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HE:Vorstand/Protokolle/2015-01-21

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Vorstandssitzung am 21.01.2015, 20:00 Uhr bis 21:58 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:01 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Alex
  3. Ernennung Protokollant: Volker,
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Martina, Volker, Jeanette, Knut, Alex, Robin
    • Abwesend (Namen, un-/entschuldigt) niemand
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • (angenommen)
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2015/V8002

Dringendes

  1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Programm-Reset
  2. Kommunalpolitik
  3. Terminplanung / Ausschreibung Landesparteitag
  4. Vorbereitung Kommunalwahl 2016
  5. Dein Thema, Name

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  1. Hessen Marina
  2. Neujahrsempfang
  3. NoKagida

http://www.hna.de/bilder/2015/01/19/4655241/506840568-kagida7-2XRT35rief.jpg (c) HNA B. Ludwig

  1. FreieWähler Frankfurt "kritische Begleitung"

Anstehendes

  1. Hessentag 2015, Volker
    • keine Bewerbung auf Ausschreibung
    • kein Bewerber für Hessentags-Orga beim Plenum Kassel
    • im Trio (Robin, Volker und Helga)
    • Stand auf der Hessentagsstraße anmelden!
  1. 26.1., 18h, Frankfurt Römerberg, Kundgebung Bündnis http://frankfurt-gegen-rassismus.de/
  2. 26.1., 17h, Frankfurt Hauptwache PEGIDA Frankfurt RheinMain Kundgebung und anschliessende Demo
  3. Frage zu vMBs wegen x-GIDA von MiB (via E-Mail an Vorstand)
    • Robin kümmert sich darum
  4. Verwaltungstreffen 2015.1 (7./8.3.15) in Stuttgart
    • Knut, Jeanette und Robin nehmen teil.
    • Robin schlägt 700 EUR Budget vor, Knut hatte 600 EUR veranschlagt (Finanzplan 2015)

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2015/8V002; Titel:

|Titel = Unterstützung Neujahrsempfang Kassel |Text = Der Landesverband soll 8 vom Neujahrsempfang in der Gelastr. verbliebene Flaschen Sekt & Wein an den KV Kassel ohne Berechnung weitergeben. |Begründung:= Kassel hat hierfür nicht die nötigen finanziellen Reserven. Und der Sekt ist übrig ;-) |Antragsteller = knut

    • Dafür: Volker, Knut, Robin, Alex, Martina
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Ergebnis: angenommen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Antrag ansehen oder stellen

Bündnispartner Frankfurt gegen Rassismus

Kopiervorlage fürs Protokoll: 

=== Antrag: Bündnispartner Frankfurt gegen Rassismus ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Bündnispartner Frankfurt gegen Rassismus
|Text = Soll die Piratenpartei Hessen als Bündnispartner von http://www.frankfurt-gegen-rassismus.de/ auftauchen und zur Kundgebung aufrufen?
|Begründung = Demokratie und so...
|Antragsteller = Schnappi
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Bündnispartner Frankfurt gegen Rassismus
|Text = Soll die Piratenpartei Hessen als Bündnispartner von http://www.frankfurt-gegen-rassismus.de/ auftauchen und zur Kundgebung aufrufen?
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Soll die Piratenpartei Hessen als Bündnispartner von http://www.frankfurt-gegen-rassismus.de/ auftauchen und zur Kundgebung aufrufen?

Begründung

Demokratie und so...

Antragsteller

Schnappi


Anmerkung: Wir haben am Sonntag vereinbart, dass wir einen eigenen Aufruf auf die Webseite stellen und zur Demo aufrufen, allerdings unter einem eigenen Text. Entsprechend hatten wir auch am Montag geantwortet.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.01.2015 #2015/8V003: Bündnispartner Frankfurt gegen Rassismus
Text:
Soll die Piratenpartei Hessen als Bündnispartner von http://www.frankfurt-gegen-rassismus.de/ auftauchen und zur Kundgebung aufrufen?
  1.  : Robin, Martina, Alex,
  2.  : Knut, Volker,
  3.  : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Budget Verwaltungstreffen März 2015, Stuttgart

Kopiervorlage fürs Protokoll: 

=== Antrag: Budget Verwaltungstreffen März 2015, Stuttgart ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Budget Verwaltungstreffen März 2015, Stuttgart
|Text = Der Vorstand beschließt ein Budget von 750,-€ für das Verwaltungstreffen 2015-1.
|Begründung = Dinge kosten
|Antragsteller = Robin
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Budget Verwaltungstreffen März 2015, Stuttgart
|Text = Der Vorstand beschließt ein Budget von 750,-€ für das Verwaltungstreffen 2015-1.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand beschließt ein Budget von 750,-€ für das Verwaltungstreffen 2015-1.

Begründung

Dinge kosten

Antragsteller

Robin


Anmerkung:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.01.2015 #2015/8V004F: Budget Verwaltungstreffen März 2015, Stuttgart
Text:
Der Vorstand beschließt ein Budget von 750,-€ für das Verwaltungstreffen 2015-1.
  1.  : Robin, Martina, Volker,Jeanette, Knut
  2.  :
  3.  : Alex

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Robin kümmert sich



Antrag: Budget für die Hessen-IT

{{Antragsbaustein kurz HEVorstand Nummer = 2015/8V005F |Titel = Budget für die Hessen-IT |Text = Der Landesvorstand möge ein Budget von 100 Euro für das Jahr 2015 beschließen, welches sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag erhöht. |Begründung = Mit diesem kleinen Budget kann sich die Hessen-IT selbstständig um die Beschaffung kleinerer Dinge (wie z.B. Domains, Tools, etc.) kümmern und es bedarf nicht jede Miniausgabe einen eigenen Vorstandsbeschluss mehr. |Antragsteller = Nowrap (Diskussion) 14:43, 20. Jan. 2015 (CET) }}

Diskussion Möglichst keine neuen, zusätzlichen Provider beauftragen Geht bei dem Budget um Kleinigkeiten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.01.2015 #2015/8V005F: Budget für die Hessen-IT
Text:
Der Landesvorstand möge ein Budget von 100 Euro für das Jahr 2015 beschließen, welches sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag erhöht.
  1.  : Robin, Alex, Jeanette,Volker, Martina, Knut
  2.  :
  3.  :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Bei der kommenden Sitzung werden nur Anträge bearbeitet, die vor der Sitzung über das WIKI oder die Vorstandsemail eingehen. Link: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2014-xx-xx/Antr%C3%A4ge

Alex kümmert sich darum (Satelitendinges) und spricht mit Herbert Förster

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1382 in SAGE (Stand: 21.01.2015)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 2
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 46 offene Tickets (Stand: 21.01.2015)
  3. Teilnahme HessenMarina, Neujahrsempfang

2. Beisitzer (mit Schatzmeisteraufgaben)

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 132.183,89 € Stand 2015-01-21
    • Kasse: 83,94 € Stand 2015-01-21
    • Verbindlichkeiten:13.141,75 €
    • Offene Budgets: 67.810,00 €
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: siehe Zeile 68
    • Verfügbar:
  2. Sonstiges
    • Bericht

Vorsitzender

  1. Einladungen an Externe zum Neujahrsempfang
  2. HessenMarina, Kommunalpolitik
  3. Rede zum Neujahrsempfang
  4. Veranstaltung zu CETA und TTIP: "Fracking durch die Hintertür"
  5. Teilnahme MarinaMumble: https://wiki.piratenpartei.de/Virtuelles_Vorst%C3%A4nde_Treffen_2015_01-15
  6. ÖA-Telko 14.1.

Stellv. Vorsitzende

  1. 10.1. Neujahrsempfang DGB in Frankfurt
  2. 10.1. Mahnwache gegen Rassismus/Je suis Charlie vor DGB-Haus
  3. 17.1. Neujahrsempfang LV Hessen
  4. 17.1./18.1. HessenMarina "Programm"

Pol. Geschäftsführer

  1. Mahnwache JeSuisCharlie, Hauptwache
  2. Teilnahme an #NOFRAGIDA Bündnistreffen, Frankfurt - Kontakte zu anderen Organisationen knüpfen können
  3. Teilnahme an PolGF-Mumble (bis auf gestern)
  4. HessenMarina und Neujahrsempfang
  5. Hessen-IT läuft
  6. Kontakt zu DatenschützerRheinMain wegen dezentralem Aktionstag "Freiheit statt Angst" in Frankfurt aufgenommen, nachdem Infos über CCC-Frankfurt Liste gestreut wurden
  7. Vorstands-ToDos (gibt noch einiges zu tun)

1. Beisitzerin

  1. Mahnwache JeSuisCharlie, Hauptwache
  2. Teilnahme Hessenmarina, Neujahrsempfang
  3. Teilnahme Vorstandssitzung OWDIDA
  4. Teilnahme KPT OWDIDA
  5. Organisation für einen 3. Platz für Bundesverwaltungstreffen

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. keine

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Protokoll Telko 14. Januar 2015

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
  2. Feedback zum Schreiben mit Bitte um Rücktritt?
    • Alex kümmert sich darum

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Besondere Ereignisse
    • Einladungen
    • Postfach
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  2. Soziales (Michael Passlack)

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Vorbereitungstreffen für eine mögliche Landrats-Kandidatur aus unserem KV und der Aufstellungsversammlung dazu.
  3. Frankfurt
  4. NoFragida Montag 26.01.15 18 Uhr aufm Römer
  5. 1.2. Südhessenkonferenz in LGS, 10-18h
  6. 5.2. ÖPNV-Mitfahrbutton-Aktion, 17-ca.20h Konst + Hauptwache
  7. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Kassel Stadt-Land-Web
    • 27.01.2015 Neujahrsempfang in der Werkstatt e.V. (gegenüber der Stadthalle)
    • 26.01.2015 die 9. Demo gegen KAGIDA (Scheidemannplatz) 18 Uhr
    • 04.02.2015 Stammtisch in Kassel im Boccaccio (Querallee 36)
    • Anfrage an Stadthalle wegen BPT-Ausschreibung
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  18. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  19. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  20. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  21. Wiesbaden - Vergangenes
    • 15.01.2015 - Kinobesuch von Citizenfour mit Pirateninfotisch vor und nach dem Film vor dem Programmkino "Caligari", kaum Resonanz, dafür war man sichtbar
    • 17.01.2015 - Auftaktveranstaltung "Leitlinien Bürgerbeteiligung" (mit Beteiligung der PIRATEN-Stadtverordneten)
    • 17./18.01.2015 - Hessen-Marina (mit Beteiligung des Wiesbadener Vorstandes und Teilen der Basis)
    • 19.01.2015 - Piratenmahl - Der Mittagsstammtisch (geringe Beteiligung)
    • 19.01.2015 - NO PEGIDA-Demo (mit Beteiligung der PIRATEN-Stadtverordneten)
  22. Wiesbaden - Zukünftiges
    • 22.01.2015 - 20:00 Uhr - Vorstandssitzung per Telko
    • 05.02.2015 - 19:30 Uhr - Stammtisch im "Finale", Emser Straße 4, 65195 Wiesbaden. Link zur Location: http://www.finale-wiesbaden.de
    • ~ März/ April - KPT mit Wahl eines neuen Vorstandes


Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Nächster Stammtisch am 29. Januar 2015 ab 19:30 Uhr im Scheunencafé in Hadamar-Faulbach – Gast: Volker Thies, Lokaljournalist aus Hadamar; es soll ein Artikel über die Entwicklung und Lage der Piraten Limburg-Weilburg entstehen. Vorbereitungspad
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

    • AK Soziales - Vergangenes
    • 10.01. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-150110
    • 11.01. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/226
    • 13.01. - 13:00 Uhr - Treffen des NhE in Frankfurt, DGB-Haus, Jugendclub U68, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77
    • AK Soziales - Zukünftiges
    • 25.01. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
    • 08.02. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> Server NRW -> Raum Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
    • 09.02. - 10:00 Uhr - ver.di-Treffen, Mainz
    • 10.02. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
    • ~ Februar/ März: Nächstes RL-Treffen des AK Soziales im Rhein-Main-Gebiet (voraussichtlich Wiesbaden oder Mainz)

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgt
      • daher aktuell kein Bericht
  3. LPT 2015.1 - programmatisch eventuelle Verschiebung des LPTs, da sonst knapp wegen Programmüberarbeitung
    • Terminfindung: 13.6., 20.6., 27.06. als Varianten für Ausschreibung, Ansprechpartnerin ist Martina
    • Barcamp in Marburg - beide Termine mal reservieren (28.02./01.03. und auch 07.03./08.03.)
  4. Bericht aus Hamburg via MiB
    • Am 13.02.14 ist eine Wahlkampfendspurt Party nach Thüringer Vorbild

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 04.02.2015, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Alex um 21:59h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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