SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-07-09

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

40	Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Anton (3.OG)	40	Vorheriges Treffen: Donnerstag, 01. Juli 2010
	Zeit: Freitag, 09. Juli 2010, 19:00(!) bis 21:00		Nächstes Treffen: Freitag, 15. Juli 2010
		40	Werkzeuge für den Protokollanten:
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TOP B: Begrüßung

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Begrüßung; Sind Gäste anwesend? Nicht wirklich! Alles bekannte Gesichter :-)
Bestimmung/Wahl eines Sitzungsleiters:Heiko einstimmig
Fragen von Interessierten und/oder Piraten an den Kreis-/Landesvorstand (sofern anwesend) - gerne auch per mail an vorstand@piraten-dresden.de oder vorstand@piraten-sachsen.de

TOP DD: Dresden

Bericht vom Vorsitzenden zur Bürgerversammlung.Sachsenwolf 22:43, 8. Jul. 2010 (CEST)^[1]^[2]

--> PM ist ggf. im Sommerloch verschwunden. Nicht aufgeben!

- was kommt auf die DD-Internetseite?Sachsenwolf
- Warum ist Sachsenwolf nicht bei der BRN gewesen? Private Angelegenheiten Sachsenwolf
- Zukunft des Beisitzer im Kreisvorstand Dresden?Sachsenwolf stellt sich aus persönlichen Gründen nicht erneut zur Wahl im Dresdner Kreisvorstand.

TOP I: Internationales

SWIFT Abkomen
- was sollten wir als Pressemitteilung dazu sagen?Sachsenwolf

--> Hat der Bund am 07.07.10 per PM bereits erledigt
--> Idee: Geld über die Grenzen der EU überweisen um die Aufmerksamkeit der USA und Auskunftsrecht zu bewirken
--> Zweite Idee: anti-swift.eu

TOP B: Bund

Bundesschiedsgericht legt LiquidFeedback auf Bundesebene vorerst auf Eis. Bodos Klage hat viel Unmut hervorgerufen, wird aber voraussichtlich zur Klärung datenschutzrechtlicher Bedenken beitragen.
Volksentscheid ^[3]^[4]^[5]
ELENA ^[6]^[7]

--> Wir wollen an ELENA dran bleiben!einself!

TOP SN: Sachsen

Einsatz von Liquid Feedback zur Vorbereitung des lpt 2010.1^[8]^[9]^[10]
Kennzeichnung von Polizisten bei Großeinsätzen ^[11]^[12]

--> Es gibt einen, aus Bayern "importierten", Antrag UND eine LiquidFeedback-Initiative dazu!

Open Access ^[13]

TOP T: Themen Heiko Schramm

behandelte Themen:
- Wie kann Liquid Democracy zur Demokratiebildung beitragen?
- Verkauf von Meldedaten in Dresden. Gibt es schon eine Antwort auf die Frage von Sachse --> NEIN!

nicht behandelte Themen:
- Inhaltliche Themen der AG - Fragen und Antworten
- Herangehensweise von anderen Parteienbasisorganisationen, z.B. zu aktuellen politischen Fragen
- Aktuelle Kampagnen: ACTA, INDECT
- Womit beschaftigen sich Piraten in anderen Ländern?
- Was kann die Piratenpatei in der Region bewirken? Wer hat dazu Informationen?
- Arbeitnehmerüberwachung in Social Networks
GEZ
Zustand der Schulen in Dresden

TOP F: Feedbackrunde Heiko Schramm

Gute Moderation durch Heiko; habe mich noch nicht in die Themen eingelesen, Skepsis ggü. LiquidFeedback; Mehr "Nur-Forderer" als "Auch-Macher"; Themen ins nä. Protokoll mitnehmen/weitervorantreiben; Meinungbild zum Wechsel der Dresdner ML auf "eigenen" Server in Verantwortung des KV-Vorstandes: 1 dafür, 1 dagegen, Rest ca.10: Enthaltung --> der KV-Vorstand wird am 13.07. ab 18 Uhr 'eigenmächtig darüber entscheiden!...

TOP L: Links

Referenzen

[1] PM zur 2.Bürgerversammlung der Landeshauptstadt am 30.06.2010

[2] Dresdner Debatte zur Nutzung des Neumarktes beendet

[3] Netzpolitik - Besser regieren mit dem Internet

[4] Bayerischer Nichtraucherschutz-Volksentscheid wäre in neun Bundesländern gescheitert

[5] Grundsatzrede de Maizieres zur Netzpolitik läßt Open Government aus

[6] Justizminister Goll begrüßt Pläne zum Stopp von ELENA

[7] BITKOM warnt vor Stopp von Elena

[8] LiquidFeedback (Sachsen)

[9] Berliner Liquid (offen einsehbar)

[10] Einstweilige Anordnung des Bundesschiedsgerichtes gegen den Bundesvorstand

[11] stypolizei

[12] Amnesty International beklagt mangelnde Aufklärung von mutmaßlichen Misshandlungen durch Polizeibeamte

[13] Open Access-Resolution der Universität Freiburg

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