Sinn. ;) +
Ein Raum von 20 qm für die LGS ist momentan ausreichend. +
Ein diskutiertes Thema in Stephanskirchen. +
Ein großes Thema in der Bevölkerung des ganzen Landkreises. +
Ein solches lag bisher nicht vor. +
Einladungstext: https://rlp.piratenpad.de/Einladung-LPR18-1 +
Ein Generalsekretär hat auf KV-Ebene durch satzungsgemäß zugewiesene Aufgaben keine derartige Aufgabenfülle, die ein eigenes Amt rechtfertigen würde. +
Ein Glücksspielmonopol widerspricht nicht nur vielen PIRATEN-Grundsätzen, sondern liefert dem Spieler oder dem spielsüchtigen Menschen auch keine erkennbaren Vorteile. +
Ein Haushaltsplan des Vorstands ist notwen … Ein Haushaltsplan des Vorstands ist notwendig. '''''Geplante Ausgaben in 2024'''''''Fixkosten:''Miete der LGS und Lager 8.500,00 €Telekommunikation, Webhosting, Buchhaltung 1.500,00 €Zwei Landesparteitage 2.000,00 €Summe: 12.000,00 €''Geplante sonstige Kosten in 2024''Reisekostenbudget Transporte, Kreisparteitage, Auflösungen usw. 3.000,00 €Spenden/Zuschüsse an NGOs und andere Parteigliederungen 2.000,00 €Raummiete Veranstaltungen, Gebühren Infostände usw. 5.000,00 €Reisekosten EU- Wahlkampf 3.000,00 €Entsorgungskosten Material Keller Rheinallee 88 3.000,00 €Flyer, Plakate, Infostandmaterial 5.000,00 €Deko 1.000,00 €Büromaterial und Briefporto 900,00 €Summe: 22.900,00 € ''Anschaffung langfristig nutzbare Güter''Anschaffung einer mobilen LGS (als Ersatz für die aktuelle LGS) 60.000,00 €Lackierung bzw. Folien 2.000,00 €E-Lastenfahrrad 5.000,00 €Andere Werbeträger 1.000,00 €Versicherungen 2.000,00 €Buttonmaschine + Rohlinge 1.000,00 €Banner 1.000,00 €Summe: 101.800,00 € '''''Geplante Ausgaben gesamt: 136.700,00 €'''''Vermögen 01.01.2024Hauptkonto 142.000,00 €Rücklagenkonto 5.800,00 €Bargeld 132,00 €Summe: 147.932,00 € Geschätzte Einnahmen in 2024 (keine Mitglieder/Sagedaten)unbekanntVermögen gesamt: 147.932,00 €Vermögen – Ausgaben: 11.232,00 €Rücklagen für 2025Summe: 11.232,00 € 00 € Rücklagen für 2025 Summe: 11.232,00 € +
Ein KPT ist zum 11.06. nicht mehr rechtsgemäß durchführbar, da die Einladungsfrist von 2 Wochen verstrichen ist. +
Ein Landesgrundsatzprogramm hilft, die Pos … Ein Landesgrundsatzprogramm hilft, die Position von Sachsen-Anhalt innerhalb des Bundes besser zu beschreiben, regionale Unterschiede aufzuzeigen und sich gegenüber anderen Landesverbänden falls nötig abzugrenzen. Darüberhinaus können von einem entwickelten Grundsatzprogramm leichter Wahlprogramme und Schlüsselpapiere abgeleitet und Anregungen für die Weiterentwicklung des Grundsatzprogramms der Piratenpartei Deutschland gefunden werden.Piratenpartei Deutschland gefunden werden. +
Ein Landesvertreter für diese Aufgabe wird von der Bundes-Verwaltung gefordert. +
Ein Mitglied aus dem KV Rheinpfalz hat Kontakt zu Fangruppierungen hergestellt und möchte die Flyer aktiv bei rheinland-pfälzischen 1.-3.Ligaspielen verteilen. +
Ein Schatzmeister, dem wir das Vertreten d … Ein Schatzmeister, dem wir das Vertreten des Landesverbandes gegenüber anderen Parteigliederungen nicht zugestehen gestehen wir einen wichtigen Teil der Aufgaben des Schatzmeisters nicht zu. Vgl. dazu §4.2 Abs. 2b Satz 2 der Landessatzung: "Der Schatzmeister ist für alle Finanzangelegenheiten und die ordnungsgemäße Buchführung zuständig." Ergänzend zu Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Schatzmeisterclubntrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Schatzmeisterclub +
Ein anonymes Bewerbungsverfahren soll einen Teilschritt zu gleichberechtigten Bewerbungen ermöglichen. +
Ein entsprechendes Sonderangebot ist per Post an den Landesvorstand gegangen und gilt bis zum 14.2.2013. Mehr Info zur Ausgabe: http://wiki.piratenzeitung.de/?title=Kompass:2013.1 +
Ein soll Absatz bedeutet im Endeffekt, das … Ein soll Absatz bedeutet im Endeffekt, dass es keine Regelung darstellt. Es ist aber durchaus wünschenswert, dass dies angegeben wird (denken wir z.B. an die NPD oder weitere). Der Inhalt des Absatzes 3 kann mit der Bundessatzung in Konflikt kommen und sich dann widersprechen. Um diesem zuvor zu kommen regelt das ganze gleich die Bundessatzung.regelt das ganze gleich die Bundessatzung. +
Ein säkularer Staat darf Körperverletzunge … Ein säkularer Staat darf Körperverletzungen nicht in Bezug auf eine religiöse oder sonstwie ideologisch begründete Motivation erlauben oder untersagen. Eine "Lex Beschneidung", wie von den im Bundestag vertretenen Parteien ins Gespräch gebracht, wäre ein fatales Signal, da hierbei die Religionsfreiheit der Eltern über die körperlichen Unversehrtheit der Kinder und deren Wohl gestellt würde. Es würde schwierig, sich, nachdem ein solches Gesetz einmal verabschiedet wäre, von anderen Praktiken, wie etwa der weiblichen Beschneidung, aber auch von Körperstrafen in der Erziehung ausreichend zu distanzieren.Gleichzeitig darf die Beschneidung nicht alleine deshalb abgelehnt werden, weil sie (in manchen Fällen) religiös motiviert ist. Es gibt durchaus Untersuchungen, die der Beschneidung Unbedenklichkeit attestieren oder positive gesundheitliche Effekte ausfindig machen.Das Positionspapier zielt darauf ab, die Debatte weg vom Thema Religion, hin zu einer rein medizinischen Abwägung zu bewegen (mir ist durchaus bewusst dass diese Betrachtung bereits eine Abwägung zu Ungunsten von Religionen darstellt). Ich hege dabei die Vermutung, dass eine unter entsprechenden Bedingungen durchgeführte Beschneidung dabei durchaus im legalen Bereich bleiben könnte, während gleichzeitig eine klare Absage an andere, gefährlichere religiöse Praktiken erteilt wird und der Stellenwert der Religionsfreiheit im Vergleich zu anderen Grundwerten nicht überhöht wird.u anderen Grundwerten nicht überhöht wird. +
Ein vereinigtes Europa braucht weniger Pol … Ein vereinigtes Europa braucht weniger Politiker und effizientere Strukturen und Verwaltungen. Die Arbeit des Bezirkstags Oberbayern (wenn überhaupt notwendig) könnte auch ein Bezirksparlament Südbayern durchführen. Dieser politische Schritt soll mit der Fusion der BZV Oberbayern und Schwaben vorweggenommen werden.Wenn wir alles so machen, wie andere Parteien werden wir genau die gleichen Ergebnisse haben. Ändern bedeutet, alles in Frage zu stellen, abzuwägen und neu zu definieren. stellen, abzuwägen und neu zu definieren. +
Ein zentraler Einzug der Mitgliedsbeiträge … Ein zentraler Einzug der Mitgliedsbeiträge sowie ein zentrales Beitragskonto bringt nicht nur eine Arbeitserleichterung für die entsprechende Schatzmeister*in und Mitgliederverwalter*in in RLP, sondern auch für die Mitglieder an sich. So muss zum Beispiel bei einem Umzug in ein anderes Bundesland etc. keine neue Einzugsermächtigung ausgefüllt oder der Dauerauftrag geändert werden. Die SEPA-Mandate werden durch den Bund verwaltet, und behalten so ihre Gültigkeit. Dies erleichtert nicht nur die Verwaltungsarbeit, sondern macht auch die Akkreditierung auf Parteitagen einfacher.Gem. §7.2 (3) Ist der Landesverband die Zuständige Gliederung für die Entrichtung des Mitgliedsbeitrags, dies wurde von der SDMV 2013.3 durch die Annahme des Antrags „Der Landesverband Rheinland-Pfalz ist und bleibt selbst für den Einzug der Mitgliedsbeiträge zuständig.“ bestätigt.Die Zuständigkeit verbleibt beim Landesverband, es wird lediglich das Team des Zentralen Beitragskontos mit der Umsetzung betraut. Beitragskontos mit der Umsetzung betraut. +
Ein zusammengefasstes Positionspapier zu d … Ein zusammengefasstes Positionspapier zu diesem Thema würde eine gute Grundlage zur Entwicklung eines Landeswahlprogramm darstellen. Es würde die Positionierung des Landesparteitags in diesem Themenfeld dokumentieren und somit auch Nichtmitgliedern einen Überblick über unseren Diskussionsstand vermitteln. über unseren Diskussionsstand vermitteln. +
Eine "absolute 3/4 Mehrheit" gibt es in diesem Sinne nicht. Die 3/4 Mehrheit braucht eine Bezugsmenge, welche hinzugfügt wurde. In der neuen Form ist der Mehrheit formal sauber und eindeutig definiert. +
Eine Antragsfrist ist unsinnig. Der Bundes … Eine Antragsfrist ist unsinnig. Der Bundesparteitag ist höchstes Organ der Piratenpartei und kann mit 2/3 Mehrheit beliebige Satzungs- und Programmänderungen beschliessen. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf dem Parteitag kurzfristig Änderungen an Anträgen vorzunehmen. Ansonsten können möglicherweise wichtige und sinnvolle Anträge nicht verabschiedet werden, oder es müssen Anträge mit Fehlern beschlossen werden.Der §2(2) ist glücklicherweise aber ohnehin wirkungslos, denn allein das fristgemässe Stellen dieses Abschaffungsantrags hebelt die Antragsfristen effektiv aus, da die Abschaffung jederzeit mit sofortiger Wirkung beschlossen werden kann und damit beliebige spontane Satzungs- und Programmänderungen ermöglicht. Er wird von mir auch fristgemäss auf jedem zukünftigen Parteitag gestellt werden, solange es Antragsfristen gibt. Die Regelung ist auch nutzlos, da ein Eingang beim Bundesvorstand keinesfalls sicherstellt, dass die Mitglieder ausreichend Zeit haben, sich mit dem Antrag zu beschäftigen. Wie Beispiele auf Landesparteitagen zeigen verhindert eine Antragsfrist auch nicht, dass unsinnige oder rechtswidrige Anträge beschlossen werden.Eine vernünftigere Alternative ist eine Antragskommission und ein Antragsverfahren, dass rechtzeitig gestellte Anträge mit Priorität behandelt, so wie es faktisch geplant ist. Hierzu bedarf es aber keiner Regelung in der Satzung. Wann ein Antrag gestellt wird, sagt auch nichts über seine Qualität und seine Sinnhaftigkeit aus.Hinweis zur Tagesordnung: Der Antrag muss nicht unbedingt auf die Tagesordnung, solange keine Notwendigkeit besteht, kurzfristige Änderungen an Anträgen vorzunehmen. Er kann bei Bedarf auf die Tagesordnung gesetzt werden, falls die Versammlung die Notwendigkeit feststellt, beispielsweise über einen wichtigen Kompromissantragzu beschliessen oder Änderungen an gewollten Anträgen vorzunehmen.erungen an gewollten Anträgen vorzunehmen. +
Eine Erweiterung des Vorstandes ist sinnvo … Eine Erweiterung des Vorstandes ist sinnvoll und notwendig. Mit diesem Antrag wird eine Möglichkeit geschaffen die Größe des Vorstandes flexibel an die Bedürfnisse des Landesverbandes anzupassen. Sollte in der Zukunft eine zusätzliche Erweiterung notwendig sein, so genügt ein LPT-Beschluss anstatt einer Satzungsänderung.-Beschluss anstatt einer Satzungsänderung. +
Eine Gliederung bindet Finanzmittel und Ak … Eine Gliederung bindet Finanzmittel und Aktive Piraten für die Verwaltung und Organisation der Gliederung. Diese Piraten und Finanzmittel stehen damit für die primäre Politische Arbeit nicht mehr zur Verfügung.'"`UNIQ--pre-00005D5D-QINU`"' ; Anteil KV 10%: Die 187,20 Euro, die originär dem KV zustehen, werden komplett für die Aufrechterhaltung des KV benötigt. Eine Politische Arbeit ist damit nur mit den Mitteln die dem OV zustehen möglich.; Anteil OV 20%: Die 374,40 Euro bekommt der KV nur unter der Bedingung, dass sich kein OV gründet. der Bedingung, dass sich kein OV gründet. +
Eine Mitgliederentscheidsordnung ist zusam … Eine Mitgliederentscheidsordnung ist zusammen mit einer Mitgliederentscheidskommission notwendig, um Mitgliederbegehren, -entscheide und -befragungen demokratisch und rechtssicher durchzuführen.Dieser Entwurf schränkt Mitgliederentscheide auf politischen und organisatorischen Sachverhalte ein,die nur in halb-offene Abstimmungen per Internet oder auf Antrag per Brief durchgeführt werden können. Die Abstimmungen erfolgen in einer 8 wöchigen Periode.ngen erfolgen in einer 8 wöchigen Periode. +
Eine PM zu schreiben ist für Laien nicht l … Eine PM zu schreiben ist für Laien nicht leicht, eine gute PM benötigterfahrene Hilfe. Deswegen sollten sich der Landesverband und dieGebietsverbände untereinander Hilfe leisten, zumal mehrere Meinungen vonVorteil sein können. Der Landesverband erhält dadurch mehr Mitarbeit anseinen PMs, die Gebietsverbände Einfluss auf den Inhalt derselbigen, diesie ja vetreten müssen. Zusätzlich sollen sich alle Gebietsverbändegegenseitig unterstützen. Gebietsverbände gegenseitig unterstützen. +
Eine Person, ein Mandat. Keine Häufung. z.B. entweder Landtag oder Stadtrat, nicht beides, Entw. Bundestag oder LT nicht beides. +
Eine Positionierung der Piraten zu einem d … Eine Positionierung der Piraten zu einem der prominentesten Themen in der momentanen politischen Debatte wird immer wieder angefragt. Dieses Positionspapier versucht, einen grundsätzlichen Konsens diesbezüglich zu formulieren. Es schlägt keinen grundsätzlich neuen Weg vor und lässt sowohl europäische Hilfen unter Auflagen als auch Staatsinsolvenzen als Möglichkeiten explizit zu. Es benennt einige Punkte, die es schwer machen, zu einer eindeutigen Entscheidung für den richtigen Weg zu kommen, sowie Grundanforderungen, wessen Interessen dabei zu berücksichtigen sind. Es endet mit einem Bezug zu unseren grundsätzlichen Forderungen nach Transparenz und direktdemokratischen Entscheidungen.Der Text wurde im Piratenpad https://rlp.piratenpad.de/Positionspapier-Euro von einigen Piraten gemeinsam er- und bearbeitet.Die Absätze sind weitgehend so formuliert, dass sie bei Bedarf modular abgestimmt werden können.i Bedarf modular abgestimmt werden können. +
Eine Positivliste für Arzneimittel enthält … Eine Positivliste für Arzneimittel enthält Arzneimittel, die zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verordnet werden dürfen. Die Auswahl der Medikamente erfolgt dabei sowohl nach therapeutischen Gesichtspunkten wie hohem therapeutischen Nutzen und Bewährungsgrad als auch anhand von wirtschaftlichen Aspekten wie dem Verhältnis aus Kosten und Nutzen.In Deutschland kann jedes zugelassene Arzneimittel verschrieben werden zu Lastend er GKV. Deutschland hat die größte Liste weltweit an im Umlauf befindlichen Arzneimitteln. Viele davon werden von den Pharmafirmen aggressiv beworben bei Ärzten aus Ertragsgründen. Das führt unter anderem dazu, dass in der BRD der Anteil der Medikamente an den Gesamtkosten im Vergleich zu andren Ländern überproportional ist. Eine medizinische Begründung gibt es hierfür nicht. Eine Beschränkung auf einen bruchteil der Anzahl der Medikamente würde zu bedeutenden Einsparungen in Milliardenhöhe führen, scheitere ab bisher wiederholt am Einfluß der Pharmalobby.Die in Deutschland 1992 im Gesundheitsstrukturgesetz geplante Einführung einer Positivliste ist trotz mehrerer Anläufe nicht umgesetzt worden. Die Verabschiedung eines Arzneimittel-Positivlistengesetzes (AMPoLG) wurde zuletzt 2003 zurückgestellt.In den meisten Mitgliedstaaten der Europäischen Union, unter anderem in Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich, Portugal und Schweden, wird eine Positivliste gepflegt. In der Schweiz existiert mit der Spezialitätenliste ebenfalls eine abschließende Positivliste für Arzneimittel.schließende Positivliste für Arzneimittel. +
Eine Veranschaulichung von Eintritten und … Eine Veranschaulichung von Eintritten und Austritten sagt mehr aus als die reine Mitgliederentwicklung. Vorallem nach Parteitagen oder bei innerparteilichen Eklats, aber auch vor und nach Wahlen ist der Faktor "Austritte" bzw. das Verhältnis von Eintritten zu Austritten besonders interessant.itten zu Austritten besonders interessant. +
Eine Vergrößerung des LVOR ist angesichts … Eine Vergrößerung des LVOR ist angesichts der zahlreichen Aufgaben die dieser zu übernehmen hat mehr als angemessen. Der Antrag weißt zudem jedem Vorstandsmitglied klare Verantwortlichkeiten zu, die durch die Geschäftsordnung ergänzt und genauer spezifiziert werden können.zt und genauer spezifiziert werden können. +
Eine Vergrößerung des LVOR ist angesichts … Eine Vergrößerung des LVOR ist angesichts der zahlreichen Aufgaben die dieser zu übernehmen hat mehr als angemessen. Der Antrag weißt zudem jedem Vorstandsmitglied klare Verantwortlichkeiten zu, die durch die Geschäftsordnung ergänzt und genauer spezifiziert werden können. Im Gegensatz zu [[RP:Antragsfabrik/Erweiterung_LVOR_I|Antrag 8a]] wird in diesem Antrag der Pressesprecher teil des LVORs und der technische Leiter entfällt. Beide Aufgaben lassen sich prinzipiell delegieren. Der LPT soll entscheiden, welcher Posten teil des Vorstands wird.n, welcher Posten teil des Vorstands wird. +
Eine Verteilung über Fläche und Einwohner ist gerechter als über die Anzahl der Mitglieder. +
Eine Zusammenkunft muss nicht im wesentlichen den Wahlkampf neu erfinden. Für sinnvoller halte ich eine Auswertung der bisherigen Wahlkämpfe. Diese geht auch mit Hilfe der elektronischen Medien, die unsere Stärke sein sollten.+ +
Eine der Hauptforderungen und Zielsetzunge … Eine der Hauptforderungen und Zielsetzungen der Piratenpartei ist die direkte Beteiligung von Bürgern an der politischen Teilhabe auch zwischen den Wahlen. Daher ist es logisch, Möglichkeiten zu schaffen, die Bürger direkt an der Entwicklung politischer Forderungen zu beteiligen, Vorschläge aufzunehmen, zu Diskutieren, mögliche Lösungen zu erarbeiten und politische Forderungen auf Grund dieser Entwicklungen zu stellen. Das Alleinstellungsmerkmal und das "Update der Demokratie" wie es die Bürger noch vor der Berlinwahl empfanden ist die Bürgerbeteiligung auch und besonders zwischen den Wahlen (partizipative Demokratie). Dies würde auch die mittlerweile abgestürzten Umfragewerte der Piratenpartei sowie das Vertrauen der Bürger in die Piratenpartei wieder stärken, denn es würde bei einem Wahlerfolg der Piratenpartei bei der anstehenden Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz 2014 bedeuten, daß die Piratenpartei Politik für ALLE macht indem sie den Bürgern nicht irgendwelche politischen Ideen zur Auswahl vorsetzt sondern diese gemeinsam mit den Bürgern entwickelt und damit eine besonders große Identifikation der Wähler mit der Piratenpartei erzeugt. Vorraussetzung hierfür ist allerdings auch das Versprechen der Piratenpartei, diese so entwickelten Forderungen dann auch umzusetzen bzw. zu stellen.ngen dann auch umzusetzen bzw. zu stellen. +
Eine der Kriterien, warum das Forum https: … Eine der Kriterien, warum das Forum https://piraten-rlp.de/forum aufgesetzt wurde, ist eine fehlende Archivierung, die insbesondere Neumitglieder trifft. Da dieses Forum, im Gegensatz zu dem unter https://news.piratenpartei.de/, jedoch Maillinglistensynchronisation nicht unterstützt, ist es meiner Meinung nach kein hilfreiches Kommunikationswerkzeug.Um der, berechtigten, Kritik entgegen zukommen schlage ich also jetzt vor, die Speicherdauer unter https://news.piratenpartei.de/ aufzuheben.https://news.piratenpartei.de/ aufzuheben. +
Eine einheitliche Listennummer erleichtert den Wahlkampf. Die Möglichkeit dieses Antrags besteht und sollte genutzt werden. +
Eine einzellfallbezogene Vernetzung von Be … Eine einzellfallbezogene Vernetzung von Behörden kann helfen, auf einen falschen Weg abgedriftete Jugendliche zu stabilisieren. Einen solchen Jugendlichen allein zu lassen, würde ihm die Möglichkeit zu einem selbstbestimmten Leben nehmen. Eine solches Vorgehen ist daher eine gute Investition in die Freiheit dieser Jugendlichen und die Sicherheit Aller.ser Jugendlichen und die Sicherheit Aller. +
Eine freiheitliche Sicherheitspolitik darf … Eine freiheitliche Sicherheitspolitik darf nicht erst bei der Strafverfolgung ansetzen, sondern muss schon viel früher greifen und durch freiheitliche Präventionsmaßnahmen für mehr Sicherheit sorgen. Wir wollen uns daher für eine wissenschaftlich fundierte Kriminalpräventionsstrategie stark machen.Kriminalpräventionsstrategie stark machen. +
Eine hinreichende Vorbereitung der Parteim … Eine hinreichende Vorbereitung der Parteimitglieder auf Diskussionen zur Entlastung der Vorstandsmitglieder muss eine geeignete Vorlaufzeit zum Einarbeiten in die Rechenschaftsberichte vorsehen. Die demokratische Meinungsbildung innerhalb der Partei ist bei nicht rechtzeitiger Vorlage gefährdet. Der derzeitige Zustand, dass Rechenschaftsberichte und sonstige für die Meinungsbildung von Piraten erforderlichen Informationen nicht bzw. an nicht auffindbaren Orten veröffentlicht werden, ist nicht akzeptabel. Diese Informationen müssen gemäß dem piratigen Grundsatz der Transparenz rechtzeitig an für einen geneigten Piraten auffindbaren Stellen veröffentlicht werden.uffindbaren Stellen veröffentlicht werden. +
Eine qualifizierte Erhebung von Demonstrat … Eine qualifizierte Erhebung von Demonstrationen, deren Hintergründen und die Reaktionen der Behörden auf diese findet derzeit nicht statt.Deswegen gibt es auch keine Zahlen zu den nicht genehmigten Versammlungen. Aus der Erfahrung mit den Infoständen wissen wir Piraten, dass oft Unerhebliches zur Ablehnung einer Demonstration oder eines Infostandes angeführt wird. Nach einem Erfahrungsaustausch mit einigen Grünen, Schwarzen und Roten, bin ich zu dem Eindruck gelangt, dass der jeweilige Rathauschef alle anderen versucht zu behindern. Daher ist es nicht nur aus dem eigenem Interesse, sondern auch für alle anderen Parteien und Organisationen interessant zu wissen, ob dieser Eindruck stimmt und wenn ja, wie hoch die dadurch erfasste Dunkelziffer ist.Außerdem wird vom Innenministerium gerne über Gewalt gegen Polizei auf Demonstrationen geklagt. Das lässt nur den Schluss zu, dass die Polizei taktisch, vom Material oder personell zu schlecht besetzt sei, um Ihrem Auftrag bei Großdemonstrationen, für eine Absicherung der Meinungsäußerung zu sorgen, nachzukommen. Es soll daher auch festgestellt werden, ob die Polizei sich taktisch eher auf einen Schutz des Demonstrationskörpers oder auf einen Übergriff auf den selbigen vorbereitet. Je nachdem, wobei sich die Polizisten die blauen Augen holen, sollte dies m.E. auch unterschiedlich bewertet werden.Gleichzeitig ist Meinungsfreiheit ein hohes Gut, welche nicht durch das Machtmonopol des Staates unverträglich stark eingeschränkt werden sollte. Daher leistet dieser Report auch das nötige Rüstzeug, um Trends zu erkennen, wie frei man in Bayern ist, seine Meinung durch die Teilnahme an einer Demonstration zu bekunden.Ziel ist es nicht, die Gewalt gegen Polizisten zu relativieren. Woher die Gewalt kommt, wird sich anhand dieses Reports zusammen mit den anderen Veröffentlichungen weitgehend klären lassen.röffentlichungen weitgehend klären lassen. +
Eine rein bürokratische Anerkennung von au … Eine rein bürokratische Anerkennung von ausländischen Abschlüssen oder Zeugnissen ist in der Praxis meist wenig hilfreich, da deren Aussagekraft insbesondere bei Migranten von außerhalb Europas oft nicht sehr groß ist. Qualifizierte Migranten, die in ihren Heimatländern als qualifizierte Fachkräfte gearbeitet haben, können durch die bürokratischen Hürden bei der Anerkennung ihrer Qualifikation in Deutschland oft nur als Hilfskräfte arbeiten oder verfallen in Arbeitslosigkeit. Dies ist sowohl menschlich unhaltbar, als auch wirtschaftlich unsinnig. Da Deutschland in Zukunft auf die Mitarbeit qualifizierter Migranten in unserem Land angewiesen sein wird, ist eine zielgerichtete Fortbildung und Integration in unser aller Interesse. und Integration in unser aller Interesse. +
Eine vereinheitlichte Gewerbesteuer bedeut … Eine vereinheitlichte Gewerbesteuer bedeutet zwangsläufig die Gewerbeansiedlung in infrastrukturstarken Ballungszentren. Eine Konkurrenzsituation kann durchaus sinnvoll sein im Sinne einer sozialen Marktwirtschaft. Den Kommunen bleibt ein Spielraum zur eigenen Gestaltung kommunaler Bedürfnisse und Einnahmen. Dieses wollen wir hiermit zum Ausdruck bringen.s wollen wir hiermit zum Ausdruck bringen. +
Einfache Datenvorhaltung: Es müssen nicht … Einfache Datenvorhaltung: Es müssen nicht auf jedem Endgerät (PC/Laptop/Smartphone) alle EMails der Liste manuell oder duch Nutzung anderer Dienste synchron gehalten werden.Geringere Einstiegshürden: Da nicht alle und vA neue Mitglieder soweit technikaffin sind, sich mit den verschiedenen Option wie zum Beispiel Zitierfunktionen, die in jedem Programm anders geregelt sind auseinanderzusetzen , sowie sich in allen möglichen Maillinglisten anzumelden, ist es ein wesentliche Vereinfachung, über einen simplen Webrowser Zugriff auf alle Listen zu haben. Webbrowser kann jeder bedienen! In diesem Antrag wird die Synchronisierung der Maillingliste PP-RLP beschrieben.Konzept der Mitmach-Partei und der Öffentlichkeit (Transparenz): Kernbasiertes Ziel ist es, die Öffentlichkeit an den Diskussionen zu verschiedenen Themen teilhaben zu lassen und die Möglichkeit zu bieten, auch als Nicht-Pirat daran teilzunehmen. Weiterhin ist die Öffentlichkeit möglichst Hürdenfrei soweit einzubinden, daß sie die Entwicklungsprozesse für Meinungen und Positionen der politischen Arbeit der PP in Rheinland-Pfalz nachvollziehen kann.Insgesamt bietet das News-Forum eine besondere Vereinfachung der Kommunikation und der hürdenfreien Einbindung der Öffentlichkeit, gemeinhin als Transparenz bezeichnet.it, gemeinhin als Transparenz bezeichnet. +
Einfacher Datenvorhaltung: Es müssen nicht … Einfacher Datenvorhaltung: Es müssen nicht auf jedem Endgerät (PC/Laptop/Smartphone) alle EMails der Liste manuell oder duch Nutzung anderer Dienste synchron gehalten werden.Geringere Einstiegshürden: Da nicht alle und vA neue Mitglieder soweit technikaffin sind, sich mit den verschiedenen Option wie zum Beispiel Zitierfunktionen, die in jedem Programm anders geregelt sind auseinanderzusetzen , sowie sich in allen möglichen Maillinglisten anzumelden, ist es ein wesentliche Vereinfachung, über einen simplen Webrowser Zugriff auf alle Listen zu haben. Webbrowser kann jeder bedienen! In diesem Antrag wird die Synchronisierung der Maillingliste PP-RLP beschrieben.Konzept der Mitmach-Partei und der Öffentlichkeit (Transparenz): Kernbasiertes Ziel ist es, die Öffentlichkeit an den Diskussionen zu verschiedenen Themen teilhaben zu lassen und die Möglichkeit zu bieten, auch als Nicht-Pirat daran teilzunehmen. Weiterhin ist die Öffentlichkeit möglichst Hürdenfrei soweit einzubinden, daß sie die Entwicklungsprozesse für Meinungen und Positionen der politischen Arbeit der PP in Rheinland-Pfalz nachvollziehen kann.Insgesamt bietet das News-Forum eine besondere Vereinfachung der Kommunikation und der hürdenfreien Einbindung der Öffentlichkeit, gemeinhin als Transparenz bezeichnet.Da ein ähnlich lautender Antrag auf der letzten Vorstandssitzung nicht angenommen wurde, habe ich hiermit eine detailiertere Beschreibung beigefügt. Die Nicht-Annahme eines Antrages schließt die erneute Antragsstellung nicht aus. Da ich mich mittlerweile mit dem Antragsteller eines fast gleich lautenden Antrages im LV Brandenburg verständigt habe, und seine Argumente bezüglich Change-Prozess nun auch als sehr wichtig erachte, habe ich diese Änderungen als Verfahrensanweisung mit dem Antrag verknüpft.fahrensanweisung mit dem Antrag verknüpft. +
Einfacher Datenvorhaltung: Es müssen nicht … Einfacher Datenvorhaltung: Es müssen nicht auf jedem Endgerät (PC/Laptop/Smartphone) alle EMails der Liste manuell oder duch Nutzung anderer Dienste synchron gehalten werden.Geringere Einstiegshürden: Da nicht alle und vA neue Mitglieder soweit technikaffin sind, sich mit den verschiedenen Option wie zum Beispiel Zitierfunktionen, die in jedem Programm anders geregelt sind auseinanderzusetzen , sowie sich in allen möglichen Maillinglisten anzumelden, ist es ein wesentliche Vereinfachung, über einen simplen Webrowser Zugriff auf alle Listen zu haben. Webbrowser kann jeder bedienen! In diesem Antrag wird die Synchronisierung der Maillingliste PP-RLP beschrieben.Konzept der Mitmach-Partei und der Öffentlichkeit (Transparenz): Kernbasiertes Ziel ist es, die Öffentlichkeit an den Diskussionen zu verschiedenen Themen teilhaben zu lassen und die Möglichkeit zu bieten, auch als Nicht-Pirat daran teilzunehmen. Weiterhin ist die Öffentlichkeit möglichst Hürdenfrei soweit einzubinden, daß sie die Entwicklungsprozesse für Meinungen und Positionen der politischen Arbeit der PP in Rheinland-Pfalz nachvollziehen kann.Insgesamt bietet das News-Forum eine besondere Vereinfachung der Kommunikation und der hürdenfreien Einbindung der Öffentlichkeit, gemeinhin als Transparenz bezeichnet.Da ein ähnlich lautender Antrag auf der letzten Vorstandssitzung nicht angenommen wurde, habe ich hiermit eine detailiertere Beschreibung beigefügt. Die Nicht-Annahme eines Antrages schließt die erneute Antragsstellung nicht aus. Da ich mich mittlerweile mit dem Antragsteller eines fast gleich lautenden Antrages im LV Brandenburg verständigt habe, und seine Argumente bezüglich Change-Prozess nun auch als sehr wichtig erachte, habe ich diese Änderungen als Verfahrensanweisung mit dem Antrag verknüpft.fahrensanweisung mit dem Antrag verknüpft. +
Einfacher Umlageschlüssel und im worst case vollständig resistent gegenüber Rückzahlungen an Landtag et al. da Abschlagszahlungen erst mal vollständig zurückgelegt werden. +
Eingearbeitet, der Antrag ist ein Modul des Antrages für ein Positionspapier zum [[Antragsfabrik/Laizismus|Laizismus]] +