SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2013-08-14

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Dauer
  • Beginn: 14.08.2013, 19:27
  • Ende:
• Anwesend
  • Vorstand: Jasmin, Jörg, Birgit, Andrea, Jan Niklas, Petra
  • Gäste: Andreas Augustin, Gerd Weber, Ulrike Mayer und Knut
• Jobs
  • Sitzungsleitung: Jasmin, Jörg
  • Protokoll: Jan Niklas

TOP 1: Begrüßung

Jasmin eröffnet die Sitzung.

TOP 2: Finanzen / Kasse

Der Landesrechenschaftsbericht muss bis Mitte/Ende Oktober vorliegen. Andrea hat inzwischen Ihren Sage-Zugang. Mitgliederzahlen zum 31.12. kommen auch vom Bund. Es fehlen wohl noch Buchungen aus 2012. Das wird aber noch nachgetragen werden. In Zukunft muss darauf geachtet werden, immer zum 31.12. eines Jahres einen Dump zu ziehen. Dies soll jeweils auf Landesebene durch den GenSek erfolgen Es gibt Diskussion dazu, was eventuell in der Vergangenheit für Versäumnisse gab und wer daran Schuld gewesen sein mag, es ergibt sich aber daraus offenbar kein dauerhafter Schaden.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-08-14.01:

Passwörter

Datum: 14.08.2013

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Andrea hat zusätzlich zu den bisher Befugten Zugriff auf die Passwörter.

Begründung

Sie muss Zugriff auf die dort in den Accounts hinterlegten Rechnungen haben.

Stimmen:

Andrea Bettinger	Enthaltung
Birgit Klingenberg	Dafür
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Jan Niklas

Pause von 20:04 bis 20:11

TOP 3: Lagebericht BTW / PG DE-BTW

Es wird plakatiert. Allerdings fehlt derzeit noch eine Rückmeldung aus St. Wendel und Saar-Pfalz. Wir haben nicht-regelkonforme Plakate anderer Parteien entdeckt. Die KVs müssen sich ggf. darum kümmern. O-Töne von BTW-Kandidaten sollen vom Presseteam veröffentlicht werden, ohne dass dies die Formalien für PMs erfordert.

TOP 4:Besetzung eines Syncforum-Moderators nebst Stellvertretung

Es liegen zwei Bewerbungen vor. Wir interpretieren Satzung und GO so, dass hier keine Wahl stattfindet, sondern eine normale Abstimmung über Anträge nach §3 Absätze 3 und 4 der GO.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-08-14.02:

Moderator Syncforum

Datum: 14.08.2013

Antragsteller: Jasmin

Text:

Jasmin beantragt, aufgrund der vorliegenden Bewerbungen, José Maicas zum Moderator und Ralph Hecksteden zu seinem Stellvertreter zu benennen. José wird beauftragt, nach dem Urteil des Landesschiedsgerichts zu dem Thema - sofern dies positiv für die Moderationsregelung ausgefallen ist - die Änderung der Forumsregeln mit der Bundespartei zu klären und für eine geeignete Veröffentlichung zu sorgen.

Stimmen:

Andrea Bettinger	Dafür
Birgit Klingenberg	Dafür
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Es liegt kein Gegenantrag vor.

TOP 4: Sitzungsturnus

Jasmin lädt ab sofort im 1,5-Wochen-Turnus abwechselnd Sonntags 20:00 und Mittwochs 19:00 Uhr zur Sitzung ein.

TOP 5: Wahlkampf

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-08-14.03:

Infomaterial

Datum: 14.08.2013

Antragsteller: Jörg

Text:

Wir bestellen aus dem Budget unseres Haushalts:

• 500 (10x50) Flaschenpost (Maximalkosten lt PShop: 472€ brutto)
• ca 130 € für Flyer aus dem PShop:
  • 2 x Umwelt
  • 10 x Wer sind wir
  • 4 x Unsere Themen
  • 4x An Bildung Spahren
  • Prism
  • Datenschutz
  • Demokratie
  • 2x Gesundheit
  • Kultur
  • 4x Soziales
  • Urheberrecht
  • 300 Stück (3x100) Piratensignet für ca. 26€

Stimmen:

Andrea Bettinger	Dafür
Birgit Klingenberg	Dafür
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Wir empfehlen den KVs, hier jeweils auch noch nach Bedarf zusätzlich zu bestellen.

TOP 6: Kostenübernahme aus dem Budget

Jörg übernimmt die Sitzungleitung. Jasmin übernimmt die Sitzungsleitung.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-08-14.04:

Kosten aus dem Budget

Datum: 14.08.2013

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Die Schatzmeisterei kann Kosten in Höhe von bis zu 50€ für den Einzelfall, die vom Budget gedeckt sind, ohne expliziten Beschluss des Vorstandes nach eigenem Ermessen erstatten. Für höhere Beträge soll ein Beschluss eingeholt werden.

Begründung

Vermeidung von Beschlüssen zu Kleinstbeträgen.

Ergebnis: Kein Abstimmungsergebnis

TOP 7: Anzeige in der SaarScene

Jasmin spendet eine Anzeige in der SaarScene.

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-08-12.01:

Video-Wall - Inhalt

Datum: 12.08.2013

Antragsteller: Jörg

Text:

Anbei der neue Entwurf für die Videowall. Es wurde sichergestellt, dass die Motive und Schriften gut zu erkennen sind. Ich beantrage daher die Freigabe des Spots.

Stimmen:

Andrea Bettinger	Dafür
Birgit Klingenberg	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dagegen
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Jörg Arweiler	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Bemerkung von Jan Niklas Fingerle zum Abstimmverhalten: "Der Entwurf enthält Bildelemente, die bewusst nicht Teil des Beschlusses

1. 2013-07-31.01 waren. Ich kann mich mit diesen auch weiterhin nicht

anfreunden. Auch wenn die Motive "Mensch mit Kamerakopf" offenbar in der Partei (und bei der taz) wenigstens in Teilen positiv aufgenommen werden, glaube ich, dass es außerhalb unserer Filter-Bubble bestenfalls befremdlich wirkt."

TOP 9: Sonstiges:

• Samstag ist Kryptoparty. Aufbau ist ab 12:00 Uhr, die Party beginnt um 13:00.
• Prism-Seite ist online
• Anfrage SR zum Wahlkampf Budget: Gerd kümmert sich drum.

TOP 10: Infos aus anderen Verbänden

keine

TOP 11: Anträge

keine

TOP 12: Sonstiges

nichts

TOP 13: Diverse interne Sachen im nichtöffentlichen Teil, Personenbezogen

Wir sprechen intern über persönliche Themen. Es werden keine Beschlüsse gefasst. Jasmin schließt die Sitzung um 22:47.