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Pressespiegel/Netzzeitung/2009/November

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November 2009

2009-11-30

  • Zeit Online Netzsperren: Köhler verweigert seine Unterschrift Erinnert wird daran, dass ZUrsula von der Leyen "mehr als verhöhnte „Zensursula“ denn als Kinderschützerin in Erinnerung geblieben. Das kleine Hoch der Piratenpartei bei der Bundestagswahl dürfte auch ihrem Wirken zu verdanken sein." (auch im gedruckten Tagesspiegel erschienen)
  • FR-Online: Fachhochschule für den Freiheitsplatz In Hanau fordern die örtlichen Piraten den Bau einer Fachhochschule statt Einkaufszentren im Zentrum, wodurch die Stadt deutlich an Attraktivität gewinnen könnte. "Vor diesem Hintergrund sollten die Verantwortlichen ihre Pläne nochmals überdenken."

2009-11-28

  • derFreitag.de: Fehlende Furcht Zur Verabschiedung des SWIFT-Abkommens schließt der Autor: "Die Piratenpartei besitzt ja inzwischen zwei Abgeordnete im Europaparlament. Es wäre sicher nicht die sinnloseste Aufgabe für die beiden, wenn sie die Proteste koordinierten."

2009-11-27

2009-11-26

2009-11-25

  • MOZ.de (Märkische Oder-Zeitung): Endspurt bei Bürgerbegehren Zur Unterschriftensammlung für die Direktwahl des Landrates schwärmte Mitglieder der Piratenpartei aus.
  • FR-Online.de: Auf Kaperkurs im Kreis Bericht vom Piraten-Stammtisch in Offenbach: Das Klischee der Nerd- und Männerpartei wird bestätigt gesehen, weiter geht es um die Ziele der Piraten in der Lokalpolitik.

2009-11-24

  • Zur Gründung des [Kreisverband_Ravensburg-Bodenseekreis Kreisverbandes Ravensburg-Bodenseekreis]:
  • Handelsblatt.com: Politiker meiden die virtuelle Welt Die FDP sei vom Erfolg der Piraten aufgeschreckt und versuche, "mit einer populistisch libertären Medienpolitik das offenbar vorhandene Protestpotenzial abzuschöpfen. Nur: Den Piraten politisch nach dem Mund zu reden hieße auch, digitales Freibeutertum und Rücksichtslosigkeit im Internet salonfähig zu machen." Zu einer schlüssigen Internet-Strategie der Politik sei es "noch ein weiter Weg".

2009-11-23

  • Euros du Villages: Europäische Piratenparteien: Klar zum Entern! Analyse von Zielen, Entwicklung und Zukunftsperpektiven der europäischen Piratenparteien: Fazit: "Wie auch immer die Zukunft der Partei selbst aussieht, in jedem Fall könnte sie Vorreiter sein für eine neue Art des politischen Engagements."

2009-11-22

2009-11-21

  • newsclick.de: Gabriel: Ich bin nicht der oberste Animateur Auf eine Diskussionsveranstaltung regt sich der neue SPD-Chef über PiratenwählerInnen auf: "Politik muss sich doch der Frage widmen, was wir mit diesem Land vorhaben", "wichtige Werte wie Solidarität, soziale Gerechtigkeit – sie stünden im Gegensatz zur Vertretung von Einzelinteressen".

2009-11-20

  • Soester Anzeiger.de: Freibeuter der Politik ""In Deutschland gibt es keine Politikverdrossenheit, sondern eine Parteienverdrosenheit. Die Leute haben die Nase voll von den Parteien", sagt Stefan Podszich. Der Warsteiner ist Mitglied der Piratenpartei." Es wird beschrieben, wie in Soest der Stammtisch von 2 auf 20 Mitglieder gewachsen ist und was sie für Pläne für die Zukunft haben.

2009-11-19

2009-11-18

2009-11-17

2009-11-16

2009-11-15

  • AD HOC NEWS: Einforderung - Junge Union feiert Stoiber Die JU feiert Edmund Stoiber. Der fordert: "... müsse sich die Junge Union vor allem die Möglichkeiten im Internet zunutze machen und die dortige Szene bedienen. «Ihr müsst eine Piratenpartei völlig überflüssig machen»"
  • Welt Online: "Die SPD hat zu viel Langeweile verbreitet" Der SPD-Geschäftsführer Geschäftsführer Thomas Oppermann meint: "(A)uch Themen wie Recht und Freiheit im Internet lohnen sich, schließlich haben 800.000 Bürger die Piratenpartei gewählt." Damit könnte die SPD Wähler zurückgewinnen.

2009-11-13

  • Die Welt: Werkzeug Internet Piraten sind Hippies, ihre Ideen keineswegs neu und das Internet ist nur ein Werkzeug.
  • Welt 0nline: Werkzeug Internet Kolumne zur "geradezu zärtliche(n) Zuneigung der schreibenden Klasse" zur Piratenpartei.
    • dazu Spiegel Online: Heute in den Feuilletons "In ihrer Kolumne "Maxeiner & Miersch" auf der Forumsseite beschreiben die gleichnamigen Autoren die Piratenpartei als eine vielversprechende Kreuzung von Hippies und Nerds."

2009-11-12

2009-11-11

  • Allgemeine Zeitung: Kaum Zeit zum Nachdenken Kritik zum neuen Soloprogramm von Gerd Knebel ("Badesalz"), in dem dieser auch über die Piraten herzieht: ""Eine geile Partei für Pädophile", entfährt es Knebel mit Verweis auf deren Position in Sachen Internet und Kinderpornographie."

2009-11-10

  • Hurriyetdailynews: Turkish 'pirates' about to set sail Ein Interview mit Serdar Kuzuloğlu, der die Chancen und die besonderen Probleme der bald zu gründenden türkischen Piratenpartei erklärt: Die traditionellen Parteien verstehen das Internet aufgrund ihrer eigenen Agenda nicht und sind anfällig für Lobbyvertreter. Unter dem sinnentleerten und subjektiven Schlagwort 'Obscenity'werden in der Türkei tausende von Webseiten gesperrt, von denen die Gesellschaft profitieren könnte.

2009-11-09

  • Telepolis pnews: Fast 90 Prozent gegen Privatisierung Bei einem Bürgerentscheid über die Privatisierung von Krankenhäusern sprachen sich 90% gegen dieselbe aus, obwohl die CSU, die im betroffenen Kreis satte Mehrheiten hat, für die Privatisierung ist. "Die in einer bisher selten dagewesenen Einstimmigkeit verworfenen Privatisierungspläne zeigen, dass für eine "Liquid Democracy" mit einer Aufteilung der politischen Pakete der Parteien und deutlich mehr direktdemokratischen Elementen, wie sie die Piratenpartei fordert, offenbar ein großer Bedarf besteht – auch (oder gerade) in Niederbayern."
  • Landshuter Zeitung: Zwischen Siemens und Punk Zur Gründung des Bezirksverbandes Niederbayern: Die Piraten sind deutlich männlich dominiert, die Partei wächst rasant, in Bayern gibt es nun überall Bezirksverbände. Der Landesvorsitzende Klaus Mueller verortet die Piraten verteilt "in zwei Flügeln - einen "Siemensflügel" und einen "Punkflügel". Das Ganze bewegt sich demnach irgendwo zwischen bürgerlichen Liberalen und Linken."

2009-11-08

2009-11-06

  • fm4.ORF.at: Technik macht die Welt nicht heile "Neun Aufrufe zu ein wenig Demut vor Unerträglichkeit der (Nerd)Welt." Mittlerweile werden "Nerds" von den Feuilletons hofiert, obwohl "Technik (...) die Welt nicht heile (macht)".
  • gulli:news: Die Wellenmacher: das DACH-Branchenforum der GVU. Zitiert wird Filmproduzent Max Wiedemann, der sich für Internetsperren ausspricht und hofft, dass die Bundesregierung diese einführt, "auch wenn sie damit ein paar Stimmen an die Piratenpartei verlieren werden".

2009-11-05

  • derFreitag: So was blendet man aus“ "Kürzlich heuerte der ehemalige Neonazi Udo Hempel bei der Piratenpartei an. "Der Freitag" hat mit ihm gesprochen – über seine Vergangenheit und den Umgang damit".
  • Horizont.net: Roland Koch stellt Zukunft der Landesmedienanstalten infrage Er sieht Nachholbedarf beim Wissen über die Medienwelt; die Politik sei vom "Internetphänomen Piraten-Partei überrascht worden" und warnt vor einem "kulturellen Graben", der "technischen Graben" zwischen "Digital Natives" und "Digital Ignorants" entstehen könnte, falls ein Dialog ausbleibt.
  • Telepolis: Digitaler Strukturwandel der Öffentlichkeit Mit dem Erfolg der Piraten ist die Dynamik der "digitale[n] Gebrauchskultur" in die öffentliche Aufmerksamkeit gekommen. Die Diskussion um eine Reform des Urheberrechtes sollte sich um "Erleichterung, nicht Restriktion" drehen.

2009-11-03

  • Telepolis: "Regierungsfähige Opposition" Ein Sechs-Parteien-Bündnis (inkl. ein Pirat) im Stadtrat von Münster kann die bisherige CDU-FDP-Regierung überstimmen. An den Piraten wird das fehlende allgemeinpolitische Profil bemängel, Ratsherr-Pirat Marco Langenfeld hat aber "einen positiven Eindruck" gemacht. Telepolist zählt auch die Ziele der Münsteraner Piraten auf.
  • Südthüringer Zeitung: KLARTEXT: Tierisch gut In der "tierische[n] Bilanz" vom Oktober kommt "die neue Piratenpartei" gut weg: "Da steppt der Bär."
  • nw-news.de: Experiment im ZDF: Live-Kabarett mit Dieter Nuhr Der Kabarettist beklagt sich u.a. über Piraten, die ihrem Unmut über seine Auslassungen freien Lauf gelassen hatten: "Da geht es nicht mehr um Argumente, sondern nur noch darum, wer die meisten Anhänger mobilisieren kann. Mit Meinungsfreiheit hat das nichts zu tun. Im Internet geht es nur um Macht."
  • FAZ.net: CSU: Ade, Alleinherrschaft Die absolute Mehrheit der CSU in Bayern scheint in weite Ferne zu rücken: "Käme mit den Stimmen junger Internetfreaks auch noch die Piratenpartei in den Landtag, wäre (...) die Wahrscheinlichkeit einer absoluten Mehrheit (...) äußerst gering."

2009-11-02

  • sueddeutsche.de: SPD: Treffen mit der Basis: Die Stimmungsmacher SPD-Chef Gabriel nennt sich - angesprochen auf die drohende Konkurrenz durch die Piratenpartei - in Bezug auf Zensur und Zugangsbeschränkungen im Netz einen "konservative[n] Sack. Ich will nicht von jedem gewählt werden".
  • Lippische Landes-Zeitung: BAD SALZUFLEN: Generation V In einer Wahlanalyse erklärt ein älterer CDU-Mann, die CDU habe schlecht abgeschnitten, weil es ihr - im Gegensatz zu den Piraten bei männlichen Erstwählern - nicht gelang zu vermitteln, welche Werte sie vertrete.
  • Osnabrücker Zeitung online: Nach der Wahl ist vor der Wahl Debatte über Wahlplakate: Piraten kritisieren, dass andere Parteien mehr plakatieren als erlaubt und dass ihre Plakate tlw. von anderen Parteien überklebt wurden.
  • Frankenpost: Franken: Eine politische Marktlücke Ein SPDler vergleicht die Gründung der "Partei für Franken" mit der Piratenpartei, "die ihre spezifischen Anliegen über die Kandidatur zum Bundestag bekannt gemacht haben und die letztlich in den Programmen der Parteien ihren Niederschlag gefunden haben."
  • gulli:news: Mit der Polizei muss niemand reden! "Die Regierungskoalition plant, Zeugen zur Aussage gegenüber der Polizei zu verpflichten. Dies wird von der Piratenpartei Deutschland abgelehnt. Die Piraten betonen: "Mit der Polizei muss niemand reden!""

2009-11-01


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