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HE:Struktur/AK/Soziales/TG-BGE-Protokoll-130817

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Mumble-Sitzung der TG BGE vom 17.08.2013, 20:00 Uhr – Protokoll

Formelles

Anwesende


Moderation: alle
Protokoll: alle

Tagesordnung

  • Verabschiedung des letzten Protokolls
  • Aktuelles
  • Berichte
  • Programmatisches
  • Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
  • Konkrete Arbeit
  • Nächste Termine
  • Sonstiges

Verabschiedung der TO

Die TO wurde verabschiedet.

Inhalte

Verabschiedung des letzten Protokolls

http://aksoziales.piratenpad.de/TG-BGE-MUMBLE-130802

Das Protokoll wurde verabschiedet.

Aktuelles

Grundeinkommen - der Film: http://www.youtube.com/watch?v=XqJjWe1QeUY&feature=youtube_gdata_player

Marina Weisband erklärt das BGE in drei Minuten: http://vimeo.com/71952451

Berichte

Programmatisches

Dauerhafter Werbeblock für den LPT: Der LPT findet am 12./13.10. in Schwalmstadt-Ziegenhain statt: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.4

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Dauerhafter Werbeblock für den AK Soziales:

Alle Infos zum AK Soziales und den Themengruppen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Soziales Hier können sich sich alle Interessierten informieren und beteiligen.

Thomas wollte die aufgelaufenen Protokolle in unser Wiki einstellen. Wie ist der Stand? Mach ich noch. Sorry!

Konkrete Arbeit

Es soll am zentralen Pad für die BGE-Argumente https://aksoziales.piratenpad.de/TG-BGE-Fragen weitergearbeitet werden.

Weitergabe unseres rudimentären Argueliners an interessierte Piraten (als Test), sofern wir eine gewisse Quantität an Material zusammen haben. Hier gibt es schon konkrete Anfragen.

Hilfestellung für Vecih

Es wird empfohlen, strittige Punkte im Fragenkatalog zurückzustellen, damit wir das Material zügiger bearbeiten können.

Oder die Stellungnahme von Susanne Wiest zu bearbeiten: https://aksoziales.piratenpad.de/Stellungnahme

FYI: in der politischen Praxis sind Verbündete denkbar; vielleicht wißt ihr's schon, helmut das im Oktober 2007 von Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg beschlossene „bedingungslose Grundeinkommen“ wird wie im Vorschlag von Milton Friedman ohne Prüfung von Bedürftigkeit oder Arbeitsbereitschaft als negative Einkommensteuer ausgezahlt. Grund- und Kinderfreibeträge entfallen, das Kindergeld wird durch eine negative Einkommensteuer für Kinder ersetzt. In der Partei Die Linke gibt es ebenfalls Strömungen, die für ein bedingungsloses Grundeinkommen eintreten. Diese Position wird durch die "Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen" vertreten. Die prominenteste Vertreterin ist die Bundestagsabgeordnete Katja Kipping. Die FDP übernahm diesen Ansatz (Bürgergeld nach Joachim Mitschke ) 1994 in ihr Programm. Das Liberale Bürgergeld wurde auf dem Bundesparteitag 2005 beschlossen (Wikipedia). Da hab ich Bauchweh

Danke für die Infos, Helmut!

VMB zum Themenslot -BGE- anläßlich der Südhessenkonferenz (Erarbeitung eines Grundlagenpapiers dazu, das ggf. auch als LPT-Antrag eingereicht wird.)

Dafür: Michael (P), Thomas; Axel , Helmut, BerndF Dagegen: Enthaltung:

Nächste Termine

18.08. - 21:00 Uhr - Telko Thementeam Teilhabe (Raum 1520#) 19.08. - 20:00 Uhr - Telko PG Wahlen (Raum 1530#) 25.08. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales, anschließend TG BGE 31.08. - 10:00 Uhr - Infostand zum BGE (am Römischen Kaiser in Worms - gegenüber WELTBILD. Veranstaltung der KVs Worms & Ludwigshafen 02.09. - 20:00 Uhr - Mumble Themengruppe BGE

Sonstiges

Die Sitzung wurde geschlossen um 23:05 Uhr.

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