NRW:2009-12-11 - Protokoll Arbeitskreis Landespolitik

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Eckdaten

Ort:      NRW-Mumble
Datum:    11.12.2009
Uhrzeit:  18:00 Uhr - 19:03 Uhr

Anwesend

  • Ralf Gloerfeld (AK Transparenz vs. Datenschutz)
  • Annette (AK Bildungspolitik)
  • hpweyer (AK Arbeit und Soziales)
  • BrittaS (AK Gesundheit)
  • Till (AK Innenpolitik)
  • Lechimp
  • pat-pirat
  • Teiler Döhrden (AK Innenpolitik)
  • Andi (AK Drogenpolitik)
  • Eiself (AK Wirtschaft und Finanzen)

Abwesend

  • danebod (AK Umwelt)
  • Martin Hoff (AK Wirtschaft und Finanzen)
  • Fizz (AK Arbeit+Soziales)
  • Logos (AK Verbraucherschutz)
  • Rya (AK Bildungspolitik) (entschuldigt)
  • Daniel Düngel (AK Gesundheit)
  • Schwarzbart (AK Kultur)

Berichte aus den Arbeitskreisen

  • AK Arbeit und Soziales:
    • Nichts über den Wochenbericht hinausgehendes.
    • nächstes Treffen am 19.12 Abend im Mumble, am 20.12 sind alle vor Ort.
  • AK Verbraucherschutz:
    • Treffen mit dem Verbraucherschutz NRW am 22.01.. Logos hat das klargemacht.
    • Sind dabei ein paar Sachen zu bearbeiten.
  • AK Wirtschaft und Finanzen:
    • Teiler: Es gab eine Doodle-Abstimmung, bei der sich auf Schwerpunktsthemen geeinigt wurde. Meiste Stimmen bekam die Rekommunalisierung von Stromversorgung, etc.
    • Teiler: "Kritische Themen" werden nicht weiterverfolgt werden.
    • Arbeitstreffen gestern Abend. Erste Schlagpunkte vereinbart. Mehrere Arbeitstreffen im Laufe der nächsten Woche.
    • Protokoll und Wochenbericht konnten nicht verschickt werden, gestern dauerte es bis 2 Uhr.
    • Ralf: Wo hat der Termin gestern stattgefunden. Ich hab verzweifelt gesucht.
      • Eiself: Düsseldorf
      • Ralf: Hab den Ort nicht gefunden.
      • Eiself: Tut uns leid.
      • Ralf: Bitte Termine ins Wiki stellen!
      • Eiself: Wird gemacht. Martin Hoff ist zuständig.
  • AK Innenpolitik:
    • Update kam über die Liste. Seitdem nicht viel neues. Verschiedene Zuständigkeiten für Themen wurden verteilt. Vereins-, Versammlungs- und Waffenrecht sind noch nicht besetzt. Vereins- und Versammlungsrecht sind noch interessant.
    • Termine stehen im Wiki.
    • Teiler: Bin im Kontakt mit Kollegem aus Münster wegen Landesmedienrecht. Melde mich, wenn sich etwas ergibt. Der AK Kultur wurde auch informiert.
  • AK Bildung:
  • AK Umwelt:
    • nicht da
  • AK Transparenz vs Datenschutz:
    • Arbeitet gerade nur in anderen AKs
  • AK Drogenpolitik:
    • Nicht viel neues seit dem Bericht.
    • Ergebnisse werden bis zum 20.12 vorliegen.
    • Mumble-Treffen jeden Montag, nächstes Live-Treffen am 19.12.
  • AK Gesundheit:
    • Zwei Treffen diese Woche. Ausführliche Diskussion über ein Konzept und ob eines gebraucht wird. Es wird kein Anspruch auf Vollständigkeit an das Konzept gestellt. Vier Bereiche wurden ausgewählt.
    • Bis zum 20.12 wird es etwas geben.
    • Treffen am Dienstag und am 19.12

weiteres Vorgehen

Aufgaben

  • Lechimp sucht Verstärkung für den AK Innenpolitik.

Nächste Sitzung

Freitag, den 18.12.2009 um 18.00 Uhr im Mumble


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Benutzer:Lechimp